FDP / Familien-Partei - Ratsfraktion Herten

30/01/2026

Gewiss: Es gibt gute Argumente für eine Olympia-Bewerbung und ebenso welche, die dagegen sprechen. Es kann allerdings kein besseres Verfahren geben als einen Ratsbürgerentscheid, also gelebte direkte Demokratie. Daher unterstützen wir weiterhin das ursprüngliche Ansinnen, auch vor dem Hintergrund, dass wir nicht über die Köpfe der Recklinghäuser hinweg votieren möchten.

Inzwischen wurde für den 5. Februar um 18:30 Uhr eine Sondersitzung des Rats ausschließlich zu diesem Thema einberufen.

01/11/2025

+++Der Herbst steht für Veränderung+++
Im Rat der Stadt Herten haben sich die Mandatsträger Carsten Balzk (FDP) und Stefan Springer (FAMILIE/LINKE) zu einer gemeinsamen Fraktion zusammengeschlossen. Der neue Zusammenschluss trägt den Namen:
„FDP / Familien-Partei Fraktion im Rat der Stadt Herten“.
Die Kurzform lautet: „FDFP-Ratsfraktion Herten“.
Mit diesem Schritt möchten beide Stadtverbände ihre politischen Kräfte bündeln und die inhaltliche Zusammenarbeit vertiefen. Ziel der Fraktion ist es, die liberalen Grundwerte der FDP mit den familien- und sozialpolitischen Schwerpunkten der Familien-Partei zu verbinden. So entsteht eine neue, konstruktive Stimme im Hertener Stadtrat, die sich mit Nachdruck für eine zukunftsorientierte, faire und bürgernahe Kommunalpolitik einsetzt.
Die neue Fraktion versteht sich als Partnerin für alle, die die Entwicklung Hertens aktiv und positiv mitgestalten möchten. Im Mittelpunkt der politischen Arbeit stehen die Stärkung der Familien, die Förderung von Bildung, Wirtschaft und Digitalisierung, sowie der Einsatz für mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung in der kommunalen Entscheidungsfindung.
Mit dem Zusammenschluss wollen FDP und Familien-Partei zeigen, dass sachorientierte und lösungsbezogene Politik über Parteigrenzen hinweg möglich ist. Zum Wohl der Stadt Herten und ihrer Bürgerinnen und Bürger. Gemeinsam will die Fraktion neue Impulse setzen, um Herten als lebenswerte, moderne und familienfreundliche Stadt weiterzuentwickeln.

04/09/2025

31/08/2025

Im Rahmen unserer Reihe „Fraktion vor Ort“ haben wir am 27.08.2025, die PROSOZ Herten GmbH besucht und uns dabei mit Geschäftsführung und Mitarbeitenden über aktuelle Entwicklungen und Herausforderungen ausgetauscht.
Die Gespräche drehten sich insbesondere um Themen wie Digitalisierung, Fachkräftesicherung und die Rolle von PROSOZ als wichtiger Arbeitgeber in Herten.

12/07/2025

Unsere Ratsfraktion ist aktiv!

29/05/2025

Weiterhin erfolgreich für die Menschen in Herten zu arbeiten. Das ist unser Ziel. 🧡♥️

++ Ein starkes Signal zur Kommunalwahl 2025 ++
Die Stadtverbände der Familien-Partei und Die Linke stellen gemeinsam 22 Kandidatinnen und Kandidaten für die 22 Hertener Wahlbezirke auf.
Stefan Springer und Andreas Dünker führen die Reserveliste an.

Die Hertener Stadtverbände der Familien-Partei und Die Linke gehen gemeinsam und entschlossen in den Kommunalwahlkampf 2025. Die notwendige Aufstellungsversammlung fand am 26.05.2025 im Büro der Familien-Partei / Stadtverband Herten , statt.
Mit 22 engagierten Kandidatinnen und Kandidaten treten sie in allen Hertenern Wahlbezirken an. Was alle eint, ist der Wille zur Veränderung und der klare Fokus auf soziale Gerechtigkeit, Familienfreundlichkeit und bürgernahe Politik.

Diese Zusammenarbeit ist keine spontane Wahlkampf-Allianz, sondern gewachsene Praxis. In der Ratsfraktion „Familie Plus“ arbeiten Familien-Partei (Andreas Dünker) und Die Linke (Stefan Springer) bereits seit Jahren erfolgreich im Rat der Stadt Herten zusammen.

„Wir haben bereits gezeigt, dass wir nicht nur reden, sondern auch handeln. Jetzt wollen wir noch mehr bewegen. Mit deutlich mehr Stimmen im Rat. Der gemeinsame Kurs ist klar. Herten braucht Veränderung. Und die beginnt nicht oben, sondern bei den Menschen. Die Familien-Partei und Die Linke stehen bei der Kommunalwahl 2025 Seite an Seite und setzen damit ein deutliches Zeichen gegen soziale Spaltung und Politikverdrossenheit“, betonen Stefan Springer und Andreas Dünker

Die 22 Kandidierenden spiegeln die Vielfalt Hertens wieder. Jüngere und erfahrene Menschen aus allen Stadtteilen, sowie aus Vereinen, Betrieben und Nachbarschaften.

Doch der Weg zur Wahl ist noch nicht geschafft.
Um zur Kommunalwahl 2025 offiziell zugelassen zu werden, müssen noch einige Hürden genommen werden. Obwohl die Familien-Partei seit 2020 ununterbrochen ein Mandat (Andreas Dünker) im Hertener Rat hat, empfiehlt die Wahlleitung entgegen dem Verständnis der Familien-Partei, dass ihre Wahlvorschläge durch Unterstützungsunterschriften legitimiert werden müssen.

"Eine zusätzliche Herausforderung, die wir bewältigen werden. Unser Wahlteam ist darauf vorbereitet. Jetzt kommt es auf jede und jeden an. Wer Veränderung will, muss uns jetzt den Rücken stärken“, so ein Aufruf aus dem Wahlteam.

In den kommenden Wochen will das Bündnis mit klaren Forderungen, mutigen Ideen und viel Präsenz vor Ort punkten. Der Wahlkampf wird kämpferisch, bürgernah und vor allem, konsequent für die Menschen in Herten.

15/04/2025

Eine letzte Chance für den Antoniusplatz

Viel gab es in der letzten Sitzungsfolge nicht zu besprechen. (Spoiler: Das dürfe sich im Juni/Juli komplett anders gestalten.) Die meisten Ausschusssitzungen behandelten weitgehend Formalitäten, der Betriebsausschuss dauerte nur zwölf und der Haupt-und Finanzausschuss sogar nur fünf Minuten. Stillstand in Herten? Mitnichten! Denn ein einziges Thema, das bereits im vergangenen Jahr debattiert und aufgrund vieler kritischer Stimmen unterschiedlicher Fraktionen zurückgestellt wurde, sorgte auch diesmal wieder für eine kontroverse Debatte.

Wir erinnern uns: Der Antoniusplatz soll im Rahmen des Gesamtprojekts "Der Park kommt in die Stadt" neu gestaltet werden. Eine entsprechende Beschlussvorlage wurde dem Rat bereits im vergangenen Jahr im Juni und September vorgestellt, doch ein Beschluss blieb aus unterschiedlichen Gründen aus. Fraktionschef Stefan Springer hatte im gleichen Zeitraum einen Tätigkeitsbericht des ZBH zum Thema Grünpflege angefordert und dieser beinhaltete, dass der ZBH auch ohne diese Maßnahme bereits an die Grenzen seiner Möglichkeiten stößt. Hier war unsererseits Skepsis geboten.

Aber nicht nur das. Eine große Nebellinse sollte den neu gestalteten Platz zieren, auf den dargelegten Bildern sicher eine Augenweide, in der Installation und Wartung jedoch fragwürdig. Vor allem der Betrieb mit Frischwasser wurde von unserem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Andreas Dünker kritisiert, ebsonso die unkalkulierbaren Folgekosten. Immerhin: Im nun dargelegten neuen Entwurf tauchte die Linse nicht mehr auf. Die Stadt spart somit 135.000€ OHNE Instandhaltungskosten. Dies nahmen wir positiv zur Kenntis.

Im bereits erwähnten sehr kurzen Betriebsausschuss stellte Stefan Springer noch einmal die konkrete Frage an Klaus Breuer, Leiter des Grünflächenamts, zur Sicherstellung der Pflege durch den ZBH. Breuer antwortete unmissverständlich, dass diese Maßnahme eine sichtbare Neubelastung des ZBH wäre und im Falle einer Umsetzung an anderer Stelle Grünpflege eingespart werden müsse. Mit dieser Information trafen wir uns zwei Tage vor der Ratssitzung, bei der final votiert werden sollte, zur Fraktionssitzung zusammen.

Im Rahmen der Fraktionssitzung, an der inklusive der Sachkundigen Bürger:innen sieben Mitglieder der Fraktion teilnahmen, wurden ca. 45 Minuten lang sämtliche Argumente auf den Tisch gelegt und es gab sowohl gute Gründe für eine Umsetzung als auch dagegen. Ziemlich sicher waren wir uns aber in der Meinung, das Projekt müsse im Gesamtkontext mit dem nächsten Baustein zur Umgestaltung des Marktplatzes gesehen werden und ohne die Meinung des ZBH, der für die Pflege zuständig ist, könne man keinen Beschluss fassen.

Die Vorzeichen zu Beginn der Ratssitzung waren eindeutig. CDU, TOP & AfD galten offen als Gegner des Projektes und da bei SPD & Grünen jeweils ein Ratsmitglied fehlte, war somit absehbar, dass die Vorlage im Falle einer Abstimmung durchfallen würde, das erkannte zu Beginn der langen Debatte auch der CDU-Fraktionsvorsitzende Matthias Waschk, der seine Kritik allerdings anders als wir begründete und auf fehlende Parkplätze hinauszielte, während Fred Toplak das Projekt für seine Fraktion mit einer Problematik zur grundsätzlichen Konzeption ablehnte.

Für die Fraktion Familie Plus war die Reduzierung der oberirdischen Parkplätze nicht das ausschlaggebende Argument. Allerdings monierten auch wir, dass das Parkraumkonzept für die Hertener Innenstadt nach wie vor nicht vorliegt, insbesondere vor dem Hintergrund, dass auch von unserer Seite ein Antrag zu digitalen Parkplatzwegweisern offen ist. Auf die zielgerichtete Frage nach der zukünftigen Nutzung der bisher schwach frequentierten Tiefgarage unter dem Marktplatz antwortere Stadtbaurätin Janine Feldmann, dass es eine Überlegung wert sei, einen Teil der dortigen Parkplätze den Mitarbeitenden der Stadt zur Verfügung zu stellen, denn diese seien von der alltäglichen oberirdischen Suche nach einem Stellplatz ebenfalls betroffen. "Keine schlechte Idee", entgegnete Stefan Springer.

Nachdem sich an der Debatte alle Fraktionen beteiligt hatten und die Argumente ausgetauscht waren, wurde nach einem Antrag der CDU-Ratsfrau Sarah Timmerberg die Rednerliste geschlossen und die Ratssitzung für eine kurze Beratung der Fraktionen für einige Minuten unterbrochen. Im Ausschuss für Stadtentwicklung, Digitalisierung und Wirtschaft (ASDW) hatten wir uns noch gegen eine erneute Verschiebung der Abstimmung ausgesprochen, doch die Argumente der Ratssitzung, inklusive unseres eigenen Antrages zum Grünpflegekonzept bewogen uns nun dazu, dem Projekt eine letzte Chance zu geben.

Die Mehrheit des Rates gab der Verwaltung nun den Auftrag, das Projekt auch unter Miteinbeziehung eines Parkraumkonzeptes & des Marktplatzes (CDU), der Kurt-Schumacher-Straße (TOP) und des Pflegekonzeptes (Familie Plus) ein letztes Mal aufzuschieben, zumal auch bald ein weiterer Baustein im Gesamtprojekt "Der Park kommt in die Stadt" anstehen dürfte: Die Neugestaltung des Otto-Wels-Platzes. Doch mehr dazu demnächst....

02/03/2025

Kehrtwende bei der Rosa-Parks-Schule
Licht am Ende des Tunnels?

Die Historie zur Rosa-Parks-Schule ist lang. Das im klassischen Stil der 70er Jahre errichtete Gebäude hat seine besten Zeiten hinter sich, was 50 Jahre nach seiner Errichtung auch nicht für Verwunderung sorgen dürfte. Bauliche Mängel fielen zum Beispiel bereits im Jahr 2007 auf, als ein Basketball-Spiel der Hertener Löwen abgebrochen werden musste, weil es durch das Dach regnete und apropos Dach: auch die Bedachung der Bibliothek war im Jahr 2015 hinüber. Spätestens seit diesem Zeitpunkt war klar: Hier besteht Handlungsbedarf und ca. 7 Millionen Euro flossen in ersten Reparaturen.

In der Tat wurde nach umfangreicher Begutachtung festgestellt, dass das Schulgebäude besonders im Bereich der technischen Ausstattung und des Brandschutzes großen Sanierungsbedarf hat. Viele Bauteile hatten ihre 1975 kalkulierte "Lebensdauer" längst überschritten. So kam es Anfang 2017, also vor exakt acht Jahren zu einer ersten großen Kostenauflistung, die eine Sanierung mit ca. 35 Millionen Euro und einen Neubau mit etwa 50 Millionen Euro kalkulierte. Der Rat entschied sich mit großer Mehrheit für eine Sanierung, die Fraktion DIE LINKE bevorzugte damals einen Neubau.

Jedoch ließ die damals beschlossene Sanierung aus unterschiedlichen Gründen lange auf sich warten, genau gesagt dauerte es etwa vier Jahre, ehe es auf Antrag mehrerer Fraktionen wieder einen längeren Sachstandsbericht der Verwaltung gab. In der Zwischenzeit war Hermann Pieper aus dem Resort Finanzen zum Dezernenten für Bildung und Soziales gewählt worden. In neuer Funktion berichtete er, dass die kalkulierten Zahlen aus dem Jahr 2017 komplett hinfällig geworden seien und neu evaluiert werden müssen. Aus einem Sanierungsstau von 35 Millionen wurden schnell 50, 60, 70 Millionen und im Jahr 2024 war laut Hermann Pieper sogar von einer Summe im "möglicherweise dreistelligen Bereich" die Rede. Kurzum: Das Projekt wurde nahezu unkalkulierbar.

In der Zwischenzeit wurde zudem deutlich, dass auch das Glashaus nach über 30 Jahren seines Bestehens vor allem in puncto technischer Ausstattung sanierungsbedürftig ist, so dass letztendlich für beide Gebäude Machbarkeitsstudien erstellt wurden, mit dem Ergebnis, dass eine Sanierung des Glashauses in unterschiedlichen Varianten ca. 30 Millionen Euro kosten würde. Für die Rosa-Parks-Schule wurden gleich vier Varianten vorgestellt, teils mit schwer zu verstehendem Zahlenwerk, jedoch mit dem Fazit, dass ein Neubau langfristig betrachtet wohl wirtschaftlicher sei. Einigkeit herrschte zuletzt im Rat ausschließlich dergestalt, der Rosa-Parks-Schule höhere Wichtigkeit als dem Glashaus zu schenken.

Die jüngste Entwicklung dazu ist bekannt und führte zu einer der kontroversesten Debatten in der aktuellen Ratsperiode. Die Verwaltung plante einen Inklusions-Campus zwischen Rosa-Parks-Schule und der mittlerweile zu klein gewordenen Christy-Brown-Förderschule und beabsichtigte, ein unmittelbar westlich der Rosa-Parks-Schule seit geraumer Zeit brachliegendes Gelände von E.ON für ca. sieben Millionen Euro zu erwerben. Dieses Vorhaben stieß auf breitflächige Kritik und viele Fragen zu baulicher, wirtschaftlicher und nicht zuletzt pädagogischer Planung, mehrere Ausschusssitzungen waren Gegenstand längerer Einwohnerfragen, was letztendlich dazu führte, dass die entsprechende Vorlage vor drei Monaten mit knapper Mehrheit abgelehnt wurde.

Nichtsdestotrotz war die Verwaltung weiterhin guter Dinge, das Projekt in einem zweiten Versuch realisieren zu können, unterdessen meldeten sich auch die Leitungen beider Schulen zu Wort und sprachen sich ebenfalls für eine Umsetzung aus. In einer kurzfristig einberufenen Sondersitzung des Ältestenrates wurde dann in Anwesenheit der Schulleitungen und des LWL zum aktuellen Sachstand informiert. Da der Ältestenrat ein nichtöffentliches Gremium ist, können wir an dieser Stelle keine inhaltlichen Informationen preisgeben, aber es hat uns zutiefst verwundert, dass dieser Austausch im Rahmen des Ältestenrates stattfand und nicht in einer öffentlichen Sitzung des ABKS – dieser wurde nämlich wegen mangelnder Themen komplett abgesagt.

In der letzten Ratssitzung am 19. Februar ließ Sozialdezernent Hermann Pieper schließlich die Katze aus dem Sack und verwies auf eine neue „Volumenstudie“ des LWL, die besagt, dass ein Neubau der Rosa-Parks-Schule durchaus auf dem Bestandsgelände möglich und auch ein Gebäude für die Christy-Brown-Schule im Bereich des aktuellen ZBH-Lagerplatzes realisierbar sei. Außerdem plane der LWL, die ersten beiden Jahrgänge weiterhin im alten Bestandsgebäude zu unterrichten, dafür reiche der Platz. (Anmerkung: Von der Fraktion Familie Plus liegt auch ein Prüfantrag zur Findung einer geeigneten Fläche für den Neubau vor.) Ebenso könne eine Sporthalle mit bis zu 2.000 Tribünenplätzen sowie ein Parkdeck mit ca. 300 Stellplätzen errichtet werden. Ein erneuter Versuch zum Kauf des E.ON-Geländes sei nicht geplant, da es dafür keine Mehrheit im Rat gibt.

Der Vortrag von Hermann Pieper wurden von den allermeisten Fraktionen zwar mit großem Erstaunen, aber doch positiv zur Kenntnis genommen, Zitat unseres Fraktionschefs Stefan Springer: „Damit kann man arbeiten.“ Nun bleibt zu hoffen, dass die Querelen aus dem Herbst vom Tisch sind und doch noch eine gute Lösung für die beiden Schulen auf den Weg gebracht werden kann, im Idealfall sogar noch vor der Kommunalwahl, also vermutlich in der Sitzungsfolge im Juni/Juli. Wir gehen davon aus, dass auch das Thema Sanierung somit endgültig ad acta gelegt wird. Mit der in der letzten Ratssitzung dargestellten Variante werden wir uns aller Voraussicht nach anfreunden können, auch wenn bis zum Sommer sicher noch viele Details geklärt werden müssen. Im Sinne der Schülerinnen und Schüler sind wir es aber schuldig, einen zukunftsorientierten Beschluss zu fassen, denn dieser ist nun wirklich mehr als überfällig.