Hertener SPD

04/07/2026

Mit großer Mehrheit hat der Rat der Stadt Herten dem Bürgerbegehren der Bürgerinitiative Herten Nord zugestimmt.

✅ An der Feldstraße wird es keinen Vollsortimenter geben.

Rund 4.000 Bürgerinnen und Bürger haben mit ihrer Unterschrift deutlich gemacht, dass sie sich keinen Supermarkt an diesem Standort wünschen. Dieses starke Signal wurde vom Rat ernst genommen.

🤝 Die SPD hat den Dialog früh angestoßen. Bereits am 17. Februar haben wir einen Ortstermin mit den Bürgerinnen und Bürgern organisiert. Nach diesem Austausch entstand die Bürgerinitiative Herten-Nord. Für uns war von Anfang an klar, dass gute Politik gemeinsam mit den Menschen entsteht.

📅 Ein Blick auf den Weg bis zur Entscheidung

Am 4. März beschloss der Rat noch mit Mehrheit, das Bebauungsplanverfahren einzuleiten.

Am 24. Juni folgte dann die Kehrtwende. Mit großer Mehrheit schloss sich der Rat dem Bürgerbegehren an und verzichtete auf einen kostspieligen und weiter polarisierenden Bürgerentscheid. Damit folgte der Rat dem klaren Votum von rund 4.000 Bürgerinnen und Bürgern.

⚠️ Kurz vor der Abstimmung erhielten die Ratsmitglieder noch ein Schreiben des Investors. Darin wurde unter anderem gefordert, sich nicht von vermeintlichen Minderheiten leiten zu lassen und stattdessen eine Bürgerbefragung durchzuführen, die der Investor finanzieren wollte.

Umso wichtiger ist das Signal, das der Rat letztlich gesetzt hat. Entscheidend waren die Argumente und der klare Wille vieler Hertenerinnen und Hertener.

🗳️ Respekt gilt deshalb auch den Ratsmitgliedern, die ihre Position nach intensiver Auseinandersetzung mit den Fakten noch einmal überdacht haben. Das ist kein Umfallen, sondern gelebte Demokratie.

🌿 Vielen Menschen ging es um weit mehr als einen Supermarkt. Im Mittelpunkt standen der Schutz von Natur und Klima, der Gewässerschutz, der Erhalt des Landschaftsbildes und die berechtigte Frage, ob ein großflächiger Einzelhandel an dieser Stelle überhaupt notwendig ist.

🏗️ Für uns bleibt klar. Die SPD verhindert keine Entwicklung. Wir wollen Herten verantwortungsvoll gestalten. Bezahlbarer Wohnraum ist wichtig. Deshalb setzen wir auf Innenentwicklung, Nachverdichtung und die Nutzung bereits vorhandener Flächen, anstatt unnötig weitere Freiflächen zu versiegeln.

📅 Um Impulse für eine solche Entwicklungspolitik zu liefern und die Diskussion für Interessierte anzustoßen, plant die SPD Herten für den Start im Herbst eine Fachveranstaltung. Auf Einladung des heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Carsten Löcker steht uns dazu der Wohnungsbaupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Sebastian Watermeier, zur Verfügung.

Vielen Dank an alle Bürgerinnen und Bürger, die sich mit ihrem Engagement für unsere Stadt eingesetzt haben.

02/07/2026

🏛️ Ein eigenes Girokonto fördert die Eigenständigkeit, stärkt die digitale Teilhabe und bereitet Geflüchtete effektiv auf die Aufnahme einer legalen Arbeit vor.

💳❌ Die Bezahlkarte hingegen drängt Menschen in ein diskriminierendes Sondersystem.

📊 Doch selbst wenn man dieses und andere Argumente außer Acht lässt: Die bundes- und landesweite Praxis zeigt, dass die ursprünglich erhoffte Entlastung der kommunalen Sozialämter durch die Bezahlkarte ausbleibt.

⚠️ Im Gegenteil hätte die Einführung zu einer massiven bürokratischen und finanziellen Mehrbelastung für die Stadt Herten geführt.

💶 Während herkömmliche SEPA-Sammelüberweisungen an reguläre Girokonten für die Stadt Herten automatisiert und prozessual kostenneutral ablaufen, entstehen durch das Bezahlkartensystem neue laufende Kosten.

Neben den vom Land getragenen Erstinvestitionen verbleiben erhebliche Folgekosten bei der Kommune. Dazu gehören Service- und Bereitstellungsgebühren pro Karte, Kosten für die technische Anbindung der kommunalen Fachsoftware sowie personelle Ressourcen für Support und Schulungen.

👥 Das Hauptargument für die Karte – die Einsparung von Personal durch das Ende von Barauszahlungen – greift für Herten zudem nicht, da der Großteil der Leistungsberechtigten bereits über Konten verfügt.

📈 Hochgerechnet auf die Anzahl der Leistungsempfänger im Stadtgebiet bedeutet dies einen Mehraufwand an Verwaltungskosten, der in keinem Verhältnis zum gewünschten Effekt steht.

📍 Die Bezahlkarte hat sich keinesfalls flächendeckend durchgesetzt – im Gegenteil: In NRW ist bereits jetzt ein Flickenteppich Realität und immer mehr Städte nutzen das gesetzliche Opt-out.

📑 Laut einer Auswertung des Flüchtlingsrats NRW, der die Ratsbeschlüsse nachhält, haben bereits rund 200 der insgesamt 396 Stadt- und Gemeinderäte die Ablehnung beschlossen.

🏙️ Zu den Städten, die das Opt-out nutzen und weiterhin auf bewährte Strukturen setzen, gehören die Großstädte der Region wie Köln, Düsseldorf, Dortmund, Bochum, Bonn und Münster sowie Mittelstädte und Nachbarkreise wie Aachen, Leverkusen, Willich oder der Kreis Warendorf.

✅ Die Verwaltungen dieser Städte haben nach intensiver Prüfung festgestellt, dass die Karte reine Symbolpolitik bleibt.

🤝 Daher begrüßen wir die mehrheitliche Entscheidung des Rates (alle Parteien außer CDU und AfD haben für das Opt-out gestimmt) ausdrücklich.

24/06/2026

Das Glashaus ist der schönste Kultur- und Bildungsort weit und breit. Immer wieder staunen auswärtige Gäste über den lichtdurchfluteten Veranstaltungsraum mit seiner besonderen Atmosphäre und den zahlreichen Pflanzen.

Seit seiner Entstehung im Jahr 1994 ist das Glashaus weit mehr als nur ein Gebäude. Insbesondere die Kinder- und Jugendbibliothek sowie die Rotunde mit ihren Veranstaltungen sind wichtige Frequenzbringer für die Innenstadt.

Die Bürgerinnen und Bürger sind zu Recht stolz auf ihre Bibliothek im Glashaus. Sie hat zahlreiche Auszeichnungen erhalten und konnte dank des Engagements des Fördervereins insbesondere im Bereich der Kinder- und Jugendbibliothek immer wieder neue Akzente setzen – auch in Zeiten schwieriger Haushaltslagen.

Die Hertener SPD erinnert sich zudem gerne an das Jahr der Europäischen Kulturhauptstadt, als das Informationsangebot im Foyer des Glashauses ein wichtiger Anlaufpunkt für Bürgerinnen und Bürger sowie Gäste der Stadt war.

Über Wochen und Monate haben ehrenamtliche Mitglieder des Fördervereins, Vertreterinnen und Vertreter der Lokalpolitik, die Verwaltung sowie externe Beraterinnen und Berater in einem Arbeitskreis intensiv an der Modernisierung der Bibliothek und ihrer Weiterentwicklung zu einem „Dritten Ort“ gearbeitet. Umso weniger nachvollziehbar war es für die Hertener SPD, warum aus einem „Dritten Ort“ plötzlich drei Orte werden sollten.

Noch weniger Verständnis bestand dafür, dass der Bürgermeister die Verlagerung der Bibliothek in die Hertener Höfe öffentlich ins Gespräch brachte, ohne dies zuvor im Arbeitskreis oder im zuständigen Ausschuss zu beraten. Die Vorstellung, für eine angemietete Fläche rund zwei Millionen Euro zu investieren und zusätzlich jährliche Mietkosten von etwa 230.000 Euro zu tragen, hält die Hertener SPD für nicht vertretbar und lehnt diesen Vorschlag ab.

Gleichzeitig war und ist es der Hertener SPD wichtig, die vorliegende Vorlage nicht pauschal abzulehnen und die Diskussion damit zu beenden.

Die Vorlage „Bibliothek – Glashaus – Lernstudio“ enthält zahlreiche Ansätze, die ausdrücklich begrüßt werden. Dazu gehören die Wiederbelebung des Glashausinnenhofs, die Wiederherstellung des ursprünglichen Raumeindrucks im Eingangsfoyer sowie die Öffnung der Balkone.

Auch die Einrichtung eines Lernortes für Jugendliche ist eine langjährige Forderung der Hertener SPD. Dafür bedarf es allerdings nicht in erster Linie einer Dachterrasse, wie sie auf den KI-generierten Visualisierungen dargestellt wird, sondern vor allem attraktiver Öffnungszeiten in den Abendstunden, an Wochenenden und in den Ferien.

Der Einzug des Kulturbüros in das Glashaus und die Einrichtung eines Informations- und Servicecenters im Foyer könnten an die positiven Erfahrungen aus dem Kulturhauptstadtjahr anknüpfen. Das Glashaus könnte dadurch noch stärker zu einer Informations- und Austauschbörse für Bürgerinnen und Bürger sowie zu einem zentralen Anlaufpunkt für Kulturschaffende werden. Auch die Einrichtung eines kommunalen Kinos im Untergeschoss wäre ein attraktives neues Angebot.

Wie andere Fraktionen sieht auch die Hertener SPD die Möglichkeit, die Fläche der Erwachsenenbibliothek zu reduzieren. Insbesondere die Ausleihe von Sachbüchern geht zurück, da viele Informationen heute digital verfügbar sind. Dadurch entstehen neue Gestaltungsspielräume.

Die Modernisierung der Bibliothek, die Steigerung der Aufenthaltsqualität – etwa durch ein Angebot von Getränken und Snacks – sowie die technische Sanierung insbesondere von Heizung, Lüftung und Verschattung müssen endlich angegangen werden.

Vor weiteren Entscheidungen fordert die Hertener SPD jedoch, wie auch der Förderverein, eine öffentliche Informationsveranstaltung für die Bürgerinnen und Bürger. Bevor über konkrete Veränderungen entschieden wird, sollten die Menschen die Möglichkeit erhalten, sich über die Zukunft ihres „Wohnzimmers“ zu informieren und ihre Vorstellungen einzubringen. Anschließend kann in den zuständigen Gremien darüber beraten werden, mit welcher Finanzierung und welchen kulturellen Angeboten die Bibliothek im Glashaus weiterentwickelt werden soll.

Der Weg zur heute vorliegenden geänderten Beschlussfassung war lang und nicht immer einfach. Auch die Hertener SPD räumt selbstkritisch ein, dass dieser Prozess nicht in allen Phasen ausreichend kommuniziert wurde. Dennoch lag nun ein Beschlussvorschlag vor, dem zugestimmt haben.

Besonders begrüßt wird die Feststellung:

„Der Verbleib der Bibliothek im Glashaus ist wünschenswert.“

Ebenso wird unterstützt, dass die Flächen der Bibliothek künftig am tatsächlichen Bedarf ausgerichtet und gegenüber der heutigen Situation reduziert werden sollen.

Positiv bewertet wird zudem die Klarstellung, dass sich das Konzept auf maximal einen weiteren Standort beschränken soll und dem zu erarbeitenden Konzept konkrete Flächenlayouts beizufügen sind. Diese Konkretisierung hätte aus Sicht der Hertener SPD bereits in der ursprünglichen Vorlage enthalten sein müssen.

Die Hertener SPD wird die weitere Entwicklung eng begleiten. Eines steht dabei fest: Das Glashaus mit seiner Bibliothek war und ist – lange bevor der Begriff des „Dritten Ortes“ in Mode kam – ein Ort der Begegnung. Die Hertener SPD setzt sich dafür ein, dass das Glashaus auch künftig die erste Adresse für Bildung und Kultur in der Hertener Innenstadt bleibt.

22/06/2026

Unsere Woche im Überblick

In dieser Woche steht für uns folgender Termin an:

Mittwoch, 24.6., 17 Uhr, Ratssaal: Sitzung des Stadtrats
Für euch mit dabei: Georg Bödecker, Selman Duran Khaled El Osman, Laura Estner, Dr. Jan Hildenhagen, Wolfgang Kumpf, Kristina Muzeika, Dr. Babette Nieder, Thomas Prinz, Aynur Terzi, Numan Terzi, Bekir Uzunoglu und Claudia van Hal-Buschhausen
Die Tagesordnung findet ihr hier: https://herten.gremien.info/meeting/1158

Außerdem trefft ihr uns auf folgenden Veranstaltungen – sehen wir uns?

Samstag, 27.6., ab 18 Uhr, Zeche Ewald: ExtraSchicht – die Nacht der Industriekultur

Samstag, 27.6., ab 18 Uhr, Zeche Schlägel&Eisen: ExtraSchicht – die Nacht der Industriekultur

Samstag, 27.6., ab 18 Uhr, Neue Zeche Westerholt: ExtraSchicht – die Nacht der Industriekultur

15/06/2026

Unsere Woche im Überblick

In dieser Woche stehen für uns folgende Termine an:

Montag, 15.6., 17 Uhr, Ratssaal: Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gleichstellung und Inklusion (ASAGI)
Für euch mit dabei: Georg Bödecker, Khaled El Osman und Kristina Muzeika
Die Tagesordnung findet ihr hier: https://herten.gremien.info/meeting/1172

Dienstag, 16.6., 17 Uhr, Ratssaal: Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport (ABKS)
Für euch mit dabei: Dr. Babette Nieder (Vorsitzende), Laura Estner, Aynur Terzi, Bekir Uzunoglu und Claudia van Hal-Buschhausen
Die Tagesordnung findet ihr hier: https://herten.gremien.info/meeting/1135

Mittwoch, 17.6., 17 Uhr, Zentraler Betriebshof (ZBH): Betriebsausschuss
Für euch mit dabei: Georg Bödecker, Selman Duran, Laura Estner, Wolfgang Kumpf und Numan Terzi
Die Tagesordnung findet ihr hier: https://herten.gremien.info/meeting/1168

Donnerstag, 11.6., 17 Uhr, Ratssaal: Haupt- und Finanzausschuss (HuFA)
Für euch mit dabei: Selman Duran, Thomas Prinz, Numan Terzi, Bekir Uzunoglu und Claudia van Hal-Buschhausen
Die Tagesordnung findet ihr hier: https://herten.gremien.info/meeting/1150

Außerdem trefft ihr uns auf folgenden Veranstaltungen – sehen wir uns?

Samstag, 20.6., ab 20 Uhr, Zeche Ewald: WM-Public Viewing Deutschland-Elfenbeinküste (Anstoß um 22 Uhr)

Samstag, 20.6., ab 21 Uhr, Schwarzkaue Eventlocation: WM-Public Viewing Deutschland-Elfenbeinküste (Anstoß um 22 Uhr)

09/06/2026

📋 Bericht aus dem Ausschuss für Sicherheit, Feuerschutz und Ordnungswesen

Heute fand die Sitzung des Ausschusses für Sicherheit, Feuerschutz und Ordnungswesen statt.

▶️ Los ging es mit der einstimmigen Neuregelung der Schriftführung, gefolgt von der Genehmigung der Tagesordnung. Hier beantragte die SPD die Aufnahme eines zusätzlichen Tagesordnungspunktes zur „Situation L 511“. Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt.

📝 Die Niederschrift wurde ohne Widerspruch genehmigt. Einwohnerfragen gab es keine.

🚓 Unter TOP 5 stand die Vorlage „Antoniuswache“ zur Diskussion. Alle Fraktionen – mit Ausnahme der AfD – machten deutlich, dass die Vorlage aufgrund fehlender Zahlen, Daten und Fakten unvollständig und damit nicht zustimmungsfähig sei.

Die TOP-Fraktion beantragte, die Vorlage ohne Beschluss zu belassen. SPD, CDU, Grüne und FDP lehnten die Vorlage hingegen geschlossen mit unterschiedlichen Begründungen ab. TOP und AfD enthielten sich.

✅ Die Vorlagen zu den Themen

• Rattenbekämpfung 🐀
• Sondernutzungserlaubnis zur Errichtung von E-Ladesäulen 🔋
• Ersatzbeschaffung persönlicher Schutzausrüstung für die Feuerwehr 🚒
• Beschaffung von vier Rettungswagen 🚑

wurden allesamt einstimmig beschlossen.

❤️ Beim Thema „Defibrillatoren an Sportstätten“ meldete die TOP-Fraktion noch internen Beratungsbedarf an. Alle anderen Fraktionen trugen dem Rechnung, sodass die Vorlage ohne Beschluss blieb. Mögliche neue oder weitergehende Ideen sollen nun im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport beraten werden.

🍷 Der verkaufsoffene Sonntag im Zusammenhang mit dem Weinmarkt wurde einstimmig um eine Woche verschoben und folgt damit dem geänderten Termin des Weinmarktes.

🚗 Ebenfalls einstimmig beschlossen wurde die Integration der Geschwisterstraße in die bestehende Tempo-30-Zone.

🚑 Bei TOP 14 „Gebührensatzung Rettungsdienst“ kam es zu einer eher ungewöhnlichen Situation: Sowohl SPD als auch TOP lobten Dr. Lind und seine Mitstreiterinnen und Mitstreiter ausdrücklich für das in den Verhandlungen erzielte Ergebnis. Die Vorlage wurde anschließend einstimmig beschlossen.

🛣️ Zum neu aufgenommenen Tagesordnungspunkt „L 511“ berichtete Dr. Lind von Gesprächen mit Straßen.NRW. Der Ausschuss forderte die Verwaltung auf, die bestehende Tempobegrenzung von 50 km/h durch stationäre Blitzer zu überwachen. Diskutiert wurde dabei unter anderem, auf dem Zubringer in beide Richtungen zu kontrollieren und den bestehenden Blitzer an der Westerholter Straße beizubehalten. Die Verwaltung erklärte sich bereit, diesen Ansatz weiterzuverfolgen.

📂 Die noch offenen Anträge der TOP-Fraktion aus den vergangenen Jahren wurden in die Sitzungsfolge im September verschoben.

🏗️ Unter dem Punkt „Mitteilungen der Verwaltung“ wurde über eine Information von Straßen.NRW berichtet: Die Feldstraßenbrücke soll frühestens im Jahr 2028 erneuert werden. Die Maßnahmen an der Uhlandstraßenbrücke und an der Kaiserstraße sollen nacheinander und in genau dieser Reihenfolge umgesetzt werden.

🚶‍♂️ Dr. Lind nannte zudem elf Straßen im Stadtgebiet, auf denen das Gehwegparken künftig wieder erlaubt werden soll. Die Namen der Straßen sollen in einer späteren Mitteilung veröffentlicht werden.

🎪 Unter dem Punkt „Verschiedenes“ bestätigte die Verwaltung auf Nachfrage, dass im Rahmen des Projekts „Arena auf Ewald“ am 13. Juni ein Feierabendmarkt stattfinden wird. Hierfür wurde eine Genehmigung bis 22 Uhr erteilt.

08/06/2026

Unsere Woche im Überblick

In dieser Woche stehen für uns folgende Termine an:

Dienstag, 9.6., 17 Uhr, Ratssaal: Ausschuss für Sicherheit, Feuerschutz und Ordnungswesen (ASFO)
Für euch mit dabei: Georg Bödecker, Dr. Jan Hildenhagen, Wolfgang Kumpf, Bekir Uzunoglu und Richard Dewitz
Die Tagesordnung findet ihr hier: https://herten.gremien.info/meeting/1145

Mittwoch, 10.6., 17.30 Uhr, Blaue Moschee (ZBI): Jugendhilfeausschuss
Für euch mit dabei: Khaled El-Osman und Claudia van Hal-Buschhausen
Die Tagesordnung findet ihr hier: https://herten.gremien.info/meeting/1178

Donnerstag, 11.6., 17 Uhr, Ratssaal: Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt und Wirtschaft (ASUW)
Für euch mit dabei: Dr. Jan Hildenhagen, Dr. Babette Nieder und Aynur Terzi
Die Tagesordnung findet ihr hier: https://herten.gremien.info/meeting/1175

Außerdem trefft ihr uns auf folgender Veranstaltung – sehen wir uns?

Samstag, 13.6., ab 15.15 Uhr, Neue Zeche Westerholt: Zechenlauf

04/06/2026

In der aktuellen ACI (Ausschuss für Chancengerechtigkeit und
Integration) Sitzung am 3.6. wurde unter anderem ein Bericht über die
(mehrsprachigen) Angebote der Abfallberatung vorgestellt.
U. a. wurde daran erinnert, dass eine kostenfreie Sperrmüllbestellung
einmal im Jahr möglich ist (der zweite Termin kostet 80 €) und dass der
ZBH nicht für die Gelbe Tonne zuständig ist, sondern Remondis.
Der Schwerpunkt des Berichts lag auf den mehrsprachigen Angeboten zur
Abfallberatung:
Die Sprachenvielfalt in Herten hat in den letzten zehn Jahren
zugenommen, gleichzeitig ist die Erreichbarkeit nicht immer einfach.
Oft entstehen Probleme nicht durch Achtlosigkeit, sondern durch
Unsicherheit, Uninformiertheit bzw. Naivität.
Seit 2016 gibt es einen kreisweiten bebilderten Flyer in neun Sprachen
(der Link dazu ist hier in den Kommentaren zu finden).
Zudem wird die pädagogische Abfallberatung in Schulen und Kindergärten
sehr gut angenommen und das Thema Mülltrennung ist auch Teil einer
Unterrichtseinheit in den Integrationskursen.
Die Nachfrage nach den an manchen Orten leider ungepflegten Grünflächen
wurde (wie in der Vergangenheit auch) mit zu wenig Personal bei
gleichzeitigem Flächenzuwachs begründet.
Dadurch reduziert sich leider der Standard.
Als SPD-Fraktion setzen wir uns dafür ein, dass die Grünflächen
entsprechend gepflegt und vakante Stellen besetzt werden.
Allerdings sehen wir auch das Problem der ggf. steigenden Kosten in
diesem Zusammenhang.

Ein weiterer Punkt waren die freiwilligen Schulungen der Stadt Herten
zum Thema „Interkulturelle Öffnung der Verwaltung“.
Diese sind seit April 2026 möglich, bisher wurden vier praxisorientierte
Workshops durchgeführt.
Für dieses Jahr sind noch zwei weitere Workshops geplant, und das
Projekt wird 2027 fortgesetzt.
Damit wurde ein Antrag der SPD aus dem Jahr 2022 (Was lange währt …)
umgesetzt.

Weitere Themen, die sicherlich an anderer Stelle noch ausführlicher
diskutiert werden, waren die Neuausrichtung des „Bürgerhaus Herten Süd“,
die Vorgehensweise der Verwaltung bei Einbürgerungen und ein Antrag auf
Berichterstattung der Ausländerbehörde zu Einbürgerungsverfahren. Wir
informieren hier bei Entwicklungen zu den Themen.

02/06/2026

Unsere Landtagskandidatin Marina Verkamp im Interview 🎙️📰

Im Interview spricht die 41-Jährige aus Herten über Bildung, Wohnungsbau, Politikverdrossenheit – und die Frage, die ihr seit ihrer Kandidatur am häufigsten gestellt wird.