AfD Fraktion Stadtrat Heidenau

04/04/2026

📍 Rückblick auf die Stadtratssitzung vom 26.03.2026

In der letzten Stadtratssitzung standen wichtige Entscheidungen für unsere Stadt auf der Tagesordnung.

Ein zentraler Punkt war die Neustrukturierung der Verwaltung der Stadt Heidenau. Dabei wurde die bisherige Stelle des Beigeordneten abgeschafft und stattdessen die einführung eines neues Hauptamt beschlossen. Mit diesem Schritt spart die Stadt Heidenau künftig rund 72.000 Euro pro Jahr – eine Entscheidung, die wir als AfD-Fraktion ausdrücklich begrüßen.

Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde außerdem ein gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, BOD und AfD eingebracht. Dieser stärkt unter anderem die Mitbestimmungsrechte des Stadtrates bei Personaleinstellungen ab der Vergütungsgruppe E9.

Wir bedanken uns ausdrücklich bei den Fraktionen BOD und CDU für die konstruktive Zusammenarbeit. Dieses Beispiel zeigt, was möglich ist, wenn unterschiedliche Fraktionen gemeinsam im Sinne unserer Stadt und ihrer Bürger arbeiten.

Ein weiterer Beschluss betraf die Anpassung der Flaggenordnung der Stadt Heidenau, damit die Friedensflagge weiterhin vor unserem Rathaus wehen kann. Gerade in der heutigen Zeit ist ein sichtbares Zeichen für Frieden wichtiger denn je.

🌷 Wir wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern ein erholsames und friedliches Osterfest.

Ihre
AfD-Fraktion im Stadtrat Heidenau

16/03/2026

Heute Abend hat unser Fraktionsvorsitzender Daniel Barthel im Interview beim „Kontrafunk“ zur Abwahl von Frau Franz als Beigeordnete Stellung genommen.
Das Interview beginnt ab Minute 36.

___________________________________________________________________________________Bitte unterstützen Sie den Kontrafunk finanziell:Spenden ▶︎ https://bit.ly...

01/03/2026

Vor-Ort-Termin zum Thema Gedenkkultur in Heidenau

In der vergangenen Woche fand ein Vor-Ort-Termin mit Vertretern des Bauamtes sowie der Friedhofsverwaltung statt, um unseren eingereichten Antrag ausführlich zu besprechen.

Im Ergebnis dieses Gespräches haben wir eine Präzisierung vorgenommen und den Antrag in überarbeiteter Form erneut eingereicht.

Unser Ziel bleibt dabei unverändert:
Wir möchten die Verlegung sogenannter „Stolpersteine“ im öffentlichen Raum verhindern und stattdessen ein würdevolles Gedenken mit vergleichbarem Charakter auf dem Nordfriedhof ermöglichen.

Ein zentraler Gedenkort bietet aus unserer Sicht den angemessenen Rahmen für ein respektvolles Erinnern und eine bewusste Auseinandersetzung mit unserer Geschichte.

Wir halten Sie über die weitere Entwicklung selbstverständlich auf dem Laufenden.

15/02/2026

# # # Verantwortungsbewusster Umgang mit Steuergeldern – AfD-Fraktion geht mit gutem Beispiel voran # # #

Im Mai 2024 wurden die Fraktionspauschalen in Sachsen erhöht. Damit stehen den Fraktionen in Landtag und Kommunen höhere Aufwandspauschalen zur Verfügung.

Bereits damals haben wir im Heidenauer Stadtrat alle Fraktionen zu einem sparsamen und verantwortungsvollen Umgang mit diesen Geldern aufgefordert. Für uns war klar: Wer Sparsamkeit fordert, muss selbst mit gutem Beispiel vorangehen.

Für das Abrechnungsjahr 2025 wurden unserer Fraktion insgesamt 2.100 Euro Fraktionsmittel zur Verfügung gestellt.
Davon haben wir lediglich 379,91 Euro eingesetzt – unter anderem für:

✔️ Schulungen unserer neuen Stadträte
✔️ Bürobedarf wie Druckerpapier und Toner

Der Restbetrag in Höhe von 1.720,09 Euro wurde heute vollständig an die Stadt Heidenau zurückgezahlt. Dieses Geld fließt nun direkt in den städtischen Haushalt zurück und kommt somit allen Bürgern zugute.

So verstehen wir unsere Verantwortung:
- Sorgfältig wirtschaften.
- Nur notwendige Ausgaben tätigen.
- Steuergelder respektvoll behandeln.

Transparenz und Sparsamkeit sind für uns keine Schlagworte, sondern gelebte Praxis.

Ihre AfD-Fraktion im Stadtrat Heidenau

10/02/2026

Bereits am 30.01.2026 hat unser Fraktionsvorsitzender Daniel Barthel in seiner Funktion als Kreisrat eine offizielle Anfrage mit sechs konkreten Fragen an den Landrat Herr Geißler gestellt.

Hintergrund ist die anhaltende Unterfinanzierung der Heinrich-Ernst-Stötzner-Schule, obwohl sie eine überregionale Aufgabe für den gesamten Landkreis erfüllt und Kinder aus zahlreichen umliegenden Kommunen beschult.

Für uns ist klar:
Die Stadt Heidenau darf mit dieser wichtigen Aufgabe nicht allein gelassen werden.
Förderung, Inklusion und gleichwertige Lebensverhältnisse dürfen nicht vom Kassenstand einzelner Kommunen abhängen.

Unsere Fraktion setzt sich ohne Wenn und Aber für den Erhalt der Heinrich-Ernst-Stötzner-Schule in Heidenau ein.
Wir erwarten vom Landkreis eine sachliche Auseinandersetzung und tragfähige Lösungen – im Sinne der Kinder, der Eltern und der Zukunft unserer Region.

26/01/2026

Die Heidenauer AfD Fraktion schließt sich den Glückwünschen an. Viel Erfolg André!

Der KV SOE gratuliert André Barth zum grandiosen Sieg im ersten Wahlgang. André wird aus einer Pleitestadt eine wohlhabende Gemeinde machen.

23/12/2025

Kleiner Nachtrag zum letzen Bericht aus der Fraktion. Wir hoffen auf breite Unterstützung unseres Antrags, zur nächsten Stadtratssitzung im neuen Jahr. Die AfD Fraktion wünscht auf diesem Wege ein friedliches Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr.

19/12/2025

++++ Neues aus der Fraktion ++++

In der letzten Sitzung des Stadtrates am 18.12.2025 standen zahlreiche wichtige Punkte auf der Tagesordnung, die für die zukünftige Entwicklung unserer Stadt von großer Bedeutung sind.

Wir freuen uns sehr, dass der zukünftige stellvertretende Bürgermeister, Dr. Uwe Epler, in seiner ehrenamtlichen Funktion vereidigt wurde. In einer kurzen Ansprache erläuterte Dr. Epler wie er sich eine sachliche und lösungsorientierte Stadtratsarbeit vorstellt. Es ist gut zu wissen, dass das Amt zukünftig sachlich und professionell geführt und gelebt wird.

Haushaltsplan 2026 – Verantwortung übernommen

Zentraler Schwerpunkt war der Haushaltsplan 2026 mit Gesamtabschluss, Einwendungen sowie der Haushaltssatzung. Wir haben allen Haushaltsbeschlüssen zugestimmt, weil es unsere Verantwortung ist, die Handlungsfähigkeit der Stadt Heidenau sicherzustellen. Nur mit einem beschlossenen Haushalt können notwendige Investitionen, Projekte und Pflichtaufgaben umgesetzt werden.

Umso unverständlicher und verantwortungsloser ist das Verhalten der zwei Stadträte der LINKEN, die den Haushalt aus fadenscheinigen Gründen abgelehnt haben. Kritikpunkt war eine eingeplante Amtsleiterstelle, die lediglich eine Vorplanung darstellt. Fakt ist: Es ist allein Aufgabe der Bürgermeisterin als oberste Dienstherrin, die Verwaltung so zu organisieren, dass sie effizient und leistungsfähig arbeiten kann.

Einen gesamten Haushalt wegen eines einzigen, noch nicht einmal verbindlichen Planungspostens abzulehnen, ist nicht verantwortungsvoll und grenzt aus unserer Sicht bereits an Böswilligkeit.

Gute Nachrichten für die Elbwiesen

Wir freuen uns sehr, dass der Vorentwurf des Bebauungsplans M 16/1 „Freizeitareal Elbwiesen“ beschlossen wurde. Damit ist ein wichtiger Schritt getan, damit das Areal rund um die bekannte „Beachbar“ künftig wieder vollumfänglich genutzt werden kann.

Würdevolles Gedenken statt Stolpersteine

Unsere Fraktion hat zudem einen eigenen Antrag eingebracht, um in Heidenau endlich ein zentrales und würdiges Gedenken an die Opfer von Krieg, Gewaltherrschaft und des Nationalsozialismus zu schaffen.

Sogenannte Stolpersteine stellen aus unserer Sicht kein würdevolles Gedenken dar, da über die Namen der Opfer tagtäglich hinweggetreten wird. Wir setzen uns stattdessen für einen respektvollen, zentralen Erinnerungsort ein, der der historischen Verantwortung unserer Stadt gerecht wird.

Fazit:

Wir stehen für Verantwortung, Sachlichkeit und klare Entscheidungen – im Sinne der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt Heidenau.

28/11/2025

+++ Neues aus der Fraktion +++


In der heutigen Stadtratssitzung standen zahlreiche wichtige Entscheidungen für die weitere Entwicklung unserer Stadt auf der Tagesordnung.

Besonders freuen wir uns darüber, dass unser Wahlvorschlag für den ehrenamtlichen Stellvertreter der Bürgermeisterin, Herr Dr. Uwe Epler, eine breite und parteiübergreifende Unterstützung im Stadtrat gefunden hat.

Herr Dr. Epler ist ein in Heidenau anerkannter und geschätzter Arzt, der sich durch sachliche Argumentation, hohe Fachlichkeit und konstruktive Mitarbeit im Stadtrat auszeichnet.

Seine Wahl ist ein Gewinn für das gesamte Gremium und wir freuen uns sehr auf die weitere Zusammenarbeit.

Ebenso positiv ist die einstimmige Zustimmung zum nächsten Verfahrensschritt beim Bebauungsplan „MAFA-Park“. Nach langer Vorarbeit kann das Planungsverfahren nun endlich weiter vorangetrieben werden. Dies ist ein weiterer wichtiger Meilenstein für die Stadtentwicklung und ein deutliches Zeichen, dass wir gemeinsam an der Zukunft Heidenaus arbeiten. Beide Beschlüsse wurden einstimmig gefasst – ein starkes Signal für konstruktive Kommunalpolitik, die unsere Stadt voranbringt.

Außerdem stand ein Weisungsbeschluss für den Zweckverband des Industriepark Oberelbe auf der Tagesordnung, den wir geschlossen ablehnten. Wir finden es nicht richtig, das eine frisch gewählte Bürgermeisterin als zweite stellvertretende Zweckverbandsvorsitzende gewählt wird, zumal die Zukunft des IPO nach der Rücknahme des Bebauungsplans durch den Zweckverband mehr als fraglich erscheint. Solange der Zweckverband nicht in der Lage ist, einen genehmigunsfähigen Bebauungsplan einzureichen, sollte sich die Bürgermeisterin in erster Line auf unsere Stadt konzentrieren anstatt sich mit zusätzlicher Arbeit im Zweckverband zu belasten.

04/11/2025

Dem Aufruf schließen wir uns gerne an. Wer etwas gesehen hat, meldet sich bitte mit sachdienlichen Hinweisen ans [email protected]

02/11/2025

+++ Neues aus der Fraktion +++

Stadtratssitzung Heidenau vom 30. Oktober 2025 - Zusammenfassung

In der letzten Stadtratssitzung wurden zahlreiche Themen behandelt, darunter die Neufassung der Verwaltungsvorschrift zur Kindertagespflege, Fragen zur Schulsozialarbeit, die Organisation künftiger Stadtfeste und Weihnachtsmärkte sowie die Terminplanung für 2026.

Ein zentraler Punkt war die Abwahl des ehrenamtlichen stellvertretenden Bürgermeisters Steffen Wolf (Die Linke).

Der Antrag dazu wurde von der Fraktion HBI-BOD eingebracht und mit Vertrauensverlusten in der Zusammenarbeit begründet. Nach Angaben der Antragsteller habe es in den vergangenen Monaten mehrere Unstimmigkeiten und Kommunikationsprobleme gegeben, die das Verhältnis zwischen einzelnen Stadträten, der neuen Bürgermeisterin und Herrn Wolf belastet hätten. Dieser Einschätzung schloss sich die AfD Fraktion uneingeschränkt an. Als stellvertretender ehrenamtlicher Bürgermeister muss man im Vertretungsfall der Bürgermeisterin in der Lage sein, das ihm anvertraute Amt Gewissenhaft und neutral auszuführen. In mehreren nicht öffentlichen Sitzungen, stellten wir fest das dies bei Herrn Wolf nicht der Fall ist.

Mit 12 zu 10 Stimmen bei einer Enthaltung sprach sich der Stadtrat schließlich für die Abwahl aus – die notwendige Mehrheit wurde damit erreicht.



Die Entscheidung bedeutet keine politische Bewertung der bisherigen Arbeit von Herrn Wolf, sondern beruht auf der Einschätzung, dass eine vertrauensvolle Zusammenarbeit innerhalb des Gremiums Voraussetzung für eine funktionierende Stadtverwaltung ist. Nur auf dieser Basis können Beschlüsse künftig effizient und im Sinne der Bürgerinnen und Bürger umgesetzt werden.

Ein neuer ehrenamtlicher Stellvertreter der Bürgermeisterin wird voraussichtlich in der nächsten Stadtratssitzung am 27. November 2025 gewählt.

24/09/2025

Grüße vom Lugturm! Heute hatten alle Stadträte die Gelegenheit, den Lugturm bei einer exklusiven Führung mit Herrn Genschmar zu besichtigen, darunter auch Vertreter unserer Fraktion. Wir konnten die atemberaubende Aussicht vom Turm genießen und einen Einblick in die Fortschritte bei der Weiterentwicklung unseres Top-Ausflugsziels gewinnen. Ein großer Dank geht an die Familie Genschmar für ihr Engagement und ihre harte Arbeit! Trotz aller Herausforderungen und einiger Schikanen seitens des Landratsamtes haben sie standhaft ihre Vision verfolgt. Weiter so! Die AfD Fraktion wird das Projekt Lugturm weiterhin unterstützen!