SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

09/12/2021

Zwei aus der Metropolregion Rhein-Neckar im Verteidigungsministerium:

Das war gestern Abend ein ganz besonderer Moment für mich: Zusammen mit meiner Kollegin Siemtje Möller MdB habe ich von Christine Lambrecht die Ernennungsurkunde zum Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung erhalten. Eine sehr große und verantwortungsvolle Aufgabe, der ich mit Respekt und Demut begegne. Für das Vertrauen bin ich unglaublich dankbar!
Mit Christine Lambrecht hat Bundeskanzler Olaf Scholz eine starke und regierungserfahrene Ministerin an die Spitze des Verteidigungsministeriums berufen. Gemeinsam werden wir allen Angehörigen der dienen und uns mit offenem Ohr für ihre Belange einsetzen. Ich freue mich darauf, zusammen mit Siemtje Möller eine verlässliche Brücke zwischen und Parlament zu sein.
Dabei bin ich mir der Verantwortung als direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für die bewusst. Die Menschen in meinem Wahlkreis können sich darauf verlassen, dass ich auch weiterhin mit ganzer Kraft für Sie und unsere Region da bin.

| Foto: © Sebastian Wilke/Bundeswehr

13/08/2021

Altortfest in Neidenstein bedeutet normalerweise: Feiern in den kleinen Gassen des Altorts, am Samstag großes Brilliantfeuerwerk mit Burgbeleuchtung und Sonntags geht's ab auf die Burg zum Aussicht genießen. Unser Spaziergang führt euch durch das Dorf.

https://alisaheimaterleben.com/2020/06/30/immer-wieder-kehrn-wir-heim-zur-ritterburg-nach-neidenstein/

Auch ohne Fest lohnt sich eine Entdeckungstour.

23/10/2019

Auf diese Veranstaltung am Freitag in Mannheim möchten wir Euch gerne hinweisen:

Partnerships for the SDGs: bringing together citizens, cities and businesses for a sustainable Europe

18/12/2018

Herausforderungen des demographischen Wandels - SPD-Fraktion sieht Metropolregion als Gestaltungsfaktor

In der neuesten Ausgabe des Rhein-Neckar-Info 3/18 bezieht Mathias Michalski für die SPD-Fraktion im Verband Metropolregion Rhein-Neckar Stellung zum Thema “Herausforderungen des demographischen Wandels”. Michalski zitiert eingangs den Schriftsteller und einen der Gründerväter der Sozialdemokratie, Ferdinand Lassalle, mit den Worten “Politik beginnt damit, zu sagen, was ist” und Michalski leitet daraus ab, dass in Zeiten einer wachsenden sozialen Kluft gerade die regionale Zusammenarbeit ein Motor des grundgesetzlich verankerten Ziels einer Angleichung von Lebensverhältnissen sein muss.

“Teilhabe ist für uns keine Phrase, sondern betrifft die Kern-DNA der sozialdemokratischen Idee”, so Mathias Michalski weiter und er konstatiert, dass uns die digitale Herausforderung geradezu herausfordert, Teilhabe zu ermöglichen ohne dabei Teile der unserer Bevölkerung abzuhängen. Zu sagen was ist, bedeutet aber auch, dass in einer sich wandelnden Gesellschaft digitale Souveränität auch für ältere Bevölkerungsgruppen gewährleistet sein muss. In diesem Kontext ist die Metropolregion mit ihren Netzwerken gefordert, die Teilhabe für alle Bürger*innen an der digitalen Entwicklung zu ermöglichen. Dies geht, so Michalski, von der frühkindlichen Entwicklung bis hin zur schulischen Aus- und Weiterbildung und muss durch einen entsprechenden Ausbau der Infrastruktur für das lebenslange Lernen ergänzt werden.

Aber auch beim Thema Mobilitätswende stellt die SPD-Regionalverbandsfraktion die Forderung nach einer Attraktivitätssteigerung, verbunden mit einer für alle Einkommensgruppen bezahlbaren Tarifstruktur. Dies nur als ein Beispiel dafür, dass Daseinsvorsorge auch in Zeiten des digitalen Fortschritts vor Ort gewährleistet sein muss.

Der digitale Fortschritt kommt, aber die politische Aufgabe ist es, die Weichen so zu stellen, um allen die Teilhabe daran zu ermöglichen; eine Aufgabe für die Metropolregion Rhein-Neckar daran aktiv mitzuwirken – das meint ihr Mathias Michalski.

12/09/2018

Helmut Beck scheidet zum Jahresende 2018 aus - Udo Scheuermann übernimmt Geschäftsführung der SPD-Regionalen.

Man übertreibt definitiv nicht, wenn man den ehemaligen Sinsheimer Ersten Bürgermeister Helmut Beck als das regionale Urgestein schlechthin in der Metropolregion Rhein-Neckar charakterisiert. Bereits über 45 Jahre ist Helmut Beck nun bereits im regionalen Geschäft aktiv, ein Rekord, der wohl für absehbare Zeit Bestand haben wird.

Im Jahr 1973 wurde Helmut Beck erstmals in den im Zusammenhang mit der Gebietsreform in Baden-Württemberg gebildeten Regionalverband “Unterer Neckar” (später: Regionalverband Rhein-Neckar / Odenwald”) gewählt. Kurz daraus in das ländergrenzüberschreitende Gremium des damaligen Raumordnungsverbandes “Rhein-Neckar”, dem Vorgängerverband des heutigen Verbandes Region Rhein-Neckar. Als der heutige Verband Region Rhein-Neckar (VRRN) im Jahr 2006 auf der Grundlage eines zwischen den Ländern Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz seine Tätigkeit aufnahm, war es geradezu eine bare Selbstverständlichkeit, dass Helmut Beck in die Verbandsversammlung dieses mit umfassenden Kompetenzen ausgestatteten Regionalverbandes gewählt wurde. Bis zu seinem altersbedingten Ausscheiden aus diesem Gremium im Jahr 2014 bekleidete Helmut Beck dort das Amt des ersten stellvertretenden Vorsitzenden des 45-köpfigen Planungsausschusses.

Damit war aber das regionale Engagement von Helmut Beck noch nicht beendet, denn es fand sich kein Nachfolger für das Amt des ehrenamtlichen Geschäftsführers der SPD-Regionalverbandsfraktion, das seit dem Jahr 1990 ebenfalls in den Händen von Helmut Beck lag. Der ehemalige Weinheimer Oberbürgermeister Uwe Kleefoot kommentierte dies seinerzeit treffend mit den Worten: “Helmut, Du hast dir dieses Problem selbst dadurch geschaffen, indem Du diese Tätigkeit so engagiert ausgeübt hast; nun traut sich niemand, deine Nachfolge anzutreten”. Also blieb Helmut Beck in seinem Amt auch über seine “offizielle” Zugehörigkeit zu den Gremien des Verbandes Region Rhein-Neckar hinaus und dies bis dato.

Nun jedoch, mit Eintritt in sein 80. Lebensjahr, muss endlich Schluss sein, informierte Helmut Beck den Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar, Matthias Baaß, Bürgermeister des südhessischen Stadt Viernheim. Zum Jahresende 2018 gebe ich meine Geschäftsführertätigkeit endgültig ab, denn an meinen 80. Geburtstag will ich nicht mehr von einem vollen Terminkalender bestimmt werden. Und wen wundert´s, Helmut Beck präsentierte seinem Fraktionschef mit dem Ludwigshafener Stadtrat und Oppauer Ortsvorsteher Udo Scheuermann auch auch gleich einen Vorschlag für seine Nachfolge. Dieser ist ebenfalls bereits seit vielen Jahren auf der regionalen Bühne unterwegs und gut vernetzt, eine unabdingbare Voraussetzung für einen Geschäftsführer, wie es Helmut Beck formulierte.

Erwartungsgemäß wurde nun, nicht ganz zufällig im Rathaus Oppau, Udo Scheuermann von den Mitgliedern der SPD-Regionalverbandsfraktion einstimmig mit Wirkung zum 1. Januar 2019 in der Nachfolge von Helmut Beck zum Geschäftsführer der Fraktion gewählt. Eine gute Entscheidung, wie allgemein festgestellt wurde.

27/07/2018

Kernfrage: Ausreichender und bezahlbarer Wohnraum.
Ralf Eisenhauer beleuchtet Situation in der Metropolregion.

In der jüngsten Ausgabe des Rhein-Neckar-Info (2/18) bezieht Ralf Eisenhauer, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Mannheimer Gemeinderat, Stellung zu der Wohnraumsituation in der Metropolregion Rhein-Neckar. Er weist dabei darauf hin, dass bis zum Jahr 2025 die Bevölkerung der Region um etwa 4 % zunehmen wird; das sind 100.000 Einwohner mehr als derzeit. Dies führt dazu, dass sich die ohnehin schon heute äußerst angespannte Lage auf dem Wohnungsmarkt in der region noch verstärken wird. Dies gilt insbesondere für den Bereich des “bezahlbaren Wohnraumes” in den Städten und deren Umland, so Ralf Eisenhauer.

Aber nicht nur die zunehmenden Einwohnerzahlen, sondern auch die Wohnbedürfnisse, die sich aus dem Trend zu einer Verkleinerung der durchschnittlichen Haushaltsgrößen ergeben, verschärfen die angespannte Situation auf dem Wohnungsmarkt zusätzlich. Daraus wird deutlich, dass die Schaffung bezahlbaren Wohnraumes eine Kernfrage der Metropolregion Rhein-Neckar ist. Dieser wichtigen regionalplanerischen sowie auch gesellschaftspolitischen Situation müssen wir uns gemeinsam stellen, fordert Ralf Eisenhauer.

Wichtig wird dabei sein, die Lasten nicht auf einige wenige Kommunen abzuladen, sondern abgestimmt zu versuchen, über die Regionalplanung in allen Kommunen ein vielfältiges Wohnraumangebot zu schaffen. Wir müssen in diesem Kontext jedoch verhindern, dass, getrieben durch die aktuelle Situation am Kapitalmarkt – langfristig niedriges Zinsniveau – exklusive Wohnquartiere mit horrenden Kauf – bzw. Mietpreisen entstehen, in denen es keinen sozialen Austausch gibt. Dies ist, so Ralf Eisenhauer, nur durch politische und insbesondere auch kommunalpolitische Vorgaben erreichbar. Eisenhauer führt hier als Beispiel den Beschluss des Mannheimer Gemeinderates an, nach dem beim Geschosswohnungsbau mit 10 und mehr Wohneinheiten, mindestens 30% preisgünstige Mietwohnungen geschaffen werden und langfristig dem Markt zur Verfügung stehen müssen.

Innenentwicklung muss hier nach den Vorstellungen des Mannheimer Kommunalpolitikers Eisenhauer eindeutig Vorrang von der Schaffung neuer Baugebiete gehen. Wenn wir diesen Grundsatz konsequent verfolgen, gehen wir nachhaltig mit den vorhandenen Flächen in der Region um, so Ralf Eisenhauer abschließend.

10/07/2018

Personelle Kontinuität beim Verband Region Rhein-Neckar: Lothar Quast und Ralph Schlusche in ihren Funktionen bestätigt.

Zwei wichtige Personalentscheidungen wurden bei der jüngsten Sitzung der Verbandsversammlung des Verbandes Region Rhein-Neckar im Mannheimer “Congress Center Rosengarten” getroffen.

So wurde Bürgermeister Lothar Quast, im Mannheimer Rathaus als Dezernent für den gesamten Planungs- und Baubereich in all seinen Facetten sowie für den Sport verantwortlich, als Erster stellvertretender Vorsitzender des Verbandes für weitere vier Jahre einstimmig in diese Funktion gewählt. Das Vorschlagsrecht für diese Funktion lag bei der SPD-Regionalverbandsfraktion, deren Mitglied Lothar Quast seit vielen Jahren ist.

Mit der einstimmigen Wiederwahl, bei Stimmenthaltung der Fraktion “Bündnis '90/Die Grünen”, von Ralph Schlusche für weitere acht Jahre zum Verbandsdirektor und damit als verantwortlicher Leiter der Verbandsverwaltung, gab es auch bei dieser wichtigen Personalentscheidung erwartungsgemäß keine personelle Änderung. Ralph Schlusche wurde vor acht Jahren als Vorschlag der CDU-Fraktion erstmals zum Direktor des Verbandes Region Rhein-Neckar gewählt. Da diese verantwortungsvolle Position nach den rechtlichen Bestimmungen als sog. “Zeitbeamter” ausgewiesen ist, stand nun nach Ablauf der ersten Wahlperiode die erneute Besetzung dieser Stelle für acht weitere Jahre an. SPD-Fraktionsvorsitzender Matthias Baaß brachte bei seiner Gratulation zum Ausdruck, dass Ralph Schlusche bei der Ausübung seiner verantwortungsvollen Tätigkeit mit der vollen Unterstützung der SPD-Fraktion rechnen könne.

Foto zeigt die SPD-Fraktionsspitze mit den Gewählten, v. l. Stellv. Fraktionsvorsitzender Hans-Dieter Schneider, Fraktionsgeschäftsführer Helmut Beck, Lothar Quast, Ralph Schlusche, Fraktionsvorsitzender Matthias Baaß.

10/06/2018

Freud‘ und Leid liegen heute eng beieinander bei den Sozialdemokrat*innen in der Metropolregion Rhein-Neckar.
In Speyer freuen wir uns über den Wahlsieg von Stefanie Seiler.
In Weinheim langt es für Stella Kirgiane-Efremidou leider nicht, Heiner Bernhard als Oberbürgermeisterin nachzufolgen.

03/05/2018

Maimarktbesuch der SPD-Regionalverbandsfraktion - Fortsetzung einer langjährigen Tradition in gesellig-informativer Runde.

Einmal mehr trafen sich die Mitglieder der SPD-Fraktion im Verband Metropolregion Rhein-Neckar zu ihrem bereits seit vielen Jahren traditionellen Besuch des Mannheimer Maimarktes. Neben den zahlreich anwesenden Fraktionsmitglieder nahm auch eine stattliche Zahl von Ehemaligen und Freunden diesen quasi “Pflichttermin” wahr. So konnte Mutterstadts Bürgermeister Hans-Dieter Schneider in Vertretung von Matthias Baaß als stellvertretender Fraktionsvorsitzender mit Georg Kohler und Heinrich Zier zwei Träger der Hermann-Heimerich-Plakette und langjährige Vorsitzende der SPD-Regionalverbandsfraktion sowie Prof. Dr. Hans-Jürgen Seimetz, Präsident der SGD-Süd, und die ehemaligen Fraktionsmitglieder Wolfgang Ernst und Rainer Schäfer willkommen heißen.

Nach dem vorgeschalteten rustikalen Imbiss im Stüberl des Festzeltes von Peter Brandl und einem (trotz benachbarter Blasmusikkapelle) intensiven Meinungsaustausch über regionale und andere Themen ging es dann gemeinsam zur Halle der Metropolregion Rhein-Neckar, wo die Besuchergruppe von Verbandsdirektor Ralph Schlusche und dessen Stellvertreter Christoph Trinemeier sowie Standchefin Edelgard Seitz bereits erwartet wurde. Anschließend an die Begrüßung, gespickt mit vielen aktuellen Informationen, durch den Verbandsdirektor stellte Elke Kost vom gleichnamigen Weingut Kost aus Gleisweiler in der Südpfalz im Rahmen einer kleinen Weinprobe ihre Erzeugnisse vor, die durchaus den Erwartungen der Besucher gerecht wurden.

Vor dem gemütlichen Teil des Traditionsbesuches bedankte sich Hans-Dieter Schneider bei der Verbandsverwaltung und bei der Winzerfamilie Kost für den freundlichen Empfang und die erhaltenen Informationen.

Fazit des Berichterstatters: Auf ein Neues im nächsten Jahr!

PS: Bitte beigefügtes Foto mit folgender Bildunterschrift einfügen. Foto zeigt ´v. l. Stellv. Verbandsdirektor Christoph Trinemeier, Verbandsdirektor Ralph Schlusche, Bürgermeister a. D. Heinrich Zier (Limburgerhof), dahinter Mannheims SPD-Fraktionschef Ralf Eisenhauer, Winzerin Elke Kost, Bürgermeister Dr. Ralf Göck (Brühl), Erster Bürgermeister i. R. Helmut Beck (Sinsheim), Stadtrat Mathias Michalski (Heidelberg), Stadtrat Holger Scharff (Ludwigshafen).

02/05/2018

Daseinsvorsorge in der Metropolregion Rhein-Neckar.

SPD-Fraktionschef Matthias Baaß im Rhein-Neckar-Info.

Welchen Beitrag kann der Verband Region Rhein-Neckar dazu leisten, die nachhaltige Entwicklung in der Metropolregion ganzheitlich sicherzustellen? So die Frage an die Vorsitzenden der Fraktionen in der Verbandsversammlung des Verbandes Region Rhein-Neckar in der jüngsten Ausgabe des Rhein-Neckar-Infos (1/18).

Viernheims Bürgermeister Matthias Baaß, Vorsitzender der SPD-Regionalverbandsfraktion, geht bei seiner Stellungnahme zu diesem komplexen Thema ganz bewusst von einer etwas außergewöhnlichen Sichtweise aus indem er die Gegenfrage stellt: Ob überhaupt und wenn ja inwieweit kann eine verfasste (meint: In einen engen vorgegebenen Rahmen eingebunden) Metropolregion überhaupt im Sinne der gestellten Frage eigenständige Aktivitäten entfalten?

Ein Blick in den zwischen den Bundesländern Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz im Jahre 2005 abgeschlossenen Staatsvertrag in Verbindung mit der gemeinsamen Erklärung der drei Ministerpräsidenten aus dem Jahr 2015 macht deutlich, dass die direkten Möglichkeiten einer wirkungsvollen Steuerung bzw. Einflussnahme des Verbandes Region Rhein-Neckar im Sinne des vorgegebenen Themas als eher unzureichend angesehen werden müssen, so die deutliche Aussage von Matthias Baaß in seinem Beitrag.

Erschwert bereits die Erstreckung des Bereichs der Metropolregion über drei Länder mit teilweise sehr unterschiedlichen gesetzlichen Vorgaben die Möglichkeiten des Verbandes Region Rhein-Neckar, so werden die Aktivitäten der verantwortlichen Gremien des Verbandes durch teilweise sehr eng gefasste Vorgaben der zuständigen Aufsichtsbehörden zusätzlich behindert.

Schon seit Jahren erhebt die SPD-Fraktion in der Verbandsversammlung die Forderung, gewisse Aufgaben wie beispielsweise die Durchführung von Zielabweichungsverfahren in eigener Verantwortung zu erledigen und auch bei der Flächennutzungsplanung wäre es hilfreich, wenn die Genehmigung auf den Verband übertragen werden würde. Dies sind nur zwei Beispiele dafür, wie ohne Kosten zu verursachen und ohne jeden bürokratischen Aufwand eine Stärkung der Metropolregion erreicht werden könnte.

Ein weiteres Hindernis sieht die SPD-Fraktion in der sogenannten Raumordnungskommission. Eine Einrichtung, die gegenüber dem Verband Region Rhein-Neckar uneingeschränkt weisungsberechtigt ist. In dieses Gremium entsendet jedes Land ein Mitglied; insgesamt entscheiden also sage und schreibe drei ! ! Personen darüber, was und wie die aus fast 100 gewählten Vertretern bestehende Verbandsversammlung zu entscheiden hat.

Abschließend zieht SPD-Fraktionschef Matthias Baaß trotz aller vorhandenen Einschränkungen ein insgesamt positives Fazit indem er feststellt, dass es in Folge einer überaus engen Zusammenarbeit von Regionalpolitik, Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur bislang gelungen ist, in vielen Bereichen die Metropolregion Rhein-Neckar im Sinne einer nachhaltigen Daseinsvorsorge in den urbanen wie auch in den ländlich strukturierten Bereichen weiter zu entwickeln. All dies könnte jedoch noch weit wirksamen gestaltet und umgesetzt werden, wenn man von verantwortlicher Seite bereit wäre, den Gremien der Metropolregion das dafür erforderliche Werkzeug zur Verfügung zu stellen.

18/04/2018

SPD-Regionalverbandsfraktion tagt in der Fläche - Terminplanung 2018 in deckt (fast) alle Bereiche der Region ab

Die Aufstellung der Terminplanung für eine Fraktion, die einen Bereich mit 2,4 MIO Einwohnern auf einer Fläche von 5.600 km² über drei Bundesländer verteilt repräsentiert, ist wahrlich kein vergnügungssteuerpflichtiges Unterfangen, so Helmut Beck, seit vielen Jahren als ehrenamtlicher Geschäftsführer der SPD-Fraktion mit dieser Aufgabe vertraut ist. Unerlässliche Voraussetzung ist dabei eine umfassende Vernetzung über Parteigrenzen und Landesgrenzen hinweg, die sich Helmut Beck in seiner nun bereits 45-jährigen regionalen Tätigkeit erarbeitet hat.

So tagt die SPD-Regionalverbandsfraktion in diesem Jahr im Stadtteil Dühren der Großen Kreisstadt Sinsheim, bei der SGD-Süd in Neustadt an der Weinstraße, In Großkarlbach (Verbandsgemeinde Leiningerland),in der Vierburgenstadt Neckarsteinach, in Zuzenhausen (Sitz der TSG 1899 Hoffenheim), in der Nibelungenstadt Worms, im Rathaus Ludwigshafen-Oppau, in Mutterstadt mit dem größten deutschen genossenschaftlichen Gemüsegroßmarkt, in der südpfälzischen Stadt Kandel, in der Gemeinde Brühl (Geburtsort der Tennislegende Steffi Graf) und in der südhessischen Stadt Viernheim. Darüber hinaus machen wir traditionell Station am Stand der Metropolregion auf dem Mannheimer Maimarkt.

Es ist der SPD-Fraktion sehr wichtig, ihre Fraktionssitzungen nicht ausschließlich am Sitz des Verbandes Region Rhein-Neckar in Mannheim zu konzentrieren, sondern wir wollen mit unseren über die gesamte Region gestreuten Sitzungen demonstrieren, dass für uns alle Bereiche der Metropolregion von Bedeutung sind, trotz unterschiedlichster Strukturen und Voraussetzungen, so Fraktionsgeschäftsführer Helmut Beck.