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DIE LINKE - Fraktion im Heidelberger Gemeinderat

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DIE LINKE - Fraktion im Heidelberger Gemeinderat

Dies ist eine offizielle Seite von DIE LINKE im Heidelberger Gemeiderat

Informationen und Kontakt zur Fraktionsgemeinschaft Linke & Piraten im Heidelberger Gemeinderat

13/11/2024

Neuer Stadtblattartikel von Sahra Mirow

Wohnen für alle

Früher gab es Betriebswohnungen und mehr Wohnungen in gemeinnütziger Hand. Die Folgen der Privatisierung von Wohnraum spüren alle Menschen, die zur Miete leben. Auch die damalige grün-rote Landesregierung beteiligte sich hieran. Nun versuchen die Kommunen – unter dem Eindruck klammer Kassen – hier gegen zuarbeiten. Ein richtiger Ansatz ist die Schaffung von Ausbildungshäusern durch die Stadt Heidelberg und auch die Planungen der evangelischen Stadtmission, die hier ebenfalls tätig werden will. Die GGH plant zudem Wohnungen für Beschäftigte des Uniklinikums. Das alles unterstützen wir sehr. Gleichzeitig muss der soziale Auftrag der städtischen Wohnbaugesellschaften wieder gestärkt werden, eine neue Wohngemeinnützigkeit muss her!

23/10/2024

Neuer Stadtblattartikel von Zara Dilan Kızıltaş

Scheinwerfer an: Das Stadtteilbudget

Seit 2023 gibt es auf Initiative von Hilde Stolz das Stadtteilbudget; einen Betrag, der dem Stadtteil zur (fast) freien Verfügung steht. Ziel ist es, Zusammenhalt im und Identifikation mit dem Stadtteil zu stärken. Bürger*innen, Vereine, Initiativen oder Schulgruppen können Anträge stellen. Nach einer Prüfung durch die Stadt entscheiden Vor-Ort-Gremien über diese.

Dieses wichtige Instrument hat zwar schon wunderbar Wurzeln geschlagen, es geht aber immer noch mehr, denn es stehen noch Mittel zur Verfügung. Unsere Bezirksbeirätin Imke Veit-Schirmer ist im Stadtteilbudget-Gremium in Kirchheim. Sie ruft dazu auf bis Ende des Haushaltsjahres 2024 noch fleißig Anträge zu stellen! Und das geht sogar online.

16/10/2024

Neuer Stadtblattartikel von Sahra Mirow

20 Jahres Montagsbewegung

Vor nunmehr 20 Jahren wurde mit der Agenda 2010 durch die damalige rot-grüne Bundesregierung der größte Sozialabbau der Nachkriegsgeschichte betrieben. Seitdem stehen jeden Montag engagierte Aktive von Üsoligenial in Heidelberg auf dem Bismarckplatz. Üsoligenial ist eine Gruppe, die sich der überparteilichen Solidarität gegen Sozialabbau in Heidelberg und Rhein-Neckar verschreibt. Dieses Ziel verfolgen wir auch im Heidelberger Gemeinderat. Zum 20. Jubiläum waren auch das Bündnis gegen Armut und Ausgrenzung und verdi dabei. Reden gab es u.a. von Sigrid Zweygart-Pérez und Mia Lindemann zur aktuellen Situation von Geflüchteten und der Drangsalierung durch die „Bezahlkarte“. Wir danken allen Aktiven für ihre wichtige Arbeit!

09/10/2024

Neuer Stadtblattartikel von Zara Dilan Kızıltaş

Beim Sozialen lässt’s sich nicht sparen

Die Haushaltslage der Stadt Heidelberg ist ernst. Für den Doppelhaushalt 2025/26 fehlen 90 Millionen für einen balancierten Haushalt. Statt sie zu entlasten, werden die Kommunen durch vom Bund und Land übertragene Aufgaben immer weiter belastet.

Es ist wichtig, dass die Stadt Heidelberg ihre finanzielle Handlungsfähigkeit behält, doch an welcher Stelle gespart wird, muss achtsam abgewogen werden. Für uns gibt es beim Sparen sehr wohl Tabus - nämlich das Soziale. Hier darf in Zeiten exorbitant wachsender Ungleichheit, Mieten und finanzieller Sorgen in keinem Fall gespart werden. Dasselbe gilt für unsere sozialen Träger*innen und Partner*innen. Dafür werden wir uns als Fraktionsgemeinschaft einsetzen.

25/09/2024

Neuer Stadtblattartikel von Zara Dilan Kızıltaş

Der Runde Tisch steht!

Am vergangenen Dienstag fand die Gründungssitzung des Heidelberger Runden Tischs gegen Rassismus, Antiziganismus und Antisemitismus statt. Er ist das Ergebnis eines partizipativen Prozesses, an dem große Teile der Stadtgesellschaft teilhaben konnten.

Von nun an werden über 30 Organisationen, Gruppierungen und Vereine im Plenum und Kleingruppen daran arbeiten, Heidelberg rassismuskritischer und gerechter zu machen. Dafür braucht es systemische und strukturelle Veränderungen.
Dieser Runde Tisch ist auch Antwort auf die rassistische, antisemtisiche und antiziganistische Hetze und Gefahr, mit der viele von uns gerade besonders konfrontiert sind - auch hier in Heidelberg.

Er macht klar: Heidelberg ist Heimat für uns Alle.

11/09/2024

Neuer Stadtblattartikel von Sahra Mirow

Nun geht’s los

Die Sommerpause geht zu Ende und ich freue mich auf die Arbeit mit unserer neuen Fraktionsgemeinschaft. Als linke Frauen-Fraktion werden wir Druck machen für ein soziales, ökologisches und gerechtes Heidelberg. Ich werde dies in den kommenden fünf Jahren im Haupt- und Finanzausschuss, im Sportausschuss und im Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft tun. Im Aufsichtsrat der städtischen Wohnungsbaugesellschaft GGH und im Konversionsausschuss wird bezahlbares Wohnen für mich im Zentrum stehen. Denn die Miete ist die soziale Frage unserer Zeit. Denn wer sich die immensen Mieten in Heidelberg nicht mehr leisten kann, wird allzu oft aus der Stadt gedrängt. Wie schaffen wir es also, dass die Mieten endlich wieder sinken?

17/07/2024

Neuer Stadtblattartikel von Bernd Zieger

Optimierung der Gremienkultur und PHV

Der Beschluss zur Gremienkultur wird vertagt und nicht in der letzten Sitzung des alten Gemeinderates gefasst. Kritisch sehen wir die geplanten Redezeitbegrenzungen. Ziel ist für uns mehr Effektivität ohne Einschränkung der Rechte.

Der neue Gemeinderat sollte sich verstärkt mit der Entwicklung des Patrick-Henry-Village (PHV) beschäftigen. Es gab bisher kaum Informationen über die Verhandlungen mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA). Leider steht Die Linke/Bunte Linke alleine da, wenn wir genaue Informationen hierzu bzw. zum geplanten Abriss eines Großteils der Gebäude einfordern. Die BImA müsste die Grundstücke kostenlos übergeben, wenn mindestens 50% der neuen Wohnungen Sozialwohnungen sind.

10/07/2024

Neuer Stadtblattartikel von Zara Dilan Kızıltaş

Habemus Fraktionsgemeinschaft!

Leider haben wir mit der vergangenen Wahl die Fraktionsstärke knapp verpasst. Unser Fraktionskollege Bernd Zieger wird leider nicht mehr Teil des Gemeinderats sein. Wir werden sein Engagement für soziales und ökologisches Wohnen fortsetzen und freuen uns, dass er als Experte mit Rat und Tat zur Seite steht.

Wir freuen uns dennoch, dass wir unsere Kräfte in der kommenden Legislaturperiode gemeinsam mit Hilde Stolz von der Bunten Linken in der Fraktionsgemeinschaft "Die Linke/Bunte Linke" bündeln werden. Unsere Fraktionsgemeinschaft verfolgt mit 100%iger Womanpower das Ziel und die Vision eines sozial-ökologischen Heidelbergs, in dem sich alle willkommen fühlen.

Dies wollen wir gemeinsame mit Euch und Ihnen erreichen.

03/07/2024

Neuer Stadtblattartikel von Bernd Zieger

Die Linke-Fraktion hat die Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte auf die Tagesordnung gesetzt.

Diese leisten einen wichtigen Beitrag, um Menschen selbstbestimmt in bezahlbaren Wohnraum zu bringen. Spekulation mit Wohnobjekten wird dauerhaft ausgeschlossen. Wohnprojekte müssen von Anfang an bei der Planung des PHV bei allen Baufeldern berücksichtigt werden Es soll mindestens eine volle Stelle zur Unterstützung der Wohnprojekte geschaffen werden.

Weiterhin muss es auch eine finanzielle Förderung geben. Wir hoffen, dass wir es zusammen mit anderen progressiven Gruppen im Gemeinderat erreichen können, dass sich noch deutlich mehr gemeinschaftliche Wohnprojekte erfolgreich engagieren.

26/06/2024

Neuer Stadtblattartikel von Sahra Mirow

Bei der Kommunalwahl hat es ganz knapp nicht für ein drittes Mandat gereicht. Wir werden uns daher leider am 23. Juli von unserem Mitstreiter Bernd Zieger verabschieden müssen. Das ist schmerzhaft, denn Bernd war zehn Jahre lang im Gemeinderat ein engagierter Streiter für mehr bezahlbares Wohnen.

Das Baulandmanagement sieht 30% bezahlbaren Wohnraum bei Neubauprojekten vor, diese Verbesserung hat er maßgeblich mit erstritten. Auch im Aufsichtsrat der GGH hat er sich gegen allen Widerstand für mehr bezahlbaren Wohnraum eingesetzt.
Doch Bernd wird das Thema nicht ruhen lassen. Als Mitglied im Vorstand des Mietervereins in Heidelberg und mit unserem Volksantrag „Mieten runter“ wird er weiter für dieses Herzensthema kämpfen

19/06/2024

Neuer Stadtblattartikel von Bernd Zieger

Rechtsruck ausgeblieben

Der befürchtete Rechtsruck ist ausgeblieben. Die AFD konnte ihre Stimmenanteile nur geringfügig steigern. Das Mitte-Links-Lager verfügt weiterhin über eine deutliche Mehrheit.

Wir sind als Die Linke mit einem Stimmenanteil von über 5,1% relativ stabil. In den meisten Stadtteilen haben wir unsere Sitze im Bezirksbeirat gehalten.

Leider wurde ich nach 10 Jahren im Gemeinderat trotz eines guten persönlichen Ergebnisses mit mehr als 10.000 Stimmen nicht wieder gewählt. Uns als Die Linke haben ca. 0,1% für drei Sitze gefehlt.

Für mich gibt es immer noch genug zu tun, zum Beispiel im Vorstand des Mietervereins und beim Volksantrag Mieten runter für den wir in Heidelberg schon mehr als 1.700 Unterschriften gesammelt haben.

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