Mehrheitsgruppe des LK Hameln-Pyrmont SPD / Grüne

Mehrheitsgruppe des LK Hameln-Pyrmont  SPD / Grüne Hier berichten wir über aktuelle Geschehnisse aus dem Kreistag des Landkreises Hameln-Pyrmont aus Sicht der Mehrheitsgruppe SPD / Grüne.

13/10/2015

Am 06.10. hat der Kreistag auf Initiative von SPD, Bündnis90/Die Grünen und Die Linke eine Resolution zur Stärkung der kommunalen Rechte in zukünftigen Freihandelsabkommen beschlossen. Hier ein kurzer (Video-)Mitschnitt des Kreistagsabgeordneten Constantin Grosch (SPD) und seiner Rede zum Thema.

Die Mehrheitsgruppe aus SPD/Grünen hat heute das Unternehmen CEMEX und die Kiesabbau-Anlage in Tündern besucht. Dabei in...
24/06/2015

Die Mehrheitsgruppe aus SPD/Grünen hat heute das Unternehmen CEMEX und die Kiesabbau-Anlage in Tündern besucht. Dabei informierte man sich über den Stellenwert von Kies im Bausektor und über den Abbau der Nordstraße und mögliche Folgen. Für viele Fraktionsmitglieder war es der erste direkte Kontakt mit dem Rohstoff und damit ein sehr informativer Einblick.

Betriebsbesichtigung bei Enertec HamelnDie Mehrheitsgruppe von SPD/Die Grünen im Kreistag Hameln-Pyrmont besichtigte heu...
27/05/2015

Betriebsbesichtigung bei Enertec Hameln

Die Mehrheitsgruppe von SPD/Die Grünen im Kreistag Hameln-Pyrmont besichtigte heute das Unternehmen Enertec in Hameln.
Enertec ist nicht, wie es von außen vielleicht wahrgenommen wird, eine reine Müllverbrennungsanlage. Wie die TeilnehmerInnen erfahren konnten wird ein großer Teil des Abfalls zur Verstromung und zur Versorgung mit Fernwärme genutzt. Neben vielen Privathaushalten im Stadtgebiet gehören auch namhafte Unternehmen zu den Kunden, die auf gleichbleibende Strommengen angewiesen sind.

14/02/2015

Pressemitteilung:

Watermann: Sportförderung ist gesichert

Mehrheitsgruppe will 25.000 Euro auch 2015 im Kreishaushalt verankern

Anders als in dem von der Kreisverwaltung vorgelegten Haushaltsplanentwurf will die aus SPD/Grünen bestehende Mehrheitsgruppe weiterhin 25.000 Euro als investive Sportförderung in den Haushalt einstellen.

Zusätzlich zu bestehenden Änderungsanträgen hat man am vergangenen Mittwoch einen Ergänzungsantrag auf den Weg gebracht, in dem es wörtlich heißt: „Auf die Erhebung von Sporthallenbenutzungsgebühren in 2015 wird verzichtet.“

Ulrich Watermann, SPD-Fraktionsvorsitzender, erklärt dazu: „Damit ist die Sportförderung gesichert.“ Er betont weiter: „Neue Wege bei der Beteiligung von Sportvereinen an den Betriebs- und Unterhaltungskosten wird es nur in enger Abstimmung und Einbeziehung von Städten, Gemeinden, dem Kreissportbund und den örtlichen Sportvereinen geben.“

Haushaltsklausur der SPD/Grünen in der HVHS Springe. Nach Beginn gestern um 14:00 Uhr bis spätabends rauchen die Köpfe h...
10/01/2015

Haushaltsklausur der SPD/Grünen in der HVHS Springe. Nach Beginn gestern um 14:00 Uhr bis spätabends rauchen die Köpfe heute schon wieder.

22/10/2014

Pressemitteilung:

Kommunaler Aktionsplan „Inklusion“ wird auf den Weg gebracht

Mehrheitsgruppe stellt Antrag zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

Inklusion ist mehr als die Integration von Menschen mit Behinderungen in bestehende Strukturen. Das ist ein Grund, warum die aus SPD, Grünen und Piraten bestehende Mehrheitsgruppe nun die Kreisverwaltung beauftragt hat, einen kommunalen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention unter Beteiligung von allen Betroffenen zu erarbeiten.

Mechthild Clemens (Grüne) konkretisiert für die Mehrheitsgruppe, was man im Landkreis erreichen möchte: „Es geht nicht nur um Barrierefreiheit für Rollstuhlfahrerinnen, die UN-Behindertenkonvention befasst sich mit der Teilhabe von allen Menschen, die benachteiligt sind. Der Aktionsplan soll dazu führen, gemeinsam Schritte und Ziele zu vereinbaren, um Inklusion in vielen Bereichen im Landkreis umzusetzen und zu verwirklichen."

Mit der Verabschiedung der Konvention hat sich Deutschland verpflichtet, in all seinen Institutionen die Voraussetzungen für eine inklusive Gesellschaft zu schaffen.

Im Landkreis wolle man deshalb ein „inklusionsfreundliches Klima“ schaffen, so dass in allen Bereichen wie Arbeit, Bildung, Wohnen, Freizeit, Kultur, Gesundheit und Pflege die Zielsetzungen der verabschiedeten Regelungen angemessen berücksichtigt und umgesetzt werden. Dazu sollen auch die bereits bestehenden Gremien wie Behinderten-, Senioren- und Migrationsrat sowie das Forum Inklusion umfassend eingebunden werden.

Die Vorsitzende des Sozialausschusses, Rosemarie Kreiensen (SPD), unterstreicht mit ihrer Forderung „Inklusion muss Chefsache werden“ die Absicht von SPD, Grünen und Piraten. Und weiter: „Auf kommunaler Ebene brauchen wir klare Ansagen mit konkreten Maßnahmen, Zuständigkeiten und Zeiträumen. Nicht zuletzt brauchen wir auch eine Klärung der Kostenfrage.“

Man sei sich dabei im Klaren, dass der Weg zu einer inklusiven Gesellschaft und einer Veränderung des Denkens ein Prozess ist, der viele Jahre in Anspruch nimmt.

Langfristiges Ziel ist, dass in Zukunft alle Entscheidungen von Kreistag und Ver-waltung zugunsten einer inklusiven Ausgestaltung der kommunalen Strukturen und Angebote gefällt werden.

09/10/2014

Mehrheitsgruppe im Kreistag enttäuscht über Infoveranstaltung zum SuedLink in Hameln: Eine Klage gegen die Trassenführung wird immer wahrscheinlicher

Die Mehrheitsgruppe aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Piraten im Kreistag Hameln-Pyrmont zeigt sich enttäuscht über die Informationsveranstaltung von Tennet zum SuedLink am 08.10. in Hameln. Zwei Tage vor der angekündigten Veröffentlichung der Planungsgrundlage im Internet gab es keine Stellungnahme seitens Tennet.
Die Mehrheitsgruppe hält eine Klage gegen die im Rahmen mit dem SuedLink diskutierte Trassenführung durch das Weserbergland, den sogenannten „Westschwenk“, daher für unausweichlich.

„Es ist eindeutig Absicht an dieser Vorgehensweise zu erkennen. Erst nach der letzten Veranstaltung in der Öffentlichkeit werden die ca. 3000 Seiten publik gemacht. So geht man der Konfrontation und gezielten Nachfragen geschickt aus dem Weg“, so der Kreistagsabgeordnete Thomas Jürgens (Bündnis 90/Die Grünen).

Alles, was von Tennet kommt, kann nur negativ betrachtet werden. Die ursprünglich geplanten zwei Trassen werden nun auf einer Trasse realisiert. Auf dem linken Arm hängt der Strang Wilster-Grafenrheinfeld und auf dem rechten Trassenarm Brunsbüttel-Großgartach. Damit verdoppelt sich der Übertragungswert von 4 GW (pro Verbindung 2) auf 8 GW!

Die Verbindung Wilster-Grafenrheinfeld war ursprünglich als Erdkabel-Pilotprojekt ausgewiesen. Die Verbindung Brunsbüttel-Großgartach dagegen zur Stromübertragung per Freileitung. Nun packt man alles auf eine Freileitung und spart auf Kosten der Bevölkerung eine Menge Geld ärgert sich Ruth Leunig (SPD) von der Mehrheitsgruppe im Kreistag.

„Wir werden uns ab dem 10. Oktober durch die den Landkreis betreffenden 1000 Seiten Begründung arbeiten“ so Britta Kellermann (Bündnis 90/Die Grünen) abschließend zum Stand der Dinge.

12/07/2014

Mehrheitsgruppe begrüßt neues Angebot der Kreisverwaltung

Lösung der Kostenfrage zwischen Landkreis und Städten bei Heranziehungsvereinbarung scheint erreichbar

Die Mehrheitsgruppe im Kreistag aus SPD/Grüne/Piraten sieht im vorgelegten, verbesserten Angebot des Kreises bei der Neuverhandlung der Heranziehungsvereinbarung den „entscheidenden Schritt zur Lösung der Kostenfrage“, wie es in einer Pressemitteilung heißt.

Dazu erklärt Mechthild Clemens, Fraktionsvorsitzende der Grünen: „Ich begrüße diesen guten Kompromissvorschlag. Sollte er angenommen werden, bedeutet das zwar Einschränkungen für uns, aber die Handlungsfähigkeit des Landkreises bleibt insgesamt erhalten.“

Uli Watermann, Sprecher der Mehrheitsgruppe aus SPD/Grünen/Piraten, ist „dankbar, dass die Kreisverwaltung dieses neue Angebot gemacht hat, das bis an die Grenzen der Leistungsfähigkeit geht. Damit ist ein Ende der langwierigen Verhandlungen in Sicht.“ Zugleich betont er, dass „der Gürtel mittlerweile bei manchen Städten und Kreisen extrem eng geschnallt ist“. Dies zeige aber auch, so Watermann, wie notwendig eine gerechtere Verteilung von Geldern aus Bund und Land sei.

Adresse

Heinrich-Schoormann-Weg 1
Hameln
31789

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