SGK Hamburg e.V.

10/11/2023

DEMO - Die Fachzeitschrift für Kommunalpolitik -Kommunalkongress. 2 Tage interessante Beiträge und spannende Diskussionen. Bundes-SGK Dr. Thorsten Kornblum - Oberbürgermeister Reem Alabali-Radovan ASF Erfurt Saskia Esken

09/11/2023

Saskia Esken verleiht DEMO - Die Fachzeitschrift für Kommunalpolitik "Kommunalfuchs" an Erfurter AsF-Initiative "Stadt der Frauen". Herzliche Glückwünsche.

20/10/2023

Kommunalpolitische Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin. Kommunen seien das Fundament der Demokratie; sie leisten Elementares bei der Bewältigung der Herausforderungen der Zeit, betont Bundeskanzler Olaf Scholz. Dr. Thorsten Kornblum - Oberbürgermeister SPD-Fraktion im Bundestag Bundes-SGK Bernhard Daldrup MdB

27/04/2023

Die SGK Hamburg e.V. lädt herzlich ein:

Die bezirklichen Zentren neu denken?!

Hamburg diskutiert die Belebung der Innenstadt rund um die Mönckebergstraße. Doch nicht nur die City treffen das durch Pandemie und Inflation beschleunigte veränderte Einkaufsverhalten, die steigenden Kosten und der Personalmangel, sondern auch die Zentren in den Bezirken. Dabei haben die bezirklichen Zentren für eine funktionierende Versorgung große Bedeutung. Die SGK Hamburg will deshalb die Diskussion über die Attraktivitätssteigerung um die bezirklichen Standorte erweitern. Dazu blicken wir über den Tellerrand hinaus und wollen uns von Fachleuten Ideen nicht allein aus Hamburg, sondern auch aus der schleswig-holsteinischen und niedersächsischen Nachbarschaft vorstellen lassen.
Wir laden alle Interessierten ein, kennenzulernen, welche Ansätze die Hansestadt Lübeck, die Städte Dannenberg und Hitzacker und die City Wandsbek verfolgen, um den neuen Herausforderungen zu begegnen.

Freitag, den 28. April 2023, 17.00 – 19.00 Uhr,
im Kurt-Schumacher-Haus, Kurt-Schumacher-Allee 10, 20097 Hamburg

Einführung:

Wolfgang Kopitzsch,
Bezirksamtsleiter a.D., Vorstandsmitglied der Stiftung „Lebendige Stadt“

Vorträge:

Ursula Fallapp,
Leiterin des Stabes Stadtentwicklung, Marketing, Tourismus der Samtgemeinde Elbtalaue

Stefan Krappa,
Projektleiter Innenstadtentwicklung der Wirtschaftsförderung Lübeck GmbH

Holger Gnekow,
Vorsitzender City Wandsbek e.V.

Anschließend Diskussion der Referierenden und mit dem Plenum.

05/11/2022

Unser Positionspapier zu einigen aktuellen Diskussionen zum Aufgabenportfolio der Hamburger Bezirke

"Hamburg braucht starke Bezirke - gerade jetzt!"

liegt beim Landesparteitag der SPD Hamburg aus.

Unsere Gesellschaft steht vor enormen Herausforderungen - Wiedergewinnung und Sicherung des Friedens in Europa und der Welt, Bewältigung der corona- und kriegsbedingten Wirtschaftskrise und der Klimakrise, Bewahrung der Demokratie und der Freiheit und die Stabilisierung der öffentlichen Finanzen sind einige Aspekte.

Diese Entwicklungen betreffen auch Hamburg. Auch in Hamburg gilt es, den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu sichern und gegen Spaltung und Hetze von Rechts zu verteidigen. Gerade jetzt brauchen wir stabile und glaubwürdige demokratische Strukturen. Dazu gehören in Hamburg insbesondere auch die sieben Bezirke mit ihren vom Volk gewählten Bezirksversammlungen. Sie gewährleisten in unserer Stadt die in Deutschland garantierte demokratische Beteiligung der Bevölkerung an den städtischen Verwaltungsaufgaben. Die Sozialdemokratie hat sich seit dem zweiten Weltkrieg beständig für die Stärkung der kommunalen Demokratie in Hamburg eingesetzt und die Aufnahme der Bezirke in die Hamburgische Verfassung erreicht.

Starke Bezirke brauchen gut funktionierende Bezirksämter mit einem sinnvollen Aufgabenportfolio, welches das solidarische Zusammenleben in den Stadtteilen sicherstellt.
Dazu gehören vor allem die städtebauliche und verkehrliche Entwicklung, die Erhaltung der städtischen Grünanlagen, eine kompetente und zugewandte Jugendhilfe, eine verlässliche soziale Grundsicherung und eine gut abgestimmte Sozialraumentwicklung mit ausreichenden Angeboten der Stadtteilkultur und der Altenhilfe vor Ort. Dazu gehören auch die klassischen Verwaltungsangebote und eine angemessene, faire und transparente Ressourcen- und Personalausstattung. In Bezug auf das Meldewesen ist der Senat einen anderen Weg gegangen. Für weitere Aufgaben ist dies zu vermeiden.

Das Aufgabenportfolio ermöglicht es den Bezirksämtern gemeinsam mit den Bezirksversammlungen, in den Stadtteilen für ein gut abgestimmtes Miteinander der Lebensbereiche zu sorgen - gerade auch in Zeiten besonderer Krisen und Belastungen wie zum Beispiel bei der Pandemie, im Katastrophenschutz oder bei Konflikten zwischen einzelnen Bevölkerungsgruppen. Dieses Aufgabenportfolio entspricht auch der Erwartung der Bürgerinnen und Bürger an die Leistungs- und Handlungsfähigkeit einer kommunalen Behörde und die Gestaltungsmöglichkeit politischer Gremien, es macht eine überzeugende bezirkliche kommunale Identität aus. Zugleich ermöglicht dies den Bezirken, im Dialog mit der Zivilgesellschaft in allen Stadtteilen, das Knowhow der Bevölkerung für geeignete Problemlösungen einzubinden und zu entwickeln und die Selbsthilfebeiträge der Zivilgesellschaft zu aktivieren und wirksam zu koordinieren ("Ehrenamt braucht Hauptamt"). Damit sorgen die Bezirksämter und die Bezirksversammlungen für einen möglichst sinnvollen und wirksamen Einsatz der städtischen Haushaltsmittel. Wichtige Voraussetzung hierfür ist auch eine deutlich verbesserte IT-Ausstattung. Bei der Abstimmung der städtischen Verwaltungsaufgaben insgesamt hat sich das von den Bezirksämtern seit vielen Jahren entwickelte sog. Federführungsprinzip (Koordinierung der Aufgabenbereiche der Bezirksämter durch jeweils ein Bezirksamt im Zusammenwirken mit der zuständigen Fachbehörde und der Bezirksaufsichtsbehörde) sehr bewährt, es sollte weiter gestärkt werden und personell unterlegt sein. Auch die Organisation bestimmter Angebote im Rahmen sog. Factory Modelle mit „Front Offices“ vor Ort und einem zentralen „Backoffice“ funktionieren in einem solchen Modell, ohne Ausgliederung in eine eigenständige abgekoppelte Zentraleinheit. Dementsprechend ist die Ausgliederung von wichtigen Teilaufgaben der Bezirksämter abzulehnen, zumal dies erfahrungsgemäß keine wesentlichen und nachhaltigen Einspareffekte erwarten lässt und Verwirrung und Irritationen in der Bevölkerung unvermeidlich wären. Dessen unbeschadet ist es richtig, die Dienstleistungen der Bezirksämter immer wieder zu analysieren und wo möglich zu verbessern. Dazu müssen die Bezirksämter finanziell ausgestattet und die Dotierung von Stellen an die der Fachbehörden angeglichen werden, damit die Bezirke im Wettbewerb um engagiertes Personal innerhalb der Verwaltung bestehen können.

Vor diesem Hintergrund begrüßt die SGK die Diskussion auf dem Landesparteitag und bittet alle sozialdemokratischen Mandats- und Entscheidungsträger in Hamburg um eine eindeutige und klare Unterstützung der Bezirke.

18/06/2022

Endlich wieder: Workshop der SGK Hamburg zum Thema „Gestaltungsmöglichkeiten der Bezirkspolitik in der Stadtentwicklung: Einführung in das Bau- und Planungsrecht“ mit Mark Classen von Urban Future Development im Kurt-Schumacher-Haus. Bürgerschafts- und Bezirksabgeordnete, zugewählte Bürger:innen und hauptamtliche Fraktionsmitarbeiter:innen tauchen ein in die wundervolle Welt von Baugesetzbuch und Hamburgischer Bauordnung.

23/10/2021

Die SGK Hamburg hat gewählt. Vorsitzender bleibt Jan Quast. Zu Stellvertretenden Vorsitzenden wurden Sophie Fredenhagen und Gabor Gottlieb gewählt. Der 15-köpfige Vorstand plant Anfang des Jahres eine Klausur, um die Schwerpunkte der Arbeit der nächsten zwei Jahre festzulegen.

09/08/2019

Die Mitgliederversammlung der SGK Hamburg e.V. hat heute einen neuen Vorstand gewählt, der an der Spitze der alte ist: Der Bürgerschaftsabgeordnete Jan Quast wurde einstimmig als Vorsitzender in seinem Amt bestätigt. Ebenso einstimmig wurden die stellvertretenden Vorsitzenden Thomas Ritzenhoff und Jürgen Heimath wiedergewählt. Schatzmeister bleibt Ole Thorben Buschhüter, Geschäftsführer bleibt André Schneider. Beisitzerinnen und Beisitzer wurden Tobias Piekatz, Liane Melzer, Gabor Gottlieb, Thomas Domres, Paul Kleszcs, Sophie Fredenhagen, Astrid Hennies, Wolfgang Kopitzsch, Christian Landbeck und Jürgen Kanehl. Revisoren bleiben Hendrik Sternberg und Henning Reh. Vortragsgast war Hamburgs Finanz- und Bezirkssenator Dr. Andreas Dressel.

08/08/2019

Die SGK Hamburg trauert um ihr Vorstandsmitglied Claudia Mahler. Unsere Gedanken sind bei Ihrer Familie.

Sie wurde nur 60 Jahre alt. Die langjährige Elternratschefin der Otto-Hahn-Schule war seit 2011 in der Bezirksversammlung Wandsbek.