05/10/2025
Hagen Aktiv wird 22 – und jetzt?
Am 3. Oktober 2003 hatte sich Hagen Aktiv gegründet. Damals waren es 11 Mitglieder, die sich vorgenommen hatten, die Bürgerinnen und Bürger mehr zu ihrem Recht kommen zu lassen. Ihr Credo: Mehr direkte Mitbestimmungsmöglichkeiten bei allen stadtweit wichtigen Entscheidungen.
Gestern, am Tag der Deutschen Einheit, dem Gründungstag der Freien Wählergemeinschaft, wurde der 22ste Jahrestag von den Aktiven mit einer kleinen Feier begangen. Bei aller Freude über das 22-jährige Bestehen stand allerdings auch das schlechte Abschneiden bei der Kommunalwahl 2025 in den Gesichtern der anwesenden Aktiven geschrieben. „Wir haben uns im Vergleich zu den Wahlen zuvor etwas mehr als halbiert“, so der langjährige Vorsitzende von Hagen Aktiv, Dr. Josef Bücker. „Das müssen wir zunächst einmal so hinnehmen und das Beste daraus machen. Immerhin verbleiben uns eine Ratsgruppe und zwei Mandate in den Bezirksvertretungen“, so der Vorsitzende weiter.
Angesprochen auf eine genauere Analyse des Ergebnisses und darauf, wie man in Zukunft verfahren wolle antwortete Bücker, dass er in dieser Sache zwei unterschiedliche Erkenntnisse habe bzw. Perspektiven sehe. Eine Perspektive sei es, aufgrund von Auffälligkeiten bei der Wahl abzuwarten, was die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft zu Unregelmäßigkeiten bei der Briefwahl ergeben. Darüber hinaus würde in diesem Zusammenhang von allen Dächern gepfiffen, dass es zu Stimmenkäufen gekommen sein soll - eine Straftat nach Paragraph 107 a StGB. Hier müsse man natürlich abwarten, ob es Zeugenaussagen oder Selbstanzeigen dazu gibt. Die Strafandrohung sei jedenfalls üppig: Bis zu 5 Jahren Haft oder Geldstrafe! Darüber hinaus habe Hagen Aktiv im Zusammenhang mit der Wahl frühzeitig auf einen Fehler bei der Übermittlung von Wahlergebnissen im Stimmbezirk Niedernhofstraße aufmerksam gemacht. Hier waren die Stimmenzahlen von Hagen Aktiv und dem Hagener Aktivistenkreis zu Ungunsten von Hagen Aktiv vertauscht worden – eine Tatsache, die auf Hinweis von Hagen Aktiv unmittelbar korrigiert worden ist. „Was ist aber“, so Bücker, „wenn diese Vertauschung – nicht zuletzt wegen der Namensähnlichkeit - systematisch erfolgte?“ Hagen Aktiv habe mit diesem Thema jedenfalls noch nicht abgeschlossen.
Auf Nachfrage von einzelnen Mitgliedern während der Feierlichkeiten im Gründungshaus Elberfelder Straße 20, antwortete der langjährige Vorsitzende, dass letztlich eine Mitglieder-Urabstimmung darüber entscheiden solle, ob hier der Klageweg beschritten wird. Das ist bis zu vier Wochen nach der Feststellung des Wahlergebnisses durch den Wahlausschuss möglich und würde gegebenenfalls auch rechtzeitig veranlasst.
Eine weitere Erkenntnis aus dem Wahlergebnis sei, so Bücker, dass allem Anschein nach das originäre Kernziel der Hagen Aktiven, i. e. mehr Bürgerbeteiligung bei allen stadtweit wichtigen Entscheidungen, wohl nicht mehr durch die Wählerinnen und Wähler honoriert würde. Ob diese dementsprechend lieber darauf setzten, von oben herab regiert zu werden, müsse allerdings offen bleiben. Hagen Aktiv wird in der kommenden Zeit jedoch darüber nachdenken, welche zusätzlichen Hagen Aktiv - Ziele zu etablieren seien, um dem offensichtlich veränderten Anspruch der Wählerinnen und Wähler gerecht zu werden.
Das Kernziel mehr Bürgerbeteiligung wolle man jedoch beibehalten.