12/05/2026
🚀 Weniger Papier. Mehr Tempo. Mehr Vertrauen in unsere Städte.
Was Ministerpräsident Hendrik Wüst mit dem kommunalen Regelbefreiungsgesetz vorlegt, ist ein echter Sprung nach vorn:
Kommunen wie Hagen sollen künftig die Möglichkeit bekommen, bürokratische Fesseln im Einzelfall zu lösen und neue, einfachere Wege in der Verwaltung zu erproben.
Für uns als CDU-Ratsfraktion Hagen ist klar:
Wir wollen nicht nur über Bürokratieabbau reden — wir wollen dort anpacken, wo Verfahren schneller, digitaler und bürgerfreundlicher werden können.
Der Entwurf setzt genau hier an:
✅ mehr kommunale Handlungsfreiheit
✅ weniger unnötige Vorschriften
✅ schnellere Verfahren
✅ mehr digitale Kommunikation
✅ Entlastung für Bürger, Unternehmen und Verwaltung
Besonders wichtig: Wenn Kommunen Abweichungen von landesrechtlichen Vorgaben beantragen, soll das Verfahren klar, zügig und verlässlich laufen — mit einer Drei-Monats-Frist und Genehmigungsfiktion. Das ist ein starkes Signal: Das Land traut seinen Städten etwas zu.
Auch die geplante Aufhebung unnötiger Schriftformerfordernisse ist überfällig. Nicht jeder Vorgang braucht Papier, Stempel und Unterschrift. Wo eine E-Mail oder ein digitales Formular reicht, sollte genau das möglich sein.
Unser Fraktionsvorsitzender Jörg Klepper bringt es auf den Punkt:
„Das heißt in Summe: weniger Papier, weniger Pflichtenkataloge, spürbar mehr Tempo und mehr Freiraum für Verwaltung, Bürger und Wirtschaft.“
Genau diesen Weg unterstützen wir. Für ein modernes, handlungsfähiges Hagen. 💪
Mehr zum Thema gibts unter https://www.cdu-fraktion-hagen.de/artikel/cdu-fraktion-begruesst-wuests-regelbefreiungsgesetz