04/03/2026
Bericht aus der Stadtratssitzung vom 02.03.2026
Zu Beginn der Sitzung beantragte unser Stadtrat Günther Geyer, den Tagesordnungspunkt zum Ersatzneubau der Fußgängerbrücke in den öffentlichen Teil der Sitzung zu verlegen. Dies wurde vom Bürgermeister mit Verweis auf Vertragsdetails abgelehnt.
Ein weiterer Tagesordnungspunkt war die Änderung des Bebauungsplans „Höchstadt Ost“ im Zuge der geplanten Erweiterung der Firma Omnibus Vogel auf dem Gelände der ehemaligen Kläranlage. Hier wurden offene Fragen aus dem Stadtrat geklärt, anschließend wurde dem Vorhaben zugestimmt.
Thematisiert wurde zudem die geplante Straßenbeleuchtung im Bereich der Aischwiesen. Konkret geht es um die Bereiche zwischen Bauhof und Fußgängerbrücke, ASV und Fußgängerbrücke, Fußgängerbrücke und B470 sowie zwischen Fußgängerbrücke und Fortuna Kulturfabrik. Unser Stadtrat und Bürgermeisterkandidat Günther Geyer stellte hierzu Nachfragen zur Bauart (Solarlampen) sowie zur Standsicherheit – insbesondere im Hinblick auf Hochwasser und Eisgang. Die Umsetzung soll gemeinsam mit dem Ersatzneubau der Fußgängerbrücke erfolgen.
Ein Antrag der SPD zur Errichtung einer Wertstoffinsel im Baugebiet Etzelskirchen West wurde abgelehnt, da diese bereits im Bebauungsplan vorgesehen ist. Die Umsetzung erfolgt, sobald der Bebauungsplan rechtskräftig verabschiedet ist. Eine provisorische Übergangslösung ist nicht vorgesehen.
Kontrovers diskutiert wurde ein weiterer SPD-Antrag zur Aufstellung eines Hundekot-Mülleimers mit Beutelspender im Bereich Weidendorf. Dieser wurde schließlich mit knapper Mehrheit beschlossen und soll nun umgesetzt werden.
Im Anschluss wurde die Nichtöffentlichkeit hergestellt.
