DIE LINKE und Tierschutzpartei Bürgerschaftsfraktion Greifswald

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Als Bürgerschaftsfraktion der Universitäts- und Hansestadt Greifswald, der beiden Parteien DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ möchten wir euch auf dieser Seite regelmäßig über unsere politische Arbeit informieren.

25/03/2023

und wir waren auch in diesem Jahr wieder dabei!
Viele Kilogramm Müll konnte unsere Bürgerschaftsfraktion heute sammeln.
Vielen Dank auch an die Hansestadt Greifswald , für diesen jährlichen Aktionstag. 💪

28/02/2023

Containerdorf für 500 Geflüchtete ist keine gute Lösung - Wir fordern vom Landkreis Alternativen für die Unterbringung von Geflüchteten!

Deshalb haben wir gemeinsam mit unseren Kolleg*innen von der Fraktion Bündnis90-Die Grünen und der SPD-Fraktion eine Pressemitteilung herausgegeben. Uns geht es hierbei um menschenwürdige Bedingungen für die Geflüchteten und eine umfangreiche Beteiligung von Politik und Bevölkerung. Eine Containeranlage am Stadtrand, in der bis zu 500 Menschen auf engstem Raum unter widrigen Bedingungen leben müssen, ist moralisch nicht vertretbar und in unseren Augen der direkte Weg zu einer kalkulierten Eskalation.
Wir machen uns daher stark für vorrangig dezentrale Unterbringung der Geflüchteten im gesamten Landkreis, für wesentlich kleinere Containerlösungen, sollten diese unausweichlich sein, und für eine Verständigung zwischen Politik und Anwohner*innen, um Fremdenfeindlichkeit, irrationalen Ängsten und Stimmungsmache von Rechts klar entgegenzutreten.

Hier könnt ihr die Pressemitteilung der Bürgerschaftsfraktionen SPD, GRÜNE, LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ lesen:

"Mit uns gibt es vorerst keine Zustimmung zum Pachtvertrag zwischen Landkreis und Stadt für ein Containerdorf im Ostseeviertel", stellen die drei Fraktionsvorsitzenden, Alexander Krüger, Dr. Andreas Kerath und Dr. Jörn Kasbohm klar.

"Wir sind sicherer Hafen und wollen Geflüchtete auch in Greifswald aufnehmen, aber ein Containerdorf für 500 Geflüchtete ist viel zu groß, es gibt in dieser Größe keine Chance auf ein Miteinander und gelungene Integration", betont Alexander Krüger (Bündnis 90/Die Grünen). „Darüber hinaus sehen wir immer dezentrale Unterbringungen im Vordergrund, sollte das nicht gelingen, sind kleinere Lösungen zu bevorzugen. Wir erwarten, dass der Landrat intensiver in den kreisangehörigen Städten mit guter Infrastruktur nach kleineren, am besten dezentralen Alternativen sucht.“ ergänzt Krüger.

"Der Landkreis muss vor Ort VORHER informieren: Was wird gebaut, wie wird es organisiert, wie sollen die EinwohnerInnen dauerhaft eingebunden werden und vor allem: Wer wird AnsprechpartnerIn im Landkreis sein? Antworten auf diese Fragen fehlen bisher. Der Landrat agiert völlig unbedarft und unnötigerweise eskalierend. Wir fordern vom Landrat, dass ein EinwohnerInnenbeirat gebildet wird, in dem alle offenen Fragen geklärt werden. Der EinwohnerInnenbeirat muss außerdem über alle weiteren Schritte informiert und angehört werden. Integration gelingt nur gemeinsam. Wir sind bereit, unseren Beitrag dazu zu leisten.", ergänzt Dr. Andreas Kerath (SPD-Fraktion).

Dazu erweitert Dr. Jörn Kasbohm (LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ): "Wir haben in Greifswald bereits gute Erfahrungen auch mit größeren Einrichtungen in bestehender Infrastruktur gemacht (430 Geflüchtete). Eine sehr gute Struktur an ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern hilft uns sehr. Auf diese Erfahrungen und auf die Solidarität des sicheren Hafens Greifwalds können wir bauen. Wir werden unseren Beitrag dazu solidarisch leisten, um den Geflüchteten und unseren BürgerInnen eine gutes, gemeinsames Umfeld zu bieten.“

27/02/2023

Aufruf!

Heut Abend, ab 17.00 Uhr werden sich voraussichtlich viele Rechtsextreme und selbsternannte „besorgte Bürger“ vor der Caspar-David-Friedrich-Schule versammeln, um auf der Ortsteilvertretungssitzung gegen die geplante Containerunterkunft zu protestieren. Die üblichen rechten Personen und Gruppierungen der Stadt haben dazu mobilisiert.

Bitte zeigt heut Abend Präsenz und überlasst den Rechten nicht das Feld. Wir werden dort sein, schließt euch uns an!

05/02/2023

Das Anwohner*innenparken in Greifswald soll teurer werden.
Dies ist ein Thema, das viele Menschen bewegt und verärgert, was durchaus nachvollziehbar ist, steigen doch derzeit in nahezu allen Lebensbereichen die Kosten.

Bisher waren die Preise für das Anwohner*innenparken jedoch so gering, dass die entstehenden Kosten durch diese massive Nutzung des öffentlichen Raums nicht ansatzweise gedeckt werden konnten. Diese Kosten wurden also bisher von der Allgemeinheit getragen, nicht von den KfZ-Besitzer*innen.
Auch im Verkehrskonzept Innenstadt stand dieser Punkt bereits im Fokus, so gab es die Empfehlung die Parkgebühren an die tatsächlich entstehenden Kosten anzunähern.

Bisher waren die Gebühren für das Anwohner*innenparken bundeseinheitlich geregelt, dies ist seit einer 2022 verabschiedeten Gesetzesänderung nun anders. Die Länder sind somit ermächtigt eigene Gebührenordnungen festzulegen oder diese Ermächtigung wiederum auf die Kommunen zu übertragen. Letzteres tat Mecklenburg-Vorpommern, sodass wir nun in Greifswald vor der Entscheidung für eine angemessene Gebührenhöhe stehen.

Diese Entscheidung ist keine rein finanzielle. Es ist auch eine soziale Entscheidung und eine Entscheidung mit starker Lenkungswirkung für den kommunalen Klimaschutz sowie die künftige Nutzung unseres öffentlichen Straßenraums und der damit verbundenen Aufenthalts- und Lebensqualität.

In dem Beschlussvorschlag der Verwaltung kamen uns Menschen mit geringem Einkommen zu kurz. Deshalb haben wir als Fraktion LINKE und TIERSCHUTZPARTEI gemeinsam mit der SPD-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN einen Änderungsantrag zur Beschlussvorlage der Verwaltung entwickelt.

🚗 Wir wollen Gebührenerleichterungen für KuS-Pass-Inhaber*innen und Renten-bzw. Versorgungsempfänger*innen, sowie für Personen mit einem orangenen Parkausweis (Grad der Behinderung von mind. 50).
🚗 Außerdem ist uns wichtig, dass die Gebühren nicht zwingend jährlich entrichtet werden müssen, sondern auch quartalsweise gezahlt werden können.
🚗 Für nicht elektrisch betriebene Fahrzeuge mit einer Länge von mehr als 4,70m und einem Leergewicht von mehr als 2000kg soll hingegen eine höhere Gebühr entrichtet werden.

Für die Entwicklung unserer schönen Universitäts- und Hansestadt wünschen wir uns, dass künftig vorhandene Parkbauten und Sammelparkflächen, bspw. am Stadtrand, effizienter genutzt werden und öffentlicher Raum somit wieder freigegeben werden kann. Zudem hoffen wir, dass das Bewusstsein für den Wert dieser stark begrenzten öffentlichen Flächen ebenso steigt, wie die Aufenthalts- und Lebensqualität.

Die genannte Beschlussvorlage der Verwaltung, sowie unseren Änderungsantrag dazu, findet ihr im Ratsinformationssystem der Stadt Greifswald.

04/10/2022

Stadt plant umfangreiches Beteiligungsverfahren zur Zukunft der Garagenkomplexe – aktuelle Beschlussvorlage zurückgezogen

Die aktuelle Beschlussvorlage zur Überplanung der Garagenstandort auf städtischen Flächen wurde zurückgezogen. Sie wird damit weder im Hauptausschuss, noch in der Bürgerschaftssitzung besprochen. Stattdessen wird ein mehrstufiges Beteiligungsverfahren vorbereitet. Dies startet voraussichtlich im Frühjahr 2023. „Wir werden uns alle Garagenkomplexe einzeln anschauen und mit den jeweiligen Nutzerinnen und Nutzern ins Gespräch kommen“, versichert Oberbürgermeister Dr. Stefan Fassbinder. „Je nach Standort werden individuelle Lösungen erarbeitet.“

„Die Bürgerinnen und Bürger erhalten die Möglichkeit, sich umfangreich über die Planungsideen der zuständigen Ämter zu informieren, Fragen zu stellen, eigene Bedürfnisse zu erläutern und selbst Lösungsvorschläge gemeinsam mit anderen Garagenbesitzern zu entwickeln.“, ergänzt Bausenatorin Jeannette von Busse. Nach diesem mehrmonatigen Prozess wird die Stadtverwaltung eine neue, überarbeitete Vorlage in die bürgerschaftlichen Gremien einbringen. Dies wird frühestens im Herbst kommenden Jahres sein. Mit der aktuellen Vorlage wollte die Stadtverwaltung die 19 Standorte mit insgesamt 1.500 Garagen kategorisieren und den weiteren Umgang damit festlegen.

Foto: Garagenkomplex Feldstraße ©️ Stadtbauamt

04/10/2022

Im vergangenen Jahr beauftragten wir die Greifswalder Verwaltung, zu prüfen ob und inwiefern ein Rauchverbot vor Grundschulen umsetzbar sei.

Grund hierfür waren wiederholte Beschwerden von Einwohner:innen und Eltern, dass an Schuleingängen und vor allem auch im öffentlichen Bereich VOR den Schulen stark geraucht wird. Damit wird ein gesundheitlich negativer Einfluss auf die Kinder ausgeübt und sogar der Unterricht wird durch Zigarettengeruch und laute Gespräche gestört. Ebenso werden die Schüler:innen auf diese Weise Tag für Tag mit Zigarettenkonsum konfrontiert, was späteres Suchtverhalten fördern kann. Daher möchten wir nach Maßnahmen suchen, die das Rauchen nicht nur auf Spielplätzen, sondern auch im Bereich und öffentlichem Umfeld von Schulen, Sporthallen und Jugendeinrichtungen eindämmen.

Die sorgfältige Prüfung der Verwaltung brachte leider ein ernüchterndes Ergebnis mit sich. Demnach ist es nach derzeitiger Rechtslage nicht möglich auf öffentlichen Flächen, zu denen die Gehwege im Bereich der Grundschulen gehören, das Rauchen einzuschränken. Überprüft wurden die örtlichen Gegebenheiten vor den Eingängen der Martin-Andersen-Nexö-Grundschule, der Grundschule Greif, der Erich-Weinert-Grundschule, der Käthe-Kollwitz-Grundschule und der Karl-Krull-Grundschule.

Die Prüfung ergab ebenfalls, dass es einer bundes- oder landesgesetzlichen Regelung, bspw. im Rahmen der Nichtraucherschutzgesetze, bedarf, um ein solches Rauchverbot zu ermöglichen. Solange dies nicht der Fall ist, bliebe der Stadt die Möglichkeit, im Falle einer konkreten Gefährdungssituation, eine satzungsrechtliche Regelung zu erlassen, die das Rauchen auf diesen öffentlichen Flächen einschränkt. Jedoch wird das Rauchen vor Grundschulen, durch das Rechtsamt, lediglich als belästigend, jedoch nicht als gefährdend eingestuft und demnach ein satzungsrechtliches Rauchverbot als nicht umsetzbar deklariert. Zitat: "So ist eine bloße Belästigung durch gelegentliches Rauchen im Bereich vor den Schulen nicht ausreichend, um ein generelles Verbot durch Satzung zu erlassen. Zwar kommt es in der Nexö-Schule zu häufigerem Kontakt zwischen Raucher*innen und Schüler*innen. Hier besteht jedoch keine so starre bauliche Einschränkung, dass nicht den Raucher*innen ausgewichen werden kann."

Wir finden es erschütternd, dass Kinder und Nichtraucher:innen genötigt sind, das Rauchen vor Grundschulen zu ertragen oder diesem auszuweichen. Der Schutz der freien Entfaltung des Zigarettenkonsums wiegt hier höher als der Schutz und die Suchtprävention unserer Kinder. Hier sollte gesetzlich dringend nachgebessert werden.

Wir werden das Thema definitiv weiter bearbeiten, möchten uns außerdem dafür einsetzen, dass rauchende Eltern bezüglich ihrer Verantwortung und Vorbildfunktion aufgeklärt werden und werden natürlich weitere Wege für eine Einschränkung des Rauchens vor Grundschulen prüfen.

Die komplette Informationsvorlage der Verwaltung, infolge unseres Prüfauftrags, ist hier einsehbar:https://greifswald.sitzung-mv.de/public/wicket/resource/org.apache.wicket.Application/doc1155244.pdf

13/09/2022

Am 01.09.22 fand erneut unsere Ortsteilvertretungs-AG statt.
Diesmal führte uns unser Weg durch Eldena, wo wir gemeinsam mit unserem Ortsteilvertretungsmitglied, Christian Schulze, über die aktuellen Problemlagen und wichtigsten Belange der Ortsteilvertretung Eldena sprachen.

Wir begannen unseren Rundgang an der Klosterruine, genauer gesagt vor dem Gelände, auf dem die ABS derzeit noch ansässig ist. In Kürze wird die ABS ihren Betriebssitz verlagern und die dortigen Gebäude sollen im Jahr 2023, in Vorbereitung auf das Caspar David Friedrich-Jubiläum, abgerissen und durch Rasenfläche ersetzt werden.
Dies wäre wohl unstrittig, gäbe es nicht den Umstand, dass Eldena über keinerlei Ortsteilzentrum verfügt.
Es fehlt an einer geeigneten Räumlichkeit, in der die Ortsteilvertretung tagen kann und kleinere Treffen und Veranstaltungen stattfinden können. Eine zusätzliche Nutzbarkeit eines solchen Gebäudes könnte ebenso die Ausrichtung als Informationszentrum sein, in dem die Geschichte und die Besonderheiten des Ortsteils aufgearbeitet werden. So ließe sich an einem attraktiven, gut erreichbaren Standort, der geeigneter nicht sein könnte, gleichermaßen touristischer und regionaler Mehrwert schaffen.
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Unsere Idee dazu: Das kleinere Gebäude der Tischlerei könnte erhalten bleiben, der größere Gebäudekomplex der ABS, wie geplant, entfernt werden. So stünde der angedachten Rasenfläche und, zu späterem Zeitpunkt, der Streuobstwiese nichts im Wege. Außerdem würde die Attraktivität des Standortes, durch ein Ortsteilzentrum in bester Lage, gesteigert. Die Fassade des Gebäudes ließe sich gegebenenfalls dem Erscheinungsbild der umliegenden Strukturen anpassen, sodass ein stimmiges Gesamtbild entstünde. Wir sehen in diesem Vorhaben die nachhaltigste Möglichkeit, noch lang über das Caspar David Friedrich- Jubiläum hinaus, etwas von großem Wert für die Anwohner:innen des Ortsteils zu schaffen – hierfür wollen wir uns einsetzen!

Unser Weg führte uns weiter durch den Ortsteil, wir passierten die Baustelle für den neuen Park & Ride- Parkplatz, inklusive neuer Ampelanlage, und erfuhren viel über die Vergangenheit sowie die strukturellen und baulichen Veränderungen, die Eldena prägten. So wurde aus einem landwirtschaftlich geprägten Ortsteil durch verstärkten Eigenheimbau das Eldena, das wir heute kennen. Dieser Wandel machte Eldena zu einer attraktiven Wohngegend, jedoch ließ die ortsteileigene Infrastruktur stark nach. Mit dem heutigen Stand gibt es dort keine Gaststätte oder vergleichbaren Ort, an dem die Anwohner:innen zusammenkommen können.
Direkt neben dem Park & Ride- Parkplatz befindet sich das ehemalige Gasthaus „Alte Schmiede“. Dieses zu reaktivieren, könnte ebenfalls eine große Aufwertung für das Leben und Wohnen in Eldena bedeuten.

Eldena verfügt außerdem noch über wenige Mehrfamilienhäuser. Es ist uns ein großes Anliegen, dass diese letzten Mietwohnungen erhalten bleiben und nicht auch irgendwann durch Eigenheime ersetzt werden.

Auch das Strandbad durfte bei unserem Rundgang natürlich nicht fehlen.
Wir thematisierten den, leider wenig attraktiven, Eingangsbereich des Strandbads, am Boddenweg. Es gibt dort keinerlei Struktur oder Angebot für die Besucher:innen des Strandbads.
Eine Toilettenanlage wäre dort äußerst wünschenswert, auch ergänzende Angebote wie bspw. ein Kiosk, könnten in Erwägung gezogen werden, um die Aufenthaltsqualität zu steigern.
Der Trennzaun zwischen der ehemals kostenpflichtigen Hälfte des Strandbads und des Teils, der heute als Hundestrand deklariert ist, sollte aus unserer Sicht entfernt werden.
Die letzte Strandaufspülung fand im Jahre 1986 statt und ist seit längerem dringend notwendig, um das Strandbad als Aufenthalts-, Freizeit- und Touristikschwerpunkt erhalten und verbessern zu können.

Des Weiteren fiel in der Vergangenheit auf, dass bei kostenpflichtigen Veranstaltungen im Strandbad, der gesamte Bereich des Strandbads geschlossen wird und somit nicht den Badegästen zur Verfügung steht. Dies geht am Prinzip eines dauerhaft kostenfrei geöffneten Standbads vorbei.
Wir wünschen uns in solchen Situationen eine andere Lösung, wie bspw. das gesonderte Abzäunen der Veranstaltungen innerhalb des Geländes, sodass beides parallel möglich ist, Veranstaltungen und die Nutzung als kostenfreier Bade- und Freizeitort für alle.

Einige Anregungen zur möglichen Entwicklung des Strandbads haben wir bereits auf unserer Website gesammelt: https://www.linksfraktion-greifswald.de/index.php?id=87871

Wir bedanken uns herzlich bei unserem engagierten Ortsteilvertretungsmitglied, Christian Schulze, für diesen gleichermaßen kritischen und optimistischen Einblick in das Gestern und das Heute Eldenas und freuen uns auf tolle weitere Ideen, Projekte und Entwicklungen vor Ort.

Adresse

Lange Straße 13
Greifswald
17489

Webseite

https://www.linksfraktion-greifswald.de/

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