AfD Kreisverband Gießen

05/06/2026

Das Bürgergeld ist für unseren Sozialstaat längst zu einer massiven Belastung geworden. Die Statistiken der Bundesagentur für Arbeit enthüllen eine massive Schieflage: Ausländer beanspruchen Bürgergeld überproportional häufig mit erheblichem Abstand zu deutschen Staatsangehörigen.

Gut 56 Prozent der Bürgergeld-Bezieher haben keinen deutschen Pass. Das ist eine massive Überrepräsentation im Vergleich zum Ausländeranteil in der Bevölkerung. 67 Prozent der einmaligen Leistungen, z.B. für Möbel und Erstausstattung, gehen an Nicht-Deutsche.

Neben den Regelleistungen und Kosten für die Unterkunft gibt es im Bürgergeld-System noch eine Vielzahl weiterer Leistungen, die „sonstigen Leistungen“. Sie umfassen etwa Erstausstattungen für Wohnung und Haushalt, Bekleidung und Familiengründung sowie Leistungen für Mehrbedarf bei Schwangerschaft u.v.m.

Diese werden größtenteils von den Kommunen finanziert – mit den entsprechenden Auswirkungen auf Städte und Gemeinden: Der Deutsche Städte- und Gemeindebund verzeichnet ein Finanzierungsdefizit der Kommunen von inzwischen über 30 Milliarden Euro jährlich.

Die Lage spitzt sich weiter zu. Die Aufrechterhaltung des Sozialstaats ist für immer mehr Kommunen einfach nicht mehr machbar. Hinzu kommt noch, dass -zig Tausende Personen ausreisepflichtig sind, aber im Land und i.d.R. im Leistungsbezug bleiben.

Wir meinen: Das ist weder sozial gerecht noch finanziell und politisch zu verantworten. Es gilt, mit der Einwanderung ins Sozialsystem endlich Schluss zu machen! Die AfD will allenfalls die allernotwendigsten Asylleistungen statt Bürgergeld, um die Anziehung des „Sozialmagneten“ abzuschwächen. Für Ausländer muss gelten: Bürgergeld nur noch nach mindestens 10 Jahren sozialversicherungspflichtiger Erwerbstätigkeit und dann maximal für 1 Jahr. Und: Wer zumutbare Arbeit wiederholt ablehnt, muss mit spürbaren Leistungskürzungen und Konsequenzen rechnen.

Die Unterbringung von Asylbewerbern ist zentral zu organisieren. Abschiebungen müssen konsequent durchgesetzt und auch durchgeführt werden. Wer ausreisepflichtig ist, darf nicht dauerhaft im Sozialsystem bleiben.

Für uns heißt soziale Gerechtigkeit: Wer einzahlt, darf nicht der Dumme sein. Unser Sozialstaat ist für Notlagen unserer Bürger gedacht, nicht als dauerhaftes Transfer- und Umverteilungssystem ohne Gegenleistung.

20/05/2026

Sind wir noch in Deutschland? Das neue, muslimische Pächter-Ehepaar der Vereins-Gaststätte des Tennisclubs Rot-Weiß in Gießen weigert sich, alkoholische Getränke auszuschenken, weil das nicht zu ihrem „islamischen“ Konzept passt. Das gefiel dem Vereinsvorstand nicht, so dass er den Pachtvertrag fristlos kündigte. Ein ähnlicher Fall ist deutschlandweit bisher noch nicht vorgekommen, doch der Verein kündigte an, notfalls bis zum Bundesgerichtshof zu gehen.

Auch wenn das Paar religiöse Motive bestreitet, so besteht offenbar doch ein muslimischer Hintergrund. Demzufolge ist der Konsum von Alkohol verboten, ebenso wie dessen Erwerb, Verkauf, Transport und Ausschank. Und es bleibt die Frage, warum das nicht vorher geklärt wurde, denn wenn man sich Pächter ins Haus holt, die eindeutig als bekennende Muslime sichtbar und erkennbar sind, sind auch deren Gepflogenheiten bekannt. Man sollte halt mal nachfragen, wie es mit dem Alkoholausschank aussieht, bevor man sich die Bierleitung insgeheim stilllegen lässt.

Der Verein behauptet, die Möglichkeit des Alkoholausschanks wäre von Anfang an versprochen worden. Die Pächter sagen, sie hätten von Anfang an angekündigt, keinen Alkohol ausschenken zu wollen. Im Endeffekt haben beide Seiten den Vertrag unterschrieben. Wenn klar im Voraus kommuniziert wurde, dass der Alkoholausschank für den Pachtvertrag maßgeblich ist, ist es vollkommen schleierhaft und unverständlich, wieso das nicht schriftlich festgehalten wurde.

Muss man etwa von kompletter Naivität des Vereins ausgehen? Oder hat dessen Vorstand womöglich in „kultursensibler Unterwerfung“ das Ganze gedankenlos abgenickt, erhält nun von den Vereinsmitgliedern Gegenwind und versucht deswegen, irgendwie aus der Sache herauszukommen?

Und: Wie sieht es aus, wenn unter der Pächterschaft der beiden muslimischen Pächter ein Gast einen Hund mit ins Vereinsheim bringen würde? Hunde sind nach der Lehre des Islam „unrein“ und bei der Vehemenz des Pächterpaares, hier ihre religiös-ideologischen Vorgaben umzusetzen, ist die Antwort klar: Nein auch für die besten Freunde des Menschen, die Hunde.

Wie auch immer, es spiegelt eine besorgniserregende Entwicklung wider: Die schleichende Islamisierung ist nicht mehr auf Schulen und Randgebiete der Gesellschaft beschränkt, sondern in deren Mitte angekommen. Unsere freiheitliche Ordnung in Deutschland ist zunehmend bedroht, wenn der Islam sich auf solche Weise durch alle Bereiche unseres Alltags frisst. Das ist nichts anderes als unverhohlene Landnahme durch die Hintertür.

Die AfD will kein Deutschland, in dem religiöser Fundamentalismus die Regeln bestimmt. Wir wehren uns dagegen, unsere Freiheiten zugunsten einer falsch verstandenen Toleranz aufzugeben und buchstäblich zu opfern.

Gießen ist kein „Einzelfall“, sondern Symptom einer schleichenden, tiefgreifenden gesellschaftlichen Transformation in allen Lebensbereichen. Wir nennen es Landnahme. Aber es gehören ja zwei dazu: Hier einmal das Pächterpaar und auf der anderen Seite grund-naive Deutsche, die entweder nicht verstehen, was hier nun abgeht in Deutschland oder die aus Angst und falscher Haltung einfach alles abnicken. Ich kann nur sagen: peinlich, peinlich, was die Verantwortlichen des Tennisclubs sich hier geleistet haben.

Der Kampf um die Zukunft unseres Landes hat längst begonnen. Auf welcher Seite stehen Sie?

15/05/2026

Morgen ist es wieder soweit: Das 54. 24h-Rennen am Nürburgring startet! Es wird mit etwa 330.000 Besuchern gerechnet, mehr als 160 Teams kämpfen um den Sieg in ihrer jeweiligen Klasse. Doch die aktuelle politische Lage geht auch am Nürburgring nicht spurlos vorbei: Wir sehen deutsche Autobauer, die mehr und mehr ums eigene Überleben kämpfen und sich sogar aus dem Rennsport zurückziehen. Das EU-Verbrennerverbot rückt näher, die Energiepreise steigen immer weiter. Für uns ist das kein Grund, den Kopf in den Sand zu stecken: Wir wollen diese fatalen Fehlentwicklungen umkehren. Damit nicht nur der Nürburgring eine Zukunft hat, sondern unser ganzes Land.

Wir wünschen allen Fans ein schönes, trockenes und vor allem nebelfreies Wochenende und den Teams und ihren Fahrern viel Erfolg - mögen alle Teilnehmer nach 24h unbeschadet und gesund über die Ziellinie rollen!

14/05/2026

Gießens Innenstadt ist vielerorts zum sozialen und kriminellen Brennpunkt geworden. Drogenhandel, Gewalt und Verwahrlosung prägen das Stadtbild. Schießereien gehören hier neben Messerangriffen mittlerweile zum traurigen Alltag. Wen wundert es, dass sich alteingesessene Bürger kaum noch aus dem Haus trauen und zahlreiche Bereiche gänzlich meiden?

Diese Entwicklung der vergangenen Jahre zu einem Kriminalitäts-Hotspot ist das Ergebnis einer verfehlten Politik, deren Folgen wir nun tagtäglich auf unseren Straßen erleben müssen. Der hessische Landesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) Alexander Glunz nennt Ross und Reiter beim Namen: Durch die Hessische Erstaufnahmeeinrichtung und viele junge Flüchtlinge in der Innenstadt sei eine „verschärfte Sicherheitslage“ entstanden; außerdem sei die „spezielle Situation“ in Gießen unterschätzt worden.

Das ist durchaus kein Einzelfall, sondern spiegelt sich leider in vielen deutschen Städten wider. Wir können uns nicht ständig auf die „Kavallerie“ in Form von Bereitschaftspolizei und Spezialeinsatzkräften verlassen. Ein ständiger, vergrößerter eigener Personalbestand muss zur Verfügung stehen! Dadurch muss die polizeiliche Basisarbeit in Form von Gefahrenabwehr und Kriminalitätsbekämpfung gestärkt werden.

Dabei ist aber auch klar: Ohne grundlegende Wende in der Migrations- und Sicherheitspolitik wird sich die Lage weiter verschärfen. Gießen ist symptomatisch für das Versagen der Migrations- und Integrationspolitik: Die jüngste Schießerei einer Klientel, die mit dem deutschen Rechtsstaat nur wenig am Hut hat, ist nur ein Ereignis in einer langen Reihe von Gewalttaten.

Die AfD verfolgt einen radikalen Kurswechsel in der Sicherheitspolitik. Die Bürger haben ein Recht auf Sicherheit und Bewegungsfreiheit in ihren Städten. Wir haben es bis obenhin satt,
dass ihre Sorgen und Ängste von der Politik ignoriert werden und werden für die Interessen der eigenen Bevölkerung einstehen.

13/05/2026

Hinter vorgehaltener Hand wird es schon seit Langem gemunkelt, denn laut darf man es nicht aussprechen: zu frisch sind noch die Narben der angeblichen Aluhutträger und Verschwörungstheoretiker.

Wenn vom Klimawandel die Rede ist, darf es nur eine Meinung geben! Deutschland wird die Welt retten. Aber nun stellt man sich die Frage: „Vor Was oder Wem eigentlich?“

Gerade Deutschland stand immer für einen ausgeprägten Naturschutz mit Innovation und Sachverstand. Bis eben jene CO2-Hysterie Einzug in unser Leben fand. Während in den Nachbarländern verstärkt auf Kernkraft mit neuer Technik gesetzt wird, hält man hier weiterhin am Stolperpfad der „Erneuerbaren Energien“ fest. Nimmt man die Verbrauchsdaten eines einzigen LNG-Tankers, bis er z.B. in Brunsbüttel anlegt und seine Ladung löscht, fällt die Energiewende in sich zusammen. Der Neubau unserer Energieinfrastruktur sprengt jegliche Klimamodelle.

Die Folgen sind nun flächendeckend erkennbar. Das wirtschaftliche Rückgrat der Bundesrepublik, unser Mittelstand, steht kurz davor, seinen „letzten Atemzug auszuhauchen“.

Immer mehr Kommunen geben nun Tipps und Infoveranstaltungen für längere Stromausfälle. Was wäre gewesen, wenn man solche Veranstaltungen schon vor 5 Jahren gefordert hätte? Wahrscheinlich hätte man Kaffee kochen und Bademantel anziehen als Empfehlung erhalten.

Und während Dinge wie dringend erforderliche Friedensgespräche mit Russland in den Hintergrund rücken, beschäftigt die deutsche Medienlandschaft nur ein Thema: „Wo ist Timmy?“

Man kann natürlich nur hoffen, dass es nicht zu längeren Stromausfällen kommt. Während Corona galt man mit 2 Rollen Klopapier schon als Begünstigter; nur wie sieht es aus, wenn Kühlschränke oder die Toilettenspülung nicht mehr funktionieren?

Nicht jede Kommune hat einen Tennisplatz, um für die Bürger eine Erleichterung bereit zu stellen.

12/05/2026

AUSTRITT J E T Z T ...

Es ist kein Wunder, dass immer mehr Mitglieder und Wähler der CDU den Rücken kehren. Denn was ist von den Wahlversprechen wie Rückkehr zu wirtschaftlicher Vernunft, ehrliche Migrationspolitik und Ende der ideologischen Bevormundung geblieben? Die Liste der Enttäuschungen wird immer länger und der Geduldsfaden der Mitglieder zurecht immer kürzer.

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann soll „Bild“ u.a. zufolge gesagt haben, dass die Partei bis 2029 an die 50.000 Mitglieder verlieren könnte. Das wundert ebenfalls keinen Beobachter, denn wer wie versprochen Reformen, Bürokratieabbau und einen Kurswechsel erwartet hat, muss erleben, wie die Regierung in vielen Bereichen lediglich die Ampel-Politik fortsetzt – nur diesmal mit schwarzem statt rotem Etikett!

Schon 2026 war bislang ein Desaster für die CDU-Mitgliederbilanz. Die Austrittswelle ist nicht das Ergebnis abstruser Parteiverdrossenheit, sondern direkte Folge politischer Entscheidungen: Wie lange wollen Sie noch miterleben, wie diese mit dem Wahlprogramm und den Versprechen des Wahlkampfs nicht mehr in Einklang zu bringen sind? Wie oft wollen Sie noch mitansehen, wie stattdessen halbgare Kompromisse mit dem SPD-Koalitionspartner zusammengepfuscht werden?

Wenn die Bundesregierung und insbesondere Friedrich Merz Ihr Vertrauen verspielt haben und genau mit der Politik weitermachen, die sie eigentlich beenden wollten, wäre es womöglich angebracht, über den Parteiaustritt nachzudenken.

Der Austritt muss schriftlich – per Brief oder E-Mail - bei Ihrem zuständigen Kreisverband erfolgen. Ein formloses Schreiben unter Angabe der Mitgliedsnummer und des Austrittswunsches mit sofortiger Wirkung bzw. zum nächstmöglichen Zeitpunkt (steht in der Satzung des Kreisverbands) genügt. Ein Brief per Einschreiben ist vielleicht am besten, um so den Zugang sicherzustellen.

Es sind aber auch Online-Formulare verfügbar, bspw. über cdu.de. Schließlich gibt es noch Services und Drittanbieter wie austritt-cdu.de, kündigen.de u.a.

Es ist nicht nur Wunsch der AfD, sondern großer Teile der Bevölkerung, dass endlich wieder Politik für Deutschland und seine Bürger gemacht wird. Und wer möchte auch weiterhin eine Partei mittragen und unterstützen, die in entscheidenden Bereichen wie Migration, Steuerlast, Industrie- und Energiepolitik so weitermacht, als hätte es nie einen Politikwechsel-Anspruch gegeben?

10/05/2026

28/04/2026

-Döring sitzt für die SPD im Bundestag "für" den Wahlkreis Giessen / Alsfeld -

Der Hintergrund: Im Rahmen eines „Projekts“, von der Amadeu-Antonio-Stiftung finanziert und mitgetragen, wurde an einer staatlichen Schule im sächsischen Schleife minderjährigen Neuntklässlern pornografisches Material über homosexuelle Handlungen zugänglich gemacht. Für die konkrete Durchführung war die Gewerkschaftsjugend „Die Falken“ verantwortlich.

Auf Antrag der AfD-Fraktion wurde in der jüngsten aktuellen Stunde des Bundestages über den Vorgang debattiert. Doch im linken Spektrum des Hauses bestand überhaupt kein Problembewusstsein: SPD, Grüne und Linke bemühten sich nach Kräften um Verharmlosung.

Der Abgeordnete Felix Döring (SPD) tat die Porno-Affäre als „Lappalie“ ab. Er referierte im Stil pseudowissenschaftlicher Aufklärung über Po**os und Suchanfragen auf einschlägigen Seiten und verstieg sich sogar zur „Ejakulation im Gesicht“. Dann folgten küchenpsychologische Ferndiagnosen über AfD-Abgeordnete, die allesamt heimlich „queer“ seien und „eigene verdrängte Triebe“ auf andere „projizieren“.

Dass sich ein SPD-Abgeordneter am Rednerpult des Hohen Hauses derartig ausdrückt, statt sich mit dem Schutz Minderjähriger auseinanderzusetzen, sagt mehr über den Tiefststand Berliner Politik aus als jede Umfrage.

Für Döring mag es eine Lappalie sein, für viele Eltern ist es völlig zu Recht keine. Nachdem sie massiv protestiert hatten, musste die geplante „Projektwoche“ am ersten Tag abgebrochen werden.

Dass der Antrag von der AfD kam, genügte dem versammelten Altparteien-Kartell, jede inhaltliche Auseinandersetzung zu verweigern. Das zeigt, dass offensichtliche Skandale nicht mehr als solche anerkannt werden, wenn sie von der „falschen“ Partei benannt werden. Doch wer Pornografie bei Minderjährigen zur „Lappalie“ erklärt, braucht sich nicht zu wundern, wenn seine Partei zunehmend verdampft!

**oskandal

24/04/2026

Vor langer Zeit, in einer weit, weit entfernten Galaxis …

Ach nein, entschuldigen Sie bitte, die Märchenstunde sollte vorbei sein.
Wer kennt Sie nicht, die deutsche Energiewende? Sonne und Wind schicken angeblich keine Rechnung und es handelt sich doch um erneuerbare Energiequellen. Soweit die Theorie.

Aber woher beziehen wir die benötigten Rohstoffe wie z.B. das Kupfer für die Generatoren und Leitungen?

Ca. 40% des Kupfers auf dem Weltmarkt kommt aus Südamerika. Der dort betriebene Tagebau zerstört ganze Ökosysteme. Wasserknappheit, Grundwasserverschmutzung und erhöhte Krebsraten in der Bevölkerung sind nur ein Teil des Wahnsinns. Ganze Regionen werden für Generationen nur aufgrund der europäischen Gier nach Rohstoffen kontaminiert.

Aber seien Sie beruhigt, auch in Deutschland werden bestehende Ökosysteme durch Rodungen und Flächenversiegelungen nachhaltig zerstört: „wenn schon, denn schon“.

All dies geschieht unter dem Deckmantel der Klimapsychose.

Nachhaltig ist hierbei nur die anthropogene Transformation der Umwelt und die Definition „erneuerbar“ scheint sich auf die Renditen der Investoren zu beziehen.
Man könnte noch über den Abbau von Lithium, Kobalt usw. sprechen. Dies würde jedoch jeglichen Rahmen sprengen.

Was tun wir unserer Welt an, im Glauben, moralisch und ethisch erhaben zu sein! Verstoßen wir hier nicht gegen das Recht der Realität?