AfD-Kreisverband Main-Kinzig

07/06/2026

AfD fordert regulären Informatikunterricht ab Klasse 5

, stellv. bildungspolitische Sprecher der AfD:

„Entgegen allen Lippenbekenntnissen, entgegen den Plattitüden von der höchsten Priorität, die die Bildung genieße, spart die Hessische Landesregierung an der Bildung, um mit den so freigemachten Mitteln den Haushalt zu stützen.

Erst vor wenigen Monaten hat Kultusminister Armin Schwarz ( ) bei einem Schulbesuch in Groß-Gerau noch gesagt: ‚Die Gegenwart und Zukunft unserer Arbeitswelt sind digital – und darauf bereiten wir unsere Schülerinnen und Schüler bestmöglich vor.‘ Jetzt streicht er ohne mit der Wimper zu zucken und entgegen den Vereinbarungen des Koalitionsvertrages das Fach ‚Digitale Welt‘ aus dem Schulprogramm.

Anstatt dieses Fach, „Entgegen allen Lippenbekenntnissen, entgegen den Plattitüden von der höchsten Priorität, die die Bildung genieße, spart die Hessische Landesregierung an der Bildung, um mit den so freigemachten Mitteln den Haushalt zu stützen.

Erst vor wenigen Monaten hat Kultusminister Armin Schwarz (CDU) bei einem Schulbesuch in Groß-Gerau noch gesagt:
‚Die Gegenwart und Zukunft unserer Arbeitswelt sind digital – und darauf bereiten wir unsere Schülerinnen und Schüler bestmöglich vor.‘

JETZT ABER streicht er ohne mit der Wimper zu zucken und entgegen den Vereinbarungen des Koalitionsvertrages das Fach ‚Digitale Welt‘ aus dem Schulprogramm!

Anstatt dieses Fach in unverbindliche Nachmittags-Arbeitsgruppen zu verschieben, fordert die , es durch einen vollumfänglichen und verpflichtenden ab der Jahrgangsstufe 5 zu ersetzen.

In diesem regulären sollen grundlegende digitale Kenntnisse, -Beherrschung und insbesondere der Erwerb kritischer vermittelt werden.

Dieses Wissen ist für den Erfolg im zukünftigen Berufsalltag unabdingbar.“

Die Rede zum Thema sehen Sie hier:
https://www.youtube.com/watch?v=20G3c-ZZoU0

V. i. S. d. P.: Lothar Mulch, stellvertretender bildungspolitischer Sprecher der - im Hessischen

07/06/2026

Nur noch 21% der Bürger würden CDU/CSU wählen, 77% sind unzufrieden mit Merz' Kanzlerschaft. Wenn das auch nach 3 Jahren Ampel niemand für möglich gehalten hätte: Die CDU-geführte Bundesregierung wirtschaftet Deutschland noch schneller ab als die Vorgänger. Neustart für Deutschland jetzt!

06/06/2026

Eigenheim-Nutzung: Zur Finanzierung der Pflegekosten sollen Immobilien und Grundbesitz der Betroffenen stärker herangezogen werden.Leistungskürzungen: Die Rentenbeiträge für pflegende Angehörige sollen gekürzt und der Entlastungsbetrag im Pflegegrad 1 gestrichen werden.Strengere Zugänge: Der Zugang zu den fünf Pflegegraden soll erschwert und die Begutachtung verschärft werden.Beitragsstabilität: Die Beiträge zur Pflegeversicherung sollen nicht erhöht werden, um Arbeitnehmer und Arbeitgeber nicht weiter zu belasten.

05/06/2026

𝗣𝗿𝗲𝘀𝘀𝗲𝗺𝗶𝘁𝘁𝗲𝗶𝗹𝘂𝗻𝗴 𝗱𝗲𝗿 𝗔𝗳𝗗 𝗶𝗺 𝗞𝗿𝗲𝗶𝘀𝘁𝗮𝗴 𝗱𝗲𝘀 𝗠𝗞𝗞: 𝗔𝗳𝗗 𝗯𝗲𝘁𝗲𝗶𝗹𝗶𝗴𝘁 𝘀𝗶𝗰𝗵 𝗻𝗶𝗰𝗵𝘁 𝗮𝗺 𝗣𝗼𝘀𝘁𝗲𝗻𝗳𝗶𝗹𝘇

Mit Unverständnis nimmt die AfD-Fraktion im Main-Kinzig-Kreis das Ergebnis der Wahlen zu den Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden der Kreistagsausschüsse zur Kenntnis.

Dazu äußert sich der Vorsitzende der Partei im Kreistag: „Das war ein Schlag ins Gesicht der Wähler, die einen echten Politikwechsel wollten. Bei der Kommunalwahl hat jeder fünfte Wähler der AfD seine Stimme gegeben. Dieses Ergebnis ist Ausdruck eines klaren Wählerauftrags und der Forderung nach einem Schluss mit dem ‚Weiter so‘.

Obwohl wir für sämtliche Ausschussvorsitze sowie für die Stellvertreterpositionen qualifizierte Kandidaten vorgeschlagen hatten, fand keiner dieser Vorschläge eine Mehrheit. Es zeigt sich wieder einmal, dass es den Wahlverlierern wichtiger ist, sich an Posten und Funktionen zu klammern, anstatt die Botschaft der Wähler ernst zu nehmen.

Gerade bei der , die auf dem Weg ist, bundesweit nur noch einstellige Wahlergebnisse zu erzielen, ist keine Lernkurve zu erkennen. Sie verteidigt mit allen Mitteln bestehende Machtstrukturen – ein aus unserer Sicht fatales Signal an die Bürger. Besonders kritisch bewerten wir das Verhalten der Parteien, die öffentlich stets von Vielfalt, Demokratie und Teilhabe sprechen, gleichzeitig aber nicht bereit sind, den politischen Wettbewerb zu akzeptieren.

Die Altparteien beschädigen wieder einmal das Vertrauen in demokratische Prozesse. Es ist ein weiteres Beispiel dafür, dass Teile des politischen Establishments noch immer Schwierigkeiten haben, den demokratisch geäußerten Willen der Bürger anzuerkennen. Demokratie bedeutet, Wahlergebnisse zu akzeptieren und allen demokratisch gewählten Kräften eine faire Beteiligung an der politischen Arbeit zu ermöglichen. Gerade deshalb werden wir jetzt die Ärmel hochkrempeln und unsere politische Arbeit im Kreistag konstruktiv, kritisch und konsequent fortführen.

Wer glaubt, die durch Ausgrenzung aus Führungsfunktionen schwächen zu können, wird genau das Gegenteil erreichen.“

05/06/2026

AfD fordert: Keine generelle und anlasslose Vorratsdatenspeicherung!

In der Landtagsdebatte um die - sagt der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Patrick Schenk:

https://www.youtube.com/watch?v=Dx1YWtFYVp4

„Der sexuelle Missbrauch von Kindern ist eines der abscheulichsten Verbrechen, der Schutz von Kindern muss oberstes Gebot staatlicher Strafrechtsverfolgung sein. Wir freuen uns daher, dass im März dieses Jahres Ermittlern ein groß angelegter Schlag gegen Kinderpornografie im Darknet gelungen ist: mit mehr als 1.400 Beschuldigten weltweit, davon sieben aus Hessen.

Dieser große Erfolg gelang den Ermittlern ohne generelle anlasslose . Das zeigt: Sie ist nicht so unverzichtbar, wie die Regierungsparteien suggerieren.

Der Europäische Gerichtshof ( ) hat übrigens nicht die Datenspeicherung an sich für unzulässig erklärt, sondern eben nur die generelle und anlasslose. Wenn wir ein solches Gesetz planen, muss es daher rechtssicher gestaltet werden, damit keine erneute Niederlage vor dem Europäischen Gerichtshof droht.“

V. i. S. d. P.: Patrick Schenk, rechtspolitischer Sprecher der - im Hessischen

Informieren Sie sich über unsere Arbeit im Hessischen Landtag und abonnieren Sie kostenfrei unseren -Kanal ↓ ↓
https://www.youtube.com/channel/UC5fklSsgh1pUbgxVTcJ-7BQ

Patrick Schenk
Sprecher für Rechtspolitik
Warum AfD:
„Den Menschen wieder und zurückgeben.“
https://www.youtube.com/watch?v=H_SwRgeBXYQ

05/06/2026

+++ Impfskandal enthüllt: Pfizer-Toxikologe packt aus CORONA-UNRECHT JETZT AUFKLÄREN! +++

Der ehemalige Pfizer-Toxikologe Helmut Sterz enthüllt nun, was viele bereits ahnten: Bei der Entwicklung der mRNA-Impfstoffe wurde massiv an Gründlichkeit gespart. Standarduntersuchungen zur Toxikologie, wie ADME-Studien oder Tests zur Mutagenität und Immuntoxizität, unterblieben weitgehend. Stattdessen dominierte der Projektname „Lightspeed“, Geschwindigkeit ging vor Sorgfalt. Die erschreckende Folge: Bei geimpften Ratten stieg die Fehlgeburtenrate. Auch in Europa und den USA zeigen offizielle Daten seit Beginn der Impfkampagne 2021 einen deutlichen Geburtenrückgang, der weit über bestehende Trends hinausgeht. Zudem bleiben Herzmuskelentzündungen, die das Reizleitungssystem schädigen, ein lebensgefährliches Risiko für viele Geimpfte.

Politik und Behörden nahmen für die schnelle Zulassung der Impfstoffe das Risiko schwerster gesundheitlicher Schäden in Kauf. Während die Bundesregierung die Bevölkerung zur Impfung drängte, wurden von den Pharmakonzernen notwendige Sicherheitsstandards zugunsten einer schnellen Gewinnerwartung ignoriert. Dass heute Herzstillstände nicht nur bei jungen Menschen und statistisch auffällige Geburteneinbrüche auftreten, ist kein Zufall, sondern die logische Konsequenz einer verantwortungslosen Gesundheitspolitik. Die Verschleierung dieser Zusammenhänge durch die Altparteien setzt sich bis heute fort, während Opfer der Impfkampagne weiterhin im Stich gelassen werden.

Diese Skandale erfordern endlich Konsequenzen. Wir fordern die sofortige Einsetzung eines Corona-Untersuchungsausschusses im Bundestag, um die Corona-Maßnahmen und Hintergründe der Impfstoffzulassung schonungslos aufzuklären. Alle Entscheidungsträger, die für diesen fahrlässigen Umgang mit der Gesundheit der Bürger verantwortlich sind, müssen zur Rechenschaft gezogen werden. Es braucht eine ehrliche Aufarbeitung, die Rehabilitation der Impfgeschädigten und ein Ende der ideologisch gesteuerten Gesundheitspolitik. Deutschland braucht Transparenz, keine vertuschten Impfschäden.

Eine Gesundheitspolitik, die dem Wohl der Bürger dient und nicht den Kapitalinteressen der Pharmakonzerne, gibt es nur mit der AfD!

05/06/2026

+++ Taliban lassen Abschiebeflüge platzen ZAHLUNGEN AN AFGHANISTAN SOFORT STOPPEN +++

Die Taliban haben einen geplanten Abschiebeflug nach Kabul kurzfristig platzen lassen. Obwohl die Bundesregierung bereits eine Einigung erzielt hatte und die Bundespolizisten für die Begleitung der Flüge sogar schon afghanische Visa erhalten hatten, verweigerte das Regime die Landung. Als Begründung fordern die Islamisten nun die Platzierung weiterer eigener Diplomaten in Deutschland. Die afghanische Botschaft in Berlin wird bereits inoffiziell von einem Taliban-Mitglied geleitet, während die Bundesregierung offiziell weiter wegsieht und die Terrorgruppe nicht als legitime Regierung anerkennt.

Dieser Vorfall entlarvt das völlige Scheitern der aktuellen Migrationspolitik von CDU-Kanzler Merz und seinem CSU-Innenminister Dobrindt. Statt einer konsequenten Rückführungspolitik lässt sich die Bundesregierung von einem Terrorregime auf der Nase herumtanzen. Während 11.400 Afghanen ausreisepflichtig sind, hat Merz seit Amtsantritt lediglich 128 Personen abgeschoben. Die Priorität liegt offenbar nicht auf der Durchsetzung unseres Rechtsstaates, sondern auf einer gefährlichen Duldungspolitik zu Lasten der eigenen Bevölkerung. Dass die Regierung sich für Abschiebungen von Terroristen erpressbar macht, zeigt den absoluten Kontrollverlust.

Wir fordern einen sofortigen Stopp sämtlicher Entwicklungshilfezahlungen an das Taliban-Regime. Es ist ein Skandal, dass Deutschland im vergangenen Jahr 50 Millionen Euro nach Kabul überwiesen hat, während das Land gleichzeitig die Rücknahme eigener Staatsbürger verweigert. Wer unsere Gesetze nicht achtet, darf keinen Cent aus deutschen Steuergeldern erhalten. Schluss mit diesem sicherheitspolitischen Offenbarungseid!

05/06/2026

05/06/2026

Das Bürgergeld ist für unseren Sozialstaat längst zu einer massiven Belastung geworden. Die Statistiken der Bundesagentur für Arbeit enthüllen eine massive Schieflage: Ausländer beanspruchen Bürgergeld überproportional häufig mit erheblichem Abstand zu deutschen Staatsangehörigen.

Gut 56 Prozent der Bürgergeld-Bezieher haben keinen deutschen Pass. Das ist eine massive Überrepräsentation im Vergleich zum Ausländeranteil in der Bevölkerung. 67 Prozent der einmaligen Leistungen, z.B. für Möbel und Erstausstattung, gehen an Nicht-Deutsche.

Neben den Regelleistungen und Kosten für die Unterkunft gibt es im Bürgergeld-System noch eine Vielzahl weiterer Leistungen, die „sonstigen Leistungen“. Sie umfassen etwa Erstausstattungen für Wohnung und Haushalt, Bekleidung und Familiengründung sowie Leistungen für Mehrbedarf bei Schwangerschaft u.v.m.

Diese werden größtenteils von den Kommunen finanziert – mit den entsprechenden Auswirkungen auf Städte und Gemeinden: Der Deutsche Städte- und Gemeindebund verzeichnet ein Finanzierungsdefizit der Kommunen von inzwischen über 30 Milliarden Euro jährlich.

Die Lage spitzt sich weiter zu. Die Aufrechterhaltung des Sozialstaats ist für immer mehr Kommunen einfach nicht mehr machbar. Hinzu kommt noch, dass -zig Tausende Personen ausreisepflichtig sind, aber im Land und i.d.R. im Leistungsbezug bleiben.

Wir meinen: Das ist weder sozial gerecht noch finanziell und politisch zu verantworten. Es gilt, mit der Einwanderung ins Sozialsystem endlich Schluss zu machen! Die AfD will allenfalls die allernotwendigsten Asylleistungen statt Bürgergeld, um die Anziehung des „Sozialmagneten“ abzuschwächen. Für Ausländer muss gelten: Bürgergeld nur noch nach mindestens 10 Jahren sozialversicherungspflichtiger Erwerbstätigkeit und dann maximal für 1 Jahr. Und: Wer zumutbare Arbeit wiederholt ablehnt, muss mit spürbaren Leistungskürzungen und Konsequenzen rechnen.

Die Unterbringung von Asylbewerbern ist zentral zu organisieren. Abschiebungen müssen konsequent durchgesetzt und auch durchgeführt werden. Wer ausreisepflichtig ist, darf nicht dauerhaft im Sozialsystem bleiben.

Für uns heißt soziale Gerechtigkeit: Wer einzahlt, darf nicht der Dumme sein. Unser Sozialstaat ist für Notlagen unserer Bürger gedacht, nicht als dauerhaftes Transfer- und Umverteilungssystem ohne Gegenleistung.

05/06/2026

+++ Aktuelle OECD-Studie: Deutschlands Niedergang hält nur die AfD auf! +++

Die Stimmung im Land ist so miserabel wie seit der Eurokrise nicht mehr. Laut einer neuen Umfrage stuft eine überwältigende Mehrheit von 85 Prozent der Deutschen den Zustand der eigenen Wirtschaft als schlecht ein. Auf der Sorgenliste belegt die Wirtschaft mit 27 Prozent den ersten Platz der Sorgenliste, dicht gefolgt von der unkontrollierten Migration mit 21 Prozent. Lediglich sechs Prozent der Befragten erwarten noch eine Verbesserung ihrer persönlichen Lage in diesem Jahr. Eine aktuelle Studie der Pariser Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) untermauert diesen Trend mit aktuellen Zahlen: Für 2026 erwartet die Industrieländerorganisation in Deutschland nur noch ein Wachstum von 0,7 Prozent. Damit bleibt die deutsche Wirtschaft sowohl hinter dem Durchschnitt der OECD-Staaten als auch hinter dem Wachstum der Eurozone weit zurück.

Die Bundessprecherin der AfD, Alice Weidel, erklärt hierzu:
„Während die Weltwirtschaft trotz geopolitischer Krisen und steigender Energiepreise weiter wächst, bleibt Deutschland wirtschaftliches Schlusslicht. Das zeigt: Die wahren Ursachen der Krise liegen nicht im Iran-Konflikt oder in externen Schocks, sondern in Berlin. Friedrich Merz hat es in mehr als einem Jahr Amtszeit nicht geschafft, auch nur eine der zentralen Strukturreformen auf den Weg zu bringen, die für eine wirtschaftliche Erholung notwendig wären. Keine spürbaren Entlastungen, keine wettbewerbsfähigen Energiepreise, keine echte Bürokratiewende und keine Wachstumsimpulse für Unternehmen und den Mittelstand.“

Für eine echte Wende ist ein radikaler Kurswechsel notwendig. Die AfD fordert eine sofortige Entlastung des Mittelstands durch massive Steuersenkungen und den Abbau bürokratischer Fesseln. Gleichzeitig muss das Asylchaos beendet werden. Nur mit einer konsequenten Rückführungsoffensive und dem Schutz unserer Grenzen lässt sich der Wohlstand sichern. Deutschland braucht eine Politik, die dem eigenen Volk dient und die wirtschaftliche Stärke in den Mittelpunkt stellt.