30/08/2025
Gemeinsam können wir etwas bewirken:
Am 17.8.2025 haben wir mit vielen frischen Kräften die Schwerpunkte für die Kommunalwahl 2026 festgelegt. Als erstes erstatteten die jetzigen Mitglieder im Stadtparlament und im Magistrat einen Überblick über ihre kommunale Arbeit in den vergangenen Jahren. Dabei wurde besonders das Thema Wohnen benannt, wo die Linke die Schaffung von sozialen Wohnraum als Oppositionsführer vorangebracht hat.
Die Themen „Gelände Nudel Heil“, „Neubau auf dem Gelände des alten Edekas“, der Verbleib der Hochhäuser im städtischen Eigentum und die bessere finanzielle Ausstattung der Butzbacher Wohnungsgesellschaft (BWG) wurde durch unsere Arbeit erfolgreich gesetzt.
(Die Umsetzung steht aber leider immer noch aus, was zeigt, dass wir aus der nächsten Wahl gestärkt hervorgehen müssen, um Worten auch Taten folgen zu lassen (siehe Artikel Anträge und Anfragen!)
Das Thema Verkehr wurde über die komplette Zeit bespielt, etwa in Form der Tempo 30-Initiative, insbesondere in den Ortsteilen aber auch bei der Taunusstraße. Das klare Nein zur B3a und die gute Oppositionsarbeit gegen die unsinnige „Ergebnisoffenheit“ der Arbeitsgemeinschaft aus CDU, SPD und FDP wurden durch das Aussetzen der Planungsvereinbarung gekrönt. Das Ergebnis: Der „Dinosaurier der Verkehrsplanung“ ist so gut wie vom Tisch. Doch eine Verbesserung der Lage der verkehrsbelasteten Anwohnerinnen und Anwohner der B3 im Innenstadtbereich steht noch aus.
Beim Thema Familie setzen wir auf bessere Stellenbesetzung im Bereich Kindergärten und haben in der Vergangenheit dort auf Höhergruppierung gedrängt. Weiterhin sind wir für die Einführung einer sozialen Staffelung bei den Kindergartengebühren.
Im Bereich Haushalt/Finanzen der Stadt wurden wir anfangs belächelt, sind aber zwischenzeitlich, auch durch das Engagement und die Kompetenz von Walter Strasheim-Weitz in Finanz Fragen, zu einer maßgeblichen Kraft geworden.
An diesen Themen und Erfolgen wollen wir ansetzen. Ziel ist es uns weiterhin für solide städtische Finanzen und soziale Schwerpunkte einzusetzen. Unsere Ziele sind Transparenz für die Bürger der Stadt Butzbach, Schaffung von bezahlbaren Wohnraum, die Instandhaltung und energetische Sanierung bei der BWG, Barrierefreiheit, menschenwürdige Lebensumstände für Geflüchtete und selbstverständlich Stärkung der Butzbacher Wirtschaft.
Bei Demokratie, Transparenz und der Verbesserung der Beteiligung von Frauen wollen wir mit gutem Beispiel voran gehen.