SPD Freiberg

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04/06/2026

📈 Gut für Umwelt und Wirtschaft

Mit dem gestern vom Bundeskabinett beschlossenen Aktionsprogramm für die Kreislaufwirtschaft treibt die Bundesregierung bis Ende 2027 zwölf Maßnahmen voran, die die deutsche Wirtschaft in einem Schlüsselbereich stärken werden. Ganz zentral dabei:

♻️Mit einem neuen Förderprogramm stärken wir innovative Produktionsverfahren, die Wiedergewinnung kritischer Rohstoffe und digitale Anwendungen. Das fördert zum Beispiel die Potenziale der Kreislaufwirtschaft bei innovativen Recyclinganlagen und Start-Up-Unternehmen mit zirkulären Geschäftsmodellen.

🤝Über eine neue Plattform sollen Unternehmen, Wissenschaft, Verwaltung und Zivilgesellschaft neue Projektpartner finden, neue Wertschöpfungsketten entwickeln und privates Kapital mobilisieren.

🌱Unternehmen mit mehrheitlicher Bundesbeteiligung werden das jährliche Auftragsvolumen für Recyclingprodukte kontinuierlich steigern.

📶 Mit einer Digitalisierungsinitiative sollen unter anderem digitale Produktpässe, neuen Datenräume und KI-Anwendungen vorangetrieben werden.

🤝 Um unsere klima- und umweltpolitischen Ziele zu erreichen, ist der Wandel zu einer Kreislaufwirtschaft zentral – gleichzeitig eröffnet sie große wirtschaftliche Chancen. Besonders in der aktuellen Weltlage gilt: Kreislaufwirtschaft schützt unsere Unternehmen, wenn internationale Lieferketten brüchig werden oder Handelswege blockiert sind. Und sie stärkt die Innovationskraft deutscher Unternehmen in Märkten, die deutlich mehr als andere wachsen.

04/06/2026

Wer ernsthaft an Aufstieg durch Bildung glaubt, macht beim BAföG keine faulen Kompromisse.

Unser forschungspolitischer Sprecher Oliver Kaczmarek stellt klar: „Eine Lösung, wonach das BAföG reformiert wird, aber die Leistungen nicht erhöht werden, ist aus unserer Sicht nicht akzeptabel.“

Die zuständige Berichterstatterin Lina Seitzl ergänzt: „Wir stellen hohe Erwartungen an die junge Generation. Generationengerechtigkeit bedeutet nicht nur, dass es eine auskömmliche Rente gibt, sondern bedeutet auch, dass wir in die junge Generation investieren.
Wir sprechen hier von einer Heranführung des BAföG an das Grundsicherungsniveau. Es geht nicht um eine privilegierte Situation von Studierenden. Bei einem BAföG-Höchstsatz bleiben abzüglich der Fixkosten noch 475 Euro im Monat übrig. Das sind 15 Euro am Tag.“

04/06/2026
04/06/2026
04/06/2026

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