DKP Frankfurt am Main

15/06/2026

Kürzt doch woanders!
Geld ist genug da – Solidarität mit den Protesten gegen die Kürzungen!

Bürgerliche Politiker*innen und ihre Medienhäuser beten es uns fast täglich vor: „Es ist kein Geld da, die Haushaltslage ist angespannt, und darum müssen wir (sic!) jetzt alle sparen!“ Das sind offensichtliche Lügen, denn Geld ist jede Menge da. Es ist nur ungleich verteilt. Die ärmere Hälfte der Haushalte besitzt nur 1,2 % des gesamten Vermögens. Die reichsten 10 % hingegen besitzen 70 % des Reichtums. Und ihr Vermögen wächst, denn Unternehmen und Superreiche müssen immer weniger Steuern zahlen, während der Rest sparen soll.

Nach den Plänen der Bundesregierung sollen in Zukunft fast 50 % des Haushalts in Aufrüstung und Kriegsvorbereitung fließen – das sind fast 250 Milliarden Euro pro Jahr. Hier wäre wirklich großes Kürzungspotenzial. Und auch Hessen ist betroffen: Ihr Kürzungspaket stellt die Landesregierung dann auch noch als alternativlos dar und behauptet sogar, es gebe keinen Sparkurs, weil der Bildungsetat schließlich um ca. 400 Millionen Euro steige. Doch das ist im Verhältnis lächerlich wenig und langfristig schädlich. Gerade die am meisten benachteiligten Kinder und Jugendlichen sind die Leidtragenden. Wichtige Kolleg*innen sollen ihren Job verlieren, ein ohnehin auf Kante genähtes System soll mit noch weniger Personal immer mehr leisten.

Deshalb rufen wir, die Deutsche Kommunistische Partei, dazu auf, sich an den Protesten gegen die Sozialkürzungen am 17. Juni 2026 in Frankfurt am Main zu beteiligen! Dazu erklärt Iris Schaffrina, Gewerkschafterin und Sprecherin der DKP Frankfurt am Main:

„Dieser Protest ist mehr als gerechtfertigt. Er muss erfolgreich sein. Der Kampf gegen die Kürzungen muss ein Kampf aller sein, denn betroffen sind alle, die sich keine Privatschule leisten können. Die Milliarden, die jetzt in die Kassen der Rüstungsindustrie fließen, brauchen wir im Bildungssystem, in den Krankenhäusern sowie für Klimaschutz und Infrastruktur. Wir sagen: Wenn die Regierungen auf Krieg und Kürzungen setzen, braucht es Widerstand von unten!“

Presseerklärung, DKP Frankfurt am Main, 15.06.2026

29/05/2026

Morgen Treffen wir uns in Wiesbaden für den gemeinsamen Aktionstag gegen Aufrüstung und Krieg. Trefft uns ab 12 am Wiesbadener Hauptbahnhof.

21/05/2026

Erklärung der DKP zu der geplanten Anklage gegen Raúl Castro.

Jetzt lesen unter unsere-zeit.de/die-terroristen-sitzen-in-der-us-regierung-4814654/

20/05/2026

Auf dem Südcamp erwartet euch ein umfassendes und vielfältiges inhaltliches sowie kulturelles Programm. Die DKP Frankfurt findet es wichtig, Räume zu schaffen, in denen politische Diskussion, gemeinsame Bildung und Kultur miteinander verbunden werden.

Die Verbindung aus politischem Austausch, Kultur und Gemeinschaft macht das Südcamp zu einem wichtigen Ort für Diskussion, Vernetzung und Solidarität unter Jugendlichen und jungen Erwachsenen.

Deshalb unterstützen wir das Pfingstcamp der SDAJ.

Wenn Ihr noch spontan mitkommen wollt, meldet euch bei uns oder eurer SDAJ Gruppe vor Ort!

07/05/2026

Schulstreiks kommunistisch unterwandert?!

Heraus zum Schulstreik! Gegen die Wehrpflicht! Krieg dem Krieg!

06/05/2026

07/04/2026

Es ist ein bedauerliches Missverständnis. Seit Wochen kursiert im Internet die Falschinformation, dass Bundeskanzler Friedrich Merz „Eier lecken“ würde. Die Wahrheit ist aber: Merz leggt Eier – und zwar uns! Hier die Übersicht der schlimmsten „Eier“ des Kanzlers und seiner Regierung:

Ei 1: Die Wehrplicht!

Es werden nicht die Kinder von Merz und Rheinmetallchef Pappberger sein, die im Schützengraben hocken sollen. Es werden die Kinder aus der Arbeiterklasse sein, die dank fehlender Zukunftsperspektive für die Profite der Reichen in Krieg gezwungen werden sollen.

Ei 2: Die Aufrüstung!

Der Rüstungshaushalt soll so groß werden, wie alle anderen Haushalte zusammen (NATO-5%-Ziel). Kaputte Schulen, kein Personal im Krankenhaus, Altersarmut (vor allem für Frauen) – das wird alles so bleiben und schlimmer werden, denn insgesamt rund eine Billion Euro Kriegskredite müssen den Banken zurückgezahlt werden.

Ei 3: Die „Grundsicherung“!

Die 5,5 Millionen Menschen, die fast nichts haben, sollen noch weiter ausgepresst werden. Da bei den Armen ohnehin fast nichts mehr zu holen ist, bringt die Reform dem Staat kein Geld, schürt aber den Hass auf die Armen – statt auf die Superreichen, die jedes Jahr durch Erbschaft und die Arbeit anderer Menschen noch reicher werden.

Ei 4: Der Angriff auf den 8-Stunden-Tag!

Arbeitsproduktivität, Arbeitshetze und Arbeitslosenzahlen steigen seit Jahrzehnten. Zehntausende werden aktuell rausgeworfen, verlieren Job und Perspektive. Statt die Arbeitszeit für alle zu verkürzen, sollen die, die noch Arbeit haben, noch länger arbeiten.

Ei 5: Genozid und Angriffskrieg!

Deutschland unterstützt diplomatisch und als zweitwichtigster Waffenlieferant direkt das israelische Apartheidsregime und dessen Genozid in Palästina. Deutschland ist zudem aufgrund der vielen US-Kommandozentralen und der Airbase Ramstein wichtigste Drehscheibe für den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der USA auf Iran.

Friedrich Merz ist die eierlegende Wollmilchsau des deutschen Großkapitals. Er führt gegen uns alle den Klassenkampf von oben. Wir alle müssen uns dagegen wehren.

14/03/2026

Freiheit für Palästina - Von Frankfurt bis nach Gaza!

09/03/2026

Hoch die internationale Solidarität! Genießt die Sonne!

07/03/2026

Wohnungskonzerne enteignen!