ÖDP Thüringen

12/06/2026

Übermorgen findet in Weimar die Premiere der neuen Dokumentarfiilm-Serie BROMBEERLAND statt, welche die Geschehnisse rund um die Landtagswahl 2024 in Thüringen dokumentiert. In Folge 4 wird unsere damalige Klage gegen die 5%-Sperrklausel behandelt. Unser Landesvorsitzender gehört daher am Sonntag auch zu den geladenen Gästen.
Politisch war unsere Klage absolut berechtigt gewesen. Denn wir haben damit genau die Situation vorausgesagt, welche eingetreten ist: Dank der 5%-Sperrklausel haben wir in Thüringen die zweite Minderheitsregierung in Folge und dank der 5%-Sperrklausel haben wir die Sperrminorität der AfD. Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat die Klage damals allerdings als nichtzulässig abgewiesen.

Eine 14-teilige Serie über die schicksalhaften politischen Ereignisse im Jahr 2024, bei denen Thüringen erneut zum bundesdeutschen Experimentierfeld der Zukunft Deutschlands wurde. BROMBEERLAND begleitet sieben Spitzenkandidaten auf dem schweren Weg vom Wahlkampf bis zur Brombeer-Regierungsbildung...

11/06/2026

Die ÖDP in Thüringen lehnt mehrheitlich Windkraft im Wald ab. Daher begrüßen wir diese Entscheidung.

Der Kreistag Sonneberg hat eine Stellungnahme gegen drei geplante Windkraft-Vorranggebiete beschlossen. Die Regionale Planungsgemeinschaft Südwestthüringen soll die Flächen noch einmal prüfen.

07/06/2026

Unser Mitglied Stefan Schellenberg als Referent zum Thema Windkraft. Die ÖDP Thüringen lehnt mehrheitlich Windkraft im Wald ab.

Die bei Tambach-Dietharz geplanten Energieerzeugungsanlagen berühren auch Floh-Seligenthal. Jetzt werden Details bekannt.

04/06/2026

Der Beitrag des Freien Wortes ist wohl mittlerweile schon etwas überholt. Siehe z.B. MDR. Unser Stadtrat Jürgen Wirth hat mit viel Einsatz sehr aktiv versucht, dieser doch sehr überraschenden Entscheidung des Gerichts entgegen zu wirken. Es scheint also so zu sein, dass es doch zu einer Nachwahl oder gar zu einer Neuwahl des Stadtrats von Steinbach-Hallenberg kommt. Beides hätte für uns als ÖDP Vorteile. Das sind jedoch interne strategische Überlegungen. Wir bitten deshalb um Verstädnis dafür, dass wir erstmal keine weiteren Details dazu öffentlich machen.

Noch ist das Urteil nicht offiziell, die Entscheidung scheint aber gefallen: Die Stadtratswahl 2026 muss wiederholt werden. Was das für die Stadt bedeutet, ist noch offen.

01/06/2026

Das Freie Wort Sonneberg berichtet in der morgigen Ausgabe u.a. über zwei Bürgerbegehren, deren Vertrauenspersonen der Vorsitzende und dessen Stellvertreter unseres dortigen Ortsverbandes sind.

Zwei Bürgerbegehren fordern die Einrichtung von Dorfläden und Ortsteilräten in der Gemeinde Frankenblick (Landkreis Sonneberg).

01/06/2026

Unser Landesvorsitzender, ebensfalls Vorsitzender des Ortsverbandes in seiner Gemeinde, hat als Bürger seiner Gemeinde zwei Anträge auf Bürgerentscheid (Bürgerbegehren) und eine Eingabe gegen eine geplante Einbeziehungssatzung eingereicht.

Eingabe zur geplanten Einbeziehungssatzung

27/05/2026

So ist Flächen-PV vertretbar.

In Bad Klosterlausnitz entsteht Thüringens erste kommerzielle Agri-Photovoltaik-Anlage. Sie soll grünen Strom liefern und gleichzeitig den Anbau von Obst und Gemüse möglich machen.

20/05/2026

‼️Jetzt Petition unterschreiben für schnelleren Schutz von Hunden und Katzen!

Das neue EU-Gesetz zum Wohlergehen von Hunden und Katzen ist ein wichtiger Fortschritt für den Tierschutz. Als federführende Abgeordnete des Umweltausschusses habe ich an diesem Gesetz mitgearbeitet. Allerdings soll die vollständige Umsetzung erst nach einer Übergangsfrist von bis zu 15 Jahren erfolgen. Das dauert viel zu lange.

Deshalb fordern wir als Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP), die Naturschutzpartei, die Bundesregierung auf, die neuen Regeln deutlich schneller umzusetzen. Eine raschere Einführung würde den illegalen Welpenhandel erschweren, entlaufene Tiere schneller nach Hause bringen und Tierheime sowie Kommunen entlasten.

Hier geht’s zur Petition: https://www.openpetition.de/petition/online/tierleid-endlich-wirksam-bekaempfen-eu-regeln-fuer-hunde-und-katzen-jetzt-schneller-umsetzen
Den Link findet Ihr auch in meiner Story.

13/05/2026

Unser Ortsverband Frankenblick informiert über eine Veranstaltung in der Gemeinde Frankenblick (Landkreis Sonneberg) zum umstrittenen Bau eines Discounters im 270-Einwohner-Ortsteil Seltendorf und zu zwei geplanten Bürgerbegehren. In diesem Ort ist unser Landesvorsitzender zuhause.

Vortrag und Diskussion am 19. Mai in Seltendorf

10/05/2026

Muttertagsgrüße von der ÖDP in Hildburghausen