Bündnis Deutschland Landesverband Sachsen

11/07/2025

Deutschland verfügt über den 7. größten Wehretat der Welt. Um diesen effektiv zu nutzen geht kein Weg an Bürokratieabbau vorbei. Nur so kann das Geld für wirklich wichtige Dinge zur Verfügung gestellt werden.

10/07/2025

Hier ist unsere Pressemitteilung die bei den "tollen" Medien im Papierkorb gelandet ist! Damit Ihr sie trotzdem lesen könnt:

Pressemitteilung
Bündnis Deutschland Sachsen fordert nationale Löschflugzeug-Staffel:

Taten statt Bedauern bei Großbränden

Dresden, 07. Juli 2025 – Angesichts der dramatisch zunehmenden Gefahr von Großflächenbränden in Deutschland fordert Maik Schulze, Landesvorsitzender von Bündnis Deutschland in Sachsen, ein sofortiges Umdenken der Politik. Statt tatenlosem Zusehen und nachträglichem Bedauern müsse endlich in eine effektive Brandbekämpfung aus der Luft investiert werden.
Die Zahl und das Ausmaß von Wald- und Vegetationsbränden haben in den letzten Jahren, oft ausgelöst durch Unachtsamkeit, besorgniserregend zugenommen. Diese Brände geraten in unwegsamem Gelände schnell außer Kontrolle und stellen eine immense Gefahr für Menschen, Tiere, Natur und Infrastruktur dar. Die lokalen Feuerwehren stoßen dabei trotz ihres mutigen und selbstlosen Einsatzes an ihre Belastungsgrenzen.
„Es ist ein Armutszeugnis für ein Industrieland wie Deutschland, dass wir bei Großbränden weitgehend hilflos sind, weil uns die notwendige Technik zur Brandbekämpfung aus der Luft fehlt“, so Maik Schulze. „Die Politik erschöpft sich in Beileidsbekundungen, nachdem die Katastrophe bereits eingetreten ist. Das ist verantwortungslos. Wir brauchen Prävention und schnelle Reaktionsfähigkeit, keine leeren Worte.“
Bündnis Deutschland fordert daher unmissverständlich die schnelle Anschaffung einer nationalen Staffel von Löschflugzeugen. Diese Flugzeuge sind das entscheidende Werkzeug, um Brände frühzeitig und effektiv einzudämmen, bevor sie sich zu unkontrollierbaren Großfeuern ausweiten.
Schulze führt weiter aus: „Löschflugzeuge können in kürzester Zeit große Mengen Wasser gezielt über Brandherden abwerfen und sind damit herkömmlichen Bodenkräften in vielen Situationen überlegen. Sie sind unerlässlich, um Brände im Keim zu ersticken. Zudem stärkt eine solche Staffel nicht nur den Katastrophenschutz in Deutschland, sondern ermöglicht es uns auch, im Rahmen der europäischen Solidarität unseren Partnerländern bei Bedarf schnell und unbürokratisch zu helfen.“
Die Finanzierung sieht Bündnis Deutschland als eine Frage der richtigen Prioritätensetzung. „Bevor wir über die massive Aufstockung von Verteidigungsausgaben zur Erfüllung des NATO-5-%-Ziels debattieren, müssen wir in den direkten Schutz unserer Bürger und unserer Natur investieren. Die Sicherheit im Inneren muss Vorrang haben. Die Anschaffung von Löschflugzeugen ist eine sinnvolle und längst überfällige Investition in die Sicherheit unserer Heimat“, so Schulze abschließend.
Über Bündnis Deutschland Sachsen:
Der Landesverband Sachsen von Bündnis Deutschland setzt sich für eine Politik der Vernunft und des Pragmatismus ein, die sich an den realen Bedürfnissen der Bürger orientiert. Wir stehen für eine starke innere Sicherheit, einen funktionierenden Katastrophenschutz und einen verantwortungsvollen Umgang mit Steuergeldern.

09/07/2025

Direkt aus dem Landtag: Aktuelles Update unserer Bremer Fraktion.

Ob an der Weser oder Elbe: Die Probleme sind oft dieselben. In Bremen zeigen wir bereits, wie wir sie lösen.

09/07/2025

BÜNDNIS DEUTSCHLAND kritisiert das Parteien-Hick-Hack um die Verfassungs- richterwahl - BD-Vorsitzender Große: "Auch dieser alte Zopf gehört abgeschnitten"
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Die Parteien im Bundestag streiten sich um die Benennung und Wahl neuer Richter am Bundesverfassungsgericht.
BÜNDNIS DEUTSCHLAND sieht hier einen weiteren Fall, wie man Deutschland neu aufstellen muss.
Die Einflussnahme der Parteien gehört nicht nur bei den Rundfunkräten abgeschafft, auch die Personalbenennung und Wahl
höchster Richterämter durch die Parteien ist reformbedürftig. Die Kritik an mangelnder Transparenz und Einflussnahme der Parteien ist nicht neu, perlt aber an den Bundestagsparteien seit langer Zeit ab.

BD-Parteichef Steffen Große: "Aus Sicht der Bürger wird das Richterwahlverfahren nicht als neutral sondern parteilich bewertet. Das schadet dem Ansehen des Bundesverfassungsgerichts. Die Bürger glauben vielfach, dass sich die Parteien einen Vorteil für politische Entscheidungen erhoffen. Einflussnahme und parteipolitische Taktik sind anrüchig. Dass die alten Parteien das nicht verstehen wollen und dies zur Politikverdrossenheit beiträgt, ist ein weiteres trauriges Kapitel für unsere Demokratie."

Aus Sicht von BÜNDNIS DEUTSCHLAND haben sich bei der Neubesetzung von Richtern am Bundesverfassungsgericht Bundestag und Bundesrat herauszuhalten. Stattdessen sollten unabhängige Experten aus der Richterschaft und Wissenschaft die Benennung der Bundesrichter nach den Kriterien Eignung, Leistung und Befähigung vornehmen. Ziel muss es sein, das Verfahren zu objektivieren und willkürliche Entscheidungen zu vermeiden. Schweden und Dänemark machen vor, wie es besser geht.

09/07/2025

Brutaler Bierflaschen-Angriff in Dresden-Leuben: Zwei 18-Jährige wurden heimtückisch
niedergestreckt –
BÜNDNIS DEUTSCHLAND fordert sofort schärfere Kontrollen und Maßnahmen gegenüber kriminellen Migranten.

04/07/2025

21/06/2025

Unsere Fraktion in Bremen bleibt sich treu.

Redebeitrag des Fraktionsvorsitzenden Jan Timke (Bündnis Deutschland) zu TOP 64: "Gesetz zur Änderung des Bremischen Abgeordnetengesetzes – Altersversorgung ...

14/06/2025

11/06/2025

Veteran ist jeder Bürger der in der Bundeswehr dient oder gedient hat! Holt eurer Ehrenabzeichen beim Bundesamt für Personalmanagement der Bundeswehr in Siegburg.