11/06/2026
🚨 𝐏𝐟𝐥𝐞𝐠𝐞𝐯𝐞𝐫𝐬𝐢𝐜𝐡𝐞𝐫𝐮𝐧𝐠 𝐬𝐭𝐚𝐛𝐢𝐥𝐢𝐬𝐢𝐞𝐫𝐞𝐧 - 𝐚𝐛𝐞𝐫 𝐧𝐢𝐜𝐡𝐭 𝐚𝐮𝐟 𝐊𝐨𝐬𝐭𝐞𝐧 𝐝𝐞𝐫 𝐕𝐞𝐫𝐬𝐨𝐫𝐠𝐮𝐧𝐠
Der aktuelle Entwurf des ist aus unserer Sicht keine echte , sondern vor allem ein Konsolidierungsgesetz. ⚠️
Die geplanten Einsparungen werden in erster Linie zulasten der , der und der erzielt. Zentrale Zukunftsfragen bleiben unbeantwortet: Wie begegnen wir dem ? Wie sichern wir eine flächendeckende ? Und wie stabilisieren wir die wirtschaftliche Lage der nachhaltig?
Besonders kritisch sehen wir die geplante Aussetzung der sowie die Deckelung von Vergütungssteigerungen. müssen weiterhin steigende zahlen, erhalten dafür jedoch keine verlässliche Refinanzierung. 📉 Das gefährdet die wirtschaftliche Existenz vieler , und Einrichtungen.
Auch die geplante Verschärfung der Pflegebegutachtung ist problematisch. Menschen mit unverändertem Unterstützungsbedarf drohen künftig geringere oder sogar keine Leistungsansprüche mehr zu erhalten. Die Herausforderungen werden dadurch nicht gelöst, sondern auf Angehörige, Kommunen und andere Versorgungssysteme verlagert.
Wir fordern daher eine grundlegende Überarbeitung des Gesetzentwurfs. Eine nachhaltige Stabilisierung der kann nur gelingen, wenn gleichzeitig die Versorgungssicherheit gewährleistet und die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen der Pflegeeinrichtungen gestärkt werden. 🤝
Wer die stabilisieren will, darf nicht die Versorgung destabilisieren.
