Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

25/06/2026

Dass Verwaltung und Digitalisierung in Deutschland quälend langsam sind, ist ein bekanntes Vorurteil. Gemeinsam mit der Albatros gGmbH beweisen wir in Thüringen gerade das Gegenteil!

Am 12. Juni ist mit der GEAS-Reform die neue EU-Screening-Verordnung in Kraft getreten. Unser klares Ziel: Besonders schutzbedürftige Geflüchtete und psychosoziale Hilfebedarfe in den Erstaufnahmeeinrichtungen Suhl und Eisenberg sollen künftig sorgfältig, digital und so früh wie möglich erkannt werden. Das Beeindruckende: Vom Start des Projektes am 1. April bis zur schlüsselfertigen digitalen Umsetzung vergingen gerade einmal 10 Wochen! Das zeigt: Wenn Politik, engagierte Fachreferate und starke Träger auf Augenhöhe an einem Strang ziehen, schaffen wir moderne, sichere Aufnahmestrukturen in Rekordzeit.

Ein großer Dank gilt unserem Ministerium, dem Thüringer Landesverwaltungsamt, der Universität Leipzig sowie ganz besonders der Albatros gGmbH und deren IT-Dienstleister für diesen gemeinsamen Kraftakt. So geht moderne Migrationspolitik!

18/06/2026

Auf Einladung der Erfurter Juristischen Gesellschaft und in Kooperation mit dem 75. Deutschen Juristentag sprach Bundesjustizministerin Dr. Stefanie Hubig gestern im Festsaal des Erfurter Rathauses zum Thema „Neue Belastungen, neue Mittel: Der Rechtsstaat im Umbruch” – mit dabei: unsere Ministerin Beate Meißner.

Genau diese Frage - wie unser Rechtsstaat auch unter neuen Belastungen stark bleibt - rückt Thüringen schon bald noch größer in den Mittelpunkt: Vom 16. bis 18. September wird Erfurt Gastgeberin des 75. Deutschen Juristentags, des größten rechtspolitischen Kongresses Europas. Wir freuen uns schon jetzt darauf - und laden Sie herzlich ein, mit dabei zu sein!

18/06/2026

Sie suchen eine neue Herausforderung in der Justiz? 👩‍⚖️

Die Staatsanwaltschaft Mühlhausen sucht ab dem 12.07.2026 eine Justizangestellte/einen Justizangestellten (m/w/d) für die Geschäftsstelle.

Ihre Aufgaben: Aktenverwaltung, Fristen- und Terminüberwachung, Postbearbeitung, Schriftverkehr mit Rechtsuchenden und Behörden, Akteneinsicht

Ihr Profil: abgeschlossene Ausbildung als Rechtsanwalts- oder Justizfachangestellte/r, Verantwortungsbewusstsein, Organisationstalent, sicherer Umgang mit elektronischen Akten und im Publikumsverkehr

Wir bieten: Vollzeit (40 Std./Woche), Vergütung nach Entgeltgruppe 9a TV-L, befristet bis 31.08.2028 als Vertretung für Mutterschutz/Elternzeit, in- und externe Fortbildungsmöglichkeiten

📩 Bewerbung bis 06.07.2026 an [email protected] oder postalisch an die Staatsanwaltschaft Mühlhausen, Eisenacher Straße 41, 99974 Mühlhausen

Fragen? Wir helfen gern weiter: 0361/57353-2303

17/06/2026

Ein Gerichtssaal als Bühne für eine existentielle Frage: Justizministerin Beate Meißner besuchte im Justizzentrum Meiningen das preisgekrönte Ein-Frauen-Stück „Prima facie“. Das Drama beleuchtet eindringlich die Mechanismen bei Verfahren zu Sexualdelikten aus der Perspektive einer Betroffenen.

In der anschließenden, intensiven Podiumsdiskussion ging es ans Eingemachte: Wie gut schützt das deutsche Rechtssystem Opfer sexualisierter Gewalt vor einer erneuten Traumatisierung im Prozess? Die Antwort ist zum Zeitpunkt: Unser Strafverfahren hält ein engmaschiges Netz an Schutzrechten bereit. Von der psychosozialen Prozessbegleitung über die vertrauliche, anonyme Spurensicherung am Universitätsklinikum Jena bis hin zum Gewaltschutzgesetz – der Schutz der Intimsphäre und der Würde von Betroffenen hat in Thüringen oberste Priorität.

Gleichzeitig räumte die Diskussion mit einem Vorurteil auf: Eine „gläserne Decke“ für Frauen gibt es in der Thüringer Justiz nicht. Ob an der Spitze der Thüringer Staatsanwaltschaften durch unsere Generalstaatsanwältin, beim Landesarbeitsgericht oder in den Leitungen des größten Landgerichts und der größten Staatsanwaltschaft im Freistaat – thüringische Spitzenpositionen werden erfolgreich und dauerhaft von starken Frauen geführt.

Wenn auch Sie dieses Stück besuchen wollen, dann haben sie noch am 19.6., 3. Juli und 10. Juli im Landgericht Meiningen die Möglichkeit live dabei zu sein, wenn Evelyn Fuchs im Schwurgerichtssaal die knallharte Strafverteidigerin Tessa Ensler spielt.

16/06/2026

Die 97. Justizministerkonferenz in Hamburg ist zu Ende gegangen.
Thüringen war mit fünf Initiativen vertreten — und alle fünf wurden beschlossen. Ein starkes Ergebnis für den Freistaat und ein wichtiges Signal für eine aktive Justizpolitik aus Thüringen.
Dabei: einige Eindrücke und besondere Momente mit Justizministerin Beate Meißner und Staatssekretär Christian Klein. 📷

14/06/2026

08/06/2026

Justizministerin Beate Meißner traf sich kürzlich mit dem notariellen Nachwuchs zu einem von der Notarkammer Thüringen organisierten fachlichen Austausch im TMJMV. Am heutigen Tag konnte sie einem weiteren Notarassessor seine Ernennungsurkunde überreichen und eine junge Notarin auf Lebenszeit ernennen.

Beide Anlässe stehen für ein gemeinsames Anliegen: ein starkes und zukunftsfähiges Notariat. Notarinnen und Notare sind ein unverzichtbarer Teil der vorsorgenden Rechtspflege und leisten einen wichtigen Beitrag zu Rechtssicherheit und Vertrauen in den Rechtsstaat. Umso wichtiger ist es, junge Juristinnen und Juristen frühzeitig zu fördern und sie auf die Übernahme verantwortungsvoller Aufgaben vorzubereiten.

06/06/2026

🗞️ Medieninformation

Abschiebungen mehr als verdoppelt -
Thüringen setzt konsequent geltendes Recht durch

Die Zahl der Rückführungen von Personen ohne Aufenthaltsrecht aus Thüringen in die Herkunftsländer ist in den ersten vier Monaten des Jahres 2026 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum deutlich gestiegen. Von Januar bis April wurden insgesamt 213 zwangsweise Aufenthaltsbeendigungen vollzogen, darunter 54 Dublin-Überstellungen. Im gleichen Zeitraum des Vorjahres waren es 92 Rückführungen, davon 32 Dublin-Überstellungen.

Thüringens Justiz- und Migrationsministerin Beate Meißner erklärte dazu: „Der Rechtsstaat muss handlungsfähig bleiben. Es geht um Ordnung, Steuerung und eine klare Linie in der Migrationspolitik – das gilt insbesondere auch für Rückführungen. Thüringen setzt die geltende Asyl- und Aufenthaltsgesetzgebung konsequent um. Wer kein Aufenthaltsrecht besitzt, muss unser Land wieder verlassen. Das gilt erst recht für Personen, die hier schwere Straftaten begehen. Straffälligkeit darf keinesfalls folgenlos bleiben.“ Rückführungen aus Deutschland erfolgen prinzipiell auf Grundlage klarer gesetzlicher Vorgaben und seien zumeist eine Folge eines Asylverfahrens mit ablehnendem Ergebnis und der sich daraus ergebenden Ausreiseverpflichtung, erläutert die Ministerin weiter.

Die Regierungsparteien von CDU, BSW und SPD hatten sich im Koalitionsvertrag ausdrücklich das Ziel gesetzt, die Zahl der Rückführungen spürbar zu erhöhen. Das zuständige Ministerium hat hierfür die Voraussetzungen unter anderem durch die Schaffung einer landeseigenen Abschiebungshafteinrichtung (AHE) in Arnstadt geschaffen.

Seit Inbetriebnahme der Einrichtung Mitte August 2025 wurden bis Anfang Juni 2026 bereits mehr als 100 vollziehbar ausreisepflichtige Personen zum Zwecke der Sicherung der Rückführungsmaßnahme dort untergebracht. Die durchschnittliche Verweildauer beträgt derzeit etwa 18 Tage.

„Damit zeigt sich: Die erst im vergangenen Jahr geschaffene Abschiebungshafteinrichtung in Arnstadt hat sich bereits nach kurzer Zeit bewährt. Die Thüringer Landesregierung sieht in der konsequenten Durchsetzung des Aufenthaltsrechts einen wesentlichen Bestandteil staatlicher Souveränität und der Glaubwürdigkeit des Rechtsstaates. Unser Ziel bleibt eine geordnete und rechtskonforme Migrationspolitik“, betont Meißner abschließend.

01/06/2026

Was macht eine neue Heimat aus? Es sind die Menschen, die nicht lange zögern, sondern anpacken und mitgestalten. Mit unserer neuen Kampagne „Integrationsbotschafter“ wollen wir genau diese Menschen und ihre positiven Geschichten in den Mittelpunkt rücken. Wir zeigen Gesichter des Gelingens, die beweisen, wie wertvoll Engagement für unser Zusammenleben in Thüringen ist.

Den Auftakt macht Yurii Zemkov. Im Jahr 2022 musste er infolge des Krieges aus der Ukraine fliehen. Im grünen Herzen Deutschlands angekommen, hat er sich die Frage gestellt: Was bringe ich mit und wie kann ich mich einbringen? Seine Antwort fand er im Sport. Heute arbeitet Yurii mit viel Herzblut als Kursleiter und Rettungsschwimmer bei den Erfurter SWE Bädern und gibt der Gemeinschaft täglich etwas zurück.

Yuriis Weg zeigt eindrucksvoll: Integration ist keine Einbahnstraße – sie lebt vom Machen. Ein zentraler Motor dafür ist der Sport. Genau deshalb fördern wir das Programm „Integration durch Sport“ jährlich mit über 300.000 Euro. Und diese Investition wirkt – Tag für Tag, im Verein und im Schwimmbad nebenan.

Lernen Sie Yurii und seine Geschichte im Video kennen!

31/05/2026

🤝 Geschichten, die verbinden.

Am 1. Juni startet das Thüringer Ministerium für Justiz, Migration und Verbraucherschutz die landesweite Kampagne der . Denn wer über Integration sprechen will, sollte nicht über Zahlen reden – sondern über Menschen.

Menschen, die ankommen. Die anpacken. Die Brücken bauen und das Zusammenleben in Thüringen jeden Tag ein bisschen besser machen.

Dabei ist uns eines wichtig: Integration ist keine Einbahnstraße. Sie lebt vom Geben und vom Nehmen – auf beiden Seiten. Wer neu ankommt, bringt etwas mit. Und wer schon lange hier ist, öffnet Türen. Nur so entsteht echtes Miteinander.

In den kommenden Monaten stellen wir Persönlichkeiten und Projekte aus ganz Thüringen vor – aus der Arbeitswelt, dem Ehrenamt, der Bildung. Geschichten, die zeigen: Gelingende Integration ist keine Ausnahme. Sie passiert täglich – in unseren Vereinen, Betrieben und Nachbarschaften.

Mehr dazu im Video mit Ministerin Meißner und unserer Migrationsbeauftragten Dorothea Storch.👆🏻