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Freie Demokraten im Thüringer Landtag, Jürgen-Fuchs-Str. 1, Erfurt (2026)

04/10/2024

Schönes Erbe vom rot rot grün, mal sehen, was schwarz-rot-rot unter Tolerierung von dunkelrot daraus macht.

„Haushalt enthält ungedeckte 165 Millionen Euro

Aber auch das reiche nicht, um die zusätzlichen Verpflichtungen, unter anderem durch das verbesserte Kindergartengesetz und das neue Ehrenamtsgesetz, komplett zu finanzieren. Der Haushaltsentwurf von Taubert werde voraussichtlich eine Finanzierungslücke von 165 Millionen Euro enthalten. Diese sogenannte globale Minderausgabe müsse, wenn der Landtag zustimmt, von der neuen Regierung im Verlauf des kommenden Jahres geschlossen werden. Dabei handelt es sich um einen Betrag, der quasi bisher nicht durch Einnahmen gedeckt ist.

Die geschäftsführende Finanzministerin Heike Taubert (SPD) muss Thüringens Finanzreserven komplett aufbrauchen, um einen ausgeglichenen Haushalt für 2025 vorlegen zu können. Voraussichtlich würden sowohl das Geld aus der Rücklage als auch die restlichen Gelder aus dem Corona- und Energiehilfefonds des Landes gebraucht, um die Ausgaben im kommenden Jahr finanzieren zu können, sagte ein Sprecher von Taubert auf dpa-Anfrage in Erfurt. Wegen der Tarifanhebungen im öffentlichen Dienst, aber auch vom Landtag beschlossene neue Gesetze werde das Haushaltsvolumen voraussichtlich um etwa 250 Millionen auf 13,75 Milliarden Euro steigen. In diesem Jahr hat der vom Landtag beschlossene Thüringer Etat ein Volumen von rund 13,5 Milliarden Euro.

„Generell bestehen im kommenden Jahr mehr Unsicherheiten. Das betrifft die weitere wirtschaftliche Entwicklung, aber auch die Höhe der Steuereinnahmen“, so der Ministeriumssprecher. Mehr Klarheit werde die November-Steuerschätzung für Bund, Länder und Kommunen bringen.

„Generell bestehen im kommenden Jahr mehr Unsicherheiten. Das betrifft die weitere wirtschaftliche Entwicklung, aber auch die Höhe der Steuereinnahmen“, so der Ministeriumssprecher. Mehr Klarheit werde die November-Steuerschätzung für Bund, Länder und Kommunen bringen.

https://www.tlz.de/politik/article407395210/thueringen-muss-fuer-haushalt-2025-ans-ersparte.html

07/08/2024

Angesichts der in Thüringen warnt die FDP im Thüringer Landtag vor Augenwischerei. Parteitaktische Überlegungen dürfen nicht dazu führen, vernünftige Lösungen zu blockieren.

„Dass sich die Fachausschüsse des Landtags jetzt außerplanmäßig beraten, ist zwar wichtig und richtig. Dass es aber erst während des Wahlkampfs zu einer Krisensitzung kommt, ist ein Armutszeugnis für viele der Akteure“, stellt Robert Martin Montag klar. Der gesundheitspolitische Sprecher der FDP betont: „Die finanziellen Herausforderungen, vor denen das Uniklinikum Jena und mit ihm das gesamte Thüringer stehen, sind seit Jahr und Tag bekannt. Es reicht nicht aus, sie mit politischen Placebos behandeln zu wollen. Kluge Gesundheitspolitik geht anders.“

Die FDP ist überzeugt: Eine qualitativ hochwertige und wohnortnahe Versorgung der Patienten lässt sich nur auf der Basis langfristiger Strukturentscheidungen sichern.

„Noch geben wir viel zu viel Geld in falschen Strukturen aus“, sagt Montag. „Wir brauchen dringend Reformen, die in die Zukunft weisen. Zuallererst müssen wir uns fragen, was genau unsere Krankenhäuser leisten sollen. Wir müssen weg von der einseitigen Betrachtung der Bettenkapazitäten hin zu einem Blick auf das gesamte Leistungsgeschehen. Das schließt ausdrücklich den ambulanten Teil der Versorgung ein. Es sind die niedergelassenen Ärzte und Zahnärzte sowie die Apotheker, die den Löwenanteil der medizinischen Versorgung leisten. Die ambulanten Aufgaben werden erwartbar zunehmen, denn in Thüringen wird der Anteil der älteren Menschen an der Gesamtbevölkerung immer größer.“

07/08/2024

☝ Nicht-Wähler werden oft falsch verstanden. Oder gar nicht.

Dirk Bergner ist, was man einen Teufelskerl nennt. Seit 30 Jahren gestaltet er . Zehn Jahre lang war er ehrenamtlicher Bürgermeister seiner Heimatstadt Hohenleuben. Jetzt endet seine zweite im Thüringer Landtag. Hier hat sich der Freie Demokrat nicht nur als Innenpolitiker und profiliert, sondern auch als stellvertretender Präsident des Landtags. Es ist ihm eine Ehrensache, im Vorfeld der am 1. September für eine höchstmögliche Wahlbeteiligung zu werben.

👉 Sehen Sie sich das kurze Video mit seinem Statement doch einfach mal an.
Nicht-Wählen kann Folgen haben.

01/08/2024

👨‍⚕️ Leidet Thüringens Gesundheitsministerin an Amnesie? Als völlig aus der Luft gegriffen bezeichnet die FDP im Thüringer Landtag die Behauptung von Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke), die FDP habe sich der verweigert.

🗣 „Das genaue Gegenteil trifft zu!“, stellt Robert Martin Montag klar. „Gesundheitspolitisch ist die Landesregierung ein Totalausfall. Sie zögert die dringend erforderliche seit Jahren hinaus. Als FDP haben wir es nicht dabei belassen, diese Missstände zu thematisieren. Wir haben immer wieder konstruktive Vorschläge ins Parlament eingebracht, die zeigen, wie man es besser machen kann. Dass Frau Werner dies nun in Abrede stellt, wirft die Frage auf, woher ihre Realitätsverweigerung rührt.“

👉 Montag verweist unter anderem auf den Antrag der FDP zur Initiierung eines Modellprojekts zur ambulanten und stationären Versorgungsplanung. „Thüringen hätte damit zum Innovationstreiber in Deutschland werden können. Das Ziel steht noch immer: Wir möchten eine qualitativ hochwertige und wohnortnahe Versorgung der Patienten auch in Zukunft sichern.“

💁 Der betont, dass sich die medizinische Versorgungssicherheit nur mit effizienten Strukturen sichern lässt. „Wir brauchen dringend Reformen, die in die Zukunft weisen. Zuallererst müssen wir uns fragen, was genau unsere Krankenhäuser leisten sollen. Wir müssen weg von der einseitigen Betrachtung der Bettenkapazitäten hin zu einer zukunftsgewandten Blick auf das gesamte Leistungsgeschehen. Nur so können wir bedarfsgerecht und damit fundiert planen.“

30/07/2024

☝ Als zweiten Schritt vor dem ersten bezeichnet die FDP im Thüringer Landtag den Appell der , dass Menschen angesichts der städtischen Wohnungsnot aufs Land ziehen sollen.

🗣 „Aufgabe der Politik ist es nicht, Menschen von A nach B umzusiedeln. Aufgabe der Politik ist es, für gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land zu sorgen, ganz so, wie es sogar das Grundgesetz auferlegt“, sagt Dirk Bergner, Bauexperte der FDP im Thüringer Landtag.

🗣 „Ohne einen massiven Ausbau der Infrastruktur und des ÖPNV locken wir niemand aufs Land. Solange der Glasfaserausbau nicht vorankommt und es weiterhin Funklöcher gibt, zerplatzen Wunschträume vom Homeoffice im Grünen weiterhin wie Seifenblasen. Und da reden wir noch lange nicht über Arbeitsmöglichkeiten in hoffentlich gut ausgelasteten Gewerbegebieten, über die Erreichbarkeit von Hausärzten oder kulturelle Angebote. Diesen essenziellen Herausforderungen muss sich Politik stellen, erst recht in einem Flächenland wie Thüringen.“

💁 Dirk Bergner ist selbst Bauingenieur und seit drei Jahrzehnten auch ehrenamtlicher . Er kritisiert seit langem, dass selbst Maßnahmen, die nur den Bevölkerungsschwund im ländlichen Raum bremsen würden, häufig genug unter Verweis auf das Zentrale-Orte-System blockiert werden.
In dieser Legislatur hat die FDP im Thüringer Landtag immer wieder Initiativen zur Stärkung des ländlichen Raums gestartet.

26/07/2024

😳 Als Wahlkampf-Populismus bezeichnet die FDP im Thüringer Landtag die Ankündigung der , einen Intensivstraftäter nach Marokko abschieben zu wollen. Obwohl die von ihm verschleierte Identität bereits seit 2019 feststeht, wird der für rund 50 teils schwere Straftaten verantwortliche Mann seither in Thüringen geduldet.

🗣 „Dass viele Abschiebungen nicht vollzogen werden, ist vor allem eine Frage des Nicht-Wollens und nicht des Nicht-Könnens. Um sie durchzusetzen, braucht es keine lauwarme Versprechen. Mehr Ordnung und Härte sind ein Gebot der Vernunft, und das nicht erst nur kurz vor einer Wahl“, sagt Thomas L. Kemmerich, Vorsitzender der FDP im Thüringer Landtag. Er erinnert daran, dass sich die Ramelow-Regierung immer wieder gegen wichtige Entscheidungen in der positioniert, etwa bei der Ausweisung sicherer Herkunftsstaaten und bei der Verlagerung von neuen Asylverfahren an die Außengrenzen der EU. „Wer immer nur seine Arme für noch mehr Migranten ausbreitet, löst keine Probleme, sondern schafft ständig neue Probleme.“

👉 Die FDP im Thüringer Landtag fordert die auf, endlich das Ihre zu tun, um Asylverfahren zu beschleunigen. In Thüringen ziehen sich die Bearbeitung von und die darauffolgenden Gerichtsverfahren durchschnittlich 19 Monate hin. In Rheinland-Pfalz sind es lediglich 6 Monate. „Nach der Wahl hat es die neue Landesregierung in der Hand, endlich für zügige und effiziente Abläufe zu sorgen“, fordert Thomas L. Kemmerich. „Das Ziel muss sein, Asylverfahren binnen vier Monaten rechtskräftig abzuschließen und die Entscheidungen zeitnah durchzusetzen.“

23/07/2024

🆘 Erst der Notruf des Universitätsklinikums Jena vor wenigen Tagen, nun ein offener Brief der Landeskrankenhausgesellschaft. Die Klink-Krise in Thüringen spitzt sich immer mehr zu. Der Handlungsbedarf ist akut.

🗣 „Jetzt rächt sich, dass die Landesregierung den erst nach langem Verzug und mit nur minimalen Anpassungen vorgelegt hat. Dadurch sind notwendige Reformen – wie beispielsweise in NRW erfolgt – ausgeblieben“, erklärt Robert-Martin Montag, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP im Thüringer Landtag. Die Freien Demokraten drängen deshalb sowohl auf eine des Gesundheitsausschusses als auch auf einen Finanzgipfel.

🗣 „Wir haben seit Jahren auf den Handlungsbedarf hingewiesen und versucht, mit eigenen Initiativen gegenzusteuern. Ein ,Weiter so!‘ seitens der rot-rot-grünen Landesregierung oder auch eventuelle Kreditbürgschaften wären nichts anderes als Placebos. Beides hilft nicht weiter“, so Montag. Er verweist aber zugleich darauf, dass es auch eine Reformbereitschaft der Landeskrankenhausgesellschaft und der Thüringer Krankenhäuser braucht.

☝ Die Herausforderungen rund um das Jenaer Uniklinikum sind besonderer Art. Dessen Aufgaben gehen mit Forschung und Lehre sowie Aus- und Weiterbildung weit über die Aufgaben eines normalen Krankenhauses hinaus. Am UKJ werden die Fachärzte ausgebildet, die später in der Niederlassung und in den Krankenhäusern in ganz Thüringen arbeiten.

19/07/2024

🏊‍♀️ Thüringens Bäder dürfen nicht baden gehen! Ihre Zukunft soll langfristig sowie auf Basis einer tragfähigen Förderpolitik gesichert werden. Der Thüringer Landtag hat einstimmig eine entsprechende FDP-Initiative beschlossen. Die Landesregierung hat nun gemeinsam mit den Trägern eine detaillierte Bestandsaufnahme der Bäderlandschaft zu erstellen. Hintergrund ist, dass die Entwicklungskonzeption für Schwimmbäder seit dem Jahr 2005 nicht fortgeschrieben worden ist.

🗣 „Unsere Bäder dienen nicht nur der Naherholung, sondern auch dem Schwimmunterricht. Um dieser Doppelfunktion auch künftig in hoher Qualität gerecht werden zu können, benötigen wir eine systematische Erfassung der Gegebenheiten sowie des künftigen Bedarfs an Schwimmstätten. Besonderes Augenmerk muss dem Investitionsstau sowie dem energetischen Sanierungsbedarf gelten“, erklärt Dirk Bergner, kommunalpolitischer Sprecher der FDP. „Auf dieser Basis können wir die Förderung von Neu- und Ausbau zukunftsfest ausrichten. Ein wohnort- und insbesondere schulnahes Angebot von Schwimmstätten sollte für den Freistaat eine hohe Priorität haben.“

Für Thüringen – so heißt unsere Serie, mit der wir eine Bilanz der parlamentarischen Arbeit in dieser Wahlperiode ziehen.

17/07/2024

Die wirtschaftliche Schieflage des Uniklinikum Jena erfüllt die FDP im Thüringer Landtag mit großer Sorge. „All die Krokodilstränen, die seitens der Landesregierung jetzt fließen, sind eine Unverschämtheit. Fakt ist: Rot-Rot-Grün hat das Herzstück der medizinischen Versorgung in bewusst ausbluten lassen“, stellt Robert-Martin Montag MdL klar.

Der gesundheitspolitische Sprecher der erklärt: „Dass die Rücklagen des Uniklinikums aufgebraucht sind, liegt vor allem daran, weil es dringend notwendige Investitionen in Baumaßnahmen und Ausstattung häufig genug selbst bezahlen musste, obwohl genau dazu das Land verpflichtet ist. Gegen diesen Kollaps helfen keinerlei Placebos wie Bürgschaftsangebote für Kredite seitens des Landes! Der Freistaat muss seiner Finanzierungsverpflichtung gegenüber dem Uniklinikum nachkommen und somit Planbarkeit herstellen. Nur so können wir verhindern, dass seine essenziellen Aufgaben in Forschung, Lehre und Patientenversorgung nachhaltig gefährdet werden.“

Bereits im März 2024 hatte die FDP mit einem parlamentarischen Antrag die Landesregierung zum Handeln aufgefordert. Im konkreten Fall geht es um die landesseitige Finanzierung des Neubaus der Klinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie am Uniklinikum Jena. Sie soll zum national federführenden Standort ausgebaut werden, weshalb der Bund bereits eine Förderzusage über die Hälfte der Kosten erteilt hat. „Die andere Hälfte wäre Landesaufgabe“, sagt Robert-Martin Montag. „Dennoch soll das Uniklinikum einen erheblichen Eigenbetrag beisteuern. Genau wegen solcher Taschenspielertricks kommt die finanzielle Leistungsfähigkeit des Klinikums an seine Grenzen!“

Die aktuelle Klinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie ist stark sanierungsbedürftig, räumlich zersplittert und zu klein. Die Fertigstellung ist für das Jahr 2029 geplant, gerät aber mittlerweile in Gefahr.

16/07/2024

Wer das Land ernährt, verdient Respekt. Unter dieser Überschrift hat der Thüringer Landtag die wirtschaftliche Situation der debattiert. Die sogenannte Aktuelle Stunde fand bereits im November 2019 statt. Sie war die erste der insgesamt 26 von uns beantragten Aktuellen Stunden in dieser Wahlperiode.

Dieses Format dient der Diskussion politischer Fragen von allgemeinem Interesse. Wir nutzen als Opposition die Möglichkeit, auf diese Weise aktuelle Themen kurzfristig auf die Tagesordnung des Landtags zu setzen. Naturgemäß wird dann besonders energisch diskutiert. Das ist auch gut so! Rede und Gegenrede stellen eine wesentliche Grundlage unserer demokratischen Gesellschaft dar. In der öffentlichen Debatte treten die gegensätzlichen Positionen der politischen Kräfte sehr klar hervor. Entsprechend intensiv berichten die Medien.

So rückten wir in einer Aktuellen Stunde die Posten-Affäre der rot-rot-grünen Landesregierung in den Mittelpunkt. Debattiert wurde auf unsere Forderung hin ebenso über Probleme des Handwerks sowie die Zukunft des Automobilstandorts . Auch die -Maßnahmen sowie die Ausbauziele bei der haben wir kritisch hinterfragt.

Meist münden die dabei gewonnen Erkenntnisse in konkreten politischen Vorhaben. So, wie schon bei der ersten unserer Aktuellen Stunden geschehen. Wir entwickelten eine umfassende Initiative zur Stärkung der heimischen . Auch sie stand unter dem Titel: Wer das Land ernährt, verdient Respekt.

👉 Für – so heißt unsere Serie, mit der wir eine Bilanz der parlamentarischen Arbeit in dieser Wahlperiode ziehen.

15/07/2024

Was hat Gendersprache in Schulen mit der Personalsituation in Thüringer Justizvollzugseinrichtungen zu tun? Was verbindet das Recycling von Windkraftanlagen mit der Auslastung von Intensivbetten in Krankenhäusern?

Auf den ersten Blick scheint es keine Gemeinsamkeiten zu geben. Dennoch existiert eine Verbindung. Diese sowie viele andere Themen haben die FDP-Abgeordneten im Thüringer Landtag in Form von Kleinen Anfragen aufgegriffen.

Die Kleine Anfrage ist eine besondere Form des parlamentarischen Fragerechts, das wiederum in der Landesverfassung begründet ist. Das Fragerecht dient der Kontrolle der Landesregierung. Jeder Abgeordnete hat das Recht, derartige Anfragen schriftlich zu stellen. Sie umfassen meist 5 bis 10 konkrete Einzelfragen. Die Regierung hat darauf unverzüglich zu antworten – ebenfalls schriftlich.

Seit Beginn dieser Legislaturperiode (2019) haben wir 696 Kleine Anfragen gestellt. Allein 309 stammen von unserem Abgeordneten Dirk Bergner, der zugleich Vizepräsident des Landtags ist.

Für Thüringen – so heißt unsere Serie, mit der wir eine Bilanz unserer parlamentarischen Arbeit in dieser Wahlperiode ziehen.

11/07/2024

Obwohl in Erfurt eine Straße sowie eine Berufsschule nach ihr benannt wurden, ist Marie Elise Kayser weitgehend der Vergessenheit anheimgefallen. Doch eine der Ideen dieser Kinderärztin lebt und lebt – und vor allem hilft sie, Leben zu bewahren. Marie Elise Kayser hatte 1919 die erste -Sammelstelle Deutschlands eingerichtet.

Was aber hat dies mit uns Freien Demokraten im Thüringer Landtag zu tun? Ganz einfach: Auf unsere Initiative hin sollen der Aufbau neuer sowie die Förderung bestehender Frauenmilchbanken in forciert werden. Das hat der Landtag so beschlossen.

Das Spenden von besaß zwar bereits in früheren Zeiten einen hohen Stellenwert, zuletzt in der . Doch im heutigen Freistaat wird der Bedarf nicht ausreichend gedeckt. Dabei ist humane Milch das beste Mittel gegen eine gefürchtete Darmkrankheit, die nekrotisierende Enterokolitis. Muttermilch erhöht die Überlebenschancen von Frühchen signifikant. Sie schützt aber auch vor Infektionen. Außerdem leiden Kinder, die gestillt wurden, seltener an Diabetes Typ-2 und an Übergewicht.

Deshalb hat Robert-Martin Montag MdL im Dialog mit Partnern aus dem Gesundheitswesen eine parlamentarische Initiative entwickelt. Hintergrund des Ganzen: Investitionen in den Aufbau und die Inbetriebnahme von Frauenmilchbanken liegen nach dem Prinzip der dualen Krankenhausfinanzierung in der Verantwortung des Freistaats.

Für Thüringen – so heißt unsere Serie, mit der wir eine Bilanz unserer parlamentarischen Arbeit in dieser Wahlperiode ziehen.

Freie Demokraten im Thüringer Landtag

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