Sozialpolitisches Forum Erding

Sozialpolitisches Forum Erding überparteiliche und überkonfessionelle Initiative, um sozialpolitische Themen zu diskutieren. Jeder kann sich einbringen, organisieren, ...

Ziel ist es, ein Forum zu schaffen, um sich in regelmäßigen Abständen über gesellschaftspolitische Themen von regionaler bis globaler Relevanz austauschen zu können. Unser konkretes Anliegen ist dabei, sowohl soziale und kulturelle als auch ökonomische und ökologische Problemfelder kritisch, also jenseits der vorherrschenden Meinung zu beleuchten beziehungsweise zu analysieren. Um diesem Anspruch

gerecht werden zu können, muss sich unser Handeln im Forum stets auf der Prämisse der Basisdemokratie, der Solidarität und der Transparenz begründen. Nur so lässt sich unserer Meinung nach sicher stellen, dass alle Beteiligten ihre eigene Sichtweise unter den gleichen Voraussetzungen in einen ergebnisoffenen Diskussionsprozess einbringen können. Dies bedeutet allerdings auch, dass kein Einzelner für das Forum, das sich ja gerade durch seine Meinungsvielfalt auszeichnen soll, sprechen kann, es keine hierarchischen Strukturen geben darf und Entscheidungen immer durch einen Konsens und nicht durch eine Mehrheit legitimiert werden.

10/05/2016

Fortsetzung des SoPoFo wieder möglich, und zwar im AWO-Café !

Die Antwort des AWO-Ortsvorstands im Wesentlichen:.. bei der letzten Sitzung des "AWO Ortsverbandes Erding" ... besprochen und dabei den folgenden Modus Operandi für den AWO-Treff festgelegt:
(1) Im AWO-Treff werden keine Veranstaltungen von Parteien gestattet ...
(2) Das "Sozialpolitische Forum" als überparteiliche Initiative kann den AWO-Treff für öffentliche Veranstaltungen nutzen, wobei wir uns das Recht vorbehalten wollen, jede Nutzungsanfrage (Termin, Thema, Einladungsmodus) im Einzelnen zu prüfen ... eine pauschale Zusage für Veranstaltungen des "Sozialpolitischen Forums" im AWO-Treff gibt es also nicht.
Viele Grüße
Nepomuk
____
Auf dieser fb-Seite findet sich vieles, um sich übers SoPoFo zu informieren; über die letzten Veranstaltungen im Sonic, dem Jugend- und Kulturhaus der Stadt Erding, zu Drohnen (der RolliStand dazu brachte die erste von drei Bußgeldverfahren innerhalb eines Jahres), zu Syriza und dem GREXIT, der HDP als neuer Opposition in der Türkei, zur Euro- und Rentenpolitik, einer "Lesung" von Max Brym, eines 68'ers in Altötting, ... und der Situation der Flüchtlinge im Lkr. ED als unsrer bislang bestbesuchtesten Veranstaltung, in der nebst Vorstand der Flüchtlingshilfe auch Stadt- und Gemeinderäte teilnahmen und dem Erdinger Anzeiger einen längeren Bericht wert war; wenige Tage später die rote Karte, dem bis dato vorläufigen Ende des SoPoFo, ...

Wobei, laufen gelernt hatte das SoPoFo bereits anno 2011 im AWO-Café, als neben Walter auch Alfred, Nepomuk und Claudo Mitorganisatoren waren, Veranstaltungen u.a. mit Guido Hoyer vom DGB, MdB Nicole Gohlke über Einsparungen, damit Privatisierung und Militarisierung an Hochschulen, oder uns mit dem Thema Landgrabbing auseinandersetzten.

Es liegt an uns, die erneute Chance des AWO-Café zu nutzen; der Frage, ob und wie wir diese Reihe fortsetzen wollen - auch weiterhin als überparteiliche Initiative und entsprechenden Mitwirkenden; so wie das seit Beginn Konzept des SoPoFo war - Back to the roots!?

07/11/2015

Derzeit sind wir dabei, einen Ort für künftige Veranstaltungen zu finden. Ein ganz konkretes Datum dazu ist der 18.11. - danach gibt es hier entsprechende Info.

01/10/2015

Die Gedanken sind frei

Eine Woche nach der Veranstaltung zum Thema "Flüchtlinge im Lkr. ED" hatten Norbert und ich im Sonic einen Termin, um die Begründung fürs Aus des SoPoFo zu erfahren. Doch das Büro war verschlossen, Norbert bereits wieder weg, als 30 Min später behauptet wurde, das Treffen wäre für 19:30 ausgemacht gewesen. Zuvor hatte ich aber ein eMail erhalten: "19.00 Uhr ... Da würden wir gerne zu unserer Entscheidung Stellung beziehen!!"
Also rief ich Norbert für die Stellungnahme zurück ins Sonic. Dort wurde uns dann mitgeteilt, dass es "keine Begründung für das Aus" geben wird.

Wenn man bedenkt, dass die rote Karte eine Woche nach unserer bisher besten Veranstaltung mit über 20 Teilnehmern zum Thema "Die Situation der Flüchtlinge im Lkr. Erding" erteilt wurde; unter den Gästen nebst dreiköpfigem Vorstand der Arbeitsgruppe Asyl (AGA) auch Stadt- und Gemeinderäte in der städtischen Einrichtung anwesend waren, dem Erdinger Anzeiger der im Anschluss von mir verfasste Bericht eine drittel Seite der Zeitung (siehe oben) wert war, darf jeder über die Gründe spekulieren ...

16/09/2015

Folgende eMail erhielt ich (als einer der aktuellen Organisatoren des SoPoFo) heute von der Leitung des Sonic,
Lieber Walter,
leider ist es uns nicht mehr möglich, dass ihr als sozialpolitisches Forum unser Café Orange einmal im Monat nutzt.
Tut uns leid, wir hoffen, ihr findet schnell einen anderen Raum für euer Treffen!
Eine gute Zeit und bis bald im Förderverein,...
(Leitung der offenen Jugendarbeit der Stadt Erding)
(noch) ohne weitere Begründung

Heute gab es auch einen sehr ausführlichen Bericht zu unserer Veranstaltung im Erdinger Anzeiger; lediglich um etwa 1/3 ...
14/09/2015

Heute gab es auch einen sehr ausführlichen Bericht zu unserer Veranstaltung im Erdinger Anzeiger; lediglich um etwa 1/3 gekürzt. Beste Werbung sowohl für die AGA wie fürs Sozialpolitische Forum.

10/09/2015

Bericht zur Veranstaltung des SoPoFo am 08.09. (endgültige Fassung)
_Aktuelle Situation der Flüchtlingen im Lkr. Erding_

Nach der Begrüßung und einer kurzen Einleitung übers Sozialpolitische Forum und den Rahmen der heutigen Veranstaltung erzählte Maria Brand, erste Sprecherin im dreiköpfigen Sprecherrat der Arbeitsgruppe Asyl (AGA) über ihren Weg, und wie es zur Arbeitsgruppe kam. Schon vor 24 Jahren sei sie in der Flüchtlingshilfe in München aktiv gewesen, nachdem sie vorher bereits am Flughafen München Flüchtlinge bei ihrer Ankunft aber auch ihrer Abschiebung erlebte. An einem ihrer ersten Tage als Ehrenamtliche in Erding fand sie im Dezember 2011 Nazi-Symbole an der Tür der ersten Erdinger Unterkunft. In dieser Anfangsphase ihres Ehrenamtes lernte sie die ebenfalls anwesende Übersetzerin Beate Marx-Götz kennen und bald darauf Annemarie Walther, welche die Asylunterkunft in Grucking betreut. Der Kreis wuchs weiter; inzwischen gehören acht Personen dem Sprecherrat an, darunter, ebenfalls mit in der Runde, Angelika Hofmann. Aber auch Alex, Christian und Doris gehörten dazu. Zum Stamm gehören aber auch andere, wie Norbert, Lia, Christel, Peter oder Chrissy, die u.a. die Kleiderkammer organisieren. Wieder andere, die mehr oder weniger regelmäßig Zeit fänden, um zumindest ein paar Stunden pro Woche oder auch nur einige Tage pro Monat auszuhelfen; oder solche, die sagen: "Wenn es brennt, ruf an, dann sind wir da!".

Innerhalb der letzten drei Jahre haben sich über den Kreis der AGA ganz wichtige Strukturen aufgebaut. Mit den Aufgaben ist aber auch die Notwendigkeit einer optimalen Kommunikation zwischen den kommunalen Stellen und den Ehrenamtlichen gewachsen. Hier gäbe es noch Defizite, da man vom Landratsamt oft erst spät über Neuankömmlinge informiert würde; sowie darüber, an welchen Orten Unterkünfte entstehen oder Flüchtlinge untergebracht würden. Lange dachte man dort, die Arbeit könnte allein von den 3 - 4 Sozialarbeiterinnen bewältigt werden. Da diese die Unterkünfte aber nur einmal pro Woche für ca 1 - 2 Std. besuchen können, liegt die Hauptlast der Betreuung und Begleitung inzwischen längst bei den Ehrenamtlichen. Dabei sei es gerade auch in Orten wie Grucking oder Winkl (im "hintersten Winkel" des Lkr. ED) wichtig, bereits frühzeitig ein positives Grundgefühl in ihrer unmittelbaren Nachbarschaft zu schaffen; etwa durch Gelegenheiten, die Ortsansässigen mit den Flüchtlingen vertraut zu machen; so wie dies den Helfern in Winkl zwischen eritreischen Asylbewerbern und der Bevölkerung mit einem orthodoxen Osterfest gelang. Martin Kern, Gemeinderat aus Buch a. B. berichtete, dass derzeit wohl in allen Kommunen nach Wohnraum gesucht wird. 1,5 % der Einwohner müssten pro Kommune aufgenommen werden; was für seine Gemeinde die weitere Unterbringung von acht Flüchtlingen bedeutet. Derzeit würde geprüft, ob die Aufgabe mit Hilfe leerstehender Gebäude oder Containern möglich sei.

Ein großes Problem seien auch die fehlenden Sprachkurse, zumindest für jene mit den größeren Chancen auf Bleiberecht, etwa Syrern und Afghanen. Afghanen, die nach Deutschland geflüchtet sind, weil sie für die Taliban oftmals als Kollaborateure des Westens gelten, hätten bzgl ihres Antrags derzeit deutlich längere Wartezeiten als Syrer; Flüchtlinge aus dem Balkan wiederum hätten kaum Chancen. Und während die Entscheidung bei manchen nur vier Monate dauert, warten andere mehr als 3 Jahre auf den Bescheid des Bundesamtes. Oft hängt die Zukunft der Menschen auch von unterschiedlichen Auffassungen der Richter am Verwaltungsgericht ab; so wie beim Bleiberecht durch Duldung vom Ermessensspielraum von Behördenmitarbeitern.

Dabei hatten viele der Flüchtlinge in den letzten Jahren schon genügend traumatische Erlebnisse. Viele Kinder; dem schwächsten Glied der Kette, hätten außer Krieg, Flucht und der beschwerlichen Reise, etwa per Boot und Schlepperbanden bisher nur Notunterkünfte erlebt, bevor sie beispielsweise in der Erdinger Erstaufnahme der Schulturnhalle der Berufsschule registriert wurden; um dann in Asylunterkünfte und Wohnheime weitergeleitet zu werden. Zwar gäbe es in München mit der Einrichtung REFUGIO e.V. auch eine spezielle Stelle für traumatisierte Flüchtlinge, die zur Finanzierung ihrer Arbeit aber von Spenden und Zuschüssen der Landeshauptstadt München und der Landkreise der Region abhängig ist - von Erding leider noch nichts erhält. Aufgrund der Knappheit der Mittel sind jedenfalls nur für einen kleinen Teil der am Schwersttraumatisierten Therapieangebote möglich.

Und aufgrund der knappen Mittel warten auch viele Jugendliche, die sich schon länger auf Schule und auf Deutschkurse freuen, in ihren beengten Wohnheimen vergeblich auf einen Berufsschulplatz im gerade neu beginnenden Schuljahr. "Wie soll man den Kindern das klar machen?" fragt eine Betreuerin der AGA, und meint, dass deutschlandweit zu viele professionelle, ausgebildete Lehrer mit der Zusatzausbildung „Deutsch als Fremdsprache“ fehlen. Zwar seien unbezahlte Laien jederzeit willkommen, könnten aber kein Ersatz für eine Schule oder für bezahlte ausgebildete Lehrkräfte sein. GrundschulrektorInnen reagieren höchst betroffen, wenn die pädagogisch nicht zu ersetzende und integrationsfördernde Mittagsbetreuung aus finanziellen Gründen zu entfallen droht; und die für Grucking zuständige Betreuerin erzählt, wie ausgewechselt ein Flüchtlingskind war, als es in den Kindergarten nach Fraunberg durfte. Dann aber wird der Weg zum Kindergarten zum Problem, und einmal mehr müssen die Ehrenamtlichen helfen. Überall fehlt es am Geld; vor allem für Kitas und Schulen, auch für Volkshochschulen.

Am Ende muss es aber auch darum gehen, in Erding und im Lkr. ED neuen Wohnraum zu schaffen; wobei keine Ghettos entstehen dürften, fordert Chrissy Hundhammer, ebenfalls in der AGA aktiv. Als Stadträtin angesprochen berichtete Petra Bauernfeind von aktuellen Überlegungen. Konkretere Gedanken gäbe es etwa an der Rotkreuzstraße.

Zwischendurch werden auch Bedenken geäußert. Norbert Prien befürchtet ein erneutes Erstarken von Pegida. In der Tat könnte auch die Konkurrenzsituation beim Wohnen sowie bzgl. künftiger Dumpinglöhne zum Problem werden. Die Wirtschaftslobby sei über den Schwung hoch motivierter Arbeitswillige jedenfalls hoch erfreut, da viele schon für geringen Lohn fast jeden Job annehmen würden. Obwohl der gesetzlich geltende Mindestlohn auch für Asylbewerber gilt und von der Arbeitsagentur überwacht wird, sollten die Gewerkschaften darauf achten, dass die Regeln im Sozial- und Lohnniveau nicht weiter ausgehöhlt würden.

Walter Koppe bot zum Ende an, beim nächsten SoPoFo am 13. Oktober das Thema Fluchtursachen zu diskutieren. Von diesem Abend bliebe ihm vor allem die Wichtigkeit des ersten Eindrucks in Erinnerung; um mit einer positiven Grundstimmung eine Vertrauensbasis zwischen Einheimischen und Flüchtlingen herzustellen. Richtig gut tat dabei auch das positive Bild, das vor wenigen Tagen vom Münchner Hauptbahnhof aus inzwischen bis nach Großbritannien und den USA vermittelt wurde: das Bild von "sympathischen Deutschen", und eben nicht den Lehrmeistern von Sparhaushalten. Vielleicht steckt diese Werbung für Humanität auch Menschen in anderen Ländern an, um es uns gleich zu tun, und auch anderswo eine Willkommenskultur zu schaffen, was dann wiederum auch die Verteilung der Flüchtlingsstöme international erleichtern helfen könnte. Das Problem insgesamt sei allerdings nur zu lösen, wenn die Welt nicht nur im Kleinen sondern auch weltweit friedlicher, gerechter und toleranteren würde.

Für den Nachschlag sorgte der Kabarettist Helmut Weyer. In Schwiizerdütsch stellte er fest, dass man auch in seinem Ländle schon über viele Jahre hinweg sehr viele Wirtschaftsflüchtlinge aufgenommen hätte. "Beispielsweise reiche Griechen", stellte einer aus den Reihen des SoPoFo fest.

Noch einige Zeit stand man in kleineren Gruppen zusammen; recht zufrieden mit dem Verlauf des Abends. Die AGA hatte ja schon in den vergangenen Jahren mit ähnlichen Veranstaltungen das Interesse der Bevölkerung für das Asylthema zu gewinnen versucht, der Andrang von Interessierten war damals aber eher bescheiden geblieben. Gemeinsam hat es nun funktioniert. Man möchte auch weiterhin in Kontakt zu bleiben.

08/09/2015

SoPoFo am 08.09., 19 Uhr im Sonic
Thema: Situation der Flüchtlinge im Lkr. Erding

In den letzten Wochen und Monaten, als wir begonnen hatten, uns hier im SoPoFo konkretere Gedanken über eine Veranstaltung zum Thema der Flüchtlinge zu machen, wussten wir zwar um die Wichtigkeit, dass aber gerade diese Tage der Scheitelpunkt der Entwicklung sein wird, konnte niemand erahnen. Und während die bisherigen elf Veranstaltungen des SoPoFo lediglich ein knapper Zweizeiler in kleinster Schriftgröße im Veranstaltungskalender der lokalen Presse ergaben - also: Thema, Ort und Zeit, fanden sich diesmal sogar die Namen der sog. Organisatoren. Ich möchte an dieser Stelle nicht näher auf bestimmte eigentlich interne Diskussioneneingehen; lediglich, dass es wichtig wäre , diese zu geeigneter Zeit zu führen.
Hier und heute soll es vor allem um ein Thema gehen. Um Menschen, die auf der Flucht sind; weltweit gibt es derzeit an die 60 Mio. Flüchtlnge, die meisten innerhalb ihrer Heimatländer oder innerhalb der Krisenregionen. Nach Deutschland kamen in diesem Jahr bis Ende August über 400.000 Flüchtlinge, doppelt so viele wie im gesamten Jahr 2014. Wir werden heute etwas über die Zahlen im Lkr. ED erfahren, über Menschen, die Hier und Jetzt Hilfe brauchen. Wir werden aber auch etwas über Menschen erfahren, über Ehrenamtliche, die diese Hilfe möglich machen. mit direkter und organisatorischer Hilfe, und vielleicht auch von solchen, die Helfen wollen, aber nicht genau wissen, welche Hilfe sie wie anbieten können.
Es wurden in unserer Runde auch weitere Vorschläge zum Thema der Flüchtlinge diskutiert; vor allem, eine Veranstaltung zu den Fluchtgründen zu organisieren. Ich denke, es ist gut, das Thema der Ursachen und Gründe erst dann zum Thema zu machen, wenn wir ein deutliches und grundsätzliches Zeichen zur Menschlichkeit und Solidarität und damit zur Aufnahme von Flüchtlingen gesetzt haben; weil diese die Opfer der Fluchtgründe sind. Deshalb schlage ich das Thema der Fluchtursachen als zweiten Teil dieser Reihe vor; dieser Termin wäre dann Di., der 13. Oktober.

06/09/2015

Nach einigen Unsicherheiten bzgl. künftiger Strukturen sowohl des SoPoFo, wie auch der AGA, erhielt ich inzwischen grünes Licht auch von deren offiziellen Sprecherinnen, etwa von Maria Brand. Laut Frau Brand werden am Dienstag drei der in der AGA wesentlichen Engagierten kompetent Auskunft zur aktuellen Situation der Flüchtlinge im Lkr. Erding geben.

01/09/2015

Wenn nicht noch etwas wesentliches geschieht, wird der folgende Text als PM am morgigen Mi., 02. Sept., 12 Uhr,an die lokalen Medien weitergegeben:

Veranstaltung des SoPoFo am Di., 08.09. im Jugend- und Kulturhaus Sonic:
_Die aktuelle Situation der Flüchtlinge in Erding_

Inzwischen leben auch einige Hundert Flüchtlinge in Erding. Diese haben recht extreme, oft traumatische Erlebnisse hinter sich; beginnend mit den Gründen der Flucht, dem langen und beschwerlichen Weg, ... nun haben sie hier im Lkr. ED ein Etappenziel erreicht - ein sicheres und dauerhaftes Ziel sind die Container und Schulturnhallen in Erding allerdings noch lange nicht.
Wir wollen mit engagierten Helfern der Arbeitsgruppe Asyl (AGA) die Frage der Unterbringung und der Kapazitäten erörtern. Wie ist die Gesamtlage im Lkr. ED? Dieser scheint mit dem Gutschein-System, etwa in Bezug auf Bekleidung ein Sonderfall zu sein. Welche Gestaltungsspielräume gibt es? Wie läuft ein Asylprozess? Welche Möglichkeiten gibt es, die Flüchtlinge zu unterstützen. Für viele Engagierte in der AGA ist eine Gesellschaft so stark, wie man sich dem schwächsten Glied gegenüber verhält - und aktuell sind es jene Menschen, die aus ihren Heimatländern aufgrund von Krieg und Elend fliehen.
Es werden in den nächsten Wochen, Monaten und Jahren wohl noch einiges mehr an Flüchtlinge zu uns kommen; denn die eigentlichen Ursachen der Flucht sind ja mit Hilfe und Solidarität vor Ort nicht beseitigt. Das SoPoFo möchte sich deshalb bei der Oktober-Veranstaltung etwas näher auch mit den Ursachen der Flucht beschäftigen.

07/08/2015

Di., 14. August, 19 Uhr im Sonic
Obwohl sich einige aus dem Interessiertenkreis des SoPoFo in den Urlaub abgemeldet haben, bietet doch auch der August einiges an politischen Diskussionspotential
Wir wollen auch am 11.08. ungern ein Thema vorgeben; trotzdem drängt sich aktuell z.B. das Thema Landesverrat, auch die Konflikte der Türkei bzgl. der IS und den Kurden geradezu auf. Wolfgang machte den konkreten Vorschlag, nannte den Vortrag von Prof. Mausfeld, "Warum schweigen die Lämmer", siehe http://www.nachdenkseiten.de/?p=27063, um auch multimedial etwas vorzubereiten.
Uns werden auch künftig die Themen sicher nicht ausgehen. Florian Schlund etwa hat sich in den nächsten Monaten für ein Referat zum Thema Gesundheitspolitik angeboten. Da sich der Trend aufgrund des Privatisierungsdrucks in der Gesundheitspolitik in vielen Kommunen, damit wohl auch die Auswirkungen in Richtung Zweiklassenmedizin fortsetzen werden, sollte uns auch dieses Thema beschäftigen.
Auch das Thema TTIP, damit im Verbund die Frage, was das Thema der Handelsliberalisierungen zwischen den USA und der EU, damit auch der Handeslshemmnisse und Nachteile gegenüber Afrika mit den Flüchtlngsgründen zu tun hat, siehe "Die Wirtschaftspolitik der EU in Afrika bedroht die Lebensgrundlage der Menschen" http://www.nachdenkseiten.de/?p=27032
Das SoPoFo freut sich auf weitere lebendige Diskussionen und Themenvorschläge - ganz ohne Sommerpause!

15/07/2015

Während die Juni-Veranstaltung des SoPoFo zwar mit Qualität, aber weniger mit Quantität punkten konnte, durften Organisatoren und Beteiligte diesmal mit beiden recht zufrieden gewesen sein. Trotz einigen Absagen bzw. Unsicherheiten, und auch ohne Referenten, kamen elf Personen ins Sonic, um zum offenen Thema "aktuelle Politik" von 19 bis 22 Uhr recht lebendig zu diskutieren.

Nachdem Werner zwei Kisten Bücher aus seinem Auto gehieft hatte - vor allem aus den 68'ern zwischen Politiktheorie und Philosphie, Michael hat spätestens jetzt ein volles Bücherregal, ... schälte sich nach einer allgemeinen Einführung recht bald das Thema Griechenland und die EU heraus; gegen Ende auch Fragen und Voraussetzungen in Richtung einer idealen Gesellschaft.
Zu Beginn wurde eine Diskussion über die Notwendigkeit von Kriegen und Waffen geführt. Trotz Cyberaktivitäten und HighTec-Entwicklungen soll ja auch weiterhin schweres Gerät verkauft werden; auch gegenüber der sog. BRICS-Staaten, die sich derzeit als Gegenmacht zu US/EU- bzw. zum Dollar etablieren.
Für Wolfgang wurde die EU vor allem als Konkurrenzprojekt gegründet, um Deutschland als Exportweltmeister, auch aufbauend der Schröder'schen Agenda-Politik und Dumpinglöhnen bei gleichzeitig fehlender sozialer und wirtschaftlicher EU-Rahmenbedingungen ungleicher zu machen - somit auch instabiler. Einig schien man sich bzgl. der Rolle der Medien, und bestimmten Kommentatoren von Nachrichtensendungen, kein ausgewogenes Bild zur EU-Krise darzustellen; dazu die erschreckend schwache Rolle der SPD mit Gabriel (auch bzgl. TTIP & Co), dazu ein in seinen Ansichten geradezu festgefrorener Schäuble, der selbst auf die zunehmende Kritik anderer EU-Staaten bzgl. der Austeritätspolitik keinen Millimeter zur Korrektur bereit ist; um derzeit Bilder des "hässlichen Deutschen" und Hass auf beiden Seiten geradezu herausfordert. Das Ergebnis dieser Politik sei jedenfalls, dass in Griechenland nicht die alten Parteien ND und Pasok, welche das Problem in Verbund mit EU-Politikern, Banken und Rüstungskonzernen maßgeblich verschuldet haben, gestärkt würden, sondern die rechtsextreme "Morgenröte", und dass dieser Trend nach Rechts in der gesamten EU sichtbar zunimmt. Dabei hätte nicht nur Griechenland sich den Zugang zur EU erschwindelt hat, sondern vor allem Goldman-Sachs über den Ankauf griechischer Staatsanleihen; per Buchhaltungstricks Bilanzen gefälscht, und Korruption als Pseudowirtschaftswachstum ausgewiesen. Als dies aufflog, war GR bereits Mitglied der EU. Die spannendsten Fragen wären, weshalb unsere Medien kaum über diese Hintergründe berichten; oder darüber, dass die in Griechenland aktiven Banken an ihre Anleger 17 % Zinsen zahlten, und es eigentlich jedem Politiker klar sein musste, dass dies nie gutgehen konnte; genauso, dass diese Banken bzw. Anleger Griechenland etwa über den IWF abhängig machten, welche derzeit per sog. "Griechenlandhilfe" gerettet würden.
Werner hob hervor, dass Schäubles Griechenlandpolitik der Privatisierungen jener der Abwicklung von DDR-Strukturen sehr ähnliche sei; in denen zahlungskräftige Kunden für 25 % des realen Wertes zum Zuge kamen.
Nachdem David und Gerd die problematische Rolle in etwa auch der SZ beschrieb - diese sei heute Eigentum eines britischen Hedgefonds, und deshalb "gerichtet" - auch die Gewerkschaften seien inzwischen aufgrund bestimmter Netzwerke nur mehr sehr begrenzt zu grundsätzlichen Widersprüchen in der Lage, SPD und Grüne wären heute wahlweise als Mehrheitsbeschaffer dieser Pollitik der CDU, Die Linke hätte heute vor allem die freigewordene Rolle ehem. SPD-Positionen eingenommen, wollte Norbert wissen, welche Ideen oder Möglichkeiten es denn angesichts der aktuellen Politik in Richtung einer grundsätzlichen Änderung der derzeitigen Politik denn überhaupt noch gäbe.
Oder bräuchte es als Vorbedingung etwa zur besseren Nutzung von Bürgerrechten nicht zunächst, Politik möglichst ohne Machteinflüsse zu transportieren? Dass nicht Privatanbieter wie etwa die BertelsmannStiftung (regional aktuell: "Bildungsregion Erding") darüber bestimmen, was Bildung ist?
Wo aber fängt man an? und wo hört man auf?
Es war 22 Uhr, als die letzten Fragen gestellt waren, zu denen dann ein neues SoPoFo einladen könnte, um diese zu diskutieren.

Das nächste Treffen findet wie gewohnt am zweiten Dienstag des nächsten Monats statt, also dem 11. August, wieder 19 Uhr im Jugend- und Kulturhaus Sonic. Zuvor wollen wir uns bzgl. Thema, evtl. auch Referent, usw. austauschen und uns max. bis 04. August entscheiden.

Adresse

Thomas-Wimmer-Str. 35
Erding
85435

Benachrichtigungen

Lassen Sie sich von uns eine E-Mail senden und seien Sie der erste der Neuigkeiten und Aktionen von Sozialpolitisches Forum Erding erfährt. Ihre E-Mail-Adresse wird nicht für andere Zwecke verwendet und Sie können sich jederzeit abmelden.

Die Organisation Kontaktieren

Nachricht an Sozialpolitisches Forum Erding senden:

Teilen