26/09/2022
Gestern war ein schlechter Tag für die Demokratie in Europa. In Italien hat die rechtsradikale und faschistische Partei 'Fratelli d'Italia' also 'Brüder Italiens' die Wahl gewonnen. Die neue Regierungschefin Italiens wird Giorgia Meloni heißen. Gemeinsam mit der rechtsnationaler Lega von Matteo Salvini und christdemokratischer Forza Italia von Silvio Berlusconi werden sie Italien in Zukunft regieren.
Unter anderem sprach sich Meloni im Wahlkampf für einen Aufnahmestopp Geflüchteter, strenge Abtreibungsverbote, sowie ein Ende der Ehe für alle und eine Seeblockade vor Nordafrika aus.
Ihr Sieg wurde auch erst möglich, weil fast die Hälfte der Italiener*innen gar nicht zur Wahl gingen.
"Bella Ciao" ist das Lied der italienischen Partisanen, die gegen die faschistische Mussolini-Diktatur kämpften. Es ist ein Lied, dass Mut macht, sich dem Faschismus entgegenzustellen.
Angesichts der jüngsten Wahlergebnisse in Italien, in Schweden und während rechtsradikale Kräfte in vielen europäischen Ländern erstarken, wünschen wir uns diesen demokratischen Kampfgeist zurück. Das Wahlergebnis in Italien ist nicht der Anfang, sondern Ergebnis einer Entwicklung, die wie in Polen, Frankreich und Ungarn schon länger beonachten können. Es bleibt keine Zeit mehr zu zögern: Wir alle müssen klare Kante zeigen. Auch CDU und CSU!
Es muss bei allen demokratischen Kräften wieder heißen: Siamo tutti antifascisti!