GPA- Gesundheits- und Pflegepolitischer Arbeitskreis der CSU Niederbayern

15/09/2025

14/08/2025

24/07/2025

In Deutschland leben derzeit rund 4,8 Mio. Patienten mit schweren chronischen Schmerzen.

📌 Eine interdisziplinäre, multimodale stationäre Schmerztherapie (IMST) – also die gleichzeitige, aufeinander abgestimmte Behandlung durch verschiedene somatische und psychotherapeutische Verfahren - wird für chronisch Schmerzerkrankte aktuell in rund 380 Kliniken stationär durchgeführt.
📌 Die bisher beschlossenen Regelungen der Krankenhausreform bedrohen diese schmerzmedizinischen Einrichtungen, da Schmerz keine eigene Leistungsgruppe ist und diese „Schmerzstationen“ bisher einfach einem fachfremden Bereich zugeschlagen werden.
📌 In dieser fachfremden Leistungsgruppe werden die geforderten Personal- und Technik-Ausstattungen nicht erfüllt, was für die IMST aber auch gar nicht nötig ist.
📌 Ergo: Ohne eigene Leistungsgruppe drohen sich die ohnehin schon eingeschränkten Versorgungsmöglichkeiten für Schmerzpatienten weiter zu verschlechtern: quantitativ - bis zu 40% der derzeitigen Fallzahlen könnten wegfallen – und auch qualitativ!

08/07/2025

Bei der Kreisvorstandssitzung des CSU-Kreisverbands ist Landrat Bernd Sibler auf Vorschlag von Staatsminister Christian Bernreiter einstimmig als Landratskandidat vorgeschlagen worden. Die offizielle Nominierung soll am 19. September erfolgen.
Die Kommunalwahl findet dann nächstes Jahr am 8. März 2026 statt.
„Ich freue mich sehr, dass ich diesen Vertrauensbeweis seitens der Kreisvorstandschaft erhalten habe“, unterstrich Sibler.
Zuvor hatten Thomas Erndl MdB und MdL und Staatsminister Christian Bernreiter aus ihren Aufgaben berichtet. Erndl ging dabei insbesondere auf die auf die außenpolitische Lage ein, die er aus Sicht des verteidigungspolitischen Sprechers der CDU/CSU-Bundestagsfraktion bewertete. Christian Bernreiter ging insbesondere auf das Sondervermögen und dessen Verteilung zugunsten der Kommunen ein. Hier knüpfte Landrat Bernd Sibler an. Bei den Schulneubauten im Landkreis sei man auf der Zielgerade. Herausfordernd bleibt die Krankenhauslandschaft. Hier waren sich die drei Mandatsträger einig, dass Ausgaben schneller steigen als der Kostenersatz. Alle drei bekannten sich jedoch eindeutig zum sehr guten Standort Deggendorf. „Im Mittelpunkt muss die beste medizinische Versorgung unserer Bevölkerung stehen“, unterstrich der Landrat.