AfD Fraktion Darmstadt

AfD Fraktion Darmstadt AfD-Fraktion Darmstadt | 2026–2031

Zum Gedenken an die Darmstädter BrandnachtIn der Nacht vom 11. auf den 12. September 1944 wurde Darmstadt durch einen al...
11/09/2026

Zum Gedenken an die Darmstädter Brandnacht

In der Nacht vom 11. auf den 12. September 1944 wurde Darmstadt durch einen alliierten Bombenangriff und den anschließenden Feuersturm schwer getroffen. Rund 12.000 Menschen verloren ihr Leben, Frauen, Männer und Kinder. Etwa 90 Prozent der Innenstadt wurden zerstört, Zehntausende Menschen wurden obdachlos.

Wir erinnern heute an die Opfer dieser Nacht und an das unermessliche Leid, das sie und ihre Familien erfahren mussten. Wir erinnern aber auch an die schwere Zeit danach, an die Menschen, die zwischen Trümmern um ihr Überleben kämpften, an die Trümmerfrauen und an all jene, die Darmstadt unter schwierigsten Bedingungen wieder aufbauten.

Gedenken darf jedoch nicht bei den Bildern der Zerstörung enden. Zur Wahrheit gehört auch, welcher Weg zu dieser Brandnacht geführt hatte: der Nationalsozialismus, die von Deutschland entfesselte Gewalt und der Zweite Weltkrieg. Der Angriff war Teil dieses Krieges, eines Krieges, der von Deutschland begonnen worden war und unermessliches Leid über Europa und schließlich auch über die eigene Bevölkerung brachte.

Den Opfern gilt unser stilles Gedenken. Den Überlebenden und den Menschen des Wiederaufbaus gilt unser Respekt. Ihr Schicksal erinnert uns daran, wie kostbar Frieden und Freiheit sind und wie wichtig es ist, Verantwortung für unser Land und unsere Stadt zu übernehmen.

Die Erinnerung an die Brandnacht verpflichtet uns, sorgsam miteinander umzugehen und alles dafür zu tun, dass sich eine solche Katastrophe niemals wiederholt.

Transparenz zahlt sich aus.Unsere Anfrage zu den Flüchtlingsheimen in   bringt wieder Licht ins Dunkel. Die Zahlen bezie...
09/09/2026

Transparenz zahlt sich aus.
Unsere Anfrage zu den Flüchtlingsheimen in bringt wieder Licht ins Dunkel. Die Zahlen beziehen sich auf das Jahr 2025. Insgesamt wurden zehn Flüchtlingsheime finanziert. Die Gesamtkosten beliefen sich auf 10.908.483,64 Euro allein für die Unterbringung und Sozialbetreuung. Die Gesamtkapazität lag bei 1.957 Plätzen. Im Mittel waren 1.210 Personen untergebracht. Das entspricht einer Auslastung von rund 61,8 Prozent. 4,17 Millionen Euro wurden für die vorgehaltenen, aber ungenutzten Kapazitäten ausgegeben.

Pro Person und Jahr bedeutet das Kosten von 9.015,28 Euro. Pro Person und Monat sind das 751,27 Euro. Für 2026 ist geplant, die Verträge für mehrere Unterkünfte zu beenden. Betroffen sind die Objekte in der Otto-Röhm-Straße, am Groß-Gerauer-Weg und in der Haasstraße.

Drei Objekte aus unserer Anfrage werden nicht als Flüchtlingsheime geführt, sondern als Obdachlosenunterkünfte deklariert. Kosten für die Unterkünfte in der Pfnorstraße, der Bessunger Straße und der Fritz-Bauer-Straße wurden nicht genannt.

Besonders ärgerlich: Im zweiten Halbjahr 2025 mussten Steuerzahler 270.000 Euro für eine komplett leerstehende Unterkunft zahlen. Diese war aufgrund von Baumängeln unbewohnbar. Einige Verträge laufen bis 2033 oder 2036, die viel versprochene erkennen wir dementsprechend nicht.

Lincoln-Quartiersplatz: AfD lehnt teure Doppelplanung ab!Wir waren die einzige Fraktion, die diese Steuerverschwendung a...
07/09/2026

Lincoln-Quartiersplatz: AfD lehnt teure Doppelplanung ab!
Wir waren die einzige Fraktion, die diese Steuerverschwendung abgelehnt hat. Nicht wegen des Ziels, sondern wegen des teuren und widersprüchlichen Weges.

Grünflächen und Stadtparks unterstützen wir selbstverständlich. Auf dem rund 3.000 Quadratmeter großen Quartiersplatz der Lincoln-Siedlung wurde jedoch vor 12 Jahren eine große Fläche vollständig versiegelt und als nachhaltiges Vorzeigeprojekt gefeiert. Nun soll ein Teil davon wieder entsiegelt und begrünt werden, auf Kosten der Steuerzahler! Im Bereich einer 17 mal 31 Meter großen Fläche, also rund 527 Quadratmetern, wird Pflaster entfernt, der Unterbau abgetragen und Platz für 19 neue Bäume geschaffen.

Das ist keine nachhaltige Planung, sondern teure Fehlplanung. Die Bürger werden dabei gleich mehrfach belastet: durch die ursprünglichen Baukosten, durch den erneuten Umbau und durch die anschließend dauerhaft anfallenden Pflege- und Unterhaltungskosten.

Da die Kosten in der Vorlage geheim gehalten wurden, hat die AfD-Fraktion eine Anfrage gestellt. Jetzt liegen zumindest Zahlen auf dem Tisch: Für die nachträgliche Entsiegelung und Begrünung rechnet der Magistrat mit 155.000 bis 165.000€. Darin enthalten sind fünf Jahre Fertigstellungs- und Entwicklungspflege. Die Kosten für die intensive fünfjährige Pflege belaufen sich auf rund 25.000€; anschließend sollen jährlich weitere rund 2.500€ für Pflege, Bewässerung und Unterhaltung anfallen.

Der Magistrat begründet die damalige Befestigung mit vorgesehenen Nutzungen wie Feuerwehrzufahrten, Festivitäten und Märkten. Diese Nutzungen hätten sich später an anderer Stelle im Quartier etabliert. Umso mehr stellt sich die Frage, warum eine flexiblere und von Anfang an stärker begrünte Planung nicht möglich war.

Dieses Projekt hat vieles verdient – nachhaltig ist es jedenfalls nicht. Einen Platz im Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler hätte es dagegen sicher verdient.

Grün ja – aber mit Augenmaß und ohne weitere Geldverschwendung!

Die Stadtverordnetenversammlung hat einstimmig ein Hitzeschutzprogramm für Darmstadts Schulen und Kitas beschlossen.Bis ...
01/09/2026

Die Stadtverordnetenversammlung hat einstimmig ein Hitzeschutzprogramm für Darmstadts Schulen und Kitas beschlossen.

Bis zum Sommer 2027 sollen kurzfristige Maßnahmen vorbereitet und umgesetzt werden: darunter Sonnensegel, Jalousien, Markisen, Sonnenschutzfolien, passive Kühlung und gegebenenfalls auch technische Temperierung. Gleichzeitig soll erhoben werden, welche Schulen und Kitas besonders stark von Hitze betroffen sind. Diese systematische Bestandsaufnahme hatte die AfD-Fraktion bereits mit ihrer Anfrage vom 10. August gefordert. Gut, dass sich nun alle Fraktionen darauf verständigt haben: Kinder, Lehrkräfte und Beschäftigte müssen auch an heißen Tagen vor überhitzten Räumen geschützt werden.

Kritisch bleibt jedoch, dass im Antrag – wie so oft – keine konkreten Kosten genannt werden. Ein wirksamer Hitzeschutz an vielen Schulen und Kitas wird erhebliche Investitionen erfordern. Da die politische Mehrheit in anderen Bereichen offenbar keine Einsparungen vornehmen will, wird Darmstadt dieses Vorhaben nicht allein aus eigenen Mitteln finanzieren können. Deshalb braucht es verlässliche Landesmittel und passende Förderprogramme.

Der Beschluss ist ein erster Schritt. Jetzt muss der Magistrat transparent darlegen, welche Maßnahmen umgesetzt werden, was sie kosten und wie ihre Finanzierung gesichert wird.

18.000 Adressen bis 2045 – öffentliche Gebäude bis 2035Die AfD-Fraktion Darmstadt hat die vorgelegte kommunale Wärmeplan...
29/08/2026

18.000 Adressen bis 2045 – öffentliche Gebäude bis 2035

Die AfD-Fraktion Darmstadt hat die vorgelegte kommunale Wärmeplanung abgelehnt. Das Konzept setzt auf wenige Energieversorgungsarten und einen Transformationspfad, der technisch, finanziell und organisatorisch nicht realistisch ist. Der Bericht geht davon aus, dass bis 2045 mehr als 18.000 Adressen mit Wärmepumpen versorgt werden, jährlich rund 900 neue Wärmepumpen, 1.000 stillgelegte Gasanschlüsse und 250 neue Fernwärmeanschlüsse.

Gleichzeitig verpflichtet sich die Stadt, ihre eigenen öffentlichen Gebäude bereits bis 2035 klimaneutral zu sanieren. Ein solcher Zeitplan berücksichtigt aus unserer Sicht nicht ausreichend:

-begrenzte Kapazitäten von Handwerk und Netzbetreibern,
-hohe Investitionskosten für Eigentümer, Mieter und Stadt,
-notwendige Netzertüchtigungen,
-unterschiedliche Gebäudevoraussetzungen,
-Entwicklungen bei Technik, Preisen und Gesetzen.

Auch bei Neubauten darf die Stadt keine Standards verlangen, die über das wirtschaftlich und sachlich Erforderliche hinausgehen. Zusätzliche Anforderungen verteuern das Bauen, verschärfen die Wohnungsnot und belasten den städtischen Haushalt. Darmstadt hat jetzt schon laut Bund der Steuerzahler die höchsten Nebenkosten in Hessen, dieser Platz ist damit gesichert.

Technologieoffen statt Verbote
Wir brauchen einen breiten, technologieoffenen Energiemix, ohne starre Vorgaben und Verbote. Entscheidend ist, dass Energie zuverlässig, bezahlbar und verfügbar bleibt. Auch auf EU-Ebene wird inzwischen priorisiert: Für Nichtwohngebäude gelten zunächst Mindeststandards für die schlechtesten 16 Prozent bis 2030 und 26 Prozent bis 2033, ein „Worst-first“-Ansatz statt pauschaler Pflicht für alle.

Auf Bundesebene wurde der Ansatz ebenfalls angepasst: Das seit dem 29. Juli 2026 geltende Gebäudemodernisierungsgesetz ersetzt das alte Gebäudeenergiegesetz. Die pauschale 65-Prozent-Vorgabe für erneuerbare Energien entfällt, Eigentümer können wieder stärker selbst entscheiden.

Deshalb sagen wir Nein zu unrealistischen Zielen und Ja zu einer verlässlichen, technologieoffenen und bezahlbaren Wärmeversorgung für Darmstadt.

Heute ab 16:00 Uhr, 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung. 🔴Den Livestream findet ihr hier:
27/08/2026

Heute ab 16:00 Uhr, 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung.
🔴Den Livestream findet ihr hier:

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Darmstadt hat Hessens höchste Wohnnebenkosten!Laut Bund der Steuerzahler zahlt ein Musterhaushalt in Darmstadt jährlich ...
25/08/2026

Darmstadt hat Hessens höchste Wohnnebenkosten!

Laut Bund der Steuerzahler zahlt ein Musterhaushalt in Darmstadt jährlich knapp 2.200 Euro für ausgewählte Wohnnebenkosten. Dazu zählen nicht nur die Grundsteuer, sondern auch Trinkwasser, Schmutzwasser, Niederschlagswasser, Abfall und der Rundfunkbeitrag. Damit liegt Darmstadt im Vergleich der untersuchten hessischen Städte auf dem ersten Platz.

Diese Belastung darf nicht als unvermeidbar hingenommen werden. Kommunale Gebühren müssen sich an den tatsächlichen Kosten orientieren und nachvollziehbar kalkuliert sein. Gleichzeitig muss die Stadt bei Verwaltung, Beschaffung und den gebührenfinanzierten Leistungen auf effiziente Abläufe und wirtschaftliche Strukturen achten.

Unser Ziel: Kosten senken, Gebühren transparent gestalten und die Bürger nicht zum Ausgleich einer unsoliden Haushaltspolitik heranziehen. Gerade Familien, Rentner und Menschen mit kleinen Einkommen spüren jede zusätzliche Belastung unmittelbar.

Wohnen darf nicht durch immer höhere kommunale Abgaben unbezahlbar werden!

Die AfD Fraktion   begrüßt die Entscheidung der Stadt, das Infozentrum an der   in dieser Form vorerst zu stoppen.Angesi...
23/08/2026

Die AfD Fraktion begrüßt die Entscheidung der Stadt, das Infozentrum an der in dieser Form vorerst zu stoppen.

Angesichts jährlicher Fehlbeträge von rund 36 Millionen Euro im Darmstädter Haushalt sind weitere über 20 Millionen Euro für ein solches Vorhaben nicht vertretbar, zumal die AfD-Fraktion Darmstadt schon damals in der Abstimmung der Stadtverordnetenversammlung die hohen Baukosten des Infozentrums Mathildenhöhe kritisiert hatte. Bedauernswert ist, dass diese Erkenntnis erst nach der Verdrängung des Vereins Osthang e. V. und der Rodung der Bäume zustande kam.

Insgesamt deckt sich die Entscheidung von Oberbürgermeister Hanno Benz und Stadtrat Paul Wandrey mit der damaligen Kritik und dem inhaltlichen Standpunkt der AfD-Fraktion Darmstadt.

Sozialwohnungen in Darmstadt: Entwicklungen 2024 zu 2025Die Antworten der Stadt auf unsere Großen Anfragen zeigen: Im Ja...
12/08/2026

Sozialwohnungen in Darmstadt: Entwicklungen 2024 zu 2025

Die Antworten der Stadt auf unsere Großen Anfragen zeigen: Im Jahr 2025 wurden 678 Haushalte in den Dringlichkeitsstufen 1a, 1b und 1c vermittelt, 2024 waren es 535 Haushalte. Gleichzeitig stieg die Zahl der neu bezogenen sozial geförderten Wohnungen von 276 im Jahr 2024 auf 424 im Jahr 2025. Trotzdem nimmt die Zahl der Wohnungssuchenden weiter zu: Zum 31.12.2024 waren 3.023 Haushalte als wohnungssuchend gemeldet, zum 31.12.2025 bereits 3.131 Haushalte.

Bei einzelnen Fallgruppen zeigen sich deutliche Verschiebungen. Der größte Block bleibt die Gruppe der Haushalte, die wegen Obdachlosigkeit untergebracht waren: 182 Vermittlungen im Jahr 2024, 172 im Jahr 2025. Zuweisungen an anerkannte Geflüchtete liegen weiter auf hohem Niveau und steigen leicht von 122 Haushalten im Jahr 2024 auf 127 im Jahr 2025. Hinzu kommt die stark wachsende Gruppe der Haushalte mit ungenügendem Wohnraum, deren Zahl von 86 im Jahr 2024 auf 136 im Jahr 2025 steigt. Diese drei Gruppen prägen die Vergabe von Sozialwohnungen in Darmstadt.

Aus unserer Sicht zeigt sich damit ein deutliches Bild: Immer mehr soziale Problemfälle konzentrieren sich in Darmstadt, der Druck auf den Wohnungsmarkt nimmt weiter zu und geförderter Wohnraum verzerrt den Markt zulasten der Mieter. Statt immer neue Subventionen zu verteilen, brauchen wir mehr kostengünstigen Wohnungsbau durch private und kommunale Anbieter, eine klare Begrenzung der Zuwanderung in ohnehin überlastete Städte und eine zielgenauere Unterstützung für dauerhaft leistungsfähige Haushalte, damit die Sozialhilfesysteme entlastet werden und der Wohnungsmarkt wieder ins Gleichgewicht kommt.

Gewerbesteuer in Darmstadt: 205,0 Mio. Euro Ansatz und Top-Unternehmen 2024Unsere Anfrage zur Gewerbesteuer in Darmstadt...
30/07/2026

Gewerbesteuer in Darmstadt: 205,0 Mio. Euro Ansatz und Top-Unternehmen 2024

Unsere Anfrage zur Gewerbesteuer in Darmstadt zeigt für 2026 einen Haushaltsansatz von 205,0 Mio. Euro. Zum Stand Mai 2026 lag die kumulierte Sollstellung bereits bei 84.458.349,40 Euro, also bei 41 Prozent des Jahresansatzes. Zusätzlich nennt die Stadt die Unternehmen mit den höchsten Gewerbesteuerleistungen für 2024, aufgeteilt in alphabetisch geordnete 5er-Gruppen.

• Deutsche Telekom AG
• E. Merck Beteiligungen KG
• Merck 13. Allgemeine
• Merck International GmbH
• Sparkasse Darmstadt und Dieburg

• ABF Deutschland Holdings GmbH
• Coty Germany Holding GmbH
• ENTEGA AG
• Flexoptix GmbH
• VWR International Management

• BurnusCare GmbH
• Dassault Systemes Deutschland
• Deutsche Post AG
• DH Acquisition Holding GmbH
• Döhler SE

• ITW LLC & Co. KG
• Life Technologies GmbH
• TÜV Technische Überwachung
• Tyco Electronics Germany
• Volksbank Darmstadt Mainz eG

Darmstadt muss die Rahmenbedingungen für Unternehmen insgesamt stabilisieren und verbessern. Dazu gehört auch, die Gewerbesteuer mittelfristig zu senken, denn mit 459 Prozent liegt die Stadt im regionalen Vergleich bereits sehr hoch und gehört bei den umliegenden Kommunen zu den Spitzenreitern. Das ist keine gute Voraussetzung, wenn Ansiedlungen, Investitionen und Wachstum erleichtert werden sollen.

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