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CDU-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen Dies ist die offizielle Facebook-Fanseite der CDU-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen.

Hier informieren wir Sie über die Arbeit unserer 76 Abgeordneten und alle wichtigen Themen, die unser Land bewegen. Weitere Informationen über unsere Mitglieder und Arbeit finden Sie auch auf unserer Homepage: www.cdu-nrw-fraktion.de

Kommentarrichtlinien (Netiquette-Regeln) der CDU-Landtagsfraktion in NRW

Wir freuen uns über Ihre Beteiligung auf unseren Seiten in den sozialen Netzwerken. Unsere

Seiten auf Facebook, Instagram und Twitter sollen eine sachliche Diskussion über Inhalte, Debatten, Meinungsaustausch und kritisches Denken ermöglichen. Wir freuen uns über einen bereichernden Austausch und sind an Ihren konstruktiven Rückmeldungen sehr interessiert. Gerade deshalb legen wir großen Wert darauf, dass jede Person sich frei äußern kann und dabei niemand ausgeschlossen wird. Daher müssen wir darauf bestehen, dass Beiträge auch bei inhaltlichen Differenzen konstruktiv und sachlich formuliert bleiben. Wir behalten uns vor, im Fall von Verstößen einzelne Beiträge zu entfernen und bei schweren oder wiederholten Verstößen Personen von unseren Kanälen auszuschließen. Auch nachträgliches Entfernen oder Blockieren sind möglich. Bei der Beurteilung und Einordnung von Kommentaren von Userinnen und Usern beachten wir selbstverständlich das Verhältnismäßigkeitsprinzip. Ein Anspruch auf Veröffentlichung aller Beiträge besteht nicht. Wir zensieren damit nicht, sondern nehmen das Hausrecht unserer Online-Diskussionsangebote in Anspruch, um einen konstruktiven Austausch und die Beteiligung aller zu gewährleisten. Das sind unsere Regeln:

- Jede Form der Diskriminierung oder Diffamierung von Menschen oder Gruppen aufgrund deren Herkunft, religiöser Zugehörigkeit, Nationalität, körperlicher Verfassung, sexueller Identität, Geschlechts, Einkommensverhältnisse oder ihres Alters wird nicht akzeptiert.
- Beleidigende, volksverhetzende, ehrverletzende, pornografische, hetzerische, jugendgefährdende oder gar strafbare Äußerungen werden nicht freigeschaltet, verborgen oder entfernt. Seit Inkrafttreten des Gesetzes zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität 2020 sind wir verpflichtet, bestimmte schwere Fälle, darunter z.B. Androhung einer gefährlichen Körperverletzung oder die Billigung noch nicht erfolgter Straftaten den zuständigen Behörden zu melden.
- Wir behalten uns grundsätzlich vor, Anzeige zu erstatten, wenn ein Straftatbestand erfüllt ist. Wer öffentlich im Netz andere beleidigt, kann mit bis zu zwei statt mit bis zu einem Jahr Freiheitsstrafe bestraft werden (§ 185 StGB).
- Bei Links zu externen Webseiten behalten wir uns vor, verlinkte Inhalte zu überprüfen und gegebenenfalls die URL oder den gesamten Kommentar zu entfernen.
- Verzichten Sie generell auf kommerzielle Botschaften, Aufrufe zu Demonstrationen, Kampagnen und Petitionen. Dies betrifft auch sogenannten Spam. Entsprechende Inhalte werden entfernt.
- Nicht belegbare Theorien oder nicht belegte Behauptungen und Verdächtigungen können ebenfalls entfernt werden, insbesondere, wenn sie ehrverletzend oder geschäftsschädigend für Dritte sind.
- Kommentare, die automatisch/maschinell generiert wurden (insb. Bots) oder offensichtlich Teil einer Kampagne sind (Sh*tstorms), können ebenfalls entfernt bzw. deren AbsenderInnen blockiert werden. Disclaimer:

Alle Userinnen und User sind für die von Ihnen veröffentlichten Beiträge selbst verantwortlich. Mit dem Freigeben eines Kommentars auf unseren Plattformen und Kanälen erklären Sie sich einverstanden, dass Ihre Aussagen öffentlich zugänglich werden und daraufhin auch zitiert werden können. Wir wünschen bereichernde Auseinandersetzungen mit unseren Beiträgen und einen interessanten Meinungsaustausch!

13/06/2026

Dieses Zeichen kann Leben retten – aber nur, wenn wir es alle kennen.

Das „Signal for Help“ ist ein internationaler, lautloser Hilferuf – für Menschen, die sich bedroht fühlen, aber nicht schreien können. In der Bahn. Auf der Straße. Zuhause.

👉 Offene Hand zeigen. Daumen einklappen. Finger schließen.

Wenn du es siehst: Nicht direkt ansprechen. Ruhig bleiben. 110 rufen.

Teile dieses Video. Zeig es Deiner Familie, Deinen Freunden, Deinen Kolleginnen und Kollegen. Je mehr Menschen dieses Zeichen kennen, desto sicherer wird unser Zusammenleben.

12/06/2026

Studierendenwerke leisten jeden Tag einen wichtigen Beitrag für ein erfolgreiches Studium – ob beim bezahlbaren Wohnen, in den Mensen, bei der Studienfinanzierung oder mit Beratungsangeboten.
Doch steigende Kosten, veränderte Studiengewohnheiten und wirtschaftlicher Druck stellen die Studierendenwerke vor neue Herausforderungen. Deshalb modernisieren wir jetzt ihre Strukturen.

Wir stärken die Verwaltungsräte und ergänzen sie um zusätzliche externe Fachleute. Insgesamt sollen drei externe Mitglieder ihre Expertise aus wirtschaftlichen, sozialen oder rechtlichen Bereichen einbringen. Gleichzeitig werden die Aufgaben klarer verteilt: Die Geschäftsführung kümmert sich um das operative Geschäft, während sich der Verwaltungsrat auf strategische Entscheidungen konzentriert.

Außerdem erleichtern wir die Zusammenarbeit der Studierendenwerke untereinander und stärken den Austausch mit den Hochschulen. So können Erfahrungen gebündelt, Prozesse effizienter gestaltet und Ressourcen besser genutzt werden.
Unser Ziel: starke Studierendenwerke, die auch in Zukunft verlässliche Angebote für die Studierenden in Nordrhein-Westfalen sichern. 🎓

12/06/2026

Sommerfest, Dorffest, Vereinsjubiläum – und die Musik läuft. Ohne dass sich der Verein um GEMA-Gebühren sorgen muss.

Wer sich ehrenamtlich engagiert, weiß: Hinter jedem Fest stecken Wochen voller Planung, Organisation und jede Menge Herzblut. Und am Ende kommen dann noch die GEMA-Gebühren obendrauf. Gerade für kleinere Vereine kann das richtig ins Geld gehen.

Genau hier setzt der neue Pauschalvertrag zwischen dem Land NRW und der GEMA an: Ab dem 1. Juli 2026 übernimmt das Land die GEMA-Kosten für bestimmte Vereinsveranstaltungen. Rund 33.500 Vereine und Organisationen in Nordrhein-Westfalen können davon profitieren.

Was das konkret bedeutet:
• Das Land zahlt die GEMA-Gebühren – nicht mehr der Verein
• 3 Millionen Euro stehen bis Ende 2027 bereit
• Bis zu 4 Veranstaltungstage pro Organisation und Jahr
• Gilt für Sommerfeste, Dorffeste, Gemeindefeste, Vereinsjubiläen und mehr
• Voraussetzung: kein Eintrittsgeld, max. 500 m² Fläche, vorab über das GEMA-Onlineportal anmelden

Ob Sportverein, Kirchengemeinde oder Bürgerinitiative – wer Gemeinschaft vor Ort möglich macht, soll sich auf das konzentrieren können, was wirklich zählt. Nicht auf Gebührenbescheide.

Und es könnte noch weitergehen: Aktuell wird geprüft, ob auch Karnevals- und Schützenfestumzüge künftig aufgenommen werden können.

11/06/2026

Endlich geht’s los! ⚽🥳

Die Weltmeisterschaft beginnt und ganz Deutschland fiebert mit.
Wir wünschen unserem Team am Sonntag einen erfolgreichen Turnierstart, starke Spiele und viele Gründe zum Jubeln.

Auf geht’s, Team Deutschland! 🇩🇪

11/06/2026

Ein moderner Staat soll den Menschen das Leben leichter machen, nicht komplizierter.

Darum gehen Nordrhein-Westfalen und der Bund jetzt gemeinsam den nächsten Schritt beim Bürokratieabbau: weniger unnötige Berichtspflichten, einfache und digitale Verfahren, mehr Tempo bei Gründungen und neue Freiräume für Innovation, zum Beispiel mit KI-Reallaboren.

Denn klar ist: Wer arbeitet, gründet, investiert oder Verantwortung vor Ort übernimmt, braucht keinen Berg an Formularen, sondern einen Staat, der vertraut, ermöglicht und schnell entscheidet.

11/06/2026

Nordrhein-Westfalen ist das am besten versorgte Flächenland Deutschlands – und nirgendwo sind die Menschen zufriedener mit der Versorgung vor Ort. Das belegt eine neue IW-Studie mit mehr als 10.000 Gemeinden: 86 Prozent der Kommunen in NRW sind gut oder sehr gut versorgt – bei Ärzten, Schulen, Internet und Mobilität. Und mit dem NRW-Plan investieren wir mehr als 60 Milliarden Euro, damit es auch dort besser wird, wo es noch hakt. Wer da noch behauptet, hier funktioniere nichts, will nur mit schlechter Stimmung auf Stimmenfang gehen.

10/06/2026

Olympische und Paralympische Spiele in Nordrhein-Westfalen? Dafür ist vergangene Woche ein wichtiger Schritt gemacht worden. KölnRheinRuhr hat die finalen Bewerbungsunterlagen eingereicht und geht damit offiziell ins Rennen um die Spiele 2036, 2040 oder 2044. 💪

Die Bewerbung steht für nachhaltige Spiele, kurze Wege und die Nutzung bestehender Sportstätten. Vor allem aber steht sie für eine Region, die den Sport lebt wie kaum eine andere.
Mehr als 1,4 Millionen Menschen haben sich an der Abstimmung beteiligt, 66 Prozent haben die Bewerbung unterstützt. Das zeigt: Die Begeisterung für dieses Projekt ist groß.

Jetzt entscheidet sich, welche Region Deutschland international vertreten wird. Wir finden: KölnRheinRuhr hat das Zeug dazu, der Welt zu zeigen, was Nordrhein-Westfalen ausmacht – wir sind sportbegeistert, vielfältig und stehen zusammen!

10/06/2026

Respekt für die, die uns schützen: Als CDU-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen stehen wir fest an der Seite unserer Bundeswehr – sichtbar in der Mitte der Gesellschaft, verlässlich in der Unterstützung und offen im Dialog.
Mit dem öffentlichen Gelöbnis vor dem Landtag zeigen wir, dass unsere Parlamentsarmee ins Zentrum der Demokratie gehört. Gleichzeitig machen wir Tempo bei der Infrastruktur: Das Bauvolumen für Bundeswehr-Standorte in NRW steigt bis 2027 auf rund 330 Millionen Euro – mit Taskforce, mehr Personal und modularer Bauweise für moderne, schnell verfügbare Kapazitäten. Unsere Patenschaft mit der Fregatte „Nordrhein-Westfalen“ unterstreicht die Verbundenheit mit den Menschen in Uniform und ihren Familien.

09/06/2026

Während im Plenum oft die sichtbaren Debatten stattfinden, wird ein großer Teil der politischen Arbeit bereits vorher geleistet – zum Beispiel in den Arbeitskreisen, Fachausschüssen und den Fraktionssitzungen. In unserer heutigen Fraktionssitzung standen aktuelle Themen, Anträge und Gesetzentwürfe auf der Agenda.

Hier werden unterschiedliche Perspektiven eingebracht und gemeinsame Positionen entwickelt. Kurz gesagt: Hier wird die Grundlage für viele Entscheidungen gelegt, die Nordrhein-Westfalen betreffen.

08/06/2026

Gute Schule beginnt nicht erst im Klassenzimmer.

Wir gehen deshalb in Nordrhein-Westfalen bei der Ausbildung von Lehrerinnen und Lehrern einen großen Schritt nach vorn und reformieren das Lehrerausbildungsgesetz und die Lehramtszugangsverordnung.

Was das bedeutet? Angehende Lehrkräfte werden früher, praxisnäher und gezielter auf den Schulalltag vorbereitet. Gleichzeitig öffnen wir neue Türen – für Quereinsteiger, für technische Fachrichtungen an Berufskollegs und für die Sprachförderung von Kindern, die neu in Deutschland ankommen.

Kein Absenken von Standards. Sondern ein System, das endlich mit der Realität Schritt hält.

Adresse

Platz Des Landtags 1
Düsseldorf
40221

Telefon

+492118842213

Webseite

http://www.cdu-nrw-fraktion.de/

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