KölnSPD

Willkommen auf der offiziellen Facebook-Seite der KölnSPD und der SPD-Ratsfraktion (RF).

Als Mitglieder der SPD gehören wir der ältesten demokratischen Partei in Deutschland an. In ihrer fast 150jährigen Geschichte kämpfte die SPD gegen härtesten Widerstand für die Interessen der arbeitenden Menschen, für die Gleichberechtigung von Frauen und Männern, für eine sozial gerechte, demokratische und friedliche Gesellschaft. Die gemeinsamen Erfahrungen und die oft erlittene Not führten zur

vertrauten Anrede "Du", zur "Genossin" und zum "Genossen", die noch heute benutzt wird und das solidarische Miteinander in der Partei ausdrückt.

02/09/2026

Fakten statt Populismus: Die Aktuelle Stunde zur „Coesfeld-Liste“ im Kölner Rat

In der heutigen Aktuellen Stunde des Rates haben wir über die Vorwürfe rund um den Umgang der Kölner Ausländerbehörde mit der „Coesfeld-Liste“ debattiert. Danke an Stadtdirektorin Prof. Dr. Dörte Diemert für die sachliche Aufarbeitung und umfassende Darstellung! Das Ergebnis ist eindeutig: Das Bild, das in manchen Medien gezeichnet wurde, entspricht nicht den Tatsachen.

Die wichtigsten Erkenntnisse im Überblick:
🔹 Keine pauschale Ablehnung: Die Ausländerbehörde hat Einzelfallprüfungen wie rechtlich vorgeschrieben durchgeführt. Es gab Rückführungen und die Unterstützung der ZAB wurde genutzt, wo es rechtlich möglich war.
🔹 Zuständigkeits-Chaos bei der NRW-Landesregierung: Die Verteilung der Listen durch die ZABs am regulären Dienstweg (über die Bezirksregierung) vorbei hat landesweit für Chaos und Mehraufwand gesorgt.
🔹 Bessere Kommunikation notwendig: Ja, eine abgestimmte Gesamtrückmeldung hätte erfolgen müssen. Nein, das bedeutet nicht, dass Akten unbearbeitet blieben.

Viele Fragen rund um die Straffälligkeit der Teilnehmer des Bleiberechtsprogramms sind für uns noch ungeklärt. Aber Handlungsbedarf erkennen wir schon jetzt: Wir müssen das Kriterium Straffreiheit so definieren, wie der Begriff zu verstehen ist: Wer Straftaten begeht, kann nicht Teil des Kölner Bleiberechtsprogramm werden bzw. bleiben.
Denn unsere politische Haltung ist dabei unverändert: Wer sich an Recht und Gesetz hält, sich bei uns integriert und seinen Beitrag leistet, ist willkommen und verdient eine faire Bleibeperspektive. Das Kölner Bleiberechtsprogramm eröffnet Chancen – mit klaren Regeln und ohne falsche Toleranz bei Straffälligkeit.

Wir stehen für eine Migrationspolitik mit Herz und mit konsequenten Regeln: Integration fördern, Recht durchsetzen! 🌹

(RF)

02/09/2026

Der Haushaltsentwurf für Köln ist da – und die Lage ist ernst. 🏛️💶

Die Kölner Stadtverwaltung hat den Haushaltsentwurf in den Rat eingebracht. Stark steigende Kosten und fehlende Ausgleichszahlungen stellen unsere Stadt vor gewaltige finanzielle Herausforderungen.
Für uns als SPD-Ratsfraktion ist klar: Verantwortung zu übernehmen heißt, die finanzielle Realität anzuerkennen. Aber Verantwortung bedeutet auch, für das soziale Köln einzustehen! Wir werden den Entwurf in den kommenden Wochen auf Herz und Nieren prüfen. Das soziale Köln hat für uns oberste Priorität!“

Unser Dank gilt Oberbürgermeister Torsten Burmester, Kämmerin Prof. Dr. Dörte Diemert und der gesamten Verwaltung für die intensive Arbeit an diesem Entwurf unter schwierigen Bedingungen. Nun liegt es an uns im Rat, den Entwurf mit einem klaren sozialen Kompass weiterzubearbeiten.

(RF)

30/08/2026

Die SPD-Fraktion hat sich die Gamescom 2026 in Köln angeschaut. Und so viel vorweg: Diese Messe ist kein Nebenschauplatz, sondern ein echtes Schwergewicht im Terminkalender unserer Stadt.

Volle Hallen, internationales Publikum, junge Entwickler*innen mit richtig guten Ideen, dazwischen sogar Bagger und Trecker als Ausstellungsstücke und wir selbst mittendrin auf dem Boden beim Mitdaddeln: Die Gamescom zeigt jedes Jahr aufs Neue, welche Strahlkraft Köln als Games-Standort hat. Wir haben mit Ausstellern gesprochen, neue Technologien gesehen und gespürt, wie viel Energie und Innovationskraft in dieser Branche steckt. Ehrlich gesagt: sehr beeindruckend.

Für uns steht fest: Die Gamescom ist eine riesige Chance für Köln. Sie bringt hunderttausende Besucher*innen aus aller Welt in unsere Stadt, sichert Arbeitsplätze in einer Zukunftsbranche und stärkt Gastronomie, Hotellerie und den gesamten Wirtschaftsstandort. Gleichzeitig ist sie ein kulturelles Highlight, das Köln international sichtbar macht.

Der Wert dieser Veranstaltung für unsere Stadt ist enorm, wirtschaftlich, kulturell und gesellschaftlich. Ein herzliches Dankeschön geht an die Messe für die hervorragende Organisation seit 2009, genau das ist der Grund, warum wir jetzt auch in die Verlängerung gehen dürfen, dabei auch ein Dank dafür, dass wir als Fraktion so freundlich empfangen und von Tim Endres, dem Gamescom-Chef der Koelnmesse, so toll eingeführt wurden.

Genau deshalb werden wir uns als SPD-Fraktion weiter dafür einsetzen, dass Köln als Games-Standort gestärkt wird.

(RF)

21/08/2026

Hitze ohne Ende!?
Wie schützen wir unsere Gesundheit vor extremer Hitze und welche Maßnahmen braucht Köln?
Darüber sprechen wir mit Prof. Karl Lauterbach beim Bürgergespräch im Bürgerhaus Stollwerck.
📅 Freitag, 4. September · 19 Uhr
📍 Bürgerhaus Stollwerck, Dreikönigenstraße 23, Köln
Kommt vorbei, diskutiert mit und bringt eure Fragen mit!
📩 Anmeldung: [email protected]

18/08/2026

Mit Betroffenheit haben die KölnSPD und die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln vom Tod des ehemaligen Kölner Oberbürgermeisters Fritz Schramma erfahren.

„Fritz Schramma hat als Ratsherr, Bürgermeister und Oberbürgermeister über viele Jahre Verantwortung für unsere Stadt getragen. Wir haben politisch nicht immer dieselben Positionen vertreten, aber uns verband der Anspruch, Köln voranzubringen. Für seinen langjährigen Einsatz für unsere Stadt gebühren ihm unser größter Respekt und unsere Anerkennung. Meine Gedanken sind bei seiner Familie und seinen Angehörigen“, erklärt **Christian Joisten, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln**.

Die Vorsitzenden der KölnSPD **Claudia Walther und Andre Schirmer** erklären gemeinsam: „Fritz Schramma war über viele Jahre eine prägende Persönlichkeit der Kölner Kommunalpolitik. Besonders sein Einsatz für das Miteinander unterschiedlicher Kulturen und Religionen war zu seiner Zeit alles andere als selbstverständlich und verdient bis heute Anerkennung. Über Parteigrenzen und politische Unterschiede hinweg würdigen wir seinen Einsatz und seine Verbundenheit mit unserer Stadt.“

Unser Mitgefühl gilt seiner Familie, seinen Freundinnen und Freunden und allen, die ihm nahestanden.

14/08/2026

Der Streit um das Trainingsgelände am Geißbockheim beschäftigt Köln seit über einem Jahrzehnt. 2020 beschloss der Rat den Bebauungsplan zur Erweiterung. Umweltverbände klagten dagegen, 2022 gab ihnen das OVG Münster (Oberverwaltungsgericht) zunächst recht.

Der FC zog vor das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig, das den Fall 2024 zurück nach Münster verwies. Heute nun die Entscheidung: Die Klagen sind abgewiesen, der Bebauungsplan ist rechtskräftig.

Die heutige Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts nehmen wir positiv zur Kenntnis. Nach vielen Jahren schafft sie zunächst wichtige rechtliche Klarheit!

Mit dem von uns initiierten und im Rat beschlossenen Satellitenplatz-Modell haben wir erst vor wenigen Wochen eine wichtige Perspektive für den 1. FC Köln, seinen Nachwuchs und zugleich für den Kölner Breitensport geschaffen. Wir begrüßen ausdrücklich, dass die Stadtverwaltung unter Oberbürgermeister Torsten Burmester bereits intensiv an der Umsetzung arbeitet.

„Wir werden uns die heutige Entscheidung nun genau anschauen und konstruktiv in die weiteren Beratungen einbeziehen. Klar ist: Die SPD steht weiterhin an der Seite des 1. FC Köln, des Nachwuchssports und des Breitensports. Unser Ziel sind jetzt tragfähige Lösungen statt weiterer jahrelanger Hängepartien“, erklärt SPD-Fraktionsgeschäftsführer Pascal Pütz.

(RF)

14/08/2026

Nach aktueller Presseberichterstattung kursieren Vorwürfe rund um ein Unterstützungsangebot der Zentralen Ausländerbehörde (ZAB) Coesfeld sowie eine von ihr bereitgestellte Liste mit 500 Namen, bei denen man bei der Beschaffung von Passersatzpapieren behilflich sein könne. Wie die Kölner Ausländerbehörde mit diesem Unterstützungsangebot umgegangen ist, muss jetzt schnellstmöglich geklärt werden.

Als SPD stehen wir für einen rechtsstaatlichen und zugleich humanitären Umgang mit Migration. Wir wenden uns ausdrücklich gegen jede pauschale Betrachtung der Situation. Aufenthaltsrechtliche Entscheidungen müssen immer auf Grundlage der gesetzlichen Vorgaben und der Umstände des jeweiligen Einzelfalls getroffen werden. Jeglicher Missbrauch unserer humanitären Unterstützungsstrukturen muss klare Konsequenzen haben.

Das Bleiberechtsprogramm gibt es seit 2017. Es unterstützt Menschen, die sich integriert haben, arbeiten oder in Ausbildung sind und straffrei geblieben sind. Getragen wird es gemeinsam von CDU, Grünen, SPD, Volt und den Linken, weil es sich in der Praxis bewährt hat.

„Der Sachverhalt muss jetzt vollständig und transparent aufgeklärt werden. Deshalb ist es richtig, dass Oberbürgermeister Torsten Burmester den Vorgang überprüfen lässt. Erst auf Grundlage der Ergebnisse lassen sich Konsequenzen bewerten und gegebenenfalls ziehen“, erklärt unser Vorsitzender Christian Joisten

(RF)

06/08/2026

🎒 Bis zu 100 Euro für Schulmaterial
Der Schulstart ist für viele Familien mit hohen Ausgaben verbunden. Familien mit Köln-Pass können deshalb für das Schuljahr 2026/27 einen Zuschuss von bis zu 100 Euro pro Kind erhalten – unter anderem für Hefte, Schreibwaren, Kunstmaterialien, Sportkleidung und Sportbeutel.
Der Antrag kann bis zum 31. Oktober 2026 beim Amt für Soziales, Arbeit und Senioren gestellt werden. Alle weiteren Informationen gibt es auf den Seiten der Stadt Köln.
Denn gute Bildung darf nicht vom Geldbeutel abhängen. Jedes Kind soll mit den gleichen Chancen ins neue Schuljahr starten.

04/08/2026

Genau jetzt erleben wir in Köln, wie sich die Folgen der Hitze immer stärker bemerkbar machen. Trockene Böden, gestresste Stadtbäume, ausgedorrte Wiesen, der sinkende Rheinpegel und aufgeheizte Straßen zeigen: Hitze ist längst kein Ausnahmefall mehr, sondern eine Herausforderung für unsere Stadt.
Ende Juli waren 94 Prozent der Landesfläche Nordrhein-Westfalens von starker Trockenheit und Dürre betroffen. Die Folgen spüren wir auch hier in Köln: Böden trocknen aus, Pflanzen leiden und die Gefahr von Wald- und Vegetationsbränden steigt.
Besonders in dicht bebauten Vierteln wird Hitze zum Gesundheitsrisiko. Beton und versiegelte Flächen speichern Wärme, während Schatten und Grün fehlen. Gleichzeitig belasten niedrige Rheinpegel Natur, Schifffahrt und unsere Wirtschaft.
Die Hitzewelle fordert auch unsere Einsatz- und Pflegekräfte zusätzlich. Feuerwehr und Rettungsdienste müssen mit mehr Vegetationsbränden und hitzebedingten Notfällen rechnen. Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen und ambulante Pflegedienste stehen vor der Aufgabe, besonders gefährdete Menschen zuverlässig zu schützen und zu versorgen.
Besonders gefährdet sind ältere und pflegebedürftige Menschen, Kinder, Menschen mit Vorerkrankungen, Wohnungslose und alle, die im Freien arbeiten.
Deshalb muss Köln hitzefester werden. Wir brauchen mehr Stadtbäume und Schatten, mehr Trinkwasserbrunnen, weniger versiegelte Flächen, begrünte Dächer und Fassaden, kühle Orte in allen Veedeln sowie einen besseren Schutz für besonders gefährdete Menschen.
Klimaanpassung schützt unsere Stadt und sie schützt Menschenleben.
📷 Bildmaterial: Wikimedia Commons

03/08/2026

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeit (AfA) Köln lädt herzlich zum Sommerstammtisch am Donnerstag, den 13. August 2026, ab 18 Uhr in die Trattoria Pizzeria Italia, Maybachstraße 150, 50670 Köln, ein.
(Selbstzahler)
Mitten in der Urlaubszeit möchten wir bei italienischem Essen, sommerlicher Atmosphäre und ein wenig Dolce Vita gemeinsam einen entspannten Abend verbringen. Dabei bleibt natürlich auch Raum für den Austausch über aktuelle arbeitsmarkt- und gewerkschaftspolitische Themen, unsere Arbeit vor Ort und alles, was euch bewegt.

Ob langjähriges Mitglied oder einfach interessiert, alle sind herzlich willkommen.

Damit wir genügend Plätze reservieren können, freuen wir uns über eine kurze Rückmeldung bis zum 7. August an [email protected].

Adresse

Magnusstraße 18b
Cologne
50672

Telefon

+492219259810

Webseite

http://www.koelnspd.de/

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