Unterstützer BSW-Fraktion und BSW in Chemnitz

Unterstützer BSW-Fraktion und BSW in Chemnitz Das Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit in Sachsen hat sich am 24.2.24 gegründet.

Diese Seite wird ab 11.11.25 umbenannt, da sich am 12.09.25 der BSW Kreisverband Chemnitz gegründet hat und ab sofort einen eigenen Facebookauftritt hat.

Ein Standpunkt von Enrico Hilbert - Stadtrat der BSW Fraktion Chemnitz zum 1.MaiBrauchen wir den noch – den 1. Mai - ode...
30/04/2026

Ein Standpunkt von Enrico Hilbert - Stadtrat der BSW Fraktion Chemnitz zum 1.Mai

Brauchen wir den noch – den 1. Mai - oder kann der weg?
Kein Tag der Arbeit ! – ein Aktionstag der Lohnabhängigen, abhängig Beschäftigten, Rentnerinnen und Rentner, Schülerinnen und Schüler, Studierenden und kleinen Selbstständigen!

Beispiel :

Die unter Kanzler Merz rasiert gerade im Schnellverfahren die Finanzierung im Gesundheitswesen. Die Entwicklung der Gehälter der Klinikbeschäftigten soll an die Einnahmen der Krankenkassen angepaßt werden. Auch unser kommunaler Krankenhauskonzern wäre von dieser und anderen Maßnahmen betroffen. Zudem soll das Krankengeld gekürzt und der erste Tag der Arbeitsunfähigkeit gar nicht mehr bezahlt werden. Die kostenfreie Familienversicherung soll teilweise wegfallen. Zuzahlungen für Medikamente werden erhöht, der Bund kürzt seine Zuschüsse an die Krankenkassen usw... Weitere Kürzungen und Streichungen sind täglich fast stündlich aus den Medien vernehmbar.

Beispiel :
Nach der Abwahl von Victor Orban in Ungarn scheint der Weg frei für Milliarden-Kredite an die Ukraine. Die Kosten für die Rüstung in der BRD sind enorm gestiegen. Dadurch werden die Welt und unser Leben nicht sicherer und die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes zahlen die Rechnung auch für diesen Wahnsinn. Während Benzin teuer und knapp wird, Kerosin ebenso, fliegen Kampfflugzeuge munter, koste es, was es wolle, über den Erzgebirgskamm, über unsere Natur und Heimat und sieht man mächtige Militärtransporte auf der A72.
Beispiel Rentenkürzungspläne:
Auch dies trifft uns als einfache Bürger, nicht die Politiker und andere Vermögende in diesem Land, wenn die Rente nur ein kleiner Beitrag sein soll, eine Art Sozialhilfe, zu einer Wohlfahrtsstütze verkommt und ein würdiges Leben nach einer langen Zeit der Lebens-Tätigkeit unfinanzierbar wird. Auch die Altersgrenze für den Eintritt in das Seniorendasein zu erhöhen, ist eine Kürzung der Rente und ein geschmackloses Projekt von Leuten, die es nicht betrifft.

:
Die Stadt kann aus eigener Kraft keinen mehr aufstellen der den Erfordernissen einer modernen attraktiven Großstadt gerecht wird.
„Freiwillige“ Leistungen werden gekürzt und stehen permanent auf dem Prüfstand. Über die „Sonderinvestitionsmittel“ des Bundes können allenfalls Löcher gestopft werden. Da kommen irre Ideen, wie die Abschaffung des eigenständigen Schauspielhauses gelegen, um das Theater ein für alle Mal abzuwickeln. So wird eine lebens- und liebenswerte Stadt nicht entwickelt werden können, abgesehen vom Gerangel der politischen Parteien über den Stadtrat und die Medien. Dabei treten die Bürgerinnen und Bürger nur selten selbst in Erscheinung, um ihre Interessen wahrzunehmen und wenn sie es tun, wie bei der Entwicklung des Gewerbegebiets in Rabenstein, werden sie kaum adäquat berücksichtigt. Der regelmäßige Hinweis und Appelle an die regierenden Parteien und Politiker in der jeweils höheren Ebene der Parlamente, Probleme abzustellen ist ein groteskes Ablenkungsmanöver, denn die Parteipolitiker, die diese Nebelkerzen werfen besitzen zumeist das gleiche Parteibuch, wie jene die in der höheren Ebene Regierungsverantwortung tragen, Regierungen tolerieren oder eben den Kanzler ins Amt bringen.

Es bleibt uns auch der 1. Mai als Tag der Selbstermächtigung – um uns selber müssen wir uns selber kümmern! – nutzen wir den Tag, für Protest vor dem Karl-Marx-Monument und um ins Gespräch zu kommen, gern am Stand des BSW auf dem Neumarkt.

Enrico Hilbert
Parteiloser Stadtrat in der Fraktion des BSW in Chemnitz

PS: Ein Blick in die Geschichte sei noch gestattet

Wels und Löbe beide SPD;

Zwei alte Leute am 1. Mai

– »Weißt du noch, Alter, vor dem Kriege?
Wir haben manchen Mai erlebt.
Wir glaubten an die schnellen Siege –
du hast das Streikplakat geklebt … «
– »Ja, Alte, das waren schöne Zeiten …
Wir waren allemal dabei –
Ich seh uns noch im Zuge schreiten
am 1. Mai.«

– »Und unser Jüngster war noch klein. Den ließ ich
zu Haus … wir gingen los mit Hans.
Mitunter wars ja etwas spießig –
so … Kriegerverein mit Kaffeekranz.«
– »Na, laß man – du warst doch die Nettste!
Mir wars bloß zu viel Dudelei …
Und anno 14 wars denn auch der letzte –
der 1. Mai.«

– »Kein Wunder. Mußt mal denken, Alter:
Wer ist uns da voraufmarschiert!
Der Wels als roter Fahnenhalter,
der Löbe, prächtig ausstaffiert … «
– »Ja solche haben glatte Hände …
Für die ist frisch, fromm, frech und frei
der Klassenkampf schon längst zu Ende –
Die und der 1. Mai!
Was wissen die vom Klassenkrieg … !
Die schützen sich vor ihrer eigenen Republik –!«

– »Na, laß man, Alter, die Beschwerde.
Ich weiß, dass etwas in uns singt:
Wacht auf, Verdammte dieser Erde,
die stets man noch zum Hungern zwingt!«
– »Wir wissen, Alte, was wir lieben:
den Klassenkampf und die Partei!
Wir sind ja doch die Alten geblieben
am 1. Mai! Am 1. Mai!«

Theobald Tiger
Arbeiter Illustrierte Zeitung, 1930, Nr. 17, S. 329.

  - Wallet im Chemnitzer StadtratEine Beschlussvorlage sollte die Einführung  dieser elektronischen Brieftasche für den ...
24/04/2026

- Wallet im Chemnitzer Stadtrat

Eine Beschlussvorlage sollte die Einführung dieser elektronischen Brieftasche für den ChemnitzPass als Pilotprojekt ermöglichen.

Die Befürworter und Antragsteller dafür behaupteten, das es sicher sei. Warum? Nun, weil dort, wo man viel weiter ist, seit Jahren keine Meldung bekannt sei, die zeige, dass Daten in die Hände Unbefugter geraten seien.
Prompt am Tag darauf berichtet heise online, das die Daten von 12 Millionen Franzosen oft verbunden mit der Kontonummer im verkauft werden.

Staatlich gespeichert.
Sicherheit versprochen.
Versprochen gebrochen.
Hacker bereichert.

Dagegen war die BSW Fraktion Chemnitz .
Dafür die Fraktionen der , der und der / .

Kann man machen. Ist nicht sicher.

Frankreichs Behörde für Ausweise gesteht ein, dass Daten von 12 Millionen Franzosen auf dem Schwarzmarkt feilgeboten werden. Der Täter spricht von 19 Millionen.

Am Mittwoch, dem 22. April 2026, in der Stadtratssitzung sprach die Fraktionsvorsitzende der BSW Fraktion Chemnitz  Jean...
24/04/2026

Am Mittwoch, dem 22. April 2026, in der Stadtratssitzung sprach die Fraktionsvorsitzende der BSW Fraktion Chemnitz Jeannette Wilfer klare Worte in ihrer Fraktionserklärung. Vor allem zum derzeitigen Projekt einiger Parteien und Fraktionen, das Städtische Theater Chemnitz radikal zu verkleinern und somit seiner Vielfalt zu berauben.

Hier der Wortlaut:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister
sehr geehrte Bürgermeister
sehr geehrte Stadträte
liebe Chemnitzer

bereits für die vergangene Stadtratssitzung hatten wir einen Antrag eingereicht, dass geprüft werden sollte, wie der umstrittene
America-Day, der die schwache Bindung von Chemnitz zu den USA künstlich größer erscheinen lassen soll, zu einem Tag umfunktioniert wird, der die Breite der Verbindungen von unserer Stadt zum amerikanischen Doppelkontinent zeigt. Erst im Nachgang der letzten Sitzung erhielten wir vom Oberbürgermeister die Rückmeldung, dass der Antrag, der spätestens heute zu behandeln gewesen wäre, als unzulässig zurückgewiesen wurde. Wir halten dieses Agieren des Oberbürgermeisters für undemokratisch, widersprechen seiner Entscheidung und denken, dass die gewählten Vertreter der Stadt selbst darüber abstimmen sollten.
Ähnlich wie bei den Städtepartnerschaften zeigt sich hier ein Messen mit zweierlei Maß: Während die Verbindung zu Wolgograd durch den OB aufgrund des Ukrainekrieges künstlich blockiert wird, findet das gleiche trotz des Irankrieges bei der Städtepartnerschaft mit Akron nicht statt. Die Verbindung wird über den Tag - der eigentlich USA-Day heißen müsste - sogar noch glorifiziert. Und das bei unserer angespannten Haushaltslage.

Zur nächsten Stadtratssitzung im Mai entscheiden wir, für welche Infrastrukturprojekte das Sondervermögen in den nächsten vier Jahren in Chemnitz investiert werden soll. Hierbei hat die SPD einen Vorschlag für die Zusammenlegung des Sprechtheaters mit dem Opernhaus ins Spiel gebracht, den von manchen als verspäteter Aprilscherz, von anderen als bloße Schnapsidee bezeichnet wurde. Aber genau dieses unsinnige Vorhaben, dass von praktisch allen betroffenen Mitarbeitern und Fachkundigen als abwegig verworfen wurde, gelangt auf ominöse Weise als Vorschlag in die Vorhabenliste der Verwaltung für das Sondervermögen. Angeblich soll sich eine Mehrheit der Fraktionen für diese Idee aussprechen. Auf unsere Nachfrage welche Fraktionen das sind, kam von Seiten der Verwaltung nur heiße Luft. Gibt es diese Mehrheit überhaupt?
Wir lehnen als BSW-Fraktion diese Idee, die bar jeder Vernunft ist, ab und werden weiterhin für einen Neubau des Spinnbaus als zukünftige Theaterspielstätte kämpfen.

Quelle Text:
https://bsw-fraktion-chemnitz.de/fraktionserklaerungen/feaa-22-04-2026/

Quelle Bild:
https://www.chemnitz.de/de/kultur/staedtische-theater/standortvergleich-fuer-das-schauspiel

02/04/2026

Ein Freund ein guter Freund - von Freunden und Freundinnen in Spahnenden Zeiten sowie Spenden, Provisionen und Krediten. Kein Märchen.

30/01/2026

Saarländischer Rundfunk: Unseriöser Journalismus

Am 26. Januar veröffentlichte ich einen Post, in dem ich den Russenhass als ebenso verwerflich bezeichnete wie den Antisemitismus. Ich erinnerte daran, dass Deutschland nicht nur sechs Millionen Juden ermordet hat, sondern 25 Millionen Sowjetbürger, darunter zwölf Millionen Russen. Und ich schrieb, so wie es richtig sei, niemals Waffen zu liefern, mit denen wieder Juden ermordet werden können, so geschichtsvergessen und skrupellos sei es, Waffen zu liefern, mit denen wieder Russen ermordet werden. Es sei der Höhepunkt der moralischen Verwahrlosung der deutschen Politik, Israel Waffen zu liefern und dadurch den Völkermord an den Palästinensern zu unterstützen.

Anschließend verwies ich auf meinen Anfang Januar geschriebenen Artikel „Russenhass ist deutsche Staatstradition“, der in der Schweizer Weltwoche und bei den NachDenkSeiten veröffentlicht wurde.

Am 27. Januar fragte der Saarländische Rundfunk das BSW, ob es die Aussagen des Posts teile und wie es zu der Veröffentlichung meines Artikels in der Weltwoche und den NachDenkSeiten stehe. Beide Medien hielte man für nationalkonservativ, rechtspopulistisch und AfD-freundlich und arbeiteten mit Narrativen, die auch von russischer Seite bedient würden.

Dass man die NachDenkSeiten des ehemaligen Leiters der Planungsabteilung der Bundeskanzler Brandt und Schmidt, Albrecht Müller, als „rechtspopulistisch“ und „AfD-freundlich“ bezeichnet, sagt mehr über die Recherchefähigkeit des Saarländischen Rundfunks aus als über die bei dem kritischen Publikum hochangesehen NachDenkSeiten.

Die liberal-konservative Weltwoche des ehemaligen Chefredakteurs der Welt, Roger Köppel, steht außenpolitisch links vom deutschen Mainstream und dem Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk, da sie sich gegen Waffenlieferungen wendet und die Beendigung des Ukraine-Krieges durch Friedenspolitik und Diplomatie befürwortet.

Im Interview stellte mir SR-Journalist Christoph Grabenheinrich die Frage, warum ich in meinem Artikel den Ukraine-Krieg als „Stellvertreterkrieg zwischen den USA und Russland“ bezeichne.

Ich wies darauf hin, dass US-Außenminister Marco Rubio den Ukraine-Krieg als Stellvertreterkrieg zwischen den USA und Russland bezeichnet habe und dass es bedauerlich sei, dass viele deutsche Politiker und Journalisten das immer noch nicht wüssten. Daraufhin wurde diese Passage nicht gesendet.

Die Empörten konzentrierten sich im Saarländischen Rundfunk auf das Datum der Veröffentlichung. Die Landtagsfraktionen von CDU und SPD sagten zu dem Inhalt des Posts kein Wort, warfen mir aber „Hascherei nach Aufmerksamkeit“ vor. Da fühlt man sich doch wirklich ertappt, wo man ja weiß, dass SPD und CDU nie nach Aufmerksamkeit haschen.

Der Antisemitismus-Beauftragte des Saarlandes, Roland Rixeker, fand es „beschämend und peinlich“, am Vorabend des Holocaust-Gedenkens auch an die Ermordung von sechs Millionen russischen Zivilisten und sechs Millionen russischen Soldaten zu erinnern und ein Ende der Waffenlieferungen an die Ukraine und an Israel zu fordern. Er warf mir vor, ich setzte so „die berechtigte Kritik an der verbrecherischen russischen Regierung gleich mit der Shoa, dem Holocaust“.

Diese Verknüpfung ist eine abenteuerliche Unterstellung und hat mit dem Post überhaupt nichts zu tun. Vielmehr geht es, wie ich im Interview gesagt habe, nicht um Gleichsetzen, sondern darum, dass wir auf der einen Seite verpflichtet sind gegenüber Israel, weil sechs Millionen Juden ermordet worden sind. Wir sind aber auch verpflichtet gegenüber Russland, weil zwölf Millionen Russen, darunter sechs Millionen Zivilisten, ermordet worden sind, teilweise grausam verbrannt oder sie mussten sich ihr Grab selber schaufeln.

Dieser Bericht des Saarländischen Rundfunks ist ein Paradebeispiel eines unseriösen Journalismus, der zum Sprachrohr der Regierungsparteien geworden ist und den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunkt immer mehr in Misskredit bringt.

11/11/2025

Klare Worte

Es kommt Bewegung in unseren Wahleinspruch! Die BSW-Forderung nach Neuauszählung der Bundestagswahl bekommt Zuspruch von...
12/10/2025

Es kommt Bewegung in unseren Wahleinspruch! Die BSW-Forderung nach Neuauszählung der Bundestagswahl bekommt Zuspruch von Experten, Wissenschaft, Politik und Medien. Jetzt wollen wir gemeinsam mit euch den Druck hochhalten.

9 Abgeordnete werden dem Bundestag einen Vorschlag machen, ob die Stimmen zur Bundestagswahl neu ausgezählt werden sollen oder nicht. Uns fehlten laut offiziellem Endergebnis nur 9.528 Stimmen und es gibt weiterhin Auffälligkeiten, die bis heute nicht korrigiert wurden.

Fordert den Wahlprüfungsausschuss mit uns gemeinsam auf, eine Neuauszählung zu beantragen. So geht’s:
1. Klicke auf den Link in unserer Bio
2. Dein Mailprogramm öffnet sich
3. Mail an Wahlprüfungsausschuss abschicken
4. Druck aufbauen für die Neuauszählung!

Vielen Dank für deine Unterstützung! Bring‘ das BSW jetzt in den Bundestag 💜🧡

https://BuendnisSahraWagenknecht.short.gy/Mailing_Neuauszaehlung

28/09/2025

174,3 Milliarden neue Schulden – und trotzdem fehlt das Geld überall, wo es wirklich gebraucht wird.

128 Milliarden fließen ins Militär, aber für Sozialwohnungen bleiben kümmerliche 2,65 Milliarden. Das Kanzleramt bläht sich auf 4,9 Milliarden auf, während Krankenhäuser mit 6 Milliarden abgespeist werden.

Selbst der Bundesrechnungshof warnt: Die Ausgaben für echte Investitionen sinken sogar! Von 62,7 Milliarden (2025) auf nur noch 56,1 Milliarden im Kernhaushalt. Der Rest sind Tricks mit Schattenhaushalten und Sondervermögen.

Das Ergebnis: Rekordschulden und Rekordverschwendung, aber die Bürger gehen größtenteils leer aus: Wohnungen fehlen, Züge fallen aus, Kliniken platzen aus allen Nähten. Das ist kein Haushalt für eine hoffnungsvolle Zukunft. Das ist ein Skandalhaushalt, der die Interessen der Bevölkerung verrät.

Partnerstädte Chemnitz und Düsseldorf haben jetzt beide einen Kreisverband.    ̈sseldorfcity
08/09/2025

Partnerstädte Chemnitz und Düsseldorf haben jetzt beide einen Kreisverband. ̈sseldorfcity

🚀 BSW jetzt auch in Düsseldorf – wir sind gegründet!

Am 02.09. haben wir unseren Kreisverband ins Leben gerufen – mitten im Kommunalwahlkampf. Damit gibt es nun auch in der Landeshauptstadt Nordrhein-Westfalens eine starke Stimme für Vernunft und Gerechtigkeit.

Zum Vorsitzenden wurde Stefano Mastrogiovanni (Fahrzeugtechnikingenieur, Unternehmer) gewählt, unterstützt von Daniel Schützler (Gesundheits- und Krankenpfleger) als Stellvertreter. Gemeinsam mit unserem engagierten Team setzen wir uns ein für:
🏠 bezahlbares Wohnen
💼 sichere Arbeitsplätze
⚡ bezahlbare Energie
🚍 funktionierende Infrastruktur
✌️ Frieden & soziale Gerechtigkeit

👉 In den kommenden Tagen findet ihr uns an unseren Infoständen in Düsseldorf – kommt vorbei und sprecht mit uns!

🗳️ Am 14.09. BSW wählen – Weil es um Euch geht!

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Chemnitz
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