09/05/2025
Diese Seite wird nicht mehr gepflegt, weil ich aus der Partei Die Linke ausgetreten bin. Wer sich weiter über meine Arbeit im Stadtrat informieren möchte, darf das gern auf meiner Privatseite tun: https://www.facebook.com/michael.fleischmann.146/
Im Stadtrat werde ich ohne Parteibuch weitermachen. An meiner Politik ändert sich nichts. Ich werde auch in Zukunft wichtige Themen, die viele Burgdorfer/innen betreffen, bei Bedarf öffentlich machen, die Finger in die Wunden der Burgdorfer Ratspolitik legen und Alternativen aufzeigen.
Anbei, soweit von Interesse, meine Beweggründe für den Parteiaustritt. Mir schmeckt schon seit langem nicht mehr die Bundespolitik der Partei Die Linke. Die Asyl- und Migrations-Politik dieser Partei war mir schon immer ein Dorn im Auge, weil komplett weltfremd. Aber ich habe beide Augen zugedrückt.
Dann kam die Corona-Zeit. Menschen sind gegen die umstrittenen Lockdowns und für unsere Grundrechte auf die Straße gegangen. Sie protestierten gegen einen Impfzwang mit den umstrittenen Coronaspritzen. Mit Entsetzen musste ich feststellen, dass die Demonstrantinnen und Demonstranten von Mitgliedern der Partei Die Linke pauschal als „Schwurbler“ und „Verschwörungstheoretiker“ diffamiert oder am besten gleich als „Nazis“ bepöbelt wurden. Bis heute steht eine Entschuldigung aus. Dabei haben die geleakten Protokolle des Robert-Koch-Instituts bewiesen, dass die vermeintlichen „Schwurbler“ Recht hatten. Bis heute verweigert auch die Partei Die Linke eine Aufarbeitung dieser Zeit. Diese Partei hat sich damit mitschuldig gemacht an diesem gigantischen medizinischen Verbrechen.
Wie sehr die Partei Die Linke auf Regierungslinie ist konnte man später auch bei den Wirtschaftssanktionen gegen Russland feststellen. Diese Partei unterstützt den Wirtschaftskrieg gegen Russland, für den nur wir zahlen dürfen. Putin macht trotzdem gute Geschäfte, weil wir sein Gas und seine Rohstoffe teuer über Dritt- und Viertländer einkaufen müssen. Das Ergebnis: Unsere Wirtschaft geht den Bach runter, und Millionen Menschen haben Probleme, wegen der massiv gestiegenen Preise für lebensnotwendige Dinge ihr Leben zu finanzieren. Seitdem ist für mich Die Linke keine soziale Partei mehr.
Der endgültige Bruch mit der Partei kam mit ihrem Votum im Europaparlament für den Einsatz von Taurus-Marschflugkörpern durch Nato-Soldaten gegen Russland. Der damalige Noch-Parteivorsitzende Schirdewan hatte sich bei der Abstimmung enthalten. Statt auf Diplomatie und Verhandlungen zu pochen, beschreitet auch die Linke den Pfad der kriegerischen Eskalation, der den Weg ins große Unheil pflastert. Dazu passt, dass diese Partei auch für die Kriegskredite und damit für eine massive militärische Aufrüstung gestimmt hat. Dafür ist Geld da. Gleichzeitig gammelt die öffentliche Infrastruktur mit maroden Schulen, Straßen und Co immer weiter vor sich hin. Ohne die Stimmen der Linken aus Mecklenburg-Vorpommern hätten die Kriegskredite keine Mehrheit im Bundesrat bekommen.
Noch ein Wort zur Klimapolitik der Partei, die sich mit den Klimaterroristen der „Letzten Generation“ gemein gemacht hat. Die Linke steht für eine radikale Klimapolitik mit allen sozialen und wirtschaftlichen Konsequenzen, die damit verbunden sind. Dabei kann auch diese Partei nicht erklären, wie 0,04 Prozent Kohlendioxid in der Atmosphäre, wovon 4 Prozent menschengemacht sind, eine Katastrophe auslösen sollen. Alle, die kritische Fragen haben, werden als „Klimaleugner“ diffamiert.
Fazit: Auch wenn die Linkspartei einen rebellisch angelegten Bundestagswahlkampf gemacht hat und seitdem auch sonst oft so auftritt, macht sie in der konkreten Politik bei den großen Themen überall brav mit und ist voll „auf Linie“. Bei Wahlen ist sie damit offensichtlich erfolgreich, aber meine Partei ist dies nicht mehr.
