Bürger Bund Bonn

Bürger Bund Bonn Fraktion im Rat der Stadt Bonn Wir sind ein Zusammenschluß engagierter Bürger aus allen Gesellschaftsschichten in der Rechtsform eines eingetragenen Vereins.

Entstanden sind wir 1991 als Bürgerinitiative aus dem Bonn/Berlin-Thema. Als Veranstalter der sogenannten Donnerstagsdemonstrationen auf dem Bonner Marktplatz haben wir seit 1991 in annähernd 150 Demonstrationen - auch außerhalb Bonns - gegen die unsinnige Verlegung von Parlament und Teilen der Regierung nach Berlin protestiert. Unser Engagement für eine gesetzliche Regelung des Berlin-Umzugs führ

te über ein Rechtsgutachten und eine Klage von mehreren Bundestagsabgeordneten vor dem Bundesverfassungsgericht zum sogenannten Berlin/Bonn-Gesetz. Gutachten und Klage in Karlsruhe wurden von uns initiiert und finanziert. Mittlerweile klammern sich insbesondere auf der Lokalebene Parteipolitiker aller Couleur an dieses Gesetz, um einen Rutschbahneffekt zu verhindern. Im Rahmen einer BürgerAllianz (BA) hatten wir seinerzeit zusammen mit zwei anderen Gruppierungen als unabhängige Wählervereinigung an der Kommunalwahl in Bonn und im Rhein-Sieg-Kreis teilgenommen. Durch unsere Plakatständer sind wir seitdem in allen Bezirken des Bonner Stadtgebiets präsent und melden uns regelmäßig zu bundespolitischen und zu Bonner Themen zu Wort. Demokratiedefizite, Steuerverschwendung und die unselige Entwicklung zum Parteienstaat sind dabei unsere Schwerpunktthemen. Wir finanzieren uns ausschließlich durch Spenden und Mitgliedsbeiträge derer, die unsere Ziele unterstützen. Wir sind keine Partei und achten besonders auf parteipolitische Neutralität. Das überkommene Parteienspektrum von "links und rechts" und die dazugehörigen festgefügten Ideologien lehnen wir ab. Es ist unser erklärtes Ziel, auch in unserer Region den Anteil kommunalpolitischer Mandate freier Wählervereinigungen ähnlich wie im süddeutschen Raum (z.B. Bad.-Württ. mehr als 40 %, Bayern mehr als 15 %) deutlich zu vergrößern. Allgemein droht sich die Politik auf der untersten (kommunalen) Ebene ebenso wie auf der Bundesebene immer weiter von den betroffenen Bürgern zu entfernen. Unsere Stadt benötigt dringender denn je eine bürgernahe Politik, die sich konsequent für die hier lebenden Menschen sowie der zuziehenden Neubürger einsetzt und sich parteipolitisch unabhängig sowie ideologiefrei ausschließlich an den Interessen der Bundesstadt Bonn orientiert. Als bürgerliche und basisdemokratische Bewegung wollen wir für die Menschen einstehen. Die ungute Entwicklung zum Parteienstaat muß auf der kommunalen Ebene beginnend zurückgedrängt werden. Die parteiunabhängige und ideologiefreie Wählervereinigung Bürger Bund Bonn will eine neue politische Kultur ohne Parteienmonopol in unserer Stadt schaffen, d.h., wir wollen die Methode und den Geist, in dem Politik stattfindet, verändern. Unser Ziel ist die Aufhebung der starren Trennung zwischen Politikern und Bürgern, zwischen "Verwaltern und Verwalteten" durch weitgehende Einbeziehung der Bürger in den politischen Prozeß. Wir wollen ein politisches Umfeld schaffen, in dem unabhängige, kompetente und sachorientierte Normalbürger Lust haben, ihr Engagement für die Stadt und ihren Sachverstand zur Bewältigung politischer Aufgaben einzubringen. Der Bürger Bund Bonn hat sich daher bei der Kommunalwahl 2004 mit einem eigenen Wahlprogramm, einem Hochschullehrer der Bonner Universität als Oberbürgermeister-Kandidat, mit Kandidaten in allen 33 Wahlkreisen und für die Bezirksvertretungen der vier Stadtbezirke Bonn, Bad Godesberg, Beuel und Hardtberg zur Wahl gestellt. Am 26.09.2004 erhielt der BBB 4,8 % der Stadtratsstimmen und erreichte somit erstmals den Fraktionsstatus. Bei der Kommunalwahl 2009 erhielt der BBB 3,61 % der Stadtratsstimmen und wurde wieder Fraktion. Neben den 3 Stadtverordneten sind wir auch in den Bezirksvertretungen Bonn, Bad Godesberg und Beuel mit jeweils einem stimmebrechtigten Mitglied vertreten. Außerdem arbeiten wir in fast allen städtischen Ausschüssen mit. Wir sind Mitglied im Verein Mehr Demokratie e.V.. Viele unserer Aktiven engagieren sich auch dort. Weiteres zur Arbeit der BBB-Fraktion finden Sie auf der Website

www.bbb-im-rat.de

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