AfD-Bezirksfraktion Bochum-Ost

15/02/2026

05/02/2026

Sicherheit geht vor Unfallgefährdung

Die Unfallstatistiken zeigen eine deutliche Steigerung von Gefährdungen durch und mit E-Scootern, wie z.B.:
•⁠ ⁠Missbrauch und Fehlverhalten der Nutzer
•⁠ ⁠Abstellen, zurückgelassen oder liegengebliebene E-Scooter in und auf Grünflächen und Gehwegen
•⁠ ⁠Fahren in Fußgängerzonen und auf Gehwegen ohne Rücksicht auf Passanten (gerade für Menschen mit Behinderungen und ältere Menschen ist dies ein erhöhtes Risiko)

Deshalb fordern wir:
•⁠ ⁠Keine Verlängerung der bestehenden E-Scooter-Verträge mit den Verleihern
•⁠ ⁠kein Abschluss neuer Verträge

Bochum sollte dem rechtssicheren und konsequentem Vorgehen der Stadt Gelsenkirchen folgen, um die Sicherheit im öffentlichen Raum zu erhöhen und ebenfalls Vorbild für andere Städte sein.

Elke Ellenore Schumacher
Mitglied AfD-Ratsfraktion

25/01/2026

Liebe Parteifreunde,

auch die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Bochum war gestern natürlich beim AfD-Mandatsträgerkongress NRW in Mülheim an der Ruhr mit dabei. Es war ein wunderbarer Abend mit insgesamt über 800 Mandatsträgern aus ganz NRW und vielen starken Reden, u.a. von unserer Bundessprecherin Alice Weidel, Beatrix von Storch, Martin Vincentz, Sebastian Münzenmaier, Sven W. Tritschler und vielen mehr.

Dieser Mandatsträgerkongress hat eindrucksvoll gezeigt, wie stark die AfD inzwischen in den kommunalen Gremien auch bei uns in NRW verankert ist. Kreis-, Stadt- und Gemeinderäte aus allen Regionen unseres Bundeslandes stehen Tag für Tag an der Basis und erleben die Folgen einer Politik, die Deutschland an den Rand geführt hat.

Wir haben uns intensiv ausgetauscht, wertvolle Kontakte geknüpft und konkrete Impulse für unsere Arbeit in Bochum mitnehmen dürfen. Der politische Wandel beginnt in den Kommunen. Wir sind vor Ort, wir sind viele und wir arbeiten konsequent für die Interessen der Bürger.

Für sichere Städte. Für funktionierende Kommunen.

Für unsere Heimat. 💙

Für Deutschland. 🇩🇪

Herzlichen Dank an das Organisationsteam der AfD-Landtagsfraktion NRW für diesen motivierenden Kongress!