DieBasis Bochum

29/05/2026

Verkehrsversuch Bochum-Linden: schon gescheitert?

Erster Info-Stand und Umfrage mit Abstimmung für die Bürger zu dem "Verkehrsversuch". - Die Mehrheit sieht das Ganze schon als gescheitert an. "In 27 Jahren hatte ich in Linden noch nie Probleme mit Radfahrern" sagt eine junge Bürgerin. Jetzt wird es die wohl geben.
In der Zeit unseres Standes ist ein junges Mädchen , in Begleitung ihrer Mutter, auf der Hattinger Straße fahrend ins Straucheln gekommen und auf der Fahrbahn hingefallen. Wäre sie auf dem kombinierten Rad-/Fußweg gefahren, wäre die Situation viel weniger gefährlich gewesen.

Tenor bei vielen Bürgergesprächen am Info-Stand: am Schreibtisch ausgedacht, ideologische begründetes Projekt, die Maßnahmen sind nicht nachvollziehbar, Unsicherheit für alle Verkehrsteilnehmer nimmt zu.
Am Samstag beim sind wir nochmal vor Ort für weitere Diskussionen.

-Linden

18/05/2026

Rege Diskussion um Verkehrschaos in Bochum-Linden

Nachdem auf facebook schon intensiv diskutiert wird, bieten wir nun auch den persönlichen Austausch zu dem "Verkehrsversuch" in Bochum-Linden an.

Wir freuen uns über euren Besuch und gemeinsame Diskussion!

Mehr dazu:
https://www.facebook.com/groups/1171836369533199/?multi_permalinks=27217207994569347¬if_id=1778851237422536¬if_t=feedback_reaction_generic&ref=notif

https://bochum.diebasis.nrw/verkehrsversuch-bo-linden-sinnvoll-oder-schon-gescheitert/

08/05/2026

Die Wahrheit über versicherungsfremde Leistungen – und was wir tun können.

In den letzten Monaten häufen sich Schlagzeilen wie „Die Rente wird immer teurer“ oder „Die Krankenkassenbeiträge bleiben stabil – dank Bundesregierung“. Stimmt das wirklich? Und was sind "versicherungsfremde" Leistungen?

Wieviel zahle ich selber davon mit meinen monatlichen Krankenkassenbeiträgen?

dieBasis klärt auf und gibt mit einem Musterschreiben eine Hilfe selber aktiv zu werden.

Infos und Details hier: https://diebasis-partei.de/2026/05/teure-rente-stabile-krankenversicherung-stimmt-das/

27/04/2026

Fakten schaffen ohne Bürgerbeteiligung -"Verkehrsexperiment" in Bochum-Linden startet heute. Öffentliche Diskussion erst nach Monaten.
Wir nennen so etwas Machtmissbrauch und unzulässige Steuerung der Bürger in ihrem Verhalten ("Nudging").
Die unabgestimmten Maßnahmen erhöhen zudem die Unfallgefahr insbesondere für Radfahrer, die den engen Straßenraum auf der Hattinger Straße nun mit Autos und Straßenbahn teilen sollen.

Mehr auf unserer Webseite: https://bochum.diebasis.nrw/bochum-linden-ideologie-statt-buergerbeteiligung/

16/04/2026

Mit jedem Tanken wird ganz ordentlich die Staatskasse befüllt!

Die Spritsteuer ist irgendwie hoch. Jeder weiß es, keiner weiß es so genau und mancher einer will es gar nicht genau wissen, wie hoch der Steueranteil am Preis für jeden getankten Liter Diesel oder Benzin ist.

Es ist schnell erklärt. Schaue auf unsere Webseite: https://bochum.diebasis.nrw/entlastung-fuer-die-buerger-statt-tanken-fuer-den-staat/

Was nun richtig uns Bürgern helfen würde ist die Abschaffung der vielfach kritisierten CO²-Abgabe. Diese ist teuer, ineffektiv und unsozial weil hierdurch eine Umverteilung unser aller Geld an wenige stattfindet.

Stattdessen soll nun viel zu spät und viel zu kurz ein wenig die Spritsteuer abgesenkt werden ...

26/03/2026

In der vergangenen Ratssitzung am 19.03.26 wurden unsere Bürgeranfragen zu der eigenartigen neuen Satzung über Bürgerentscheide in Bochum zu Beginn der Sitzung vorgetragen.

Zu unserer Frage nach der Einschränkung der Grundrechte durch die Reduzierung auf eine reine Briefwahl bei einem Ratsbürgerentscheid antwortete der Oberbürgermeister nicht. Es blieb bei einem Verweis auf die Verordnung des Landes NRW in dem dieser grundrechtswidrige Schritt formal erlaubt wird. Er spielt hier den Untergebenen und schiebt die Verantwortlichkeit von sich ab.

Mit anderen Worten: über die Grundrechte schaut der Oberbürgermeister geflissentlich hinweg. Zumindest gibt es keinen Hinweis, dass auf diese Form der Politikverdrossenheit der Bürger eingegangen wird. Gerade dieser „formale“ Schritt, durch den dem mündigen Bürger das Recht auf eine freie, geheime und sichere Wahl genommen wird, lässt viele Bürger von der Teilnahme an dem Ratsbürgerentscheid Abstand nehmen. So geht Demokratie überhaupt nicht! Die Stadtverwaltung muss sich fragen ob gerade hierdurch die Wahlbeteiligung gefährdet ist.

Der Ratsbürgerentscheid zur möglichen Olympia-Bewerbung verkommt so zu einem gesteuerten Zustimmungs-„Tool“ für Regierungshandeln. Mit Bürgerbeteiligung oder Direkter Demokratie hat dies nichts mehr zu tun.

Mehr Info hierzu auf unserer Webseite:
https://bochum.diebasis.nrw/1047-2/
Zum Bürgerscheid Olympia-Bewerbung:
https://bochum.diebasis.nrw/gelenkte-demokratie-das-beispiel-olympia-bewerbung-der-stadt-bochum/

10/03/2026

Eklat im Rathaus – wiederholter Machtmissbrauch

Bochum macht wieder Schlagzeilen. Nach dem Eklat im Schauspielhaus gibt es nun einen im Rathaus. Was ist passiert?

Nach den Kommunalwahlen im September 2025 wird der Stadtrat neu zusammengesetzt und alle Gremien und Ausschüsse in denen die politischen Beratungen und Entscheidungen stattfinden. Hier hat sich nun eine Blockmehrheit der Fraktionen aus SPD, CDU, Grünen, Freien Wählern u.a. entschlossen den Wählerwillen nicht konsequent umzusetzen. Man hat sich – maßgeblich durch die SPD gesteuert – regelwidrig verabredet der drittstärksten Fraktion (AfD) den Vorsitz von Ausschüssen und kleineren Fraktionen/Gruppen (wie Stadtgestalter/Volt) die Beteiligung in den Ausschüssen zu verweigern

Dieser Schwindel ist nun aufgefallen und in 2. Instanz vor dem Oberverwaltungsgericht nach Klage durch die Stadtgestalter/Volt ist die Stadtverwaltung in die Schranken gewiesen worden. Denn die politischen Fraktionen haben sich der Verwaltung bedient um ihren politischen Willen umzusetzen. Gegen den ausdrücklichen Willen der Wahlbürger.

👉 Mehr zum Thema auf unserer Webseite: https://bochum.diebasis.nrw/eklat-im-rathaus-machtmissbrauch/

23/02/2026

🎭 Wenn das Publikum verstummt: Freiheit der Kunst unter Druck

🤔 Im Bochumer Schauspielhaus eskaliert eine Premiere: Buhrufe, Würfe, Störungen. Ein Monolog reicht – und Teile des Publikums greifen ein. Fiktion wird zur Realität.

🔎 Die Freiheit der Kunst ist grundrechtlich geschützt. Wer Meinungen niederbrüllt, beschädigt den offenen Diskurs.

🕊 Demokratie lebt vom Aushalten – auch unbequemer Gedanken.

👉 Mehr zum Thema auf unserer Webseite: https://bochum.diebasis.nrw/eklat-im-schauspielhaus-das-bochumer-bildungsbuergertum-in-der-falle/

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🤝 Jetzt Mitglied werden: https://diebasis-partei.de/partei/mitgliedschaft

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22/12/2025

🕯🕯🕯 Diesen 4. Advent widmen wir unserer Säule der Schwarmintelligenz und der Kraft der Vielen

Für dieBasis bedeutet das, die Weisheit der Vielen zu nutzen, um Politik neu zu denken.

👉 Komplexe Probleme lassen sich nur lösen, wenn viele Perspektiven zusammenkommen.
👉 Expertenwissen allein reicht nicht. Echte Demokratie braucht die Stimmen aller.
👉 Schwarmintelligenz schafft Lösungen, die Menschlichkeit, Freiheit und Zukunft sichern.

Nur gemeinsam entsteht Klarheit und echte Mitbestimmung.

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✨ dieBasis wünscht einen friedlichen und kraftvollen 4. Advent.

22/12/2025