SPD OV Beuren/Hochwald

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Heute Abend eine tolle Veranstaltung mit Lena Weber und Alexander Schweitzer gehabt.
19/03/2026

Heute Abend eine tolle Veranstaltung mit Lena Weber und Alexander Schweitzer gehabt.

19/03/2026
Wer Alexander Schweitzer als Ministerpräsident haben möchte, muss am Sonntag SPD Rheinland-Pfalz wählen.
17/03/2026

Wer Alexander Schweitzer als Ministerpräsident haben möchte, muss am Sonntag SPD Rheinland-Pfalz wählen.

Lena Weber wird zur Landtagskandidatin gewählt! Unser bisheriger Landtagsabgeordneter für den Landtagswahlkreis 26 (best...
24/05/2025

Lena Weber wird zur Landtagskandidatin gewählt!

Unser bisheriger Landtagsabgeordneter für den Landtagswahlkreis 26 (bestehend aus den Verbandsgemeinden Hermeskeil, Konz und Saarburg-Kell) Lothar Rommelfanger wird bei der kommenden Landtagswahl nicht mehr antreten.

Der Einladung von Verena Hubertz zur BPA-Fahrt nach Berlin ist unser 1. Vorsitzender Daniel Hoff gefolgt. Im Bundestag g...
15/11/2024

Der Einladung von Verena Hubertz zur BPA-Fahrt nach Berlin ist unser 1. Vorsitzender Daniel Hoff gefolgt. Im Bundestag gab es die Möglichkeit, die aktuell sehr dynamischen politischen Entwicklungen zu erörtern.

22/06/2024

Wir müssen Klartext reden❗️
Was wird aus Hallenbad, Bürgerhäusern und Co.❓

Über 70 Jahren einer CDU-geführten VG-Verwaltung haben wir einen gewaltigen Sanierungsstau zu verdanken, der uns vor große Probleme stellt. Um unsere Aufgaben zu bewältigen und diesen Stau aufzulösen, reicht es nicht mehr aus, Akte für Akte in der Verwaltung abzuarbeiten. Wir brauchen neue Wege und Konzepte oder die Last aus Fehlern der Vergangenheit wird uns erdrücken.

Hallenbad 🛟🏊🏻‍♀️🌊
Die aktuelle Lage ist frustrierend. Bei einer bereits desaströsen Haushaltslage in fast allen Gemeinden ist alleine bei bereits beschlossenen Projekten mit Kosten von über 20 Millionen Euro zu rechnen. Der Schuldendienst wird hier durch eine Erhöhung der Umlage bewältigt werden müssen.
Nicht hilfreich war es dabei, dass der Förderantrag für unser Hallenbad aufgrund fehlerhafter Kostenschätzungen unter der bisherigen Verwaltungsspitze von mindestens 5.000.000 € zu niedrigen Kosten ausgegangen ist. Damit haben wir die Chance auf eine signifikant höhere Förderung durch den Bund verpasst.

Ich setze mich gerne innerhalb meines Netzwerks in Mainz und Berlin für Fördermittel ein, um unseren schönen Hochwald voranzubringen. Aber Fördermittel lassen sich eben nur dann in ausreichender Höhe besorgen, wenn die Kosten ordentlich ermittelt werden.

Übrigens: Noch weniger hilfreich ist es in puncto Hallenbad, dass CDU und FWG einen Antrag der BfB-Fraktion zur möglichen Schaffung einer Saunalandschaft und damit zur Steigerung der Attraktivität und der Einnahmen unseres Hallenbades mit ihrer Mehrheit verhindert haben.

Erstaunlich ist daneben bis heute, dass der Landkreis vor dem Hintergrund der schulischen Nutzung bisher nicht an den Unterhaltungskosten beteiligt wurde. Hier sollten Verhandlungsgespräche aufgenommen werden.

➡️ Wahnsinnige Herausforderungen
Die vielen offenen Baustellen aus den vergangenen Jahren und Jahrzenten stellen auch unsere Verwaltung vor extreme Herausforderungen. Projekte werden immer komplexer, herausfordernder und teurer. Dadurch ist insbesondere der Fachbereich Bauen & Unwelt oft von der bloßen Menge an Projekten überfordert, obwohl die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sehr gute Arbeit leisten.
Es darf aber keine Alternative sein, dass die Verwaltung wegen dieser Belastung Projekte der Gemeinden nicht betreuen und angehen kann, wie dies aktuell beim Bürgerhaus-Neubau in Rascheid der Fall ist. Auch diese Probleme werde ich als VG-Bürgermeisterin angehen.

➡️ Was will ich tun?
Zuerst werde ich gemeinsam mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern eine klare Aufgabenkritik betreiben und Prozesse optimieren. Ich werde eine offene transparente Debatte in der kompletten Verbandsgemeinde führen, wie wir unsere Projekte auf VG-Ebene priorisieren wollen, zu der Sie alle herzlich eingeladen sind. Für alle Projekte, die wir dann nicht in der Verwaltung umsetzen können, werde ich gemeinsam mit den beteiligten Gemeinden Gespräche über alternative Lösungen führen. Grundsätzlich muss unser Ziel aber immer sein das nötige Know-How und die nötigen Kapazitäten in der Verwaltung zu haben, anstatt sie für viel Geld von Außen für einzelne Projekte einzukaufen.

Der gute Kontakt zu den vielen anderen Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern hilft mir dabei, kreative und neue Lösungen zu finden, die bereits an anderen Stellen in Deutschland erfolgreich eingesetzt werden.

➡️ Gleichbehandlung & Unterstützung
Ich stehe dafür, die Bedarfe des gesamten Hochwalds gleichermaßen und ausgewogen umzusetzen. Dazu gehört auch eine aktive Unterstützungsarbeit seitens Verwaltungsspitze für die vielen ehrenamtlichen Ratsmitglieder und BürgermeisterInnen. Um der Rolle als Dienstleisterin und auch Beraterin der Gemeinden gerecht zu werden, bedarf es einer starken Präsenz in den Sitzungen der Gremien. Hier braucht es klare Aussagen – und ich werde diese liefern.

Mit Hilfe meines starken Netzwerks werde ich mich dafür einsetzen, dass wir es durch Förderungen auf den verschiedenen Ebenen schaffen, um wichtige Zukunftsinvestitionen tätigen zu können ohne die Bürgerinnen und Bürger zu sehr durch hohe Schulden und Umlagen belasten zu müssen.

Daher bitte ich Sie um Ihre Unterstützung. Nutzen Sie Ihr Wahlrecht und gehen morgen zur Stichwahl. Die Wahllokale sind von 8-18 Uhr geöffnet. Personalausweis nicht vergessen ♥️

21/06/2024

Wir müssen Klartext reden❗️
Geld für Bauwerke aber nicht für die Menschen❓

In den zurückliegenden Jahren haben sich in der Verbandsgemeinde wesentliche Eckpfeiler eines ausgewogenen Sozialraumes nur wenig zufriedenstellend entwickelt. In diesem Beitrag will ich neben der Kinder-, Jugend- und Familienarbeit auch einen Fokus auf die Gemeindeschwester und die Thematik Versorgungssicherheit im Alter legen. Der Beitrag ist wieder etwas umfangreicher (und am Anfang etwas technisch) – ich würde mich jedoch sehr über eure Meinung dazu am Ende freuen.

Kinder-, Jugend- und Familienarbeit 👨‍👩‍👧‍👦👧👲
Vor mehr als anderthalb Jahren wurde im Kreistag eine besorgniserregende Sozialraumanalyse vorgestellt. Ein Blick auf die Fallzahlen und Eckwerte der Hilfen zur Erziehung zeigt, dass der Sozialraum Hermeskeil in allen Kategorien trauriger Spitzenreiter und Werte weit über dem Kreisdurchschnitt aufweist. Aus der Analyse ging beispielsweise hervor, dass die „Hilfe zur Erziehung“ (HzE)-Maßnahmen fast beim Doppelten vom Kreisdurchschnitt liegen. Noch alarmierender sind 9,9 stationäre Hilfen pro 1.000 Jugendliche gegenüber 5,4 im Kreis.

➡️ Nur um das zu verdeutlichen: Die Kosten für Unterbringung und Hilfe eines/einer Jugendlichen belaufen sich auf rund 72.000 Euro pro Jahr. Die Gesamtkosten für eine Jugendpfleger-Stelle belaufen sich auf genauso viel – allerdings würde sich der Restanteil der VG durch fixe Förderungen des Landkreises und des Landes über Programme wie "Dezentrale Jugendarbeit" und "Mobile Jugendarbeit" auf etwa 37.199,96 Euro reduzieren.
Der Antrag der SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat auf eine zweite Jugendpflegerstelle wurde von CDU/FWG leider abgelehnt. Das ist umso bedauerlicher, als die derzeitige Stelle ab dem 1.10. unbesetzt sein wird. Nicht nur hat man die Chance einer Einarbeitung grandios vertan, geschweige Sorge getragen, Jugendarbeit in einer großen Verbandsgemeinde mit immerhin 13 Einzelgemeinden angemessen wirksam werden zu lassen.

➡️ Warum sehen wir eine solche Stelle als elementar wichtig an?
Die Pandemie hat eines erneut sehr deutlich gezeigt: Jugendverbandsarbeit, kommunale Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit brauchen eine deutlich stärkere strukturelle Absicherung. Leistungen und Angebote der Jugendarbeit eröffnen elementar wichtige, non-formale und informelle Bildungs- und Lernorte und schaffen Gelegenheitsstrukturen und Räume, damit Jugendliche und junge Erwachsene jugendtypische Interessen ausleben und entsprechend neue und andere Formen gesellschaftlicher Handlungsmöglichkeiten entwickeln können. Teilhabe ist hierbei das zentrale Thema und spielt mit Blick auf unsere Sozialraumstruktur eine umso wichtigere Rolle: Wir haben in unserer Region – speziell in der Verbandsgemeinde Hermeskeil – ein Problem mit (versteckter) Armut. Umso wertvoller ist hierbei auch die Arbeit der Pfarrei und des Mehrgenerationenhauses mit ihren meist kostenfreien Angeboten. Demnach muss auch das MGH künftig eine stetigere und stärkere Unterstützung erhalten. Eine stärkere Bündelung unserer (gemeinsamen) Angebotsstruktur sollte hierbei unser Ziel sein. ❤️

Die GemeindeschwesterPlus 💓
🔸Kurze Definition vorneweg: Das Angebot "GemeindeschwesterPlus" richtet sich an hochbetagte Menschen, die noch keine Pflege brauchen, sondern Unterstützung und Beratung in ihrem aktuellen Lebensabschnitt. Die GemeindeschwesterPlus besucht die Menschen nach deren vorheriger Zustimmung zu Hause und berät sie kostenlos und individuell.🔸

Mit Hilfe der Landesregierung konnte in der VG das Projekt „GemeindeschwesterPlus“ umgesetzt werden, das eine sehr erfolgreiche Anlaufstelle für ältere Bürgerinnen und Bürger darstellt und mit rund 2.000 (!) Anfragen im Jahr mehr als gut angenommen wurde. Das Angebot soll bis zum Jahr 2026 flächendeckend eingeführt werden, aber in der VG Hermeskeil steht zu befürchten, dass die Finanzierung des Angebots nicht gegeben ist. Die Weiterfinanzierung sicherzustellen, sehe ich den Verbandsbürgermeister in der Pflicht. Ein einfacher Ausdruck des Bedauerns ist tatsächlich nicht ausreichend und führt nicht weiter. Statt hier zu handeln und Perspektiven zu schaffen, wird das Thema jedes Jahr aufs Neue zur Debatte gestellt. Schade!

Versorgung im Alter 👩‍🦳👴
In der hervorragenden Veranstaltung mit dem Minister für Arbeit und Soziales, Alexander Schweitzer, zum Thema „Rente gestern, heute und morgen“ hatte sich die SPD in der VG Hermeskeil intensiv mit der Lohnentwicklung in den Ortsgemeinden auseinandergesetzt. In der Konsequenz sind auch die Rentenbezüge nicht ausreichend; vor allem die Einkommen und Renten von Frauen sind erschreckend gering. Ein wesentliches Argument dafür sind die geringen Durchschnittslöhne aus Minijobs und nicht tarifgebundenen Arbeitsverhältnissen in Teilzeit und in Vollzeit. Deshalb werde ich im Falle einer Wahl als Bürgermeisterin besondere Aufmerksamkeit auf das rheinland-pfälzische Tariftreuegesetz legen und die Räte in den Ortsgemeinden und der Stadt entsprechend beraten. Was aber darüber hinaus erforderlich sein wird, ist die Einrichtung einer Beraterrolle mit entsprechender Öffentlichkeitsarbeit und Netzwerkstrukturen in der Verbandsgemeinde, die den Bürgerinnen und Bürgern hilft, finanzielle Unterstützungen durch die Deutsche Rentenversicherung, den Landkreis Trier-Saarburg oder die Bundesagentur für Arbeit zu erhalten. Ganz viele Menschen unter uns wissen oft gar nicht, dass ihnen Hilfen zustehen. Hier gilt es, Scheu oder Scham zu beheben und Unterstützungsleistungen als das zu offerieren, was sie sind: Selbstverständlich.

20/06/2024
20/06/2024

Wir müssen Klartext reden❗️
Gewerbe- und Industriepark (GIP) Hochwald – eine unendliche Geschichte?

Seit Jahrzehnten bemühen sich die Ortsgemeinde Reinsfeld und die Stadt Hermeskeil um geeignete Gewerbeflächen, die es den Unternehmen möglich macht, auch größere Grundstücke zu nutzen.
Die Erschließung möglicher Gewerbeflächen setzt voraus, dass die betroffenen Gemeinden in Vorlage treten und bei der anschließenden Vermarktung tragfähige und kostendeckende Quadratmeterpreise erzielen. Ist diese Perspektive nicht gegeben, wird mit einer Genehmigung des Vorhabens und entsprechend mit Ansiedelungen nicht zu rechnen sein. Gerade der heimische Mittelstand, für den innerhalb der Orte keine Möglichkeiten der Erweiterung mehr gegeben sind, bleibt hier auf der Strecke.

Die Erschließung des GIP in Reinsfeld kann vor dem Hintergrund der begrenzten finanziellen Mittel der Ortsgemeinde und den zu erwartenden Kosten der Erschließung nicht alleine durch die Gemeinde gestemmt werden. Gleiches gilt für eine mögliche Erweiterung des Gewerbeparks zur Nutzung für die Stadt Hermeskeil.
Hinzu kommt, dass die Generaldirektion Kulturelles Erbe (GDKE) in Erwartung römischer Fundstellen ohne kostspielige Grabungen die Flächen nicht freigeben wird. Hier ist von einer Million Euro zusätzlicher Belastungen auszugehen.

🔸Was wäre denn jetzt zu tun?
Naheliegend ist die Bildung eines Zweckverbandes – bestehend aus Ortsgemeinde und Stadt, Verbandsgemeinde und Kreis.
Eine gute Idee, die seit langem angestrebt wird und vorbereitet sein will.

🔸Aber was ist denn jetzt der Sachstand?
Ortsgemeinde und Stadt Hermeskeil warten seit langem und immer noch auf die Koordinationsfunktion des Verbandsbürgermeisters, auf das Projektmanagement und die Terminsteuerung durch die Verbandsgemeinde und auf gemeinsame Gespräche mit dem Kreis und den relevanten Landesministerien, die Wirtschaftsförderung einerseits mit der Wahrung des kulturellen Erbes andererseits zusammenbringen können und sollen.

🔸Aber was will ich nun tun?
Ortsgemeinde und Stadt sind und werden bisher nicht oder nur punktuell informiert. Weder wurden Gemeinde- und Stadträte noch die Bürgermeister in den zurückliegenden Monaten eingebunden; es fehlt jegliche Beteiligung der örtlichen Akteure und Transparenz.
Aber das kann und darf nicht sein! Als Bürgermeisterin werde ich den Projektstand gemeinsam mit den Bürgermeistern von Reinsfeld und Hermeskeil überprüfen, die Realisierung der Meilensteine hinterfragen und unverzüglich vorantreiben. Ich will vor allem versuchen, die Regeln des Denkmalschutzgesetzes zugunsten der Ortsgemeinde durchsetzbar zu machen und mit Land, Kreis und Verbandsgemeinde die Erschließung der Gewerbefläche durch einen Zweckverband in Angriff zu nehmen.

Hinterzimmerpolitik war gestern, ich will diese Projektschritte mit „Wahrheit und Klarheit“ umsetzen.

Adresse

Hofstraße 2
Beuren
54413

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