SPD Fraktion Tempelhof-Schöneberg

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SPD Fraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg Die SPD-Fraktion ist seit den Wahlen am 26.

September 2021, gleich auf mit den Grünen, die stärkste Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg. Die 15 Bezirksverordneten kümmern sich um die Belange der Bürgerinnen und Bürger, kontrollieren die Bezirksverwaltung und geben der Verwaltung Aufträge. Die Bezirksverordneten erledigen ihre kommunalpolitischen Aufgaben ehrenamtlich.

15/09/2026

🏛️ Was hat die BVV eigentlich mit deinem Alltag zu tun?

Mehr, als du denkst! Denn Politik findet nicht nur im Bundestag oder im Berliner Abgeordnetenhaus statt. Auch direkt vor deiner Haustür werden wichtige Entscheidungen getroffen. 🗳️

In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Tempelhof-Schöneberg geht es um Themen, die deinen Alltag direkt betreffen: Schulen und Kitas, Parks, Straßen, Sport, Kultur und die Entwicklung unserer Kieze.

Aber was passiert eigentlich in den Ausschüssen? Welche Aufgaben hat die BVV? Und was macht der BVV-Vorsteher?

🎥 Stefan Böltes, Vorsteher der BVV, nimmt dich mit ins Rathaus Schöneberg und zeigt dir, was die BVV macht, wie sie arbeitet und warum sie für unseren Bezirk wichtig ist.

Die BVV-Sitzungen sind öffentlich. Du kannst also selbst vorbeikommen und Demokratie live erleben.

👉 Hast du schon einmal eine BVV-Sitzung besucht oder die Debatte im Live-Stream verfolgt? Schreib es uns in die Kommentare!

13/09/2026

🏘️ Mariendorfer Monopolsiedlung: Leerstand endlich beenden

Seit Jahren stehen sechs Häuser der Monopolsiedlung leer. Nun gibt es neue Informationen zum Stand der geplanten Sanierungen.

🔨 Wie ist der aktuelle Stand?
Drei Häuser – Monopolstraße 20, 58 und 79 – befinden sich bereits im denkmalschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren. Die Antragsunterlagen müssen noch angepasst werden.

Bei Monopolstraße 18, 30 und Finkenweg 1 laufen zunächst Vorabstimmungen mit den Denkmalbehörden. Das eigentliche Genehmigungsverfahren hat dort noch nicht begonnen.

📅 Wann könnte gebaut werden?
Wenn die überarbeiteten Unterlagen vollständig eingereicht werden und die Prüfung wie vorgesehen verläuft, wäre ein Baubeginn frühestens Ende Oktober/Anfang November 2026 möglich. Das ist ausdrücklich noch kein verbindlicher Termin. Die Sanierung darf erst nach Erteilung der denkmalrechtlichen Genehmigung beginnen.

🏚️ Warum ist der Leerstand problematisch?
In einem der Häuser kam es bereits zu einem Einbruch, außerdem nistete sich dort ein Waschbär ein. Eine unmittelbare Gefahr für den Denkmalbestand wurde bislang nicht festgestellt. Für die Sicherung ist grundsätzlich die Eigentümerin verantwortlich; das Bezirksamt sieht daher derzeit keinen Anlass für eine behördliche Sicherungsanordnung.

👉 Unser Fazit:
Die Sanierung der sechs Häuser rückt näher, ist aber noch nicht genehmigt. Wichtig ist jetzt, dass die Verfahren transparent vorangehen und die Gebäude bis zur Sanierung ausreichend gesichert bleiben.

Wir bleiben dran und setzen uns dafür ein, dass die Häuser schnell wieder sinnvoll genutzt werden und die Monopolsiedlung als wichtiger Teil unseres Bezirks erhalten bleibt.

11/09/2026

Sonnenschutz & Schutzräume: Mehr Hitzeschutz für wohnungslose Menschen in Tempelhof-Schöneberg! ☀️💧

Sommerhitze ist für Menschen ohne festes Dach über dem Kopf lebensgefährlich. Genau deshalb haben wir uns von Anfang an für konkrete Maßnahmen vor Ort eingesetzt – mit starkem Ergebnis für unseren Bezirk:

✨ Das hat sich bewegt:

Vorreiter in Berlin: Bereits 2022 ist in der Kurmärkischen Straße das berlinweit erste Modellprojekt zur Hitzehilfe an den Start gegangen. Bis heute ist die Einrichtung in Schöneberg ein zentraler Anlaufpunkt und bietet Schutz an 7 Tagen die Woche!

Trinkwasser in bezirklichen Gebäuden: In unseren Rathäusern und Liegenschaften (z. B. Rathaus Schöneberg, Rathaus Tempelhof, Gemeinschaftshaus Lichtenrade) stehen Wasserspender zur freien Verfügung.

Prävention & Material: Hitzeschutz, Aufklärung und die Ausgabe von wichtigen Verbrauchsmaterialien sind mittlerweile fester Bestandteil der Berliner Wohnungslosenhilfe.

Hitzeschutz ist Gesundheitsschutz für alle. Wir bleiben dran, damit soziale Infrastruktur in unserem Bezirk Schritt hält! 🤝

09/09/2026

🚲 Geplante Radabstellanlage an der Hugo-Gaudig-Oberschule: Wie ist der aktuelle Stand?

Vor der Hugo-Gaudig-Oberschule (Boelckestraße 58–60) ist laut Verkehrszeichenplan eine neue Radabstellanlage vorgesehen. Da vor Ort noch keine Abstellbügel stehen, hat die Bezirksverordnete Annette Hertlein sich in der BVV nach dem konkreten Zeitplan erkundigt.

Die Auskunft des Bezirksamts Tempelhof-Schöneberg:

Am vorgesehenen Standort steht derzeit ein Verkehrsgitter. Da die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt einer Entfernung des Gitters nicht zugestimmt hat, kann die ursprüngliche Planung an dieser Stelle aktuell nicht umgesetzt werden.

Wie geht es weiter? Das Bezirksamt prüft derzeit, ob eine passgenaue bezirkliche Lösung möglich ist. Die Abstimmungen dazu dauern noch etwas an.

Wir halten euch auf dem Laufenden, sobald es konkrete Ergebnisse gibt! 🚲✨

💬 Wie nehmt ihr die Parksituation für Fahrräder vor Ort wahr? Schreibt uns eure Erfahrungen gerne in die Kommentare! 👇

07/09/2026

🗳️Nutze dein Wahlrecht: EU-Bürger*innen in Berlin

Du kommst aus einem EU-Land und wohnst in Berlin? Dann kannst du bei den Wahlen im September mitbestimmen!

📝Voraussetzung ist:

🎈Staatsbürgerschaft eines EU-Lands
🎈Am Tag der Wahl mindestens 16 Jahre alt
🎈Hauptwohnsitz ist in Berlin seit spätestens 20. Juni 2026.

Glückwunsch, Du darfst die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) deines Bezirks mitwählen. Ab 18 kannst du dich auch selbst zur Wahl stellen.

Das Recht basiert auf Artikel 22 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union. EU-Bürger*innen dürfen damit unter den gleichen Bedingungen wie deutsche Staatsangehörige an Kommunalwahlen teilnehmen.

Bis zum 30. August erhalten Wahlberechtigte eine Wahlbenachrichtigung mit ihrem Wahllokal und weiteren Informationen.

Warum ist die BVV wichtig? 🤔
Sie entscheidet über Themen direkt vor deiner Haustür – etwa Schulen, Parks, Radwege, Kulturangebote und die Entwicklung deines Kiezes.

Deine Stimme zählt – auch ohne deutschen Pass! 💪

📍 Du wohnst in Berlin und hast die Staatsangehörigkeit eines EU-Mitgliedstaates? Informiere dich rechtzeitig und nutze dein demokratisches Recht.

https://www.berlin.de/wahlen/wahlen/berliner-wahlen-2026/unionsbuerger/artikel.1600483.php

https://www.berlin.de/ba-tempelhof-schoeneberg/politik-und-verwaltung/aemter/amt-fuer-buergerdienste/bezirkswahlamt/

05/09/2026

🏠 Mietwohnung soll Eigentumswohnung werden? Das solltest Du wissen.

Wir haben das Bezirksamt zur Anwendung von § 250 Baugesetzbuch (BauGB) befragt. Dieser sieht eine Genehmigungspflicht vor, wenn Mietwohnungen in Eigentumswohnungen umgewandelt werden sollen.

Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg hat uns bestätigt: Die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen ist in Berlin grundsätzlich genehmigungspflichtig – auch in unserem Bezirk.

Was bedeutet das für Mieter*innen?

🔹 Schutz vor Umwandlung: Eigentümer*innen können ein bestehendes Mietshaus nicht ohne Weiteres in einzelne Eigentumswohnungen aufteilen. Dafür ist grundsätzlich eine Genehmigung erforderlich.

🔹 Die Regelung zeigt Wirkung: Seit Inkrafttreten wurden im Bezirk 15 Anträge gestellt. 10 wurden genehmigt, 5 abgelehnt. Nach Einschätzung des Bezirksamts ist die Zahl der Umwandlungen insgesamt deutlich zurückgegangen.

🔹 Ausnahmen sind möglich: Das Gesetz sieht Ausnahmen und Genehmigungsansprüche vor. In 7 der 10 genehmigten Fälle bestand nach
Angaben des Bezirksamts ein gesetzlicher Anspruch auf Genehmigung.

🔹 Wichtig für Mieter*innen: Eine geplante Umwandlung bedeutet nicht automatisch, dass die Wohnung gekündigt werden kann und man ausziehen muss. Die Umwandlung in eine Eigentumswohnung und eine spätere Eigenbedarfskündigung sind rechtlich unterschiedliche Fragen.

🔹 Kontrolle durch das Grundbuchamt: Eine Eintragung darf grundsätzlich nur erfolgen, wenn die erforderliche Genehmigung vorliegt oder nachgewiesen ist, dass keine Genehmigungspflicht besteht.

⏱️ Die Bearbeitung eines Antrags dauert im Bezirk durchschnittlich 6–7 Wochen.

Unser Fazit: § 250 BauGB ist ein wichtiges Instrument, um bestehende Mietwohnungen vor einer unkontrollierten Umwandlung in Eigentum zu schützen. Gerade in angespannten Wohnungsmärkten kann das dazu beitragen, bezahlbaren Wohnraum zu erhalten.

👉 Ihr seid Mieter*innen und aktuell betroffen? Informiert euch frühzeitig über eure Rechte und lasst euch beraten: https://www.berlin.de/ba-tempelhof-schoeneberg/aktuelles/hinweise/artikel.833074.php

03/09/2026

🚗 Neue Parkzonen in Friedenau ab 1. Oktober 2026!

Die Parkzonen 27 (Cosimaplatz) und 28 (Ceciliengärten) werden erweitert. Damit schließen wir wichtige Lücken im Parkzonennetz in Friedenau.

Die Vorbereitungen laufen bereits: Neue Verkehrsschilder werden aufgestellt, Parkscheinautomaten installiert. Bewohnerparkausweise und Ausnahmegenehmigungen können ab sofort beantragt werden.

👉 Wichtig: Die Bearbeitung kann einige Tage dauern. Wer einen Bewohnerparkausweis benötigt, sollte den Antrag daher rechtzeitig stellen.

📅 Start: 1. Oktober 2026

01/09/2026

Mehr Sicherheit für Motorradfahrer*innen an der Bülowstraße! 🏍️🛡️

Ein wichtiger Schritt für die Verkehrssicherheit in unserem Bezirk ist abgeschlossen: An der Kurve der Bülowstraße (unweit der Amerikanischen Kirche) wurde ein neuer Unterfahrschutz installiert!

Warum ist das so wichtig? Bei Stürzen in Kurven schützt der Unterfahrschutz Biker*innen davor, unter die Leitplanke zu rutschen oder sich an den scharfen Pfosten schwer zu verletzen. Ein echtes Lebensretter-System!

Wir hatten das 2022 in der Bezirksverordnetenversammlung beantragt - jetzt wurde es umgesetzt. Gut Ding will manchmal Weile haben – aber die Hauptsache ist: Die Kurve ist jetzt deutlich sicherer für alle auf zwei Rädern! 🙏

Wie beurteilt ihr die Stelle? Gibt es noch andere Kurven im Bezirk, die dringend einen Unterfahrschutz brauchen? Schreibt es uns in die Kommentare! 👇

30/08/2026

📚 Mündliche Anfrage zum Bücherbus: Warum wird er immer wieder ausgebremst?

In der Bezirksverordnetenversammlung hat unsere kulturpolitische Sprecherin Corinna Volkmann nachgehakt: Warum erreichen der Bücherbus und seine Angebote die Schulen nicht immer wie geplant? Hintergrund sind regelmäßig zugeparkte Haltestellen und sogar blockierte Ausfahrten, die den Fahrplan beeinträchtigen.
Das Bezirksamt kündigt nun verstärkte Abstimmungen mit dem Ordnungsamt und gezielte Kontrollen an, um die Halteplätze künftig besser freizuhalten.

Corinna Volkmann: „Der Bücherbus bringt Bücher, Bildung und Kultur direkt zu den Kindern. Dieses Angebot muss verlässlich funktionieren – jedes ausgefallene Halten ist eine verpasste Chance auf Leseförderung.“

Wir bleiben dran, damit der Bücherbus zuverlässig ankommt.

26/08/2026

Mehr Transparenz bei der Parkraumbewirtschaftung – ein erster Schritt! 🚗📍

Auf Initiative der SPD-Fraktion hat die BVV das Bezirksamt beauftragt, Leitlinien für die Parkraumbewirtschaftung zu erarbeiten. Diese liegen nun vor und sind öffentlich einsehbar. Das ist ein Fortschritt: Bürger*innen erhalten erstmals eine zentrale Übersicht zu den Grundsätzen der Parkraumbewirtschaftung.

Für uns ist aber ebenso klar: Die Leitlinien müssen besser werden. Sie beantworten bislang zentrale Fragen noch nicht ausreichend – etwa, warum Parkgebühren und Bewirtschaftungszeiten zwischen benachbarten Parkzonen unterschiedlich sind. Auch ist die Darstellung sehr verwaltungstechnisch formuliert und damit für viele Bürger*innen wenig verständlich.

Deshalb werden wir uns im Ausschuss für eine Überarbeitung einsetzen. Unser Ziel bleibt: verständliche, nachvollziehbare und bürgernahe Leitlinien, die Transparenz schaffen und Entscheidungen erklären statt nur Tatsachen zu schaffen.

SPDFraktionTS

Adresse

Rathaus Schöneberg, Raum 1022, John F. Kennedy-Platz
Berlin
10825

Telefon

+4930902776486

Webseite

http://www.spd-fraktion-tempelhof-schoeneberg.de/

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