AfD in der BVV SZ

10/09/2026

Heute war BVS zu Gast im Bezirk!
Beatrix von Strolch schilderte direkte Eindrücke aus dem Bundestag zu Haushaltslage und zu Situation, nach der Wahl in Sachsen-Anhalt.

Zum Haushalt: Ende 2029 bleibt nach jetziger Schätzung kein Cent mehr übrig. Der gesamte Haushalt geht drauf für Verteidigung, Zinsen und Rentenzuschuss.

Die Verschuldungsituation um Deutschland ist beängstigend. Bezahlen soll der Bürger dies mit höheren Kraftstoffpreisen, der Streichung von Gesundheitsleistungen sowie der Familienversicherung.

Zur Situation, insbesondere der CDU. Es herrscht starke Verwirrung. Mit alten Witzen begegnet man der aktuellen Lage.

Dr. Curio berichtete aus dem Innenausschuss über die Erkenntnisse zum Drohnenvorfall in Leipzig. Er warnte eindringlich vor der Eskalation gegenüber Russland und warb für die Losung: Diplomatie und Frieden.

 Diese Haltung erfolgt auch die AfD in der BVV.

10/09/2026

Verleihung der Bezirksmedaille im Guthaus Steglitz (Wrangelschlösschen). Herzlichen Glückwunsch und Dank den Preisträgern.

17/08/2026

Die Zukunft wird hart! Wir werden uns auf das Wesentliche fokussieren! Versprochen, versprochen

Eine IW-Studie warnt: Deutschlands Wohlstand gerät durch sinkende Produktivität und den demografischen Wandel unter Druck. Das sind die fünf Hebel.

14/08/2026

Für die Freiheit heißt es am Tag des Mauerbaus. Gedenken der Opfer von Sozialismus - heißt nie wieder Sozialismus. Die Namen jedes Opfer mahnt uns

05/08/2026

Jede neue Wohnung ist grundsätzlich zu begrüßen – auch die Umnutzung leerstehender Flächen. Entscheidend ist aber, dass nicht nur hochpreisige Mikroapartments entstehen, sondern auch bezahlbarer Wohnraum für Berliner. Stadtentwicklung muss den Menschen dienen.

05/08/2026

Brutal! Armut steigt! Alte werden ausrangiert!
Jeder hat die Wahl! 🫵💙

Besonders betroffen sind Frauen: Fast jede zweite Berlinerin gilt als armutsgefährdet, bei den Männern ist es knapp jeder Dritte. Auch wenn sie in den östlichen Bundesländern fast genauso viel Rente beziehen wie Männer. Mehr zu dem Thema: https://rbburl.de/altersarmutzahlen

05/08/2026

Debatte: Bus- und Radspur: Bittere Ahnungslosigkeit oder Ideologie?

Das Problem ist das Nadelöhr! Der „Witz“ ist, dass auch Busse, Taxen, Pflegedienste und Rettungsfahrzeuge zunächst im Stau stehen.

Wer, wie der grüne Bürgermeister-Kandidat die Ampelschaltung dafür verantwortlich macht, ist entweder von bitterer Ahnungslosigkeit betroffen oder versucht, von der eigentlichen Ursache abzulenken. Unter den Folgen leiden Pendler, Handwerker, Lieferverkehr und Anwohner durch Ausweichverkehr und zusätzliche Abgase.

Die Lösung muss sich an den örtlichen Verhältnissen orientieren. Eine Fällung der Eichen kommt nicht infrage. Denkbar ist deshalb, den bisherigen Geh- und Radwegbereich auf dieser Straßenseite vollständig als Radweg zu nutzen. Der eigentliche Fußgängerverkehr wird über die gegenüberliegende Straßenseite geführt werden. An den verbleibenden Begegnungsstellen ist Radfahrern genau jene Rücksicht abzuverlangen, die die beengte Situation erfordert.

Jedes Gesetz kennt Ausnahmen. Gefragt sind Augenmaß, keine starren Ideologien.

Eine verantwortliche Bezirkspolitik à la AfD hat das Miteinander aller Verkehrsteilnehmer im Blick, statt den täglichen Stillstand zum politischen Prinzip zu erklären.

Peer Döhnert

die Beiträge der in der BVV vertretenen Fraktionen zum Thema "Bus- und Radspur Unter den Eichen - Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Steglitz-Zehlendorf diskutiert" sind erschienen

Sie finden das Thema unter:

Die Senatsverwaltung für Verkehr will die Bus- und Radspur an der Straße Unter den Eichen zurückbauen. Es sollen auf Höhe des Botanischen Gartens in Steglitz wieder zwei Fahrstreifen für den Autoverkehr entstehen. Die Senatsverwaltung begründet den Schritt mit täglichen Staus und Problemen an...

02/08/2026

Die Millionen-Erbin und Hofstaat , ziehen euch das Geld aus der Tasche

Wir lassen den Rollback im Umweltrecht nicht still und heimlich passieren. In diesem Webinar decken wir auf, wie die Bundesregierung unter dem Vorwand der Entbürokratisierung Klima- und Umweltschutz schwächt und Verbände Öffentlichkeit in der Durchsetzung von Umweltstandards einschränkt. Was bedeutet der Rückbau von Umweltstandards und Beteiligungsrechten in der Praxis und was können wir dagegen tun?
Seid dabei – den Link findet ihr in der Bio.

29/07/2026

Immer weniger Kinder können schwimmen…