Linksfraktion Berlin

Linksfraktion Berlin Mit Euch im Kiez, für Euch im Parlament! 🚩 Achtet bitte auf faire, respektvolle und sachliche Diskussionen. Für inhaltliche Kritik sind wir immer offen.

Netiquette und Angaben zum Datenschutz

Netiquette:
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Am zweiten Sonntag im September gedenken wir der Opfer des Faschismus (OdF). Schon in den ersten Jahren nach dem Zweiten...
13/09/2026

Am zweiten Sonntag im September gedenken wir der Opfer des Faschismus (OdF). Schon in den ersten Jahren nach dem Zweiten Weltkrieg, wie hier im Lustgarten, versammelten sich Zehntausende, viele von ihnen selbst Überlebende der Konzentrationslager.

Ihre Mahnung: Erinnerung ist nur dann etwas wert, wenn sie zur Wachsamkeit wird.

Diese Wachsamkeit brauchen wir heute mehr denn je. Am vergangenen Wochenende wurde die AfD in Sachsen-Anhalt mit 43,8 Prozent stärkste Kraft. Der höchste Stimmenanteil, der in einem Bundesland Nachkriegsdeutschlands von einer extrem rechten Partei erreicht wurde.

Der OdF-Tag ist kein Blick zurück allein. Er ist eine Verpflichtung für heute: Antifaschistisch handeln, nicht nur gedenken.

Unser Sommerfest stand ganz im Zeichen von das soziale Berlin zu verteidigen wie zu gestalten 🚩Die letzten Monate und Ja...
12/09/2026

Unser Sommerfest stand ganz im Zeichen von das soziale Berlin zu verteidigen wie zu gestalten 🚩

Die letzten Monate und Jahre haben es gezeigt: Durch massive Kürzungen auf Landes- wie auch auf Bundesebene musste das soziale Berlin gemeinsam mit Initiativen, Projekten und Verbänden verteidigt werden.

Genau diese Stadtgesellschaft, die für den sozialen Zusammenhalt in dieser Stadt kämpft, war es auch, die wir zu unserem Sommerfest geladen hatten.

Bei gutem Regen, besten Gesprächen und noch besserer Stimmung haben wir gemeinsam gefeiert - und mit dem Lina-Morgenstern-Preis Q***r Home für ihr Engagement ausgezeichnet. Ein Projekt als Schnittstelle zwischen der dozialen Wohnhilfe und queeren Projekten sowie Einzelpersonen, das ebenso von den Kürzungen betroffen ist.

Es geht jetzt wieder darum die Zukunft unser Berlins in die Hand zu nehmen:

Gemeinsam wollen wir das soziale Berlin nicht nur verteidigen, sondern aktiv gestalten. Denn nur ein bezahlbares Berlin ist ein soziales Berlin.

11/09/2026

Umbau, Umbau, Umbau! 🏗️🏢♻️🏡

In Berlin stehen über 2 Millionen Quadratmeter Bürofläche leer, während die Mieten explodieren. Gleichzeitig diskutiert der Senat die Bebauung von Grünflächen wie dem Tempelhofer Feld. Das ergibt keinen Sinn!

Ja, wir brauchen Neubau! Aber allein durch Umbau von Büroflächen haben wir das Potenzial für 30.000 Wohnungen – das müssen wir nutzen!

Das Projekt WilMa 19 in Lichtenberg zeigt, wie es geht: Ein leerstehendes Bürogebäude wurde zu bezahlbarem Wohnraum (8€/m² warm!) umgebaut.

Wir fordern eine Umbauagentur, die solche Projekte koordiniert. Berlin kann wieder bezahlbar werden – für alle!

10/09/2026

Ein einziger Phishing-Klick darf nicht dazu führen, dass sich Hacker unbemerkt in das Berliner Landsnetz hacken können. Und 5,6 Terabyte Daten stehlen könne. 😱

Deswegen fordern wir:
🔐 getrennte und verschlüsselte Netzwerke mit echten Brandmauern
🏛️ zentrale IT-Strukturen und höhere Sicherheitsstandards
💶 keine Kürzungen bei der IT-Sicherheit
🚨 eine ressortübergreifende Taskforce, die die Folgen des Angriffs eindämmt und Betroffene schützt

IT-Sicherheit darf keine Nebensache sein: Es müssen Konsequenzen aus diesem IT-GAU gezogen werden!

Morgen ist es soweit: die letzte Plenarsitzung dieser Legislatur! 🚩In der aktuellen Stunde geht es um die Berliner Wahle...
09/09/2026

Morgen ist es soweit: die letzte Plenarsitzung dieser Legislatur! 🚩

In der aktuellen Stunde geht es um die Berliner Wahlen. Wir ziehen Bilanz: Nach drei Jahren CDU-SPD-Koalition ist Berlin teurer und sozial ungerechter geworden:
Mieten steigen, während bei Sozialem, Kultur und Wissenschaft gekürzt wird. Wir wollen Berlin wieder bezahlbar machen, mit gedeckelten Mieten und ÖPNV-Preisen, dem 9-Euro-Sozialticket, mehr bezahlbarem Wohnraum und einer Stärkung des sozialen Zusammenhalts!
👉 Dazu redet unsere stellvertretende Fraktionsvorsitzende

Für uns hat diese Woche Priorität:
Av-Wohnen an den Markt anpassen!
Wir wollen die Mietobergrenzen für Bürgergeld- und Sozialhilfeempfänger in Berlin sollen an die tatsächlichen Mietpreise anpassen. Derzeit sind die vom Jobcenter übernommenen Mieten oft zu niedrig, sodass Betroffene einen Teil der Miete aus ihrem Lebensunterhalt bezahlen müssen. Gefordert werden realistische Obergrenzen, die aktuelle Mieten sowie Betriebs- und Heizkosten berücksichtigen.
👉 Dazu redet , Sprecherin für Soziales

Weitere Themen:

➡️ Hackerangriff auf Berlin: IT-Sicherheit ernst nehmen
Nach einem Hackerangriff wurden 5,6 Terabyte Daten aus dem Berliner Landesnetz gestohlen und im Darknet veröffentlich. Wir fordern eine sichere, zentral gesteuerte IT für Berlin, ein stärkeres und besser finanziertes ITDZ sowie mehr digitale Souveränität und Open Source statt Abhängigkeit von Tech-Konzernen.
👉 Dazu redet , unser Fraktionsvorsitzender

Mit Euch im Kiez, für Euch im Parlament! 🚩

Eine Woche lang waren Hacker offenbar unbemerkt im Berliner Landesnetz. Am Ende wurden rund 5,6 Terabyte(!) Daten gestoh...
09/09/2026

Eine Woche lang waren Hacker offenbar unbemerkt im Berliner Landesnetz. Am Ende wurden rund 5,6 Terabyte(!) Daten gestohlen. Persönliche Informationen, Passwörter, Geodaten und sensible Unterlagen. Nachdem der Senat das geforderte Lösegeld von 2,3 Millionen Euro nicht zahlte, landete alles im Darknet. 👀

Nicht nur reagierte der CDU-geführte Senat mal wieder zu spät, er kommunizierte chaotisch und kündigte erst nach massiver Kritik eine zentrale Anlaufstelle für Betroffene an.
Wer bei der IT-Sicherheit spart, darf sich nicht wundern, wenn es irgendwann richtig teuer wird. Die CDU hat Berlin bei der Digitalisierung jahrelang große Versprechen gemacht. Sichere und krisenfeste Infrastruktur gehören offenbar nicht dazu. 🙊

Was genau passiert ist und was ihr jetzt tun solltet, erklären wir euch im Post.

06/09/2026

✨Unser Lina-Morgenstern-Preis geht dieses Jahr an Q***r Home* - Sonntagsclub e.V✨

Q***r Home* ist die erste Wohnraumberatungsstelle für queere Wohnungslose in Deutschland. Sie unterstützt queere* Menschen dabei, wieder ein eigenes Zuhause zu finden, und schließt damit eine wichtige Lücke in der Wohnungslosenhilfe. Denn queere Menschen sind besonders häufig von Wohnungslosigkeit betroffen. Gleichzeitig hat queerfeindliche Gewalt in den vergangenen Jahren stark zugenommen.
Die Arbeit von Q***r Home* steht jedoch durch die massiven Kürzungen von CDU & SPD unter Druck.

Mit dem Lina-Morgenstern-Preis würdigen wir Menschen und Initiativen, die nicht wegschauen, sondern anpacken, sich für andere einsetzen und unsere Stadt jeden Tag ein Stück solidarischer machen.

Vielen Dank für eure so wichtige Arbeit! 🏳️‍🌈

04/09/2026

Das Berliner Finanzamt will der VVN-BdA – der ältesten antifaschistischen Organisation Deutschlands, gegründet von Überlebenden des Naziregimes – die Gemeinnützigkeit entziehen.
Der Grund: Sie unterstützt die Forderung nach einem AfD-Verbot.

Rechte Medien haben eine Kampagne gefahren – und die Finanzverwaltung unter Stefan Evers kuscht!

Wird der Organisation die Gemeinnützigkeit aberkannt, droht eine Steuernachzahlung, die sie de facto handlungsunfähig macht.

Esther Bejarano, Auschwitz-Überlebende und Ehrenvorsitzende, sagte einst: „Was kann gemeinnütziger sein als Antifaschismus?“

Wenn das Finanzamt dem Druck von rechts nachgibt, bedeutet das, das Aus für diese wichtige antifaschistische Arbeit. Das darf nicht passieren!

Unterstützt jetzt die Petition – Link in der Bio! 🔗✍️

04/09/2026

Teil 2: Was fordert die AfD eigentlich im Berliner Parlament? 🧐

Seit 10 Jahren sitzt die AfD im Berliner Landesparlament. Dass ihre Politik menschenverachtend, zutiefst rassistisch und demokratiefeindlich ist, müssen wir euch nicht erzählen.

Aber wie sieht das konkret aus? Welche Anträge stellt die AfD im Abgeordnetenhaus?

Anne Helm gibt euch einen Einblick in den parlamentarischen Alltag mit der AfD und hat sich dafür 5 Anträge genauer angeschaut, die es wirklich in sich haben.

Und das ist nur eine kleine Auswahl: Es gibt noch so viele weitere furchtbare Anträge der AfD, dass uns die Auswahl wirklich nicht leichtgefallen ist.

Welche politischen Forderungen der AfD für Berlin fallen euch noch ein?
👇 Schreibt es uns in die Kommentare!

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Margot-Friedländer-Platz
Berlin
10117

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