Junge Liberale Barnim

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Unser alljährliches Sommerfest war wieder ein voller Erfolg! 🎉 Danke an alle, die dabei waren und den Tag so besonders g...
03/09/2024

Unser alljährliches Sommerfest war wieder ein voller Erfolg! 🎉 Danke an alle, die dabei waren und den Tag so besonders gemacht haben.

Besonders möchten wir uns bei allen bedanken, die vorab beim Flyern in Brandenburg mitgeholfen haben. Gemeinsam haben wir nicht nur den Wahlkampf unterstützt, sondern uns auch perfekt auf das Sommerfest eingestimmt. 💪

Wir freuen uns schon auf nächstes Jahr! 🙌

🏛️ Eine  , die das Land modernisieren will, muss beweisen, dass sie sich selbst reformieren kann. Mit der Wahlrechtsrefo...
17/03/2023

🏛️ Eine , die das Land modernisieren will, muss beweisen, dass sie sich selbst reformieren kann. Mit der Wahlrechtsreform stoppt die Ampel 🚦 den . Die hat ihr Wort gehalten und hat das seit mehreren Legislaturperioden blockierte Projekt nun endlich umgesetzt. Mit der 📖 wird eine gerechte Lösung geschaffen - Die Fraktionen werden proportional gleich reduziert, niemand wird bevorzugt oder benachteiligt. Das ist für alle fair - anders als alle bisherigen Vorschläge 👎 von CDU/CSU.

Heute vor einem Jahr begann Wladimir Putins brutaler völkerrechtswidriger   gegen die Ulkraine. Putins Krieg richtet sic...
24/02/2023

Heute vor einem Jahr begann Wladimir Putins brutaler völkerrechtswidriger gegen die Ulkraine. Putins Krieg richtet sich nicht nur gegen die , sondern auch gegen ihre Werte. Diese Werte sind auch unsere Werte: und müssen jeden Tag aufs Neue verteidigt werden. Die Ukraine muss diesen Krieg gewinnen, wenn wir jetzt nachgeben, dann gibt es die Ukraine bald nicht mehr. Für die JuLis und die FDP ist klar - wir stehen entschlossen an der Seite der Ukraine.

🗣️ Am 15. Oktober diesen Jahres fand der Landeskongress der JuLis Brandenburg statt. Neben vielen inhaltlich spannenden ...
31/10/2022

🗣️ Am 15. Oktober diesen Jahres fand der Landeskongress der JuLis Brandenburg statt. Neben vielen inhaltlich spannenden Debatten wurde auch der Antrag der JuLis Barnim beschlossen;

🚘 Wir setzen uns für die Superhelden unserer Straßen ein - die Fahrlehrer. Mit dem Titel "Weltbeste Bildung auch für Fahrlehrer ermöglichen" fordern wir eine Dualisierung der Ausbildung.

👨‍🏫Aktuell dauert die Grundausbildung zum BE Fahrlehrer mindestens 12 Monate. Während dieser zwölf Monate beträgt der pädagogische Anteil 51% (1). Konkret soll den angehenden Fahrlehrern gelehrt werden, wie man Unterricht plant, durchführt und auf die heterogenen Schüler Rücksicht nimmt.
Jedoch gibt es keine begleitenden Praxisphasen, um diese erlernten Kenntnisse umzusetzen. Es ist lediglich ein vier Monatiges Lehrpraktikum im Anschluss an die ersten drei Prüfungen vorgesehen (2).
Zugunsten des Lernerfolgs der angehenden Fahrlehrer und deren späteren Fahrschülern, muss diese Praxisphase begleitend stattfinden. Somit können theoretische Inhalte praktisch gelernt und angewendet werden.
Verbunden mit unserer Forderung ist die Verlängerung der Ausbildung um insgesamt sechs Monate.

Unser Ziel ist es, weltbeste Bildung auch für Fahrlehrer zu ermöglichen, denn diese bilden die zukünftigen sicheren, umweltbewussten und verantwortungsvollen Kraftfahrer aus (3).

1) Anlage 1 (zu §2 Abs. 1 FahrlAusbV), URL: https://www.gesetze-im-internet.de/fahrlausbv/BJNR001500018.html
2) §1 Abs. 2 FahrlAusbV (URL: https://www.gesetze-im-internet.de/fahrlausbv/BJNR001500018.html)
3) §1 Abs. 1 S. 1 FahrschAusbO (URL: https://www.gesetze-im-internet.de/fahrschausbo_2012/__1.html)

Nachdem der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán das vierte Mal die Wahlen in Ungarn gewinne konnte, werden die Dif...
12/10/2022

Nachdem der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán das vierte Mal die Wahlen in Ungarn gewinne konnte, werden die Differenzen, zwischen der Europäischen Union und dem ungarischen Staatschef, immer größer. Er spricht sich sowohl für die Bezahlung von russischem Gas in Rubel aus (1), als auch für eine abstruse Rassenideologie. Hinzu kommt ein Homosexuellen-Gesetz, welches zum Beispiel Aufklärungsbücher verbieten soll (2). Wir als JuLis Barnim verurteilen die Politik Orbáns und stehen für ein demokratisches Europa ein. Die bisherigen Sanktionen von Seiten der EU sind nicht ausreichend. Demonstrationen sind ein erster Schritt, um auf die menschenrechtsfeindliche Politik aufmerksam zu machen und ihr aktiv entgegenzuwirken.
(1): https://www.augsburger-allgemeine.de/politik/viktor-orban-ungarn-eu-verhaeltnis-russland-wladimir-putin-beziehungen-ukraine-id62313371-amp.html (2): https://www.tagesschau.de/ausland/europa/ungarn-homosexualitaet-103.html

Wie der Nationale Bildungsbericht aus dem Jahr 2022 zeigt (1), bleibt der Lehrermangel sowohl auf Bundesebene, als auch ...
29/09/2022

Wie der Nationale Bildungsbericht aus dem Jahr 2022 zeigt (1), bleibt der Lehrermangel sowohl auf Bundesebene, als auch auf Landesebene ein großes Problem. Im Jahr 2022 fehlen allein im Land Brandenburg 1000 Lehrkräfte (2). Besonders betroffen sind Förder-, Berufs- und Grundschulen. Felicitas Thiel, eine Professorin der Freien Universität Berlin, erklärte, dass es nun Ziel sei die Kernfächer abzudecken (2).
Wenn der Unterricht nur in den Kernfächern stattfindet, fehlt den Schülerinnen und Schülern eine Orientierungsmöglichkeit, die z.B. eine Auswirkung auf die spätere Berufswahl haben könnte.
Hinzu kommt, dass mit verlorener Unterrichtszeit nicht nur weniger Wissen vermittelt werden kann. Auch zwischenmenschliche Erfahrungen, die einen großen Einfluss auf die Persönlichkeitsentwicklung haben, werden stark eingeschränkt.
Wir, die JuLis Barnim, fordern angesichts der problematischen Ausgangssituation, dass es Quer- und Seiteneinsteigern erleichtert wird den Beruf, u.a. durch digitalisierte Prozesse, auszuführen, dass Fachkräfte gezielt angeworben werden und dass es Lehrkräften ermöglicht wird freiwillig mehr zu arbeiten. Dies muss entsprechend vergütet werden.
Wenn der Unterricht nur in den Kernfächern stattfindet, fehlt den Schülerinnen und Schülern die Möglichkeit

(1): https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2022/03/brandenburg-lehrermangel-lehramt-studierende-rueckgang.html
(2): https://deutsches-schulportal.de/bildungswesen/lehrermangel-bleibt-bundesweit-ein-problem/

Mit der Einführung des 9-Euro-Tickets für die Monate Juni, Juli und August startete eine Offensive, die die Bürgerinnen ...
23/08/2022

Mit der Einführung des 9-Euro-Tickets für die Monate Juni, Juli und August startete eine Offensive, die die Bürgerinnen und Bürger entlasten sollte (1).
Letztendlich entlastete diese nicht nur. Überlastete Züge wurden zum Alltag und die Forderungen nach Veränderungen lauter. Das Ticket zeigt wie dringend notwendig die Generalsanierung des Schienennetzes ist. Die vorhandene Netzinfrastruktur ist auch ohne das Ziel den Güter- und Personenverkehr zu stärken, nicht ausreichend (2). Vor allem für die auf dem Land lebende Bevölkerung ist es, auf Grund des schlechten Ausbaus des Netzes, unmöglich vom Auto auf den ÖPNV umzusteigen.

Wir die JuLis Barnim fordern eine ausreichende Streckenkorridorsanierung, die Modernisierung des Schienennetzes, um Verspätungen vorzubeugen und den Ausbau des Netzes. Des Weiteren fordern wir das die Tarife zukünftig unkomplizierter gestaltet werden, damit die Nutzung des ÖPNVs eine Lebensrealität für alle Menschen werden kann.


(1) https://www.tagesschau.de/wirtschaft/verbraucher/9-euro-ticket-nachfolge-101.html

(2) https://www.fdp.de/wir-wollen-den-nahverkehr-attraktiver-machen

🔋 Nach geltendem Recht sollen die letzten drei Atomkraftwerke, die derzeit in Deutschland betrieben werden, zum 31.12.20...
02/08/2022

🔋 Nach geltendem Recht sollen die letzten drei Atomkraftwerke, die derzeit in Deutschland betrieben werden, zum 31.12.2022 abgeschaltet werden (1).

🗺 Während andere Länder wie Frankreich verstärkt auf Kernenergie setzen, spricht sich die Umweltministerin der Grünen, Steffi Lemke, im Gegensatz zur Mehrheit der Grünen-Wähler, gegen die Verlängerung aus (2,3).

🪫 Vor dem Hintergrund der zu erwartenden Energieknappheit, fordern wir, die JuLis Barnim, sowie 70% der Bevölkerung eine Verlängerung der AKW-Laufzeiten (3).

👨‍👩‍👧‍👦 Nur so kann die Solidarität mit der Ukraine auch im Winter aufrecht erhalten werden. Besonders wichtig ist zu diesen Krisenzeiten die Gewährleistung einer dauerhaften Energieversorgung der Bürgerinnen und Bürger Deutschlands, sowie ein Bruch mit der Anti-Atomkraft Ideologie.

🔬 Des Weiteren fordern wir in diesem Zuge, dass neue Forschungsräume entstehen, um innovative Kernreaktoren zu schaffen. Durch diese kann langfristig, insbesondere vor dem Hintergrund des Klimawandels, der CO2-Ausstoß der Gesellschaft reduziert werden (4).


1: https://www.deutschlandfunk.de/anhaltende-debatte-ueber-moegliche-laufzeitverlaengerung-100.html #:~:text=Die%20drei%20Atomkraftwerke%20sind%20die,Dezember%202022%20abgeschaltet%20werden.
2: https://www.tagesschau.de/inland/atomkraft-debatte-101.html
3: https://www.berliner-zeitung.de/news/energiekrise-umfrage-mehrheit-der-gruenen-waehler-fuer-laengere-atomlaufzeiten-li.252025
4: https://julis-brandenburg.de/politik/beschluesse/?beschluss=111-atomkraft-aber-sicher
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Seit Beginn des Angriffskriegs auf die Ukraine, ausgelöst durch Russland, rückt auch die Bundeswehr stärker in den Fokus...
17/07/2022

Seit Beginn des Angriffskriegs auf die Ukraine, ausgelöst durch Russland, rückt auch die Bundeswehr stärker in den Fokus der Medien. Ein Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro soll die Aus- und Aufrüstung der Bundeswehr ermöglichen. Ein Vorgang der dringend nötig ist.
In den aktuellen Berichten zur „Materiellen Einsatzbereitschaft der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr“ (1) heißt es, dass 77% der 71 Hauptwaffensysteme einsatzbereit seien. Allerdings wiesen 11 Hauptwaffensysteme eine materielle Einsatzbereitschaft von lediglich 11% auf. Während die Einsatzbereitschaft von Kampffahrzeugen bei 71% lag, die der Kampfeinheiten der Marine bei 72%, lag die Einsatzbereitschaft der Hubschrauber bei nur 40%.
Eine Erkenntnis bleibt auch im Vergleich zu den vorherigen Jahren. Die Einsatzbereitschaft der Waffensysteme lässt zu wünschen übrig.
Zum Beispiel sind nur 102 der 343 Schützenpanzer Puma einsatzbereit. Während nur 132 der 220 Spähwagen Fennek und 114 der 263 Kampfpanzer Leopard II einsatzbereit sind, beunruhigen andere Zahlen noch mehr. Nur 18, also 23%, der Transporthubschrauber NH 90 und nur 10 der 51 Kampfhubschrauber Tiger sind vollkommen funktionstüchtig (3). Auch die 10 einsatzbereiten Transportflugzeuge A440M zeugen nicht von einer vernünftig ausgerüsteten Bundeswehr. Eigentlich sollten 30 Flugzeuge dieses Typen bereit zum Einsatz sein. Von den eigentlich 109 Kampfjets konnten lediglich 42 starten (4).
Wir, die JuLis Barnim fordern, dass das Sondervermögen so eingesetzt wird, dass die Bundeswehr zukünftig besser ausgestattet ist und so ein effektiveres Eingreifen im Krisenfall ermöglicht wird.


(1) https://www.bmvg.de/de/aktuelles/einsatzbereitschaft-hauptwaffensysteme-steigt-auf-77-prozent-5325080
(2) https://esut.de/2022/01/meldungen/31923/bundeswehr-keine-grossen-fortschritte-in-der-materiellen-einsatzbereitschaft/
(3) https://www.welt.de/politik/deutschland/article222365670/Bundeswehr-bedingt-einsatzbereit-Panzerdelle-beim-Leopard.html
(4) https://www.rnd.de/politik/bundeswehr-welche-waffen-nicht-funktionieren-X7HKE5SOJBEIZFZ2SOSXJ4MC3U.html

Gestern am Morgen hat die Wartung der Gaspipeline Nord Stream 1 begonnen. Unklar ist, ob nach der Wartung wieder Gas dur...
12/07/2022

Gestern am Morgen hat die Wartung der Gaspipeline Nord Stream 1 begonnen. Unklar ist, ob nach der Wartung wieder Gas durch die Pipeline nach Westeuropa kommen wird oder die Wartung den Anfang des Lieferstopps bedeutet. Nicht nur deswegen fordern wir, die JuLis Barnim, das Anstreben einer Energieunabhängigkeit von Deutschland und Europa. Auch der brutale Angriffskrieg Russlands ist ein Grund für diese Zielsetzung. Erreicht werden könnte dies unter Anderem durch verstärkten Ausbau erneuerbarer Energien.
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🛍Schlendermeile in Panketal! Wir waren dabei! 💪Bei der Schlendermeile in Panketal waren wir als JuLis Barnim stark vertr...
02/07/2022

🛍Schlendermeile in Panketal! Wir waren dabei!

💪Bei der Schlendermeile in Panketal waren wir als JuLis Barnim stark vertreten. So konnten wir die FDP-Niederbarnim tatkräftig unterstützen.

🗣An unserem Stand konnten wir viele nette Gespräche mit Bürgern führen und mit ihnen konstruktiv über Ideen diskutieren. Unter anderem ging es um Zukunft der Gemeinde Panketal.

👋Bis nächstes Jahr, liebe Panketaler!

Das Europäische Parlament hat beschlossen, dass ab 2035 keine Pkws mehr zugelassen werden dürfen, die CO2- Emissionen au...
14/06/2022

Das Europäische Parlament hat beschlossen, dass ab 2035 keine Pkws mehr zugelassen werden dürfen, die CO2- Emissionen ausstoßen. [1] Dadurch wird ein Verbot von Pkws mit Verbrennungsmotoren forciert. Wir, die Jungen Liberalen Barnim, befürworten ein Verbot von fossilen Brennstoffen. Jedoch wird durch den Beschluss verhindert, dass alternative Brennstoffe, die womöglich einen sehr niedrigen bis gar keinen Emissionsausstoß haben, genutzt werden können. Zudem wird hier die Forschung an besagten alternativen Brennstoffen erschwert.

Wir sind für Innovationen statt Verbote! Anstatt ein Verbrennungsmotorverbot durch die Hintertür zu beschließen, sollte lieber die Forschung für alternative Brennstoffe subventioniert werden. Elektrofahrzeuge allein sind nicht die Zukunft! Deshalb ist die Forschung an alternativen Lösungen wie dem Wasserstoffverbrenner, der Brennstoffzelle, dem Holzvergaser, Biogas, e-fuels uvm. essenziell für die zukünftige Energiepolitik der EU. Ein anderer Vorteil ist, dass bei Verbrennungsmotoren keine umweltschädlichen Metalle wie Lithium benötigt werden. Ein Verbrennungsmotorverbot ist aus unserer Sicht keine sinnvolle Idee.

[1] https://www.focus.de/auto/news/eu-beschluss-keine-verbrennermotoren-ab-2035-was-das-fuer-autofahrer-bedeutet_id_107954835.html

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