SPD Ortsverein Bautzen und Umgebung

18/04/2026

Heute nettes Gespräch am SPD Stand "Wo drückt der Schuh? ODER: Was kann man in Bautzen ändern? ". Mit Andreas Heine und Rolf Stöckel

04/04/2026

Der SPD Ortsverein war heute am Reichenturm und fragte die Bürgerinnen und Bürger: "Wo drückt der Schuh? Was soll in Bautzen anders werden" Wir bekamen überraschend viele sachliche Antworten. Danke dafür. Bewerten wir und geben es an unsere Stadtratsfraktion weiter .

30/01/2026

*Sozialpolitik unter Beschuss – SPD Bautzen stellt sich klar gegen Kürzungen*

Eine Pressemitteilung des SPD Ortsverein Bautzen

Auch der zweite Stadtrat im Jahr 2026 hatte es, wie auch der Sonderstadtrat zu den Kitas, in sich. Neben dem Beschluss des Haushalts standen gleich mehrere Anträge zur Abstimmung, die auf massive Einschnitte im sozialen Bereich abzielten. Mit den Stimmen des Bürgerbündnisses und der AfD wurde die Stelle des Sozialarbeiters im Gesundbrunnen gestrichen. „Damit sendet die Stadt ein katastrophales Signal gegen eine kinder- und jugendfreundliche Entwicklung in sozial benachteiligten Stadtteilen, und einmal mehr gegen die freien Träger, die diese Verantwortung tragen“, so Astrid Riechmann, SPD-Stadträtin und Mitglied der SNB-Fraktion. Dies habe spürbare Folgen für die betroffenen Menschen und für den gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserer Stadt.

Besonders irritierend ist zudem die Kürzung der Mittel für das Steinhaus für 2026 und die Einfrierung dieses Budgets für die nächsten Jahre. Zwar handelt es sich „nur“ um 6.000 Euro bei einem Gesamtbudget von rund 530.000 Euro, doch die Begründung ist aus Sicht der SPD Bautzen alarmierend. Das Steinhaus war und ist ein Haus für Demokratie und Meinungsfreiheit. Diese Werte sind Grundpfeiler der Bundesrepublik Deutschland. Sie schließen Parteien und Gruppierungen aus, die diese Grundordnung ablehnen, wie AfD und Freie Sachsen. Für die SPD Bautzen ist klar, dass verfassungsfeindliche Gruppen in Jugendhäusern nichts zu suchen haben.

In diesem Zusammenhang weist die SPD Bautzen, wie Riechmann in der Stadtratssitzung erklärte, auch die Vorwürfe der AfD gegen den früheren Oberbürgermeister Alexander Ahrens entschieden zurück. Es ist falsch zu behaupten, er habe den Jugendklub Kurti nicht gewollt. Im Gegenteil: Alexander Ahrens hat sich stets für Jugendbeteiligung eingesetzt – parteiübergreifend – und die Finanzierung des Kurti unterstützt. In den 2010er-Jahren gab es in Bautzen zeitweise überhaupt keinen Jugendklub. Sein Engagement galt immer dem Ziel, jungen Menschen Räume zur Beteiligung und Entfaltung zu eröffnen.

Positiv ist, dass einige der gravierendsten Kürzungsanträge abgelehnt wurden. Die Streichung des Zuschusses für den Kommunalen Sprach- und Integrationsmittlerdienst in Höhe von 2500,-€ für Kitas und Stadtverwaltung fand ebenso keine Mehrheit wie die Kürzung der Mittel für den Jugendklub Kurti. Auch der Antrag auf Streichung der Stelle des Streetworkers von Pro Chance wurde abgelehnt. Diese Entscheidungen zeigen: Es gibt Gegenwehr gegen die willkürlichen Angriffe auf soziale Leistungen, wie sie von AfD und Bürgerbündnis eingebracht wurden.

Die SPD Bautzen wird sich weiterhin entschieden für den Erhalt sozialer Infrastruktur einsetzen. Soziale Arbeit, Jugendbeteiligung, Integration und Demokratieförderung sind keine verzichtbaren Posten, sondern unverzichtbare Grundlagen für ein solidarisches und zukunftsfähiges Bautzen. Hier werden wir weiter Haltung zeigen. Klar, souverän und mit Nachdruck.





Mit freundlichen Grüßen

Tobias Mayer-Uhma (Ortsvereinsvorsitzender)

28/01/2026

Wir sind entsetzt, dass der Stadtrat in Bautzen mit den Stimmen der AfD und des Bürgerbündnisses und mit der Stimme von Herrn Hauschild den Stadtteil Gesundbrunnen die Stelle des Sozialarbeiters gestrichen hat. Sparen an der falschen Stelle und zulasten von Kindern und Jugendlichen und sozial benachteiligten Menschen.

27/01/2026

Am Gedenkstein des Außenlager Groß Rosen am Alstom Gelände in Bautzen: Die SPD ist mit der Stadträtin Astrid Riechmann vertreten. In ihrer Rede erwähnt sie alle Namen der ermordeten Mitbürger*innen aus Bautzen, die auf einen Stoplerstein in Bautzen stehen, und holt damit die Erinnerung an reales ehemaliges Leben in Bautzen zurück. Wir danken sehr für diese Rede und die Erinnerung: NIE WIEDER !

26/11/2025

Wir als SPD in Bautzen begrüßen ausdrücklich, dass der Abwahlantrag des Bürgerbündnisses Bautzen gegen Herrn Vogt gescheitert ist. Es war keine Debatte zum Antrag vorgesehen, sondern der Antragssteller in Person Jörg Drews begründete ihn in nochmal neuer Form, die sich von der zuvor auf den sozialen Medien verbreiteten Variante unterschied. Karsten Vogt hatte anschließend die Gelegenheit zur Gegenrede, die er sehr ausführlich und sachlich hielt und fast alle Argumente von Drews zurückwies.
Ergebnis 15 Stadträte für den Abwahlantrag, 13 dagegen. Damit erreichte der Antrag nicht die benötigte Dreiviertelmehrheit. Karsten Vogt bleibt weiter im Amt. Herzlichen Glückwunsch.

Anzunehmen ist dass die Stimmen für den Antrag aus der AfD Fraktion (9) und vom Bürgerbündnis (6) gekommen sind...

25/11/2025

Pressemitteilung des SPD OV Bautzen:

Bautzen, den 25.11.2025

Klares Bekenntnis: SPD Bautzen steht hinter Bürgermeister Vogt – Für bessere Betreuung in allen Kitas und einen handlungsfähigen Stadtrat

Der SPD-Ortsverein Bautzen bekräftigt seine volle Unterstützung für Bürgermeister Karsten Vogt. In einer Zeit, in der kommunale Stabilität und konstruktive Zusammenarbeit wichtiger denn je sind, stehen wir geschlossen hinter seinem Kurs und seinem Einsatz für unsere Stadt.

Ein zentraler Schwerpunkt unseres Engagements liegt auf der frühkindlichen Bildung: Wir sprechen uns ausdrücklich dafür aus, den Betreuungsschlüssel in allen Kitas – sowohl in den städtischen Einrichtungen als auch bei freien Trägern – zu verbessern. Ein höherer Personalschlüssel bedeutet mehr Zeit für jedes einzelne Kind, weniger Belastung für pädagogische Fachkräfte und langfristig bessere Entwicklungs- und Bildungschancen.

Darüber hinaus setzt sich die SPD Bautzen entschieden für eine funktionsfähige, lösungsorientiert arbeitende Verwaltung und einen demokratisch arbeitenden Stadtrat ein. Ein Stadtrat, der gemeinsam Verantwortung übernimmt und die Herausforderungen unserer Stadt mit Respekt, Sachlichkeit und Verlässlichkeit angeht.

Wir sind überzeugt: Nur mit einem starken Bürgermeister, guten Rahmenbedingungen für alle Kitas und einem konstruktiven Stadtrat kann Bautzen seine Zukunft erfolgreich gestalten.

Der Vorstand.
SPD OV Bautzen

09/11/2025

Unsere Stadträtin Astrid Riechmann war heute am Stolperstein: "Auch das ist Stadtbild in Bautzen: Über 40 Bautzener / innen nahmen an der Erinnerungsandacht 87 Jahre Pogrom gegen die jüdische Bevölkerung, gehalten von Pfarrer Christian Thiede, teil. Hoffentlich brennt meine kleine Kerze noch eine Weile in der Nacht."

03/11/2025

Herzliche Einladung.

18/10/2025

Heute steht die SPD OV Bautzen wieder am Reichenturm mit ihrem Infostand. Sichtbarkeit der demokratischen Parteien auch mal ohne Wahl. Wie kommentierte doch die anliegende Ladnerin: "Puh gut, endlich mal die SPD und nicht die AfD". Fünf Stunden standen wir und fragten "Wo drückt der Schuh? " Und bekamen ne Menge Hinweise, die wir dem Stadtrat weitergeben.

Wenn ihr noch weiter Ideen habt, schreibt sie hier in die Kommentare..
̈ndlicherraum ̈rgergespräch

02/08/2025