21/08/2020
Ein AfDler im Vorstand der Uni-CSU?
- Stellungnahme zur Neuwahl des RCDS Bamberg-Vorstandes
Mit Sorge beobachten wir, dass der RCDS Bamberg mit der Neuwahl des Vorstandes nach rechtsaußen abdriftet. Ein Beisitzer des Vorstandes, J.G., war zuvor bei der AfD aktiv und hat sich auf Parteiveranstaltungen 2018 sogar mit Pressevertreter*innen unterhalten (siehe beigefügtes Bild), was auf eine tiefere Eingebundenheit in die AfD hindeutet. Als Hintergrund soll hierbei nicht unerwähnt bleiben, dass die AfD im Jahr 2018 bereits unübersehbar inhaltlich und personell zu großen Teilen rechtsradikal war, die Protagonist*innen des anfänglich stärkeren wirtschaftsliberalen Flügels Bernd Lucke und Frauke Petry waren bereits länger aus der Partei ausgetreten.
Zurück zu J.G., der nun als (Ex-)AfD-Mitglied im Vorstand des RCDS Bamberg sitzt. Auf Facebook liked er öffentlich einsehbar Seiten der AfD und deren Politiker*innen (z B."AfD Bezirksverband Berlin-Mitte", "Sven Tritschler", "Alternative Mitte Deutschland", "Desiderium-Erasmus Stiftung"), Seiten, die sich gegen Abtreibung einsetzen (z.B. "Marsch für das Leben"), die gegen Feminismus stehen (z.B. "Exposing Feminism 2.0") und sich für den Erhalt der Konföderierten-Flagge einsetzen, die eine rassistisch aufgeladene Bedeutung besitzt ("Save our Flag", siehe beigefügte Bilder). Seine politische Einstellung ist also auch für Außenstehende leicht erkennbar.
Wir finden es für demokratische Gruppen völlig inakzeptabel, Einstellungen von Rechtsaußen salonfähig zu machen. Personen mit solchen Meinungen in den eigenen Vorstand zu wählen geht sogar noch ein Level darüber hinaus.
Daher fordern wir den RCDS Bamberg dazu auf, sich glaubhaft und klar von der AfD und von rechter Menschenfeindlichkeit abzugrenzen. Das sehen wir mit dem aktuellen Vorstand und seiner Nähe zur AfD nicht gegeben, dieser muss komplett zurücktreten oder abgesetzt werden.
(Hinweis: In den Screenshots sind nur einige von deutlich mehr Beispielen markiert)
