04/04/2026
AN DIE BUNDESREGIERUNG UND DIE CDU-FÜHRUNG IN BERLIN:
WIE LANGE WOLLEN SIE NOCH NICHTS TUN – UND DAS ALS POLITIK VERKAUFEN?
Wer heute tankt, merkt es sofort:
Die Belastung ist nicht nur hoch – sie ist längst ÜBERSTRAPAZIERT.
Und das spüren die Menschen jeden Tag:
• Der HANDWERKER, der täglich unterwegs ist und dessen Kosten explodieren.
• Die PFLEGEKRAFT im Schichtdienst, die auf ihr Auto angewiesen ist.
• Der PENDLER, für den der Weg zur Arbeit zur finanziellen Belastung wird.
• Die FAMILIE, die sich genau überlegt, ob sie sich Fahrten überhaupt noch leisten kann.
• Einfach JEDER, der in welcher Art auch immer auf Fahrten mit dem Auto angewiesen ist.
ABER DAMIT HÖRT ES NICHT AUF.
Steigende Spritpreise treiben die Kosten ÜBERALL nach oben:
Transport wird teurer.
Lieferketten verteuern sich.
Preise für Waren und Dienstleistungen steigen.
Am Ende zahlt JEDER.
Beim Einkaufen. Beim Handwerker. Im Alltag.
ERHÖHUNG DER PENDLERPAUSCHALE?
DAS PROBLEM WÜRDE NICHT GELÖST – ES WÜRDE NUR VERSCHOBEN.
Eine Erhöhung der Pendlerpauschale oder steuerliche Entlastungen helfen nur auf den ersten Blick. Denn die steigenden Kosten verschwinden dadurch nicht – sie werden nur an anderer Stelle verteilt. Auch diejenigen, die gar nicht selbst fahren, zahlen am Ende mit: über höhere Preise, über Dienstleistungen, über den gesamten Alltag.
Das ist die Realität.
WARUM FUNKTIONIERT ES ANDERSWO IN EUROPA?
Warum funktioniert es in vielen europäischen Ländern spürbar besser –
und warum steigen die Preise gerade in Deutschland so massiv?
Andere Staaten zeigen, dass Entlastung möglich ist.
Deutschland hingegen bleibt hinter diesen Möglichkeiten zurück.
Das sorgt für Unverständnis.
Und es führt zu Eindrücken, die zunehmend schwer zu entkräften sind:
Hohe Preise werden offenbar hingenommen –
weil der Staat durch Steuern und Abgaben zusätzlich profitiert.
Und es entsteht eine weitere Frage, die viele Bürger stellen:
Ob steigende Kosten nicht zumindest in Kauf genommen werden,
um Verhalten zu verändern – weniger zu fahren, schneller auf E-Mobilität umzusteigen
und damit politische Ziele etwa beim CO₂-Ausstoß indirekt zu „erzwingen“.
Wir sagen auch hier klar:
Das ist keine Unterstellung – aber es ist ein Eindruck, der entsteht,
wenn Entlastung ausbleibt und Belastung gleichzeitig weiter steigt.
UNS REICHT ES!
WIE LANGE WOLLEN SIE NOCH NICHTS TUN – UND DAS ALS POLITIK VERKAUFEN?
Denn auf Bundesebene passiert aktuell nichts, was auch nur im Ansatz zu einer echten Entlastung führt.
Keine wirksamen Maßnahmen.
Keine spürbare Verbesserung.
Keine Politik, die im Alltag ankommt.
Stattdessen erleben wir Untätigkeit –
und Maßnahmen, die als Eingriff verkauft werden, aber faktisch ins Leere laufen und eher kosmetischen Charakter haben.
Ein Beispiel:
Die Begrenzung von Spritpreis-Anpassungen auf einmal täglich.
Was als Regulierung gedacht war, zeigt bereits Wirkung –
nur leider nicht im Sinne der Bürger:
Die Preise steigen weiter – und nach den ersten Entwicklungen sogar deutlicher als zuvor.
Nach unten wird faktisch nicht korrigiert. Und wenn, dann nur, um am Folgetag noch mehr zuzulegen.
Das Ergebnis:
KEINE ENTLASTUNG – SONDERN ZUSÄTZLICHE BELASTUNG.
NÄCHSTE „ENTLASTUNG“ AUS BERLIN?
0 EURO MwSt. auf Obst und Gemüse (SPD-Vorschlag)
Die Idee, die Mehrwertsteuer auf Obst und Gemüse auf 0 % zu senken, mag auf den ersten Blick sinnvoll klingen.
Aber sie zeigt genau das PROBLEM:
Es werden PUNKTUELLE Maßnahmen diskutiert,
während die eigentliche BELASTUNG für viele Menschen ganz woanders liegt.
Hohe Spritkosten.
Hohe Energiepreise.
Daraus resultierend steigende Transportkosten, die sich durch ALLE Lebensbereiche ziehen.
Eine solche Maßnahme kann im Einzelfall helfen –
sie ändert aber nichts an der grundlegenden Kostenentwicklung, die derzeit viele Haushalte belastet.
Das Problem wird damit nicht gelöst.
Was fehlt, sind echte, spürbare Entlastungen dort,
wo die Belastung tatsächlich entsteht.
WIR ALS CDU-STADTVERBAND BAD RAPPENAU SIND DIE BASIS VOR ORT.
Wir vor Ort erleben täglich, was die Menschen bewegt.
Wir hören zu. Wir geben weiter.
Aber zu oft entsteht der Eindruck, dass genau diese Rückmeldungen in Berlin nicht ankommen –
oder nicht ernst genug genommen werden.
Deshalb sagen wir das klar und öffentlich:
Wir als CDU-Stadtverband Bad Rappenau erwarten von der Bundesregierung und ausdrücklich auch von der CDU-Führung in Berlin:
– SOFORT wirksame und spürbare Entlastung bei den Kraftstoffkosten
– eine klare politische Linie gegenüber Mineralölkonzernen
– das unmissverständliche Signal, dass die Bürger in Deutschland keine beliebig belastbare Einnahmequelle sind
– klare PRIORITÄT für die Lebensrealität der Menschen
– politisches Handeln statt weiterer Untätigkeit
– Schluss mit Politik als Alibi statt echter Lösungen
Wenn ernsthafte Probleme ohne jede spürbare Wirkung behandelt werden,
dann wirkt das auf viele Bürger inzwischen schlicht LÄCHERLICH.
Die CDU war immer dann stark, wenn sie nah an den Menschen war.
Genau daran erinnern wir – mit Nachdruck.
JETZT IST DER MOMENT ZU HANDELN.
Bild/Layout: Markus Stenchly (KI-generiertes Bild mit ChatGPT)
