13/02/2020
Kein „Weiter so“!
Weitere 6 Jahre Kampf im Gemeinderat oder (endlich) Politik für Übersee?
Wenn man sich die letzten Wochen im Wahlkampf ansieht, dann könnte man fast meinen, es handelt sich hierbei um ein Theaterstück. Leider nicht.
Ein anonymer Brief mit wortgewaltigen Anschuldigungen und einer öffentlichen Diskreditierung bestimmen seit zwei Wochen den Wahlkampf der Gemeinde Übersee. Wer jedoch die Wahrheit schreibt, braucht aus unserer Sicht keinen anonymen Brief verfassen. Nachdem der Inhalt des Briefes bereits ausgiebig breit getreten wurde, soll dieser auch nicht mehr Gegenstand dieses Artikels sein. Vielmehr soll dargestellt werden, dass durch die Publikation durch einen oder mehrere Mitbürger der Wahlkampf gezielt manipuliert und negativ beeinflusst wurde. Leider haben sich auch amtierende Gemeinderäte davon verleiten lassen, sich in einer Bauausschusssitzung Gehör zu verschaffen und zusätzlich auf Facebook zu publizieren. Wir als Junge Union stellen uns jedoch die Frage, ob der Wahlkampf wirklich auf dieser untersten Stufe geführt werden muss und so die Vorzeichen für das Klima des zukünftigen Gemeinderats der Gemeinde Übersee nicht im Vorhinein schon bestimmt werden. Wäre es nicht sinnvoller, nun endlich Sachthemen zu diskutieren, welche die Zukunft der Gemeinde bestimmen sollen. Dieser Wunsch könnte nun aber erheblich erschwert werden, da in der Gemeindezeitung keine Leserbriefe mehr veröffentlicht werden. Ob eine Gruppe in Facebook die Alternative zur Gemeindezeitung darstellt, ist fraglich. Über Veröffentlichungen wie z.B. der Bebauungsplan „Chiemseeufer“, welcher damals bekanntlich zu heftigen Diskussionen zwischen den Gemeinderäten führte, diskutieren nun Leute, die mit der Gemeinde nichts zu tun haben. Um einen fairen Wahlkampf garantieren zu können, was auch so von sämtlichen Parteien gefordert wird, sollte die Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit aufgehoben werden.
Zudem möchten wir als Junge Union Übersee in eigener Sache informieren. In den letzten Wahlkampfwochen wurden wir des Öfteren angesprochen, warum die Junge Union lediglich einen Kandidaten zur Wahl stellt. Denjenigen mussten wir leider antworten, dass wir in den letzten Jahren in unserem Engagement teilweise mürbe gemacht wurden, was bei einigen wiederum zu einer Verdrossenheit geführt hat. Wenn Ideen nicht zur Diskussion gestellt werden, wenn man Missstände aufzeigt und dafür persönliche Anfeindungen erlebt, ohnehin keine Diskussionskultur besteht, ja dann verliert man leider die Motivation und das Interesse aus den Augen. Nichtsdestotrotz wollen wir uns auch zukünftig für unsere Gemeinde einsetzen, weshalb es für uns kein „Weiter so“ geben kann. Auf die letzten unproduktiven Jahre dürfen keine weiteren sechs Jahre folgen, welche durch Streit und Misstrauen geprägt werden. Wir wünschen uns deshalb, dass der zukünftige Gemeinderat sich wieder der Sache annimmt, weg von der Parteilichkeit und hin zu einer kollektiven Kommunalpolitik, die das Wohl aller Überseer umfasst. Mit Christoph Maier erhoffen wir uns, die Ansichten der Jungen Union in den nächsten sechs Jahren in den Gemeinderat einzubringen.