16/06/2021
Abschrift vom Post:
Der Zürcher
Stadtrat hat heute
unsere Initiative für ungültig
erklären lassen…
Wir sind enttäuscht über den zögerlichen Entscheid
des Stadtrats!
Der Stadtrat muss mehr Mut zeigen und sich bei fortschrittlicher Politik nicht von Kanton und Bund blockieren lassen.
Wir wussten, dass die Umsetzung von «Gratis ÖV für Züri» juristische Schwierigkeiten bereiten könnte.
Deshalb hatten wir die Initiative als allgemeine Anregung eingereicht – als Aufforderung an die Stadt, Lösungen zu finden, um den kostenlosen ÖV möglich zu machen.
Um auf einen negativen Entscheid vorbereitet zu sein, hatten wir bereits im Vorfeld ermittelt was wir alternativ tun könnten:
Bereits heute Abend wird die SP-Gemeinderatsfraktion zwei Vorstösse zur Kostenreduktion bei ÖV-Abonnementen einreichen.
In einer Motion wird eine Reduktion des Preises gefordert für das 2. Klasse Jahresabo (Zone 110).
Künftig 365.- statt wie bisher 728.- für Erwachsene und 185.- statt 570.- für Kinder. Mit dem Abonnement für 1 Franken pro Tag soll das ÖV-Angebot attraktiver und zugänglicher gemacht werden.
Zweitens wird ein Postulat eingereicht:
Sie fordert den Stadtrat auf zu prüfen, wie für einkommensschwache Personen oder für Personen, die Unterstützungsleistungen erhalten, die ÖV-Kosten in der Stadt Zürich entsprechend ihrem Einkommen verbilligt werden können.
Wir werden die Initiative
«Gratis ÖV für Züri» zu Gunsten dieser Vorstösse zurückziehen.
Ohne den Mut und die Unterstützung des Stadtrats kommen wir nicht gegen die Bundesverfassung und die kantonalen Gesetze an.
Danke allen vielmals, die die Initiative in den letzten Monaten unterstützt haben! 💙
Wir hoffen ihr könnt unsere Entscheidung verstehen.
Wir werden uns trotzdem weiterhin für kostenlosen öffentlichen Verkehr und vieles mehr hinsetzen
