14/11/2021
Um 18.30 Uhr, am 25.11.2021
"Die „Basel Nazifrei“-Prozesse"
mit: Thomas Schaad
Ein Tag vor der diesjährigen Langen Nacht der Kritik wird es genau drei Jahre her sein, dass in Basel eine vielfältig zusammengesetze Versammlung von Menschen einen Aufmarsch der rechtsradikalen PNOS (Partei National Orientierter Schweizer) erfolgreich blockierte. Im Nachgang der Demonstration kam es zu einer Eskalation. Die Polizei setzte Gummischrot ein, es flogen Steine und Flaschen. Mit einem beispiellosen Aufwand sicherten die Strafverfolgungsbehörden Basel-Stadt Beweise und brachten zahlreiche Personen zur Anklage. Das Basler Strafgericht folgte den hohen Strafanträgen der Staatsanwaltschaft weitgehend und verurteilte diverse Aktivist*innen zu bedingten Geld- und Freiheitsstrafen. Eine Aktivistin wurde zu einer unbedingten Haftstrafe von acht Monaten verurteilt, obschon ihr keine Gewaltanwendung nachgewiesen werden konnte. Diese unverhältnismässig harten Urteile sorgten über Basel hinaus für Aufsehen, wobei die Verfahren von Strafverteidiger*innen und Journalist*innen teilweise scharf kritisiert wurden. Thomas Schaad (MLaw, Rechtsanwalt), der für die juristische Fachzeitschrift „Plädoyer“ über die „Basel-Nazifrei“-Prozesse berichtete, gibt in seinem Vortrag einen Einblick in die mittlerweile über 30 Fälle, die seit Juli 2020 vor dem Basler Strafgericht verhandelt werden. Wie lief das Untersuchungs- und Gerichtsverfahren ab? Welche Bedenken gibt es an deren Rechtmässigkeit? Ist das Gericht möglicherweise befangen? Welche Probleme birgt die Mitarbeit des Geheimdienstes in einem Strafverfahren? Im Anschluss an den Vortrag bleibt Zeit für Fragen und Diskussion. Der Beitrag ist auch für Leute ohne Jus-Studium und -Erfahrung gut geeignet.
Das ganze Programm und mehr Informationene auf: https://langenachtderkritik.ch/basel-2021/
