07/03/2018
Am 4.3. referierte DI Dr. Ulrich Habsburg-Lothringen in Innsbruck. Auf vielfachem Wunsch posten wir vorerst auch sein Konzept/Manuskript. In wenigen Tagen folgen Zusammenfassung und auch Presseaussendung:
Österreichs Chancen zwischen Brexit und Visegrád
Innsbruck 4.3.2018
Innsbruck, ein geschichtsträchtiger Ort, Kaiser Maximilian I starb vor 499 Jahren, seine Enkelkinder begründeten das Weltreich der Habsburger. Böhmen und Mähren sowie Ungarn inklusive der Slowakei kamen durch die Doppelhochzeit seiner Enkelkinder mit der Jagiellonen Familie und den Tod des Königs bei der Schlacht von Mohacs zu Österreich (Ferdinand I), Enkel Karl V regierte in Spanien.
Im Herbst 2017 war das Thema Osterweiterung der EU für Österreich noch weitgehend unbekannt; BP-Kandidat Hofer erwähnte Visegrád bei seiner Präsidentschaftskampagne, wurde dafür aber abgekanzelt.
Van der Bellen, ist auch sozusagen ein „inkulturierter“ Osteuropäer, wie viele unserer Mitbewohner aus den Nachfolgestaaten der Österreichisch-Ungarischen Monarchie.
Sie bauten Wien als Weltstadt auf, das heute 100 Jahre feiert, als Hauptstadt einer kleinkarierten Republik mit ebensolcher Außenpolitik; mit den Ausnahmen Figl und Kreisky.
Die heutige Lage ist ähnlich der damaligen.
USA schotten sich ab, Russland aktiviert sich als Weltmacht und China versucht in den geopolitischen Leerraum Ost- und Südosteuropas vorzustoßen.
Die Türkei verhält sich ähnlich wie Russland.
Österreichs Lage ist folgende;
100 Jahre nach dem Ende der Österreichisch-Ungarischen Monarchie, wo versucht worden war, dem Selbstbestimmungsrecht der nichtdeutschen Völker gerecht zu werden, befinden wir uns wieder in einer Staatengemeinschaft, die aus einzelnen Nationen aufbaut ist, wo aber dem Anschlussverbot von 1918 Österreichs gegenüber Deutschland immer noch Rechnung getragen wird. Die Europäische Union, bestehend aus noch 28 Teilstaaten mit einer Bevölkerung von 508 Mio. wird derzeit politisch von drei Staaten dominiert. Es sind dies, Deutschland mit 82 Mio. Einwohnern, Frankreich mit 66 Mio. und Großbritannien mit 65 Mio., wobei die Achse Deutschland und Frankreich sicher als die bestimmende angesehen werden kann.
Verlässt nun Großbritannien die EU, fällt ein stabilisierender Partner aus, es könnten Frankreich und Deutschland, schon wie zu Zeiten Karl des Großen, den zentraleuropäischen Raum dominieren, wobei der deutschsprachige Teil, zusätzlich mit Österreich, Niederlande, Luxemburg und den drei Baltischen Staaten mit 137 Mio. Einwohnern 31% von insgesamt 446 Mio. der Rest-EU, ohne Großbritannien, ausmacht. Teilt man die verbleibende EU ganz grob nach Sprachgruppen, so hätte die Germanische inklusive Balten 31 %, die Lateinische und Griechische 44 % und die Slawische mit Ungarn und Finnen 25% der Bevölkerung. Bei der jetzigen Politik in der EU sind die Slawen viel zu wenig beachtet worden, sie traten auch erst später der EU bei, ein weiterer Grund ist sicher auch ihre Zersplitterung in sieben Staaten - in der Österreichisch-Ungarischen Monarchie waren es nur die Nord- und Südslawen.
Bis 1918 war Europa aufgeteilt in vier bestimmende Mächte: Großbritannien, Russland, Frankreich, Deutschland und Österreich; letzteres deckte zwar den Raum Südosteuropa ab, hatte aber in der gesamteuropäischen Politik nicht viel zu sagen. Insgesamt war aber dieser österreichische Raum, der den Bereich der Slawen und Ungarn umfasste, vor 100 Jahren sicher besser in Europa vertreten als jetzt. Es ist daher auch kein Wunder, dass, dieses Manko erkennend, sich die Gruppe der Visegrád – Staaten, benannt nach einer alten Kleinstadt am Donauknie, 40 km oberhalb von Budapest, aus Polen, Slowakei, Tschechien und Ungarn mit 64 Mio. Einwohnern gebildet hat. Im Prinzip ist dies eine Gruppe, die den Nordslawen in der ehemaligen Monarchie entspricht, allerdings erweitert durch ein stark reduziertes Ungarn, das ja früher auch die Slowakei umfasste; der Bereich der Südslawen inklusive Rumänien fehlt allerdings.
Dieses Manko einer fehlenden innovativen politischen Kraft in diesem Ost- und Südosteuropa, wurde in letzter Zeit schon verschiedenen Autoren aufgezeigt. Herfried Münkler (2016) wird in der Zeitschrift Europäische Rundschau 4/2017 im Bericht „Zwischen Kakanien und Arkadien“ , an dem auch Hannes Androsch mitarbeitete, wie folgt wiedergegeben: „Der Weg Europas – und Österreichs – nach Westen war, so Münkler, eine Zwischenetappe; die Rückkehr in den Osten und Südosten hingegen ist die gewaltige Bewährungsprobe, die es jetzt zu bestehen gilt. Österreich hat in der Zweiten Republik zwar endlich seine Identität gefunden, noch aber mangelt es an einem internationalen Rollenverständnis in der Nachbarschaft, in der EU und darüber hinaus. Dabei könnte und sollte das Land gerade aufgrund seiner historischen Verbindungen zu diesem geopolitisch so bedeutsamen Raum hier eine wichtige Rolle in der Europäischen Union übernehmen, und so – auch im eigenen Interesse – seinen Beitrag zu dessen Stabilisierung leisten. Diese Rolle muss das Land erst noch finden. Mit zukunftsaversem Verkriechen in einem Schneckenhaus oder Abschottung in einer stacheldrahtumzäunten Wagenburg bzw. einer „Orbanisierung“ unseres Landes werden wir diese Aufgabe nicht erfüllen“.
Um ein erfolgreiches Konzept für eine innovative österreichische Politik in der EU festlegen zu können, bedarf es vorerst einer Standortsbestimmung.
Standortsbestimmung
Alleine 100 Jahre Republik zu feiern und kaum zu wissen, woher wir kommen inklusive der historischen Daten und des historischen Ballasts, wird zu wenig sein. Das trifft für Österreich aber auch für die EU als Gesamtes zu.
Österreich ist der größtenteils deutschsprachige Rest eines Vielvölkerstaates, der den südöstlichen Raum Europas zwischen 1526 und 1918 dominierte, basierend auf der Doppelhochzeit der Enkel Maximilians I, wodurch Böhmen und Mähren sowie Ungarn – Schlacht bei Mohacs - an Österreich fielen. Parallel dazu herrschten Habsburger auch in Spanien und den Niederlanden, wo Margarethe von Parma, Tochter Kaiser Karl V., als Statthalterin in Brüssel regierte. Also Brüssel hatte schon vor 500 Jahren über Habsburg eine Beziehung zu Österreich. Dieser Raum, der vom Fuße des Elbsandsteingebirges bei Tetschen (Dezin) bis zu den Karpaten und von Freiburg bis nach Czernowitz reichte, wurde im Südosten, beginnend schon im 13. Jhdt., nach den Verwüstungen durch die Mongolen unter dem Ungarn-König Bela IV, mit deutschen Siedlern besiedelt. Ab 1526 als Ungarn zum Einflussbereich der Habsburger kam, folgten weitere deutsche Aussiedler aus Elsass, Württemberg, Sachsen, Salzburg, letztere waren vorwiegend Protestanten. Es waren vor allem Bergleute und Wehrbauern, die die Erze der Tatra und Karpaten nutzten und die Landschaft als Wehrbauern gegen Einflüsse aus dem Osten schützten. Daher gibt es dort auch die vielen deutschen Sprachinseln.
Den geistigen Hintergrund, die Wertkonstante, bildete das Christentum mit seinen jüdischen Wurzeln, zuerst in seiner westlichen und östlichen Ausbildung, später auch mit seinen reformatorischen Zweigen. Trotzdem gelang es, nachdem die Sturm- und Drangzeit des osmanischen Reiches vorbei war, auch mit den im Herrschaftsbereich angesiedelten Muslimen in einem guten Verhältnis zu leben.
Das Judentum als älteste der drei abrahamitischen Religionen, ist ebenfalls schon seit über 1000 Jahren in diesem Raum nachweisbar und prägte vor allem die Städte Galiziens und der Ukraine. Die Juden waren zwar eher geduldet und mussten, ausgenommen das 20. Jahrhundert, bisweilen „nur“ regionale Verfolgungen erdulden. Alle diese drei Religionen beeinflussten, im Gemisch mit den verschiedenen im Staate vertretenen Völkern, die Kultur des Vielvölkerstaates, dessen Gemeinsamkeiten auch heute nicht zu übersehen sind und auf denen man eine Politik für ein gemeinsames Agieren in der Europäischen Union, nach dem Ausscheiden von Großbritannien, aufbauen könnte und sollte.
Dieser gemeinsame Kulturraum wird noch immer geprägt durch den ähnlichen Stil der Opern- und Theatergebäude und sonstiger öffentlicher Gebäude, wie der Bezirkshauptmannschaften und Schulen. Die österreichische Literatur wurde auch stark von diesem östlichen Raum geprägt (Roth, Kafka usw.). Auch sehr viele Nobelpreisträger wurden im alten Österreich geboren, mehr als danach. Die gemeinsamen Bahninfrastrukturen mit ihren prägenden Bahnhofsgebäuden sowie mit dem Zusammenlauf dieser Verkehrsnetze in Prag, Brünn, Wien, Krakau, Lemberg, Budapest und Agram verweisen auf die gegenseitigen Abhängigkeiten. Schließlich wurde ein, die Flüsse Donau-March-Oder-Weichsel verbindendes Wasserstraßennetz geplant, welches wegen des 1. Weltkrieges in den Anfängen seiner Umsetzung stecken blieb. Aber auch die Donau wurde mit der Theiss und dem Maros verbunden, so dass die ungarische Tiefebene mit dem Banat auch über Wasserstraßen erschlossen war und in Temesvar gab es sogar den Sitz der Wasserstraßenverwaltung des Banats. Auch die Strukturen der gemeinsamen österreichischen Verwaltung, die sich im Grundbuch und Katasterwesen dokumentieren, stiften hier noch immer Gemeinsamkeiten.
Trotz all dieser Gemeinsamkeiten darf jedoch das Trennende nicht übersehen werden. Österreich, teilweise auch Ungarn, waren die dominanten Partner in diesem Vielvölkerstaat, was zwangsläufig zu Ressentiments des slawischen Bevölkerungsteils führen musste. Auch wenn die Geschichte der letzten 100 Jahre alle diese Völker verschiedene Wege gehen sieht, so muss man feststellen, dass ihre Bedeutung in Gesamteuropa seit ihrer Eigenstaatlichkeit nicht unbedingt zugenommen hat. Allerdings hatte dieser Raum, ausgenommen Österreich, über 45 Jahre ein kommunistisches Wirtschaftssystem, welches diese Staaten - trotzdem oder gerade deswegen - nicht zur wirtschaftlichen Blüte verhalf.
Zukunft
Die Zukunft Europas kann nur in einem vereinten Europa liegen, will man sich gegenüber der USA, Russland und China behaupten, wobei Russland hier maximal lose eingebunden sein wird.
Betrachtet man die letzten Wortmeldungen zu Europa aus Deutschland und Frankreich, so fällt einem auf, dass die Gemeinsamkeiten aus dem alten Frankenreich trotz vieler gegenseitiger Kriege bei beiden Staaten zu einer deutsch-französischen Dominanz in Europa führen könnten, denn sie umfassen 34% der Bevölkerung. Allerdings sollte nicht vergessen werden, dass sich vor einigen Jahren auch Polen stark bemüht hat, mit Deutschland ins Gespräch zu kommen, was mit Frankreich zusammen 40% der Rest-EU ausmacht.
Eine Erweiterung der EU in den Raum Süd- und Südosteuropa sollte verstärkt angestrebt werden, wobei verstärktes Augenmerk auf die Staaten im Randbereich der ehemaligen österreichisch-ungarischen Monarchie zu legen sein wird, denn diese Region war immer ein Hort der Instabilität für Europa und es besteht nach wie vor die Möglichkeit, dass einzelne Länder den starken Interessen nicht-europäischer Mächte ausgeliefert sind. War der Einfluss Russlands in Serbien und Bulgarien schon vor über 150 Jahren sehr groß, ist er es jetzt nicht weniger in Serbien. Das heutige Russland unter Putin hängt ja noch immer seinen Großmachtansprüchen, die von Konstantinopel und den angrenzenden Ländern am Schwarzen Meer bis nach Serbien reichten, an. Serbien ist daher nach wie vor ein wichtiger Stützpunkt russischer Außenpolitik am Balkan, der bis nach Montenegro reicht. Für die Staaten in diesem Bereich, mit einer stärkeren geschichtlichen Verbindung zum Osmanischen Reich und daher zum Islam, ist ja auch ein höherer Anteil muslimischer Bevölkerung gegeben, was bei den westlicheren Staaten der EU, die aus einem christlichen Umfeld sich entwickelt haben, zu Problemen führen kann.
Wir Österreicher kennen das Problem aus unserer Geschichte, die sich ja auch am Balkan abgespielt hat und mit der Annexion Bosnien - Herzegowinas uns auch den Islam, als eine vom Staat anerkannte Religion, beschert hat. Gerade in diesem Land ist zu beachten, dass einige Oligarchen an einem Anschluss an die EU wenig Interesse haben. Es wäre daher sehr wichtig, dass zuerst der Staat Kosovo von allen EU-Staaten anerkannt wird und ein Beitritt desselben sowie von Albanien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina sowie der Fixstarter Serben und Montenegro möglichst bis 2025 erfolgen kann. Wobei zu bemerken ist, dass von Serbien derzeit die meisten Turbulenzen am Balkan ausgehen. In einer so vergrößerten EU ergäben sich daher viele Möglichkeiten für Österreich.
Würde sich Österreich mit den Visegrád-Staaten sowie Slowenien, Kroatien, Rumänien und Bulgarien in einer Aktionsgemeinschaft, benennen wir es nach „Temesvar“, das 2021 die Kulturhauptstadt Europas sein wird und im rumänischen Banat liegt, absprechen, so könnten hier 24% der Bevölkerung der Rest-EU ihre Vorstellungen und Wünsche besser koordiniert in Brüssel vorbringen. Temesvar ist auch heute noch eine multikulturelle Großstadt mit Rumänen, Ungarn, Deutschen und Serben, eigenen Universitäten, wo die deutsche und österreichische Wirtschaft stark vertreten ist.
Führt man diesen Gedanken weiter und nimmt alle Balkanstaaten in die EU auf, so wäre dies ein Raum mit 120 Mio. Einwohnern, wobei der Anteil dieser Gruppe „Temesvar“ 27% der Bevölkerung der Rest-EU ausmachen würde. Gemeinsame Projekte und die Botschaften im restlichen Ausland zu betreiben wäre schon ein kleiner Anfang.
Eine langfristige Erweiterung wäre auch mit der Ukraine anzudenken, welche am 14. Jänner 1994 von Russland und den USA als unabhängiger und souveräner Staat mit Sicherheitsgarantien anerkannt wurde. Um aus der jetzigen Patt-Situation herauszukommen, sollte sich die Ukraine (inklusive Krim), ähnlich wie Österreich, als neutral erklären, wobei die Neutralität sowohl von der EU und Russland als auch von der USA garantiert werden sollte.
Mit der Ukraine wäre dann fast die EU-Größe vor dem Brexit erreicht (508/504 Mio.). Auch an eine Einbindung Moldawiens sollte gedacht werden. Langfristig wäre sicher auch ein Abkommen zwischen der EU und Russland im Bereich Wirtschaft, Soziales und Kultur anzustreben, um der zunehmenden Marktmacht Chinas entgegenwirken zu können, wodurch die europäische Kultur gestärkt werden könnte.
In diesem slawischen Block inklusive Ungarn werden in den nächsten 20 Jahren sicher die meisten Investitionen getätigt werden müssen, will man den dortigen Lebensstandard auf den westlichen anheben, hier liegt auch der größte wirtschaftliche und soziale Nachholbedarf.
Die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD) sieht hier in den nächsten fünf Jahren ein Investitionsvolumen von 1,9 Billionen Euro alleine in der Infrastruktur als notwendig. Dieser Raum wird daher über längere Zeit für die Investitionsgüter- aber auch Konsumgüterproduktion von großem Interesse sein, allerdings empfiehlt der EBRD diese Investitionen auf Basis eines neuen Investitionsmodells, das mehr auf örtlichen Innovationen beruht, zu tätigen.
Investitionen in diesem Raum ersparen uns mittelfristig den größten Teil der Probleme, die wir mit der Migration innerhalb der europäischen Staaten, vor allem aus den östlichen und südöstlichen Bereich haben (siehe Kindergeld). Hier wird es sich als günstig erweisen, die Kontakte über gemeinsame Projekte auf dem Gebiete der Kultur, Bildung, Wissenschaft, Umwelt und Technik zu intensivieren und unsere Beziehungen aus der Zeit der Monarchie wieder zu aktivieren, denn derzeit werden die vielen deutschen Sprachinseln, die von Nachfahren von Altösterreichern bewohnt werden, vor allem von der Bundesrepublik Deutschland unterstützt.
Kultur
Das 21. Jahrhundert wird nach dem Brexit ein Europa der Slawen werden müssen, will man die Integration Europas stärken, was auch besonders wichtig sein dürfte im Hinblick auf die Migration aus afrikanischen und asiatischen Ländern mit ihren, vor allem islamischen Wertvorstellungen, die derzeit wenig kompatibel mit unseren christlichen sind.
Die Kultur dieses gemeinsamen Europas darf jedoch kein Einheitsbrei, keine Euro-Kultur, quasi als billiger Verschnitt von Schwarzwaldklinik und Musikantenstadel mit etwas Lipizzaner-Choreographie und Tamburizza-Musik, sein. Die Einheit Europas darf nicht lauten „Einheitlichkeit“, denn gerade das Zusammenspiel von Vielfalt und Einheit zeichnet die europäische Kultur aus. Die europäische Kultur lebt schon seit über einem Jahrtausend von den Wechselwirkungen, aber auch von den Konstanten der gemeinsamen Ideen, Werte und Strukturen, und sie ist gleichzeitig offen für den zukünftigen Wandel ihrer Inhalte (Martin Forstner 1998; zum Thema Multikulturalität und Multiethnizität in Mittel-, Ost- und Südosteuropa).
Wir werden verstärkt mit unseren Kulturinstituten, universitären Austauschprogrammen Hilfsaktionen zum Erhalt von Kulturdenkmälern und geschichtlicher Bausubstanzen im Osten und Südosten präsent sein müssen. Nur durch eine aktive und innovative Kulturpolitik wird der Kultur Österreichs in der EU ein entsprechender Platz gesichert werden können. Innovativere und expansivere Kulturen werden ansonsten unsere Kultur zurückdrängen und damit auch Österreichs Bedeutung.
Schluss
Gerade für Österreich sehe ich durch den Austritt von Großbritannien aus der Europäischen Union eine große Chance sich als zweiter deutscher Staat mit langjähriger Minderheitentradition - dem diese größtenteils fehlte - neben seinem mächtigen Bruder bestätigen und halten zu können. Mit guten Ratschlägen und Finanzierungen, eher im Hintergrund bereit stehend, sollte es uns gelingen, auch aus der zweiten Reihe Politik im Sinne Südosteuropas und damit auch Österreichs zu betreiben und uns damit einen Wirtschaftsraum zu sichern.
Das könnte uns helfen, die Schlacht um Königgrätz im Jahre 1866, wo es um die politische Vorherrschaft im deutschen Sprachraum ging, und die uns anscheinend in ein Trauma gestürzt hat, an dem wir trotz erfolgreichen Exports des Führers nach Deutschland, noch immer leiden, zu bewältigen.
Dies möge auch ein Hinweis für Kurz’s Aktivitäten im 2. Halbjahr 2018 sein, wenn Österreich die EU-Ratspräsidentschaft innehat.
DI Dr. Ulrich Habsburg-Lothringen Innsbruck 4.März 2018
