01/06/2026
Ungeheuerlich, mit welchen Falschbehauptungen hier Stimmung gemacht wurde. Die Fakten sprechen eine klare Sprache.
Liebe Freunde! Jetzt ist klar: KEIN parlamentarischer Mitarbeiter steht unter Beobachtung des Staatsschutzes!
Ich fordere daher, dass der ORF-„Report“ und „Der Standard“ die nunmehr widerlegte Berichterstattung über freiheitliche Mitarbeiter umgehend richtigstellen. Auch jene Parteien, die versucht haben, dieses falsche Framing politisch auszuschlachten, sind aufgefordert, ihre Behauptungen zurückzunehmen. Denn die heutige Klarstellung von DSN und Innenministerium entlarvt eine fiese Kampagne, die auf Spekulationen aufgebaut war und nun krachend zusammenfällt.
Es stellt sich die Frage, wie es überhaupt zu dieser medialen Vorverurteilung kommen konnte, wer diese Geschichte in Umlauf gebracht hat und warum sie von weiten Teilen der Medien ungeprüft übernommen wurde. Seit Jahren wird versucht, patriotische und regierungskritische Kräfte mit immer neuen Konstruktionen zu diskreditieren. Sobald irgendwo das Wort „Identitär“ fällt, wird von manchen Medien reflexartig versucht, eine Verbindung zur FPÖ herzustellen und daraus ein Bedrohungsszenario zu konstruieren. Die heutige Klarstellung zeigt jedoch, dass die hysterischen Berichte, bei denen die Einheitsparteien sofort einstimmten, jeder faktischen Grundlage entbehrten.
Besonders problematisch ist der entstandene Schaden für die Betroffenen: Wer parlamentarische Mitarbeiter öffentlich in die Nähe einer Sicherheitsgefährdung rückt, beschädigt deren Ruf und berufliche Existenz. Wenn sich solche Vorwürfe später als unbegründet erweisen, hört man von den lautesten Anklägern meist kein Wort mehr. Mit derselben Lautstärke, mit der die Verdächtigungen verbreitet wurden, ist nun eine Korrektur und Richtigstellung das Gebot der Stunde.
Der heutige Tag zeigt einmal mehr, wie notwendig ein kritischer Blick auf die Arbeitsweise großer Medienhäuser und insbesondere des durch Gebühren finanzierten ORF ist. Die Öffentlichkeit hat ein Recht auf Fakten statt auf politisch motivierte Verdachtsberichterstattung.
