KPÖ Steyr

09/06/2026

Für die Bevölkerung der Rotstift, für die Parteien der Geldregen – deutlicher lassen sich Prioritäten kaum offenlegen.

03/06/2026

Ein Kommentar von Elke Weissenborn zur Erhöhung der Selbstbehalte für BVAEB-Versicherte um 100%
Quasi überfallsartig informierte die BVAEB (Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Eisenbahnen und Bergbau) darüber, dass ab sofort die Selbstbehalte für die Inanspruchnahme von medizinischen Leistungen von 10% auf 20% erhöht werden.
Weiterlesen: https://www.zvpoe.at/article.php?story=20260602162928663

01/06/2026

Today marks the centenary of the birth of Norma Jeane Mortenson, the woman the world knew as Marilyn Monroe.

While the bourgeois press continues to gape at the ghost of a manufactured icon, the Communist Party of Britain reclaims the intellectual and the comrade.

Her politics were born of the assembly line. From the foster homes of Los Angeles to the Radioplane munitions factory, Monroe’s class consciousness was forged in the heat of proletarian survival. She was a woman of fierce intelligence, possessing an IQ that dwarfed the men who sought to manage her, yet she was reduced to a commodity to be bought, sold, and traded by the parasitic studio system.

The FBI files, which tracked her until her final breath, confirm what the establishment feared - a s*x symbol who read Marx and admired the Chinese Revolution. She was a militant anti-racist who used her platform to shatter the colour bar for Ella Fitzgerald, and she stood firm against the cowardice of the McCarthyite witch hunts when she married the blacklisted playwright Arthur Miller.

We must recognise that Monroe’s struggle was the intersection of class exploitation and patriarchal violence. She was a worker whose labour was her own body, super-exploited by a system that demanded she be beautiful and silent. Her life was a constant act of rebellion against the male gaze of capital. On her 100th birthday, we do not celebrate a "bombshell". We honour a clear-minded socialist who understood that the liberation of her class was inseparable from the liberation of her s*x.

Happy Centenary, Comrade Marilyn. The struggle continues.

01/06/2026

Regionale Nachrichten, Fotos und Events aus Steyr, Steyr-Land, Linz-Land, Linz, Wels, Wels-Land, Amstetten, Kirchdorf, Perg und Oberösterreich.

28/05/2026

26/05/2026

Österreich spart und kürzt überall. Ein großes Potenzial bleibt aber ungenutzt:
Die regulierte Legalisierung von Cannabis. Sie würde neue Einnahmen bringen und Ausgaben würden wegfallen. Das könnte dem Staat rund 500 Millionen Euro pro Jahr bringen, wie Berechnungen des Momentum Instituts zeigen. Etwa 210 Millionen davon kommen aus Steuern aus legalem Verkauf – Umsatzsteuer und Cannabissteuer.

Eine Cannabissteuer könnte mit rund 150 Millionen fast gleich viel einbringen wie etwa die Alkohol- oder Biersteuer. Allein die Tabaksteuer liegt mit rund 2,2 Milliarden pro Jahr noch viel höher. Noch einmal 93 Millionen könnten Sozialversicherungsbeiträge, Lohnsteuer und Lohnnebenkosten bei neuen Anstellungen bringen. Dazu kommt ein erhebliches Sparpotenzial: Rund 192 Millionen Euro könnten bei Polizei, Gerichten und Justizvollzug wegfallen.

Eine Legalisierung würde nicht bedeuten, Cannabis zu verharmlosen. Im Gegenteil: Ein regulierter Markt ermöglicht Alterskontrollen, Qualitätsstandards und Prävention. Zurzeit gibt es weder Kontrolle, noch Steuereinnahmen oder Schutz für Konsument:innen. Die Frage ist aber nicht, ob in Österreich Cannabis konsumiert wird. Die Frage ist, ob der Staat es endlich entkriminalisiert, damit sicherer macht und alle davon profitieren können.

18/05/2026

Du möchtest die KPÖ kennenlernen und erfahren wie du dich einbringen kannst? Dann komm zu unserem Kennenlern-Treffen und informiere Dich darüber, wer die KPÖ ist, wie wir arbeiten und wie Du mitmachen kannst!

Was? Kennenlerntreffen der KPÖ OÖ
Wann? Dienstag, 19.05. 18:00 Uhr
Wo? Melicharstraße 8, 4020 Linz

Wir bitten um Anmeldung unter [email protected]

15/05/2026

Wir lehnen die geplante Vier-Prozent-Sperrklausel für Statutarstädte klar ab😡

Diese Hürde ist ein demokratiepolitisch bedenklicher Versuch, politische Vielfalt einzuschränken und kleinere sowie neue politische Kräfte aus den Stadtparlamenten fernzuhalten. Gerade auf kommunaler Ebene muss gelten: Jede Stimme zählt, und unterschiedliche gesellschaftliche Interessen müssen im Gemeinderat vertreten sein.

KPÖ-Gemeinderat Michael Roth-Schmida: „Die KPÖ trägt viele Reforminitiativen ausdrücklich mit – etwa die Abschaffung des Proporzes, eine Kürzung der Parteienförderung und eine Verkleinerung des
Stadtsenats. Über solche Maßnahmen kann und soll diskutiert werden. Eine Sperrklausel hingegen ist kein Beitrag zu einer modernen Demokratie, sondern ein schweres demokratiepolitisches Foul.“

Wir sehen darin vor allem einen Versuch der großen Parteien, ihre schwindende Macht abzusichern. Statt sich mit Kritik und neuen Ideen auseinanderzusetzen, sollen unliebsame Stimmen aus den Stadtparlamenten
verdrängt werden. Das ist der falsche Weg. Demokratie lebt von Meinungsvielfalt, offener Debatte und fairen Chancen für alle politischen Kräfte – nicht von Hürden, die politische Konkurrenz ausschließen. Gerade in Zeiten wachsender Politikverdrossenheit braucht es mehr demokratische Beteiligung und mehr Repräsentation, nicht weniger.

KPÖ-OÖ-Landesvorsitzende Gerlinde Grünn betont: „Statt die Demokratie abzubauen, sollten sich der oberösterreichische Städtebund und der Landtag endlich mit einer echten Demokratisierung der Gemeinden beschäftigen. Dazu gehört nicht die Ausgrenzung kleiner politischer Kräfte durch Sperrklauseln, sondern mehr Mitbestimmung und mehr demokratische Teilhabe. Ein wesentlicher Schritt wäre dabei endlich ein kommunales Wahlrecht für alle Menschen mit Hauptwohnsitz – und nicht wie
bisher nur für EU-Bürger*innen. Wer hier lebt, arbeitet und Teil unserer Städte und Gemeinden ist, muss auch politisch mitentscheiden können.“

13/05/2026

Budget 2027/28 - Fordere von der Bundesregierung ein gerechtes Budget für Soziales, Frieden und Umwelt