18/07/2022
Unser Antrag, zur BUGA2031 einen gelosten Bürgerrat einzusetzen, wird erst nach der Sommerpause im September beraten und vom Stadtrat entschieden werden.
Bis dahin können wir die Zeit nutzen, um uns mit diesem politischen und demokratischen Instrument vertraut zu machen. Ein interessanter Artikel der ifok. erschien kürzlich in deren Blog:
"Entscheidend ist, dass von Beginn an die politische Anschlussfähigkeit gesichert wird, um die parlamentarische und Regierungsarbeit zu bereichern. Zentral dafür ist, dass ein Bürgerrat oder Deliberationsprozess aus dem politischen System heraus initiiert und beauftragt wird, also von Parlamenten oder Regierungen, die sich mit einer konkreten Fragestellung an die Bürger:innen wenden und die Ergebnisse in ihrer weiteren Arbeit nutzen können und wollen. Die Institutionen müssen sich dafür mitunter organisatorisch und kulturell besser auf Bürgerbeteiligung einstellen. Aber die Anfänge sind gemacht und gute Beispiele sind die Open Government-Strategie in Nordrhein-Westfalen..."
Bürgerräte gewinnen in Deutschland und Europa an Bedeutung. Wie können losbasierte Bürgerräte die politische Arbeit ergänzen?