SPD-Fraktion im Kreistag des Burgenlandkreises

06/08/2025

Die MZ Weissenfels/Zeitz greift heute die unzumutbaren Unterbringungsbedingungen der Rettungswache im Bürgerhaus im Lützener Ortsteil Gostau auf.
Jens Mende und ich mahnen intensiv eine Lösung für die Unterbringung der Rettungswache Gostau an. Die derzeitige Unterbringung im Bürgerhaus in Gostau sei völlig unzureichend. Der Rettungswagen steht bei Hitze und Frost im Freien, die Räumlichkeiten sind für die Mitarbeiter, die dort 24Stunden-Dienste leisten, unzumutbar.
Der Burgenlandkreis hat die Räumlichkeiten von der Stadt Lützen angemietet. Letztere sagt seit Jahren zu, Abhilfe zu schaffen. Doch bislang gebe es noch immer keine Lösung.
Wir sehen die Stadt Lützen und den Burgenlandkreis gemeinsam in der Pflicht, endlich zu einer Lösung zu kommen.
Ich habe mich bei der Übernahme des Rettungsdienstes massiv dafür eingesetzt, dass Lützen eine eigene Rettungswache bekommt, damit auch Großgörschen oder Meuchen innerhalb von 12 Minuten erreicht werden. Dabei habe ich mich darauf verlassen, dass auch die Stadt eine Lösung findet, die für die Malteser in Deutschland zumutbare Arbeitsbedingungen schafft. Leider wurde das nicht eingelöst.
Nach jahrelangem Hin und Her brauchen wir eine Lösung. Die Stadt und der Burgenlandkreis sind gemeinsam in der Pflicht. Es geht um die Arbeitsbedingungen des Rettungsdienstpersonal und die Sicherheit der Menschen in der Stadt Lützen.

Hintergrund:
Im Frühjahr 2018 übernahm der Malteser Hilfsdienst Sachsen-Anhalt für den Bereich Weißenfels den Rettungsdienst. Im Zusammenhang mit der Neustrukturierung des Rettungsdienstes im Burgenlandkreis wurde auch im Lützener Ortsteil Gostau eine neue Rettungswache eingerichtet, womit es erstmals wieder eine Rettungswache im Raum Lützen gab. Zunächst war diese täglich von 7 bis 19 Uhr besetzt. Seit 2022 ist sie als 24Stunden-Rettungswache in Betrieb.
Zum Artikel der Mitteldeutschen Zeitung geht es in den Kommentaren:

06/07/2025

20/01/2025

Eine Übergangslösung für die Fahrgäste der Linie 165 muss möglich sein
Lange Zeit war der Lützener Ortsteil Meuchen nur schlecht mittels Bus zu erreichen. Mit der neuen Linienführung der Linie 165 der Regionalbus Leipzig GmbH seit Mitte Dezember 2024 hat sich dies positiv, auch in den Ferien und am Wochenende verändert.
In Ihrer Aussage vom Sonnabend berichtet die Mitteldeutsche Zeitung unter der Überschrift „Meuchen, wo der Bus nicht halten darf“ über die fehlende Anordnung einer Bushaltestelle für die Linie 165 der Regionalbus Leipzig GmbH (Markranstädt-Lützen) in der Ortslage Meuchen in Fahrtrichtung Lützen.
https://www.mz.de/lokal/weissenfels/meuchen-wo-der-bus-nicht-halten-darf-3983364
Als Reaktion hierauf habe ich mir am Wochenende vor Ort ein Bild gemacht und sich im Auftrag meiner Kresitagsfraktion von SPD und Die Linke an Landrat Götz Ulrich gewand. Aus meiner Sicht ist eine Übergangslösung bis zum Ausbau der Haltestelle rechtlich zulössig und es sollte zeitnah eine Anordnung des Straßenverkehrsamtes des Burgenlandkreises erfolgen.
Stadt Lützen Burgenlandkreis SPD Burgenlandkreis Die Linke Burgenlandkreis PVG Burgenlandkreis MZ Weissenfels/Zeitz BLK Regional TV Martin P. Schumann

13/09/2024

Landesstraße L 198 - Jetzt gibt es Fortschritte auf der Straßenverbindung nach Thüringen
Beim Neujahrsempfang der Stadt im Atrium Hotel Amadeus Osterfeld war der katastrophale Zustand der Landesstraße L 198, insbesondere des Abschnittes von Kleinhelmsdorf bis zur Landesgrenze zum Freistaat Thüringen , einer der Themen, die den Abend bestimmt haben.
Viel wurde seitdem für eine schnelle Lösung getan. Seit einigen Wochen wird der Abschnitt Kleinhelmsdorf bis zur Landesgrenze Thüringen erneuert.
Der Abschnitt bis zur Landesgrenze war wahrlich eine Katastrophe und ich bin froh, dass er bis zum November erneuert wird.
Sachsen-Anhalt.de SPD-Fraktion Sachsen-Anhalt Burgenlandkreis OTZ Saale-Holzland MZ Weissenfels/Zeitz BLK Regional TV

13/08/2024

Kommunale Abfallwirtschaft: Burgenlandkreis erhält von der Bundesregierung knapp vier Millionen Euro für die Ertüchtigung des Weißenfelser Kompostwerkes

Seit Jahren ist die Abfallwirtschaft Sachsen-Anhalt Süd AöR darum bemüht, Fördermittel für die Ertüchtigung des Weißenfelser Kompostwerkes zu erhalten. Gestern erhielt ich aus der SPD-Fraktion im Bundestag die positive Nachricht, dass Förderbescheide im Wert von insgesamt 3,96 Mio.€ auf dem Postweg in den Burgenlandkreis seien.
Mit den Mitteln wird der Umbau des Kompostwerkes gefördert. Energie soll erzeugt und Emissionen weiter vermindert werden, sogar Kohlendioxid soll abgeschieden und für eine technische Verwendung zur Verfügung gestellt werden. Ich hatte mich seit 2023 intensiv beim Bund für die Förderung eingesetzt und freue mich über die positive Nachricht aus Berlin. Das ist eine gute Nachricht für das Klima und die Abfallgebührenzahler im Burgenlandkreis. Ich bin froh, dass es nun doch noch geklappt hat. Vielen Dank, insbesondere an Dr. Franziska Kersten für die Unterstützung.
SPD-Fraktion Sachsen-Anhalt Weissenfels.de SPD Burgenlandkreis MZ Weissenfels/Zeitz BLK Regional TV Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz

19/06/2024

17/06/2024

Bei 9 Nein-Stimmen und 8 Enthaltungen beschließt der Kreistag des Burgenlandkreises mit deutlicher Mehrheit die Gründung des Zweckverbandes für ein interkommunales Industrie- und Gewerbegebiet unter Beteiligung der Stadt Hohenmölsen, der Stadt Lützen, der Stadt Teuchern und der Stadt Weißenfels. Damit sind die wesentlichen Weichen gestellt. Die Stadträte von Lützen und Hohenmölsen sind dafür. Jetzt sind Teuchern und Weißenfels am Zug. Man kann dafür und auch dagegen sein, aber irgendwann muss es entschieden werden. Wesentliche Teile sind bereits seit 2010 (!) im Landesentwicklungsplan als landesbedeutsame Industrie- und Gewerbefläche ausgewiesen. MZ Weissenfels/Zeitz BLK Regional TV SPD-Fraktion Sachsen-Anhalt SPD-Fraktion im Kreistag des Burgenlandkreises SPD Burgenlandkreis Strukturwandel Sachsen-Anhalt