26/08/2025
Wir mussten uns mal wieder äußern! 🌻💪 SG zukunft muss hier klar Stellung beziehen!
Pressemitteilung der GRÜNEN JUGEND Solingen
Zukunft gestalten geht nur ohne Rechtsextremist*innen!
Thorsten Meyne, Ratskandidat der SG zukunft, kritisierte in einem TikTok-Kommentar die CDU-Ratsfrau Sonja Flemm. Dabei machte er deutlich, dass die CDU rechnerische Mehrheiten gegen SPD und Grüne auch mit Stimmen von AfD und Linken hätte bilden können – und warf ihr vor, diese Chance nicht genutzt zu haben. Zwar schloss er gemeinsame Anträge mit der AfD aus – eine klare Absage an die Zustimmung zu AfD Anträgen lehnte er trotz Nachfrage jedoch ab.
David Neeff, Sprecher der GRÜNEN JUGEND Solingen:
„Es ist erschreckend, dass Teile der SG zukunft offen dafür sind, AfD-Anträgen zuzustimmen, solange diese vermeintlich ‚gut‘ seien. Durch Meynes Aussagen entsteht
der Eindruck, dass für die SG zukunft eine Mehrheit gegen Rot-Grün womöglich wichtiger sein könnte als eine klare antifaschistische Haltung. Bisher war es für alle
demokratischen Parteien selbstverständlich, dass man Anträgen der AfD nicht zustimmt – ganz egal, wie sie inhaltlich formuliert sind. Anträgen von Rechtsextremist*innen stimmt man nicht zu, das verharmlost diese Partei nur. Die AfD ist eine gefährliche Partei, die Probleme nicht löst, sondern verstärkt und Hass verbreitet. Wer Solingens Zukunft zum positiven gestalten will, kann das nicht mit der AfD tun. Wer Verantwortung für Solingen übernehmen will, muss klar hinter der Brandmauer stehen. Wer Oberbürgermeister werden will, muss unmissverständlich eine klare Haltung zeigen. Wir fordern den OB-Kandidaten Jan Höttges auf sich hier klar von den Äußerungen Meynes zu distanzieren. Das ist das Mindeste, wenn man wirklich Verantwortung für diese Stadt übernehmen möchte.
Wir Solinger*innen gestalten Zukunft. Ja. Aber ohne Rechtsextremist*innen.“
