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Die Linke Fraktion Solingen

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Kontaktinformationen, Karte und Wegbeschreibungen, Kontaktformulare, Öffnungszeiten, Dienstleistungen, Bewertungen, Fotos, Videos und Ankündigungen von Die Linke Fraktion Solingen, Politische Organisation, Grünewalder Straße 63, Solingen.

Die Linke Fraktion Solingen im Stadtrat für:
Solidarität, soziale Gerechtigkeit und Antifaschismus 🚩🏳️‍🌈

Besucht unsere Website https://www.dielinke-solingen.de/rat/aktuelles/ für Termine und unser Archiv an Anfragen und Anträgen!

05/11/2025

Nicht ohne eine gewisse Wehmut fand heute die letzte Fraktionssitzung in der Geschäftsstelle der Ratsfraktion DIE LINKE. Die PARTEI statt.

Am Vorabend der konstituierenden Ratssitzung möchten wir uns bedanken: Für die gemeinsame Fraktions- und Ratsarbeit, die engagierten Genossinnen und Genossen, und natürlich auch die GenossX.

Aber der Dank soll natürlich auch interfraktionell und außerparlamentarisch verstanden werden: Vielen Dank für die unzähligen Dialoge, die Streitgespräche, die Begegnungen, die natürlich immer auf eines abzielten: Solingen als Stadt lebenswert zu gestalten.

Unsere beiden Parteien werden in der nächsten Legislaturperiode eigene Wege gehen: Das heißt aber nicht weniger, sondern MEHR linke Politik, und auch MEHR Satire. Stay tuned!

Ich verweise an dieser Stelle deshalb auch auf die Facebook Kanäle des Die Linke KV Solingen (DIE LINKE. Solingen) und des Kreisverbandes von Die PARTEI (Die PARTEI - KV Solingen Wahlkampfupdate).

Dieser Kanal indes wird nicht weiter bespielt.

20/10/2025

Liebe alle,

eine kleine out-of-office Notiz.

Die Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI bleibt diese Woche geschlossen, da unsere Mitarbeitenden jeweils im Urlaub sind.

Ab dem 28. Oktober stehen wir euch wieder, wie gewohnt, zur Verfügung.

Bei ganz dringenden Fällen melden wir uns aber dennoch bei euch bzw. leiten die entsprechenden Mails weiter.

07/10/2025

Am 7. Oktober findet jährlich der "Welttag für menschenwürdige Arbeit" statt. Im Englischen wird er als "World Day for Decent Work" bezeichnet.

Bei der Etablierung des Internationalen Gewerkschaftsbundes (International Trade Union Confederation) im Jahre 2006 wurde der "Tag für gute Arbeit" ins Leben gerufen, der ab 2008 in heutiger Form durchgeführt wird.

An diesem Tag setzen sich die Gewerkschaften weltweit für die Anliegen des IGB ein: Verbote der Kinderarbeit, umfassende Maßnahmen der Gleichstellung, eine Wahrung des Umweltschutzes, hinreichender Arbeitsschutz und die soziale Sicherung.

In Deutschland gilt es insbesondere prekäre Arbeitsverhältnisse zu problematisieren: Die Ausweitung des Niedriglohnsektors ebenso wie das Vordringen atypischer Beschäftigungstypen (etwa "Scheinselbstständigkeit") und natürlich ist auch das Thema "Mindestlohn" präsent.

Das sind natürlich (tendenziell, aber nicht exklusiv linke) Themen, die immer wesentlicher Bestandteil der politischen Arbeit unserer jetzigen, wie auch kommenden Fraktion sind und sein werden.

Wir fordern jeden Tag gerechte Löhne, gute Arbeitsbedingungen und ein menschenwürdiges Leben in dieser Gesellschaft. DAS sind wesentliche Faktoren für stabile Gesellschaften und ein solidarisches Miteinander.

Heute sind Vertreter*innen der jetzigen und kommenden Fraktion vor Ort beim neuen Standort der Beratungsstelle Arbeit Salz, die u.a. Beratungen bei Erwerbslosigkeit, als auch Beratung bei ausbeuterischer Beschäftigung anbieten. Wir hoffen auf Austausch, den wir mit in unsere politische Arbeit aufnehmen können.

02/10/2025

PM: Solingen soll Friedensstadt bleiben – keine Stationierung und keine Überquerungsfahrten von Angriffs- und Mittelstreckenraketen auf und über dem Solinger Stadtgebiet

Die Ratsfraktion DIE LINKE. Die PARTEI beantragt in einer Resolution für die kommende Ratssitzung, dass die Stadt Solingen sich offiziell zur friedenserhaltenden Stadt erklärt. Damit setzt Solingen ein deutliches Zeichen gegen Aufrüstung und Militarisierung: Angriffs- und Mittelstreckenwaffen, und damit auch potentielle Trägersysteme für Atomwaffen, sollen weder stationiert noch über das Stadtgebiet verlegt werden. Anlass für die Resolution ist eine Vereinbarung zwischen Deutschland und den USA, dass ab 2026 weitreichende US-Waffensysteme in der Bundesrepublik stationiert werden sollen, „eine bilaterale Vereinbarung, die sich in die NATO-Verteidigungsplanung einbettet und somit auch der Abschreckungsfähigkeit dient“

„Wir wollen, dass Solingen ein Ort des Friedens bleibt. Militärische Waffensysteme, die dem Angriff und nicht der Verteidigung dienen, haben in unserer Stadt nichts zu suchen“, sagt Fraktionsvorsitzende Ulrike Zerhau. In der Begründung der Resolution heißt es: „Die geplante Waffenstationierung schützt nicht etwa Deutschland, sondern nur die USA. Statt dessen wird Deutschland zum notwendigen vorrangigen atomaren Ziel“.

Mit der Resolution knüpft Solingen an die Tradition vieler deutscher Städte an, die sich in den vergangenen Jahrzehnten als atomwaffenfreie Zonen oder Friedensstädte deklariert haben. Ziel ist es, ein klares politisches Signal an Bund und Land zu senden: Die Sicherheit der Menschen vor Ort und der Erhalt des Friedens stehen über militärischen Interessen. Tatsächlich ist die Stadt Solingen bereits dem Städtebündnis Mayors for Peace angeschlossen, möchte Friedensstadt sein und zeigt dies auch pressewirksam immer wieder an.

Die Fraktion erwartet deshalb, dass der Rat der Stadt Solingen den Antrag unterstützt und damit ein starkes Zeichen für Frieden, Abrüstung und eine lebenswerte Zukunft setzt.

10/09/2025

Gedanken zum Sanierungsende Schloss Burg

Am Samstag wurde anlässlich des Festaktes zum Sanierungsende von Schloss Burg geladen. Auch unsere Fraktion war mit einigen Vertreter*innen mit vor Ort, um dem umfangreichen Rahmenprogramm beizuwohnen und einen Blick auf unser umfangreich saniertes Schloss Burg zu werfen.

Neben musikalischen und komödiantischen Beiträgen u.a. des Bläserensembles der Bergischen Symphoniker und des clownesken Varieté-Künstlers Peter Shub, sowie den obligatorischen Reden der drei Bergischen Oberbürgermeister, waren vor allem die Talks zum Sanierungsprozess spannend.

Remigiusz Otrzonsek von HPP Architekten, Sarah Hutt von der Denkmalplanung des Ingenieurbüros Hutt, Holger Schödder (Stellvertretender Vorsitzender des Schlossbauvereines), Philipp Reinsdorf von der Stadt Solingen und Gregor Ahlmann, Direktor des Museums Schloss Burg lieferten tiefgehende Einblicke in die konkreten gestalterischen Maßnahmen, die konzeptuelle Ausrichtung, die Herausforderungen, und was noch getan werden muss. Klar ist, die Sanierung von Schloss Burg war und ist ein Projekt, das auf Synergien fußt.

Kultur muss gefördert werden - durch kluge Investitionen und nachhaltige Synergieeffekte mit anderen „Points of Interest“ in Solingen wird Stadt und Region stärker sichtbar.

Ganz wesentlich sind:
- Barrierefreiheit und Inklusion
- Generationenübergreifende Teilhabemöglichkeiten
- Ein entsprechend stark aufgestelltes Stadtmarketing

Ein gut aufgestelltes, konzeptuell durchdachtes und modernes Kultur-Angebot hat einen positiven Einfluss auf die Lebensqualität in unserem schönen Solingen. Und dafür sollten wir kommunalpolitisch weiter kämpfen!

09/09/2025

Wir verurteilen aufs Schärfste die mutwillige Verschandelung von Wahlplakaten in Solingen.

Kandidierende wie Büşranur Cetin (ABI Solingen) und Josef Neumann (SPD Solingen) wurden Ziel unwürdiger Schmähungen; Die betreffenden Aufkleber, wir werden die menschenverachtenden Inhalte hier aus naheliegenden Gründen nicht reproduzieren, sind ein Angriff auf Demokratie, Respekt und gemeinschaftlichen Zusammenhalt.

Diese Übergriffe, begleitet von täglich eingehenden Hassnachrichten gegen Frau Cetin, zeigen, wie wichtig es ist, jetzt solidarisch aufzutreten. Gemeinsam müssen wir unser demokratisches Selbstverständnis verteidigen. Hass darf nicht gewinnen!

Volle Solidarität mit Josef Neumann und Büşranur Cetin!

29/08/2025

Ein Veranstaltungshinweis:

✊ Menschenkette um das Rathaus! ✊
Am 30.08.2025 um 12 Uhr umringen wir das Solinger Rathaus – gemeinsam mit den OMAS GEGEN RECHTS, Parents for Future Germany , Solingen ist bunt statt braun sowie dem Jugendstadtrat u.v.m.

👉 Kurz vor der Kommunalwahl soll ein starkes Zeichen gesetzt werden:
✅ Für Demokratie & Respekt
✅ Für Menschenwürde
✅ Für Umwelt- & Klimaschutz
🚫 Gegen Parteien, die all das mit Füßen treten

Die Solinger*innen „schützen“ unser Rathaus mit einem lebendigen Band aus Menschen, die Haltung zeigen. 💪✨

🎤 Mit dabei:
• Pfarrer Jo Römelt
• OB Tim Kurzbach
• Sabine Firouzkhah (Omas gegen Rechts)

📍 Sei auch du am Samstag dabei – zeig Gesicht für Demokratie!

29/08/2025

Pressemitteilung: Kita in Solingen-Unterburg: Verzögerung wirft Fragen auf! Ratsantrag zur Überprüfung der Beschaffungsabläufe bei der Möblierung

Die geplante Eröffnung der neuen Kita „Burger Schlossgeister“ in Unterburg verzögert sich erneut. Obwohl das Gebäude Ende Juli an die Stadt übergeben wurde und der Betrieb nach Ferienende ange-setzt war, kann dieser nun nicht starten, weil wesentliche Teile der Möblierung fehlen. Die Stadt ver-weist auf kurzfristige Lieferschwierigkeiten des Herstellers.

„Für die Familien in Unterburg ist diese Verzögerung eine ziemliche Zumutung. Nach dem Verspre-chen, direkt nach den Sommerferien zu eröffnen, müssen sie nun weiterhin Umwege in Kauf nehmen und ihre Kinder am Altenberger Weg betreuen lassen. Das Vertrauen in die Planungs- und Organisati-onsfähigkeit der Stadt wird dadurch massiv beschädigt“, erklärt Ulrike Zerhau.

Vor diesem Hintergrund bringt die Ratsfraktion DIE LINKE. Die PARTEI einen Antrag in den Rat ein, mit dem der Revisionsdienst die Beschaffungsabläufe der Möblierung kritisch prüfen soll. Ziel ist es, in einem Prüfbericht die zeitlichen Abläufe, das Vergabeverfahren, den Beschaffungsumfang und die kon-kreten Gründe für die Lieferverzögerungen transparent darzustellen.

Kritische Fragen, die beantwortet werden müssen:

• Wurden die Beschaffungen rechtzeitig und mit genügendem Puffer für mögliche Lieferengpäs-se eingeleitet?
• Nach welchen Kriterien erfolgte die Auswahl des Herstellers und wurden Lieferkettenrisiken berücksichtigt?
• Wann genau wurde die Verwaltung über die Verzögerungen informiert; und warum so spät auch die Öffentlichkeit?
• Wurden Alternativen wie Interims-Mobiliar oder eine schrittweise Inbetriebnahme überhaupt geprüft?
• Welche zusätzlichen Kosten entstehen durch die Verzögerung für Stadt und Familien?

„Die Eltern in Unterburg haben ein Recht auf Klarheit. Es reicht nicht, vage auf Lieferprobleme zu ver-weisen. Wir wollen wissen, ob die Stadt ihre Verantwortung bei Planung und Beschaffung ordnungs-gemäß wahrgenommen hat, oder ob Versäumnisse vorliegen“, so Zerhau.

Unsere Fraktion erwartet, dass der Prüfbericht schonungslos aufzeigt, wie es zu dieser Panne kommen konnte und welche Konsequenzen für künftige Kita-Projekte gezogen werden müssen. In der Zwi-schenzeit bleibt nur zu hoffen, dass der Kitabetrieb tatsächlich Mitte September starten kann.

23/08/2025

Heute jährt sich ein Tag, der Solingen tief erschüttert hat. Die schmerzhaften Spuren sind noch immer spürbar und viele Menschen tragen sie bis heute mit sich.

Ilka Werner betonte:

"Der Abend des 23. August 2024 ist Teil unseres Lebens geworden. Es ist nicht alles wieder gut, manche sind noch mittendrin in der Trauer, kämpfen mit den Folgen."

Wir erinnern an die Opfer, an die, die ihr Leben verloren oder schwer verletzt wurden, und sind in Gedanken bei ihren Familien, Freund*innen und Angehörigen 🕯️

Doch Erinnerung bedeutet auch Haltung, und so gilt: Hass darf keinen Platz in unserer Stadt haben.

Ab 13 Uhr hat heute die Gedenkveranstaltung am Fronhof stattgefunden - zum gemeinsamen Gedenken und zum Zeichen der Solidarität. Wir danken an dieser Stelle allen Teilnehmer*innen, die ein Zeichen für ein friedvolles Miteinander gesetzt haben.

21/08/2025

Pressemitteilung: Alter Bahnhof in Solingen: Wir stellen uns gegen jede Verscherbelung – Gebäude muss zugunsten von Bildung, Kultur und Wohnen in öffentlicher Hand bleiben!

Morgen ist die Jury-Sitzung für die Konzeptvergabe zum Alten Bahnhof und wir als Fraktion bekräftigen weiterhin unsere Haltung: Wir lehnen eine Privatisierung des Alten Bahnhofs entschieden ab. „Der Alte Bahnhof ist ein Schlüsselobjekt für gelungene Innenstadtentwicklung. Wer ihn an kurzfristig denkende Investoren verscherbelt, verspielt die Chance, ihn dauerhaft im Sinne der Stadtgesellschaft zu nutzen“, erklärt die Fraktion.

Die jüngst bekannt gewordenen Ideen von SG Zukunft zeigen, dass es durchaus positive Ansätze gibt. „Eine ganzheitliche Vermietung an die Bergische Universität mit einer potentiellen Etablierung neuer Studiengänge sind spannende Visionen, die wir grundsätzlich gutheißen. Aber auch diese Ideen dürfen nicht als Vorwand dienen, das Gebäude aus öffentlicher Hand herauszureißen“, so die Ratsfraktion.

Stattdessen fordert DIE LINKE. Die PARTEI weiterhin, den Alten Bahnhof auch als sozialen und kulturellen Raum zu nutzen. „Wir können uns hier sehr gut ein Kulturzentrum, Räume für Initiativen, Vereine und soziale Angebote vorstellen. Ein öffentlicher Ort für die Menschen, und nicht bloß ein Prestigeobjekt für Investoren, die nach ein paar Jahren wieder weiterziehen.“ Auch das lässt sich durchaus mit den Ideen von SG Zukunft zusammendenken. Diese schlagen etwa ein Wohnheim für Studierende vor, das im Nebengebäude oder als Neubau auf dem Grundstück errichtet werden könnte.

Mit Blick auf die Jury-Sitzung am Freitag zeigt sich die Fraktion skeptisch: „Wir erwarten definitiv keine überzeugenden Ergebnisse, denn das Verfahren war von Beginn an auf Investoreninteressen ausgerichtet. Selbstverständlich schauen wir uns die Ergebnisse an, aber klar ist: Wir werden jede Verscherbelung des Alten Bahnhofs politisch bekämpfen.“ Wir werden uns nach der Jury-Sitzung weitergehend öffentlich positionieren.

DIE LINKE. Die PARTEI macht deutlich und bekräftigt : Der Alte Bahnhof gehört den Menschen in Solingen. Er darf nicht zum Spekulationsobjekt verkommen, sondern muss zu einem Motor für eine lebendige Innenstadtentwicklung gemacht werden.

08/08/2025

PM: Solingen zukunftsfähig gestalten: Ratsfraktion DIE LINKE. Die PARTEI fordert Prüfung von Mixed-Use-Ansätzen bei städtischen Bauvorhaben

Die Solinger Ratsfraktion DIE LINKE. Die PARTEI bringt zur kommenden Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Wohnungswesen am 30. September 2025 einen Prüfauftrag ein, der die Weichen für eine nachhaltige und lebenswerte Stadtentwicklung stellen soll. Ziel dieses Antrags ist es, den sogenannten Mixed-Use-Ansatz, d.h. die Kombination von Wohnen, Arbeiten, Einzelhandel, Kultur und Dienstleistungen in einem Gebäude oder Quartier - bei städtischen Bauprojekten, aber auch durchaus bei privaten Bauvorhaben, systematisch mitzudenken. Ein akutes Beispiel wäre hier das Gelände des Gräfrather Bahnhofes, an welchem Wohnbebauung zusammen mit einem potentiellen Vollsortimenter gedacht werden soll. Das ist der richtige Ansatz, der aber noch weitergespannt werden muss.

„Solingen muss eine Stadt der kurzen Wege werden. Wohnraum, Nahversorgung und soziale Infrastruktur dürfen kein Gegeneinander mehr sein, sondern müssen gemeinsam geplant werden“, so die Fraktion. Mixed-Use-Konzepte gelten als zukunftsweisend: Sie beleben Quartiere, schaffen soziale Treffpunkte und fördern Nachhaltigkeit durch kürzere Wege und multifunktionale Nutzung von Flächen.

Der Prüfauftrag sieht unter anderem vor, Potenziale bestehender und geplanter Bauvorhaben für gemischte Nutzung zu identifizieren, rechtliche Hürden zu analysieren und Best-Practice-Beispiele aus anderen Städten auf Solingen zu übertragen. Auch die Integration solcher Ansätze in städtische Förderprogramme sowie ihre Eignung für sozialen Wohnungsbau und studentisches Wohnen soll untersucht werden.

Gerade in Zeiten des Klimawandels, des Strukturwandels in der Innenstadt und angesichts wachsender Anforderungen an urbanes Leben ist es notwendig, neue Wege zu gehen. Mixed-Use kann ein Schlüssel für eine resiliente und lebendige Stadt sein, das gilt natürlich auch für Solingen.

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